01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Keine Grundlage, massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Die Lage in Afghanistan ist desolat. Dennoch sollen Flüchtlinge dorthin abgeschoben werden. Der Sicherheitsexperte Markus Kaim über die Selbsttäuschung des Westens.

Interview: Christian Bangel

ZEIT ONLINE: Herr Kaim, flüchten die Menschen, die jetzt aus Afghanistan zu uns kommen, häufiger aus ökonomischen Gründen oder weil sie um ihre Sicherheit fürchten?

Markus Kaim: Ich formuliere es mal vorsichtig: Die Flüchtlingszahlen sind ungefähr zu der Zeit angestiegen, als sich die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich verschlechtert hat. Ich finde es plausibel, das als einen Grund zu sehen.

Natürlich wird es auch viele geben, die über die politische Entwicklung im Land enttäuscht sind. Nach den Wahlen im vergangenen Jahr war die Hoffnung groß, dass die Blockaden im Land aufgelöst werden. Das ist nicht geschehen. Das Land krankt nach wie vor an Korruption und Nepotismus. Dass sich allerdings die Sicherheitslage verschlechtert, ist evident. Wer das leugnet, verschließt seine Augen.

ZEIT ONLINE: Wie kann man sich das Leben in Afghanistan zurzeit vorstellen?

Kaim: Lassen Sie mich mit dem Reisehinweis des Auswärtigen Amtes antworten: „Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibt gefährlich.“

Die Sicherheitslage war in den letzten Jahren schon schlecht im Süden und im Südosten, an der Grenze zu Pakistan. Im Norden und im Westen des Landes war es vergleichsweise immer besser. Der jüngste UN-Bericht weist aber darauf hin, dass es im Süden schlecht geblieben ist, und im Norden und Westen gefährlicher wird. Natürlich gibt es Städte wie Kabul oder Herat, in denen es etwas sicherer ist. Das kann sich aber auch sehr schnell ändern, wie wir bei der Eroberung von Kundus durch die Taliban vor einigen Wochen gesehen haben.

ZEIT ONLINE: Die Bundesregierung sagt, dass die Afghanen auch innerhalb des Landes flüchten können.

Kaim: Mir leuchtet nicht ein, wieso es sinnvoll sein soll, die afghanische Bevölkerung überhaupt aus ihren angestammten Siedlungsgebieten in Gang zu setzen. Wenn die Regierung und die internationalen Partner die Afghanen ernsthaft ermutigen, von einer Region in eine andere zu gehen, ist das politische Signal: Wir geben diese Region faktisch auf.

ZEIT ONLINE: Nach dieser Logik dürfte Deutschland aber erst recht keine Flüchtlinge aufnehmen.

Kaim: In Deutschland kollidiert die sicherheitspolitische Sicht auf Afghanistan mit der migrationspolitischen. Sie haben aber nichts miteinander zu tun. Afghanistan ist nach wie vor ein Bürgerkriegsland. Die Zahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle ist nach Angaben der Vereinten Nationen im dritten Quartal 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 19% gestiegen. Die Zahl der von den Aufständischen kontrollierten Provinzen und Distrikte ist so hoch wie seit der westlichen Invasion 2001 nicht mehr. Die Lage hat sich verschlechtert und verschlechtert sich mit jedem Tag weiter. Vielleicht findet man mit viel politischem Willen noch Regionen, in denen sie etwas besser ist. Das kann aber keine Grundlage dafür sein, jetzt massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken.

ZEIT ONLINE: Ist es verantwortungslos, die Flüchtlinge zurückzuschicken?

Kaim: Sagen wir so: Das, was ich an Debatten in Deutschland wahrnehme, deckt sich in keiner Weise mit den Berichten, die wir von den Vereinten Nationen aus Afghanistan erhalten. Es deckt sich ja noch nicht mal mit dem, was das Auswärtige Amt sagt.

Die Selbsttäuschung des Westens

ZEIT ONLINE: Wieso hat es in 14 Jahren nicht geklappt, eine Polizei und Armee aufzubauen, die die Afghanen beschützen kann?

Kaim: Ich glaube, der Westen hat sich derselben Illusion hingegeben wie im Irak: Dort sind die USA Ende 2011 in der Gewissheit abgezogen, gut ausgebildete und ausgerüstete Sicherheitskräfte zurückzulassen. Ausbildung und Ausrüstung sind aber nicht dasselbe wie Schlagkraft. Die politischen, ethnischen und religiösen Bruchlinien, die den ganzen Irak bestimmen, spiegeln sich auch in der Armee wieder. Deswegen ist es nie gelungen, loyale Sicherheitskräfte aufzubauen.

ZEIT ONLINE: Was aber im Irak vor allem mit dem Versagen der Maliki-Regierung zu tun hat.

Kaim: Absolut, das ist der entscheidende Punkt. Genau dieses Muster haben wir auch in Afghanistan. Es stimmt ja, was westliche Militärs immer gern betonen, dass eine gewaltige Truppe von 320.000 Mann aufgebaut wurde. Aber noch bedeutender ist, was sie seltener so offen sagen: Das tiefere Problem für die Sicherheit ist nicht das Vorrücken Aufständischer in bestimmten Regionen, sondern die Korruption im Verteidigungsministerium. Das ist ein politisches Versagen.

ZEIT ONLINE: Aber im Irak war es die Paranoia des schiitischen Premiers Maliki, der bewusst und gezielt die Sunniten ausgrenzte. In Afghanistan regieren Präsidenten äußerst schwerfällig, und das unter einer gewissen Kontrolle des Westens.

Kaim: Die Präsidenten Karzai und Ghani haben die Gräben sicher nicht bewusst vertieft, es ist ihnen aber auch nie gelungen, sie einzuebnen. Sie haben es auch nie geschafft, die lokalen Milizenführer zu entwaffnen und in das politische System zu integrieren. Das sind dieselben Leute, die im Bürgerkrieg der neunziger Jahre schon wichtig waren. Die haben bis heute überhaupt kein Interesse, sich von einer Zentralgewalt irgendetwas sagen zu lassen. Das Ergebnis ist, dass so etwas wie Loyalität zum Staat nur ansatzweise entstanden ist. Gleichzeitig haben sich der Westen und auch die deutsche Politik der Illusion hingegeben, dass die Sicherheitskräfte im Ernstfall schlagkräftig genug sind. Sogar noch, nachdem die Taliban in Kundus einmarschiert sind.

ZEIT ONLINE: Jetzt wird die Truppenstärke der Bundeswehr geringfügig erhöht. Können 130 Soldaten mehr die Sicherheitslage ändern?

Kaim: Zumindest scheint damit eine Phase der Selbsttäuschung des Westens zu enden. Als die Alliierten den Rückzug für 2014 ankündigten, gingen sie davon aus, dies werde den Druck auf die afghanische Regierung erhöhen, selbst für Stabilität zu sorgen. Sie fürchteten, dass die Afghanen das Land nie in die Hand nehmen, wenn kein Abzugsdatum genannt würde. Dieses Vorgehen hat sich als riesiger Fehler erwiesen. Das politische System ist blockiert, die Sicherheitskräfte sind dysfunktional. Gleichzeitig wussten die Aufständischen, dass sie nur auf den Abzug der Isaf-Truppen warten mussten. So sind Jahre verschenkt worden.

ZEIT ONLINE: Und dieser Prozess ist jetzt gestoppt?

Kaim: Das kommt darauf an, ob es beim Militärischen bleibt. Ich sehe kaum Ansätze einer politischen Strategie. Es gibt wenige Versuche, die Blockade im politischen System zu lösen oder mit den Taliban zu verhandeln.

Deutschland muss mehr tun

ZEIT ONLINE: Kann man mit denen verhandeln? Es gibt auch Berichte, nach denen Afghanistan immer noch attraktiv für die jungen Dschihadisten aus dem Nahen Osten und Afrika ist.

Kaim: Die militanten Islamisten dieser Welt haben im Moment viel attraktivere Alternativen. Die Taliban sind heute das, als was sie begonnen haben: eine dominant nationalistische Bewegung. Der IS wird von ihnen zum Teil bekämpft. Es ergibt Sinn, einen Ausgleich mit ihnen zu suchen.

ZEIT ONLINE: Also bleibt am Ende womöglich nur der Weg, den Taliban das Land zurückzugeben?

Kaim: Zumindest kann man das nicht allein mit mehr Militär verhindern. Es braucht eine flankierende politische Strategie. Was ist unsere minimale Ordnungsvorstellung für Afghanistan und wie setzen wir sie durch? Ohne eine solche Strategie muss man jenen Recht geben, die in dem Einsatz keinerlei Perspektive sehen.

ZEIT ONLINE: Wir sehen in Syrien und im Irak, wie wichtig es ist, regionale Mächte einzubinden. Da wäre im Fall Afghanistan unter anderem der Iran, der in den letzten Jahren Millionen Afghanen aufgenommen hat. Warum hört man so wenig über Versuche, das Land einzubinden?

Kaim: Der Iran wurde in den vergangenen Jahrzehnten fast nur als drohende Atommacht wahrgenommen, viel weniger als möglicherweise hilfreicher regionaler Akteur in der Afghanistan-Frage. Das könnte sich jetzt ändern.

ZEIT ONLINE: Spielt der Iran eine ähnliche Rolle wie aktuell die Türkei? Könnte man den Iranern Geld und politische Vorteile versprechen, um sie dazu zu bringen, afghanischen Flüchtlingen Asyl zu gewähren?

Kaim: Eine interessante Frage. Aber wenn ich mir vorstelle, ein gut ausgebildeter junger Afghane zu sein, der um sein Leben fürchtet, eine Perspektive sucht und der die Wahl zwischen Europa und dem Iran hat: Ich glaube, ich wüsste, was ich versuchen würde. Man könnte den Iran und auch Pakistan dennoch in ein Netzwerk einbinden. Nennen wir es Kontaktgruppe Afghanistan. Solche minilateralen, informellen Runden haben in jüngster Zeit eine Menge Gutes bewirkt, beim Iran-Deal zum Beispiel oder beim Minsker Abkommen.

ZEIT ONLINE: Sollte Deutschland eine solche Kontaktgruppe anstoßen?

Kaim: Warum nicht? Die Bundesregierung verfolgt lobenswerterweise das Anliegen, sich weltweit stärker als Krisenmanager zu engagieren. Deutschland wird als Führungsmacht Europas gesucht, hat im kommenden Jahr den OSZE-Vorsitz inne und steht wirtschaftlich blendend da. Wer hindert die Regierung daran, ein wieder stärkeres militärisches Engagement in Afghanistan mit mehr Diplomatie zu kombinieren?

ZEIT ONLINE: Vielleicht kann eine deutsche Regierung bislang grundsätzlich nicht mit mehr als zwei, drei Krisen gleichzeitig umgehen.

Kaim: Es braucht nicht viel, um in Afghanistan neue Dynamik zu schaffen. Ein bisschen guter Wille, ein wenig Druck auf sich selbst – Ideen und Initiative. Wenn es gleichzeitig möglich war, Griechenland, die Ukraine und die Iran-Vereinbarung zu bearbeiten – was hindert die Regierung daran, auch in Afghanistan mehr zu zeigen?

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