04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für SWP – Syrien 11/2012 · Kategorien: Lesehinweise, Syrien · Tags:

Muriel Asseburg (Leiterin, Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin)/ Heiko Wimmen (Wiss. Mitarbeiter, SWP): „Syrien im Bürgerkrieg. Externe Akteure und Interessen als Treiber des Konflikts“, SWP-Aktuell 2012/A 68, November 2012,

http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2012A68_ass_wmm.pdf

04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesisches Internetportal Nawaat – Öffnung der Grenzen, Kritik der Festung Europa! · Kategorien: Tunesien · Tags:

Auf einem der wichtigsten oppositionellen Internetportalen Tunesiens ist am 04.12.2012 ein flammender Aufruf zur Öffnung der Grenzen rund um das Mittelmeer erschienen. Der Autor Farhat Othman verknüpft seine Vision mit einer heftigen Kritik an der Festung Europa. Man solle aufhören, von klandestiner, illegaler Migration zu sprechen. Bewegungsfreiheit sei ein kollektives Recht, mit dem der Anspruch auf Reichtum durchzusetzen ist.

http://nawaat.org/portail/2012/12/04/tunisie-le-mythe-de-limmigration-clandestine-ou-la-violation-caracterisee-des-droits-de-lhomme/

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04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für b4p Veranstaltung Frankfurt – Watch the Med – 18.12.2012 · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

18.12.-Flyer-B4P-WTM

ÜBER “BOATS4PEOPLE” ZU “WATCH THE MED”
EURO-AFRIKANISCHE INITIATIVEN GEGEN DAS TÖDLICHE EU-GRENZREGIME IM MITTELMEER
Informations- und Diskussionsveranstaltung

AM DIENSTAG, 18. DEZEMBER 2012 IN FRANKFURT
um 19.00 Uhr im Studierendenhaus Bockenheim, Cafe-KOZ
Mit CHARLES HELLER (Genf) und LORENZO PEZZANI (London)
vom Projekt “Forensische Ozeanographie” an der Goldsmith University

Am 18.12.1990 wurde die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Migranten und ihrer Familienangehörigen von der UN-Vollversammlung angenommen, seit 2000 ist dieser Tag offiziell von der UNO als Tag der MigrantInnen ausgerufen. Seit einigen Jahren bemühen sich MigrantInnenorganisationen und -netzwerke um eine kritische Aneignung des 18. Dezembers als globalem Migrationsaktionstag. Für den 18.12.2012 zirkuliert ein Aufruf unter dem Titel “We migrate to live, no more deaths, no more missing people”, mit dem die tödlichen Grenzregime der nördlichen Staaten, insbesondere die USA und Europa, angeklagt werden. Die geplante Veranstaltung will auch an diesen Aufruf anschließen.

Veranstaltet von Aktionsbündnis gegen Abschiebung Rhein-Main | kein mensch ist illegal Hanau

Unterstützt von Asta der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt | Pro Asyl | Medico International | noborder Frankfurt | Forschungsgruppe Staatsprojekt Europa

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04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Veranstaltung Berlin „Watch the Med“ – Das Sterben im Mittelmeer beenden, 19.12.2012 · Kategorien: Deutschland · Tags: ,
„Watch the Med“ – Das Sterben im Mittelmeer beenden
Mit Charles Heller (Genf) und Lorenzo Pezzani (London)
vom Projekt “Forensische Ozeanographie“ an der Goldsmith University
Mehr Menschen als je zuvor sind im Laufe des vergangenen Jahres im Mittelmeer ertrunken, als sie versucht haben, nach Europa zu gelangen. Viele tausend Menschen sind gestorben, obwohl die Staaten Europas das Gebiet mit größtem Aufwand überwachen. Doch ihre Satelliten, Aufklärungsflugzeuge und Patrouillenboote sind nicht im Einsatz, um Menschen zu retten, sondern um Menschen fernzuhalten. Ihr Tod wird dabei in Kauf genommen.
Als sich Anfang 2011 mit den revolutionären Umbrüchen in Nordafrika einige Tausend der so genannten Harragas (zu deutsch:„Grenzverbrenner“) mit Booten auf den Weg Richtung Europa machten, reagierte die EU in der Meerenge vor Sizilien mit einer Verschärfung der Kontrollen durch die Grenzschutzagentur Frontex. Die Verweigerung von Rettungsmassnahmen gegenüber Schiffbrüchigen und mehrfach dokumentierte „Left-to-die-Boote“ belegen, dass das „Sterben lassen“ zur EU-Abschreckungsstrategie im unerklärten Krieg gegen Flüchtlinge gehört. Das Grenzregime der Friedensnobelpreisträgerin von 2012 kostete alleine im letzten Jahr über 2000 Boatpeople das Leben. Zur Rechenschaft gezogen wird für die Tragödien, die diese Politik produziert, meist niemand.
Dieser mörderischen Abschottungspolitik will „Watch the Med“ (zu Deutsch etwa: ‚Beobachte das Mittelmeer‘ (Mediterranean)) ein alternatives Alarmsystem entgegen setzen, um die Rettung von Boatpeople in Seenot zu erzwingen. Das interaktive Monitoring- und Kartenprojekt, wurde im Juni 2011 am Londoner Goldsmith-College als Untersuchung in Form einer “forensischen Ozeanographie“ begonnen. Im Fall eines „Left-to-die-Bootes“, das die europäischen Grenzschützer sich selbst überlassen hatten, wurden mittels Karten- und Satellitentechnologie die Umstände des Todes von 63 Boatpeople rekonstruiert. Die so gewonnenen Erkenntnisse waren Grundlage für ein laufendes Strafverfahren gegen die Verantwortlichen.
Doch „Watch the Med“ will nicht bloß die in den vergangenen Jahren üblich gewordene Straflosigkeit bei bewussten Menschenrechtsverletzungen auf See angreifen. Das Projekt zielt auf Echtzeitinterventionen, sobald Boatpeople in Seenot geraten. Das setzt nicht nur ein funktionierendes Notrufsystem und eine entsprechende Ausrüstung der betroffenen MigrantInnen voraus. Grundlage ist vor allem ein handlungsfähiges zivilgesellschaftliches Netzwerk auf beiden Seiten des Mittelmeeres, das den notwendigen politischen Druck erzeugt.
Auf Einladung des und als Teil des Boats4People-Netzwerkes werden Charles Heller und Lorenzo Pezzani das Projekt vorstellen und seine Herausforderungen skizzieren. Denn „Watch the Med“ braucht Unterstützung auf vielen Ebenen: Aus akademischer wie aktivistischer Perspektive, mit technologischem Wissen, mit Geld und vor allem mit Erfahrungen aus den migrantischen Communities.
Am 18. Dezember 1990 beschloss die UN die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Migranten. 2000 rief die UN diesen Tag offiziell zum „Tag der MigrantInnen“ aus. Seit einigen Jahren bemühen sich MigrantInnenorganisationen um eine kritische Aneignung des Datums: in diesem Jahr zirkuliert ein Aufruf unter dem Titel „We migrate to live. No more deaths, no more missing people“, mit dem die tödlichen Grenzregime der nördlichen Staaten, insbesondere die USA und Europa, angeklagt werden. Unsere Veranstaltung will sich auch diesem Aufruf anschließen.
Mittwoch, 19. Dezember 2012, 19.30 Uhr

K-Fetisch, Wildenbruchstraße 86

04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Veranstaltungen b4p Berlin 17./18./19.12.2012 · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

B4P-Flyer-Dez2012

BOATS4PEOPLE
Migrationspolitische  Gruppen  aus  afrikanischen  und  europäischen Ländern  gründeten  2010  Boats4People,  um  das  Sterben  von  boat people  auf  dem  Mittelmeer  zu  beenden  und  für  Bewegungsfreiheit zu kämpfen. Das Netzwerk setzt sich gegen die Kriminalisierung von Migrant_innen und deren Rettung aus Seenot ein, und geht gegen die Straffreiheit der Verantwortlichen für die Toten vor. Es fordert, keine neuen  Rückübernahmeabkommen  zwischen  den  Nordafrikanischen Staaten und der EU abzuschließen.

WE MIGRATE TO LIVE.
NO MORE DEATHS, NO MORE MISSING PEOPLE!

Montag 17.12.2012
DIE REVOLUTION HAT MIR DIE FREIHEIT GEGEBEN, DIE GRENZEN IN FRAGE ZU STELLEN
Eine  Veranstaltung  von  Boats4People  zum  zweiten  Jahrestag der  tunesischen  Revolution.  Drei  tunesische  Aktivist_innen  von Boats4People  berichten  über  die  psychologischen  und  politischen  Veränderungen  durch  die  Revolution.  Mit  kurzen  Filmen geben sie Einblicke in die Umbrüche in ihrem Land, und die damit
verbundenen  Migrationsdynamiken. Mit  Wael  Garnaoui  (Psychoclub,  Tunis),  Sinda  Garziz  und  Syrine
Boukadida (Netzwerk für den Kampf für Bewegungsfreiheit, Tunesien)
19.30 Uhr Refugeeprotestcamp am Oranienplatz, Berlin

Dienstag 18.12.2012
GLOBAL MIGRANTS ACTION DAY WE MIGRATE TO LIVE. NO MORE DEATHS, NO MORE MISSING PEOPLE!
Mehr Infos unter: http://globalmigrantsaction.org
www.afrique-europe-interact.net

Mittwoch 19.12.2012
WATCH THE MED – DAS STERBEN IM MITTELMEER BEENDEN
Präsentation  und  Diskussion  zum  interaktiven  Monitoring-  und Kartenprojekt  “Watch  the  Med“.  Das  Projekt  will  nicht  bloß  die in den vergangenen Jahren übliche Strafl osigkeit bei bewussten Menschenrechtsverletzungen auf See angreifen; es zielt auch auf Echtzeitinterventionen, sobald Boatpeople in Seenot geraten.
Mit Charles Heller (Genf) und Lorenzo Pezzani (London) vom Projekt “Forensische Ozeanographie“ an der Goldsmith University 19.30 Uhr im K-Fetisch, Wildenbruchstraße 86, Berlin

04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Grenzaufrüstung Tunesien-Algerien · Kategorien: Algerien, Tunesien

Mitglieder der tunesischen Regierung sind mitsamt Staatssekretären seit dem 02.12.2012 in Algier auf Regierungsbesuch. Von algerischer Seite wird Tunesien aufgefordert, in gemeinsamen Projekten die tunesisch-algerische Grenze aufzurüsten. Auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sollen bilaerale Arbeitsgruppen gebildet werden, die den Aufbau einer schärferen Grenzsicherung vorantreiben sollen.

http://www.elmoudjahid.com/fr/actualites/35513

04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Siliana kann die Regierung Ennahda zu Fall bringen · Kategorien: Tunesien · Tags: , ,

Einen wichtigen Text zum Aufstand in der tunesischen Stadt Siliana hat der Schriftsteller Ben Brik geschrieben. Er schildert die absurden Grausamkeiten der polizeilichen Spezialeinheit: Sie sind in einen Operationssaal eines Krankenhauses eingebrochen und haben dort Patienten misshandelt, sie sind in ein Frauen-Hammam eingebrochen, sie sind in die Häuser eingebrochen und haben die Frauen vor den Augen ihrer Familienmitglieder misshandelt, und sie haben bewusst mit Bleikugeln auf die Augen der Demonstranten geschossen. – Der Aufstand hat sich rund um die Stadt Siliana ausgebreitet, um auch in Dörfern und kleinen Siedlungen Mini-Fronten gegen die Polizei zu eröffnen, um sie zum Abzug aus Siliana zu zwingen. Barrikaden in der gesamten Region Siliana. Siliana könnte das Sidi Bouzid der Ennahda-Regierung werden, so Ben Brik.

http://www.slateafrique.com/99365/les-revoltes-organiques-de-siliana-revolution-sidi-bouzid-tunisie

Tunisie: Siliana, la ville qui peut faire chuter Ennhada

La grève générale de Siliana vue par Taoufik Ben Brik. L’écrivain tunisien se demande si cette ville est en train de devenir le Sidi Bouzid d’Ennahda?

Vendredi saint, 30 novembre. Siliana, chef lieu du centre ouest céréalier, en est à son troisième jour de grève générale. Une grève générale qui a ébranlé la Tunisie entière.

Même des bourgades habituellement «nonchalantes», Hammamet, Monastir, Jerba, ont manifesté avec brio et brouhaha leur soutien. Toutes les organisations et les partis d’opposition sont sur le pied de guerre. La presse est unanime. «Drame à huis clos», titre le journal La Presse, organe gouvernemental.

Répression aveugle

La Tunisie sous le choc. A «Dégage» au gouverneur de Silinana, neveu d’Hammadi Jebali, chef du gouvernement (même s’il le nie), la Securitate et bras de répression d’Ennahdha, a lancé une véritable expédition punitive contre ces «fauteurs de trouble», ces «contre-révolutionnaires», ces «nostalgiques de Ben Ali et Leila Trabelsi».

«Dégage n’a plus droit de cité, au temps d’un gouvernement légitime. Je dégage bien avant que le gouverneur dégage», menace grosso modo Jebali.

«Pour les beaux yeux d’un gouverneur, on a arraché les yeux aux jeunes manifestants de Siliana», dénonce le très bavard Habib Jouini, dit Zico, originaire de Siliana.

Carnage légitime. Silence, on aveugle en toute légitimité.

En trois jours, plus de 250 manifestants criblés de chevrotine, 22 touchés en pleins yeux.

«Toucher aux yeux c’est le summum de la cruauté. C’est l’instant où  l’humanité chavire dans les ténèbres», pour paraphraser Cormac McCarthy, le dernier géant de la littérature mondiale, toujours vivant.

«Les yeux… visez les yeux…», ordonne un gradé à des policiers novices nouvellement recrutés et heureux de «casser» du Siliani.

«C’est comme si toute la police du pays qui a débarqué à Siliana», lâche Mounir Sakraoui, syndicaliste.

Du Kef, de Zaghouan, de Nabeul, de Jendouba, de Béja, de Tunis, blindés, garde nationale, brigade d’intervention rapide, ont rappliqué, en renfort, pour mater les insurgés. Tirs de balles réelles, bombes lacrymogènes, matraques, fusils de chasse, violation de domicile nocturne et collective, bastonnade, ratonnade, chasse à l’homme et chevrotine…

«Trente policiers cagoulés et enragés ont investi le bloc opératoire de l’hôpital et malmené des patients. Du jamais vu », rapporte Dr Hassen Manai.

Même le hammam des femmes a été pris d’assaut par une horde de tuniques noires.

Ô mon Dieu, pourquoi?

Un homme interpelle Dieu. Un homme se tourne vers Dieu et se plaint contre la cruauté de ses créatures. Un homme s’étale sur la caillasse, hurle sa douleur :

«ya rabi, ya rabi âlech, Ô mon Dieu, Ô mon Dieu, pourquoi… pourquoi».

Tout autour une foule bigarrée et survoltée reprend en chœur: «Ya rabi … ya rabi…» L’homme, Am Taieb, la soixantaine avancée, la tête dégarnie et la pauvreté qui se lit sur les yeux, pleure à chaude larme:

«Ils nous canardent avec des fusils de chasse… Ils nous prennent pour du gibier, ils nous gazent dans notre sommeil.»

Une femme âgée et tout de noir vêtue se lamente:

«Mon fils, Wildi, est bousillé… Ils n’a plus de dents, plus de z’yeux… Il priait à la mosquée… Ya rabi Alech…»

Pourquoi, Ô Dios. Siliana meurtrie, Siliana bafouée, Siliana profanée… Pourquoi? Pour rien. Sans motif. Sans casus belli. Pour une grève générale pacifique. Aucun lampadaire tombé, aucune vitre cassée, aucun établissement public envahi.

«Manifestation paisible et en bon ordre», dit Bilel Lounissi qui vient de perdre un œil… «gratuitement».

«A cause de la bêtise animale des policiers», renchérit Ammar Adi, autre estropié.

«Ils insultent les femmes. Ils se déshabillent devant elles et nous montrent leur sexe. Ils pissent à même le sol, à l’intérieur de nos maisons. Ils tiennent les femmes devant leur mari, ouvrent de force leur bouche et leur crachent dedans, avec un torrent de mots orduriers», raconte, non sans dégoût, Khalti Mounira, une femme âgée qui a eu sa dose de chevrotine.

Théorie du complot

«On l’accuse d’avoir lu Mao Tsé Toung», ironise Jamel, son fils cadet, un numéro. Une Hogra qui me rappelle la démence des conquistadors espagnols et portugais dans Aguirre, la colère de Dieu de Werner Herzog, et les Révoltés du Bounty de Lewis Milestone.

Bien sûr, dans la tête de nos décideurs new-look, «made in Qatar», médisent les langues de pute, trotte toujours un complot. Pour eux, «preuve à l’appui», c’est Chokri Belaid et Hamma Hammami, deux figures de la gauche tunisienne, qui manipulent les Silianii, moyennant un peu de Bakchich.

Blessé dans son orgueil, comme tous les Silianii par ailleurs, Néjib Sebti le flegmatique secrétaire général de l’Union régionale des travailleurs tunisiens et néanmoins principal organisateur de l’insurrection, dénonce:

«On veut même nous enlever la capacité d’organiser une grève générale. Ils veulent nous salir, nous présenter sous une image de gens mineurs téléguidé par des tuteures manipulables qu’on peut sadoyer à volonté…»

S’organiser, faire face à l’hostilité, déjouer l’adversité, les Silianii «l’ont tété depuis leur prime enfance et l’ont étudié comme si c’était des beaux arts.»

Les brigades rouges de Siliana

Arrière-petits fils de Takfarinas et d’Annibal Barca (C’est à Zama qu’ Annibal a croisé le fer pour la dernière fois avec les légions romaines), les Siliani ont stoppé avec brio l’hostilité de la police.

Toutes les bourgades du gouvernorat, Makthar, Gâafour, Bourada, Sidi Bourouis, Lakhwet, Laaroussa, Kisra, Rouhiya, Bargou, El Krib ont ouverts de mini-fronts pour desserrer l’étau sur Siliana et attirer la police et disperser leur force.

Toutes les routes qui mènent à Siliana sont parsemées de barrages de fortunes, faites de pierres, d’arbres et de carcasses de voitures calcinées. Barrages gardés, contre toute attente, par des gamins terribles, intransigeants qui prennent à cœur leur mission d’apprenti Jedi, de jeunes Padawan.

«Mieux que des révoltés à l’improviste, les Siliani se sont métamorphosés en de véritables hommes organiques à la Gramsci, structurant à merveille leur soulèvement politique», m’explique mon frère Jalel, porte parole de la Ligue ouvrière de gauche, parti trotskiste et proche ami du sous-commandant Marcos.

30 novembre, 11 heures, je sillonne l’interminable avenue de l’environnement, principale et unique artère de la ville, après trois heures de route cahoteuse, de panne et de négociations avec les gamins barragistes. Un air d’After Day règne sur le macadam.

Peuple de Siliana dégage!

Pas âme qui vive. Commerces fermés, voitures stationnées, polices démobilisées. On dirait un magnétophone débranché. Les Siliani ont décidé de se retirer de la ville, la laissant aux mains des envahisseurs.

«Le gouverneur refuse de déguerpir, c’est au peuple de Siliana de dégager.»

Un cortège funèbre, en guise de méga-marche, sur dix kilomètres en dehors de la ville, direction le cimentière de Sidi M’ssayed, pour enterrer deux cadavres exquis: Hammadi Jebali et son neveu de gouverneur.

Un serpent de 30.000 têtes, ivre et fier qui chante a tue tête et danse sous le rythme endiablé de «Targ Essid», chant montagnard et belliqueux des insoumis de la Numidie profonde. Siliana indomptable.

Tard, dans la nuit lumineuse et précieuse de Siliana, El cartouche continue de faire des youyous et les pierres de prendre les policiers pour stand de tirs. Pour le retour, j’ai dû prendre des routes de traverse.

Tous les chemins qui mènent à Tunis sont transformés en champs de batailles. Les combats font rage. Dernière nouvelle du front Ouest: Bargou, Gâafour, El Krib proclament la grève générale…c’est l’entrée de la cinquième armée du général Patton. Hourra… Hourra…Hourra… Y viva La Révoluçion.

Taoufik Ben Brik

 

04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Italienische Patrouillenschiffe für tunesische Boat-people-Jagd · Kategorien: Italien, Tunesien · Tags: ,

Der tunesische Innenminister Ali Larayedh hat am 01.12.2012 in Italien von der italienischen Innenministerin Anna Maria Cancellieri ein Anti-Harragas-Geschenk bekommen: Zwei Patrouillenschiffe P350, 35 Meter lang und im Wert von 16 Mio Euro, für die Tunesische Nationalgarde, für den „Kampf gegen die klandestine Migration und zur besseren Überwachung der tunesischen Küsten“. Ein drittes Patrouillenschiff im Wert von 6 Mio Euro wird die italienische Regierung der tunesischen Regierung in Kürze übergeben. Die Geschenke gehen auf ein Abkommen zurück, dass die tunesische Übergangsregierung Essebsi mit Berlusconi im Mai 2011 abgeschlossen hat. Zuvor wurden aufgrund dieses Abkommens bereits vier italienische Patrouillenschiffe an Tunesien übergeben.

http://nawaat.org/portail/2012/12/04/storyboard-en-italie-ali-larayedh-recoit-un-cadeau-dune-valeur-de-16-million-deuros/

04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Krise (4) · Kategorien: Tunesien

Einige Demonstranten aus Siliana, auf die polizeiliche Eliteeinheiten der tunesischen Aufstandsbekämpfung mit Blei- und Schrotkugeln geschossen haben, erkärten, dass sie juristisch gegen diese Polizisten vorgehen wollen.

Die Regierung hat mit der Aufstandsbekämpfung in Siliana, und auch mit Ansprachen des Innen- und Justizministers, eine Arroganz der Macht offenbart, die in ihren surrealen Ausdrucksformen Ähnlichkeiten mit dem Ben-Ali-Regime aufweist. Zu der Zeit, in der Fotos über grauenhafte Schussverletzungen in den Neuen Medien zirkulieren, behauptet die Regierung, dass Schrotverletzungen ziemlich harmlos seien. Während die markantesten Unmutsäusserungen im Aufstand von Alten, Frauen und Heranwachsenden vorgetragen werden, verortet die Regierung die Akteure bei Betrunkenen und einer unsichtbaren „dritten Hand“.

Lediglich Übergangspräsident Moncef Marzouki hat mit seiner Ansprache die Regierungs-Tore zu Verhandlungen geöffnet. Wahrscheinlich wird die Regierung aufgrund deer Auswirkungen des Siliana-Aufstands und der Anspannungen in Erwartung des 2. Jahrestag des Revolutionsbeginns (17.12.2010) fallen.

http://www.gnet.tn/revue-de-presse-nationale/tunisie-pourquoi-les-discours-de-marzouki-na-pas-plu-a-ennahdha/id-menu-958.html

htttp://www.shemsfm.net/fr/actualite/siliana-les-blesses-par-balles-veulent-traduire-en-justice-leurs-agresseurs?id=30616

04. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Aufstand Siliana – Video · Kategorien: Tunesien · Tags: , ,

Video Reportage de Ghassem Gacem und Aymen Ben Tara vom 29. und 30. November 2012

http://lewesternculturel.blogs.courrierinternational.com/archive/2012/12/03/tunisie-deux-jours-a-siliana.html