06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Nur wenige Abschiebungen in Maghrebstaaten · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko, Mittelmeer, Tunesien · Tags: ,

Zeit Online | 06.02.2017

2016 wurden laut einem Zeitungsbericht 404 Nordafrikaner aus Deutschland abgeschoben. Rund 9.000 Menschen aus dem Maghreb waren Ende des Jahres noch ausreisepflichtig.

Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Nordafrika ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, im Vergleich zur Zahl der Ausreisepflichtigen aber weiter gering geblieben. Laut einem Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe wurden im vergangenen Jahr 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben, 2015 waren es 17. Die Zahl der Abschiebungen nach Marokko stieg von 61 auf 119, die nach Algerien von 57 auf 169.

Laut Innenministerium stieg im vergangenen Jahr auch die Zahl der geförderten freiwilligen Ausreisen in die drei Maghrebstaaten. Insgesamt bleibe die Zahl der Abschiebungen aber trotz des Anstiegs hinter den Erwartungen zurück, berichten die Zeitungen: Ende 2016 waren 1.515 Asylbewerber und Flüchtlinge aus Tunesien ausreisepflichtig, 3.736 aus Marokko und 3.784 aus Algerien.

Die nordafrikanischen Staaten stehen wegen mangelhafter Kooperation in der Kritik. Auf marokkanischer und deutscher Seite seien „persönliche Beauftragte“ der Ministerien benannt worden, um Probleme auf dem „kurzen Dienstweg“ zu lösen, sagte der parlamentarische Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU).

Das Innenministerium sieht neben den Herkunftsstaaten auch die Bundesländer beim Thema Abschiebungen in der Verantwortung: „Die Initiative muss von den Bundesländern kommen“, sagte Schröder. Einige Länder würden eine Politik betreiben, die „konsequente Rückführungen blockiert“, sogar von Kriminellen, kritisierte er.

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