26. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Panzerlieferung gegen Arabellion staatsvertraglich abgesichert · Kategorien: Deutschland, Spanien · Tags:

Spanisches Verteidigungsministerium wird Verkauf von 250 Leopard-Panzern an Saudi-Arabien durch bilateralen Staatsvertrag garantieren

Wie die Tageszeitung El Pais am 26.05.2012 schreibt, wird die Lieferung der 200 bis 300 Leopard-2E-Panzer anders verlaufen als bisher bekannt. Weder die spanische Waffenfabrik General Dynamics Santa Bárbara, die die Panzer unter deutscher Lizenz produziert, noch das spanische Handelskonsorzium wird die Panzer an die saudische Regierung verkaufen. Zum ersten Mal in der spanischen Geschichte springt das spanische Verteidigungsministerium mit einem bilateralen Staatsvertrag und einem Sonderkonto ein. Der spanische Staat wird langfristig die Einsatzfähigkeit der Panzer und den Nachschub an Munition garantieren. Aus dem Sonderkonto wird er das spanische Unternehmen je nach Lieferung auszahlen.

Wie jetzt bekannt wurde, liefen entsprechende Verhandlungen bereits seit 2010. Doch erst der Besuch des spanischen Verteidigungsministers Pedro Morenés vor zwei Wochen in Riad erbrachte den Durchbruch. Es wurde zudem eine gemischte Kommission beider Staaten zum Waffenexport eingerichtet.

Deutschland ist beim Waffenexport schon länger zur Praxis bilateraler Staatsverträge übergegangen.

http://politica.elpais.com/politica/2012/05/25/actualidad/1337962529_671696.html

 

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