04. August 2013 · Kommentare deaktiviert für „Die Revolution dauert etwas länger“ – NZZ 04.08.2013 · Kategorien: Ägypten, Tunesien · Tags:

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„Die Revolution dauert etwas länger

[…] Trotz Rückschlägen geht die Revolution weiter, meint Arnold Hottinger
[…] Vieles spricht jedoch dafür, dass der arabische Frühling den Beginn einer Revolution markierte. Revolutionen sind oft keine einmaligen Ereignisse, es sind keine jähen Machtumstürze. Vielmehr sind es komplexe Bewegungen, die am Anfang der Umschichtung einer Gesellschaft stehen. Revolutionen verlaufen meistens nicht gradlinig. […] Ihr Kern liegt darin, dass neue Schichten, die bisher zum Schweigen gezwungen waren, ein Mitspracherecht in der Landespolitik laut und energisch forderten und zunächst spektakulär durchsetzten, indem sie die bisherigen Machthaber zu Fall brachten. So geschah es in Tunesien und in Ägypten; teilweise in Jemen sowie in Libyen, wenn auch mit fremder Hilfe. In Syrien hat sich die Erhebung unterdrückter Schichten zum Bürgerkrieg entwickelt, der bis heute blutig verläuft. In Bahrain wurde der Aufstand durch die Soldaten der Herrscherfamilie sowie Truppen aus Saudiarabien zunächst abgewürgt. Doch er mottet weiter.

Überall waren es die Mittel- und Unterschichten, die massenweise auf die Strassen zogen, um ihr Recht geltend zu machen, in der Politik ihres Landes mitzureden. Zuvor hatten sie sich darauf beschränkt, Ideologen nationalistischer oder islamistischer Färbung Gehör zu schenken und ihren Anweisungen zu folgen. Nun wollten sie selbst mitbestimmen. Ihr Wunsch war durch die wirtschaftlichen Missstände beflügelt worden: Die Korruption unter den alten Machthabern war gross, die Arbeitslosigkeit unter den jungen Menschen hoch, vom Wirtschaftswachstum profitierten vor allem Kreise, die bereits begütert waren. Doch wie sollte diese Mitbestimmung organisiert werden?
Es gab ein Modell, um das Mitspracherecht zu erreichen. Es war ausländischer Herkunft und wurde Demokratie genannt: Parteien, Wahlen, Parlamente, Regierungen, unabhängige Gerichte. Doch die Einführung dieses Modells stiess auf unerwartete Hindernisse. Zwei erwiesen sich als besonders hoch: Es gab Staatsapparate, die unter den alten Regimen entstanden waren und diesen dienten. Diese alten Regime funktionierten in absolutistischer Weise, versteckt hinter pseudoparlamentarischen Einrichtungen. Gelenkte Wahlen waren Teil ihrer Kulisse. Ihr bisheriger Regierungsapparat aus Tausenden – in Ägypten Hunderttausenden – von Staatsangestellten war nicht beseitigt worden. Er konnte auch nicht auf einen Schlag umgeformt werden. Auch die Polizei, die Geheimpolizei und die Gerichte gehörten zum Regime, und die Armee stärkte der Polizei den Rücken.
Diese Funktionäre mit mehr oder weniger Einfluss, die sich unter den alten Regimen eingerichtet hatten, wollten weiter bestehen, und sie sorgten dafür, dass die Scheindemokratie, der sie ihre Stellen verdankten, nicht so schnell abgeschafft werden konnte. Sie wurden unterstützt von wirtschaftlichen Machthabern, die weitgehend durch Korruption und mit der Hilfe der alten Herrscher zu Reichtum gekommen waren.
Das zweite Hindernis bildeten die Revolutionäre selbst. Sie waren untereinander einig gewesen, solange es um den Sturz des bisherigen Machthabers ging. Doch sobald der Neuaufbau ins Auge gefasst werden musste, zeigten sich unter ihnen schwere Divergenzen.
Die unterschiedlichen Ansichten gingen auf die unterschiedlichen Gesellschaftsschichten und deren Ausrichtung zurück. Es gab riesige Unterschichten, die sich in erster Linie an die Religion des Islams klammerten. Es gab aber auch Mittel- und Oberschichten, die durch den Kolonialismus und die ihm folgende Globalisierung in die Moderne hineingewachsen waren; die Technisierung und die internationale Geldwirtschaft waren ihnen vertraut. Viele durchliefen ein europäisch geprägtes Bildungssystem oder besuchten gar Schulen in Europa oder in den USA, lernten Fremdsprachen und machten sich mit der westlichen Kultur bekannt. Viele waren in diesem System relativ wohlhabend geworden. Diese beiden grossen Lager entwickelten gegensätzliche Vorstellungen, wie es nach dem Umsturz weitergehen sollte. Die Unterschicht der Islamisten war im Niltal und in Tunesien besser organisiert als die Mittel- und Oberschicht. Unter den Diktatoren hatte es eine islamisch ausgerichtete Untergrundbewegung gegeben: die Muslimbrüder in Ägypten, die An-Nahda-Partei in Tunesien. Beide waren von den Diktatoren mit Gewalt niedergehalten worden. Gerade darum waren sie im Untergrund gut organisiert und gingen diszipliniert ans Werk.
Ihnen gegenüber standen die europäisierten Mittel- und Oberschichten. Sie waren schlecht organisiert und spalteten sich in Dutzende neuer Parteien auf. Als es zu echten Wahlen kam, gewannen die islamisch ausgerichteten Unterklassen. Ihre Führung bestand aus Personen aus der Mittelschicht, die sich im Namen des Islams der Unterschichten angenommen hatten. […]
Nach ihrem Wahlsieg versuchten die beiden Siegerparteien, den Staat nach ihren Vorstellungen einer islamischen Demokratie umzugestalten. Doch sie stiessen dabei auf den wachsenden Widerstand der europäisierten Mittel- und Oberschichten, die einen religionsfreien Staat wollen und ein islamisches Staatswesen fürchten. Zu ihnen schlugen sich die Funktionäre und Profiteure der früheren Regime: Bürokratie, Polizei, Armee und Wirtschaftsvertreter, die ihre Interessen bedroht sahen. In Ägypten hat sich diese Gesellschaftshälfte nun durchgesetzt bei der Absetzung des Präsidenten Mursi; sie konnte dabei auf die Hilfe der Armee zählen. Doch die islamische Hälfte weigert sich, den neuen Umsturz hinzunehmen, und beharrt auf ihrer Regierungsposition, die sie durch korrekt abgehaltene Wahlen legitimiert sieht. […]“

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