22. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Umsiedlungen scheitern an EU-Staaten · Kategorien: EU, Griechenland, Türkei

Quelle: NZZ

rhe. ⋅ Der Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei funktioniert so weit, dass die Migrationsströme von der Türkei nach Griechenland zum Erliegen gekommen sind. Doch der zweite Bestandteil, die Umsiedlungen in die Türkei, kommt nicht voran. Es klemmt bei der Bearbeitung der Asylanträge in Griechenland. Zum einen fehlt es an Personal. Zum anderen, und das ist neu, lehnen griechische Richter vermehrt die Rückführung in die Türkei ab unter Verweis auf das «Non-Refoulement-Gebot», das die Rückführung in Staaten mit Folter und schweren Menschenrechtsverletzungen verbietet. Dies, obwohl die EU die Sicherheit für Flüchtlinge aus Syrien, aber auch aus anderen Ländern in der Türkei für garantiert erachtet. Auch nicht wie geplant läuft es mit der Umsiedlung von Flüchtlingen in die EU, sei es aus der Türkei oder von Griechenland und Italien. Das Problem ist hier, dass die EU-Länder nur zögernd Plätze bereitstellen. Er sei «enttäuscht», sagte EU-Kommissar Avramopoulos am Freitag. Es brauche endlich mehr verbindliche Zusagen und Solidarität der EU-Staaten. Die Schweiz hat Anfang Mai die ersten zehn Flüchtlinge aus Italien übernommen.

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