09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsgipfel in Malta: Europa mauert“ · Kategorien: EU, Malta · Tags:

taz | 09.02.2017

Europäisch-afrikanische Missverständnisse prallen aufeinander: Die einen wollen weniger illegale Migration, die anderen mehr legale.

Christian Jakob

VALLETTA taz | „Leider werden wir zu Beginn des Frühlings wieder mehr Tote auf der zentralen Mittelmeerroute sehen“, sagte George Vella. Mit diesem Statement eröffnete Maltas Außenminister am Mittwoch das Treffen von 34 afrikanischen und 32 europäischen Staaten und der EU in Maltas Hauptstadt Valletta. Sie wollen über das weitere Vorgehen gegen irreguläre Migration aus Afri­ka nach Europa beraten.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungen sollen beschleunigt werden“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Zeit Online | 09.02.2017

Anreize für freiwillige Rückkehrer, Bundesausreisezentren – wie werden Abschiebungen effektiver? Darüber beraten Bund und Länder bei einem Treffen. Es gibt Widerstand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen bei einem Gipfel im Kanzleramt am heutigen Donnerstag einen 16-Punkte-Plan zur effizienteren Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern besprechen. Dieser sieht etwa den Aufbau eines gemeinsamen Abschiebezentrums sowie finanzielle Anreize bei freiwilliger Ausreise vor.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libyen: Parkplatz für Flüchtlinge?“ · Kategorien: EU

Zeit Online | 08.02.2017

Die EU will den „Strom von Migranten managen“, der von Libyen aus nach Europa drängt. Der Plan geht an der Realität vorbei – der libyschen und der europäischen.

Von Andrea Böhm, Beirut und Ulrich Ladurner, Brüssel

„KZ-ähnliche Verhältnisse“ – so beschreibt ein interner Lagebericht, vor wenigen Tagen von deutschen Diplomaten an die Öffentlichkeit gespielt, die Zustände in libyschen Gefängnissen für Migranten. Über die Angemessenheit dieses Vergleichs kann man streiten, der Schockeffekt ist garantiert. Von dem Vorschlag, in Libyen Aufnahmeeinrichtungen für abgefangene und zurückgeschobene Migranten einzurichten, sind zumindest deutsche Politiker danach wieder abgerückt. Jedoch nicht die EU. Und auch nicht die deutsche Kanzlerin, die eben diesen Punkt auf dem jüngsten Gipfeltreffen der Regierungschefs auf Malta mit abgesegnet hat – in dem Versuch, nach der Balkanroute auch die zentrale Mittelmeerroute zu schließen.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Koalition der Willigen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: , , ,

Wiener Zeitung | 08.02.2017

Migrationskonferenz: Die Balkanroute soll geschlossen bleiben, Schlepper sollen bekämpft werden.

Von Werner Reisinger

Wien. Dass über die Balkanroute so gut wie keine Flüchtlinge mehr nach Mitteleuropa kommen, sei vor allem das Verdienst der Westbalkankonferenz im Februar letzten Jahres gewesen – zu spät hätte Europa nach dem Sommer 2015 auf die Flüchtlingsbewegung reagiert, so der Tenor auf der Konferenz „Managing Migration Challenges Together“ am Mittwoch in Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil trafen mit ihren Amtskollegen aus Ungarn, Tschechien und den Westbalkanstaaten zusammen, auch Griechenland, Rumänien und Bulgarien nahmen teil.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Humanitäres Visum“ – Umstrittener Weg nach Europa · Kategorien: EU · Tags: ,

DW | 08.02.2017

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft derzeit, inwieweit eine Einreise in die EU genehmigt werden muss, wenn der Antragsteller von Folter oder unmenschlicher Behandlung bedroht ist. Chance für legale EU-Einreise?

Den meisten Menschen, die als Flüchtlinge im Nahen Osten oder in Nordafrika angekommen sind, bleibt auf ihrem Weg nach Europa nur die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer. Wege über Land sind wegen Krieg oder verschlossenen Grenzen derzeit nur schwer zugänglich. Was nur Wenige wissen: Es gibt theoretisch die Möglichkeit einer legalen Einreise in die EU. Seit dem 13. Juli 2009 ist sie im europäischen Visakodex genannt.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Auf der Flucht: Kinder spurlos verschwunden“ – Film · Kategorien: Video · Tags:

ARTE | 07.02.2017

Minderjährige Flüchtlinge ziehen unbegleitet und ohne Schutz durch Europa. Sie haben sich aus Aufnahmestellen entfernt oder sind nie registriert worden. Sie leben in einer Parallelwelt, die für die meisten Europäer unsichtbar bleibt und geraten leicht in die Hände von Kriminellen, werden zur Prostitution und zum Drogenhandel gezwungen. Eine Spurensuche.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Mauer verläuft durchs Mittelmeer“ · Kategorien: Balkanroute, EU, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags:

taz | 08.02.2017

Kolumne von Sonja Vogel

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schrieb in der FAS: „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden.“

Dieser Satz enthält die ganze menschenverachtende Brutalität der EU-Abschottungspolitik. Mit „Geschäftsgrundlage“ meint Oppermann Menschen, die es lebendig nach Europa schaffen. Man zerstört das Geschäft, indem man dafür Sorge trägt, dass sie es nicht mehr tun – dass sie sterben, oder schon weit entfernt festgesetzt werden.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frankreich: Die Polizei in ihrer Härte unterstützen?“ · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

Telepolis | 08.02.2017

Der Fall Théo: Bei einer Polizeikontrolle wurde ein junger Mann so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Le Pen stellt sich hinter die Polizei

Thomas Pany

Nuancen wären angebracht. Dem „Fall Théo“ liegt ein Eskalations-Problem zugrunde und die Frage, die von Le Pens Äußerungen aufgeworfen wird, wäre, ob die uneingeschränkte Rückendeckung der Polizei, verbunden mit dem Versprechen, sie noch weiter zu stärken, dem sozialen Frieden näherkommt. Ihrer politischen Logik gemäß setzt sie auf Polarisierung und Härte.

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