11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa – gemeinsam einsam“ · Kategorien: EU · Tags: , ,

NachDenkSeiten | 10.02.2017

Ein wenig bürokratisch, aber ansonsten doch sehr erfolgreich – so lautet das Zwischenfazit der allermeisten Bewertungen, wenn es um das „gemeinsame Europa“ geht. Abseits der Sonntagsreden ist von der Gemeinsamkeit der Länder der Europäischen Union jedoch wenig zu spüren. Die neoliberale Ära hat ihre Spuren hinterlassen. Der komplette Süden ist mittlerweile soziökonomisch vom europäischen Traum abgehängt und die östlichen Mitgliedsländer verlieren immer mehr den Anschluss. Ein kleiner Ausflug in die Datenbank von Eurostat zeigt, wie geteilt Europa mittlerweile ist. Ohne einen massiven Kurswechsel droht Europa auseinanderzubrechen.

Von Jens Berger

Glaubt man den Statistikern von Eurostat, ist Europa vor allem im Norden ein Erfolgsmodell. Gefragt nach ihrer „allgemeinen Zufriedenheit“ liegen die Dänen, die Finnen und die Schweden mit einer glatten 8,0 auf einer Skala von 0 bis 10 ganz weit vorne. Am unteren Ende der Skala befinden sich die Bulgaren mit einer sehr schlechten 4,8. Nur unwesentlich zufriedener mit der Allgemeinsituation sind die Griechen, die Portugiesen, die Kroaten und die Bewohner der baltischen Republiken. Verantwortlich für die hohe Zufriedenheit im Norden und die Unzufriedenheit im Süden und Osten ist vor allem die finanzielle Situation. Gefragt nach diesem Teilbereich geht die Zufriedenheit der Bulgaren sogar auf 3,7 zurück und auch die Griechen (4,3), die Portugiesen (4,5) und die Kroaten (4,6) weisen mit Werten unter 5,0 extrem schlechte Ergebnisse auf. Feierlaune über das gemeinsame Europa kommt in diesen Ländern sicher nicht auf.

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bundesländer-Vergleich: Wer schiebt am schnellsten ab?“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

n-tv 10.02.2017

Einige Länder sind dem Bund viel zu langsam. Deswegen will er jetzt beim Thema Abschiebungen Kompetenzen an sich ziehen. Widerstand? Nicht bei diesem Thema.

von Issio Ehrich

Schneller abschieben – das ist das Credo der Bundesregierung. Im jüngsten Maßnahmepaket, das Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen hat, fällt vor allem eines auf, wenn es um die Umsetzung dieses Ziels geht: Der Bund hält es offensichtlich für dringend erforderlich, Kompetenzen der Länder an sich zu ziehen. Das verwundert nicht. Die Länder handhaben Abschiebungen äußert unterschiedlich, und einige tun sich sehr schwer dabei. Weiterlesen »

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Protests over detention of immigrants across US“ · Kategorien: andere Länder · Tags: , ,

Al Jazeera | 11.02.2017

Detentions of undocumented migrants seen as culmination of big shift in the US policy since January 25 executive order.

Texas, USA – Protests have erupted across the US after the Immigration and Customs Enforcement (ICE) agency swept across several US cities, detaining undocumented migrants.

Early Friday’s raids came quickly after President Donald Trump signed three executive orders on Thursday reportedly aimed at crime reduction.

Los Angeles, Austin and Phoenix have all seen demonstrations. Weiterlesen »

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Panische Angst vor Abschiebungen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

DW | 11.02.2017

Ein afghanischer Familienvater will sterben, damit seine Frau und Kinder in Deutschland bleiben dürfen. Angst vor Verfolgung in der Heimat ist kein Einzelfall, sagt Flüchtlingsberaterin Maria Shakura im DW-Interview.

Deutsche Welle: Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben, zentral organisiert. Wie reagieren Betroffene?

Maria Shakura: Mit Panik. Sie haben große Angst, dass es zu ungerechtfertigten Abschiebungen kommt, dass sie keinen Rechtsbeistand haben, wenn sie zentral konzentriert werden, wo sie vielleicht nicht rauskommen, keine Kontakte haben.

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „African Nations Increasingly Silence Internet to Stem Protests“ · Kategorien: Afrika · Tags: ,

NYT | 10.02.2017

By DIONNE SEARCEY and FRANCOIS ESSOMBA

Authoritarian regimes have long limited communication with the outside world during tense times. Most notably in 2011, Egyptian government officials cut internet and mobile network access to 80 million people as thousands of protesters gathered in Tahrir Square in Cairo. Governments in Myanmar, Nepal and other countries have also shut off internet access in recent years.

Now, sub-Saharan African governments are increasingly employing the tactic: Blackouts have grown most rapidly in the past two years, researchers say.

In recent months, governments in several countries have turned off internet access during elections when violence broke out or was merely expected. Weiterlesen »

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Schweden: Journalist als Schleuser verurteilt“ · Kategorien: Skandinavien · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 10.02.2017

Der Reporter, der einen 15-jährigen Jungen aus Syrien von Griechenland nach Schweden mitgenommen hat.

Von Silke Bigalke, Stockholm

„Nimm mich mit dir“, hatte der 15-jährige Junge in die Kamera gesagt. Der schwedische Reporter Fredrik Önnevall hatte den jungen Syrer 2014 in Griechenland getroffen. Der Journalist brauchte damals ein paar Minuten Zeit, um die Tragweite dieser Bitte zu verstehen. Dann beschloss er, den Jungen mit nach Schweden zu nehmen. Ein Gericht in Malmö hat ihn, seinen Kameramann und den Dolmetscher nun wegen Menschenschmuggels verurteilt. Sie müssen 75 Sozialstunden ableisten und bekommen zwei Monate Haft auf Bewährung.

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für IOM-EU Cooperation on migration and mobility · Kategorien: EU, Lesehinweise · Tags: ,

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Afghanen gehen auf die Straße“ · Kategorien: Termine [alt] · Tags: , ,

taz | 11.02.2017

Am Samstag wird in Berlin erneut gegen Abschiebungen nach Afghanistan protestiert. Getragen wird die Demo vor allem von Afghanen selbst.

Malene Gürgen

Rund 3.000 Menschen waren es, die im Dezember in Berlin an der ersten Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan teilnahmen, am heutigen Samstag könnten es noch mehr werden.

Für eine asylpolitische Demonstration ist das viel, doch die Teilnehmerzahl allein ist nicht das einzig Interessante an den Protesten: Auch wenn bekannte Organisationen wie der Berliner Flüchtlingsrat ebenfalls zu der Demonstration aufrufen, wird sie hauptsächlich von der afghanischen Community selbst getragen. Von der Ora­nien­platz-Bewegung ist zumindest auf der Straße heute kaum mehr etwas zu sehen – bahnt sich hier nun eine neue Welle selbst organisierter Flüchtlingsproteste an?

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU-Afrika-Gipfel: „Schlechtes Vorbild“ · Kategorien: Afrika, EU · Tags: ,

taz | 10.02.2017

Afrikanische Staaten fühlen sich von der EU in der Fluchtursachenbekämpfung übergangen. Ostafrika bringt neun ­Millionen Flüchtlinge unter.

Christian Jakob

VALLETTA taz | Vertreter afrikanischer Staaten haben sich kritisch über die Zusammenarbeit mit Europa im Kampf gegen die irreguläre Migration geäußert. Nach einem Gipfel von rund 60 europäischen und afrikanischen Ländern am Mittwoch und Donnerstag in Malta warfen sie der EU vor, einseitig Entwicklungsprojekte zur Fluchtursachenbekämpfung aufzulegen, dabei aber afrikanische Interessen zu übergehen.

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11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Auffanglager für Abgeschobene aus Deutschland angekündigt · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

Anfang Januar 2017 hat die tunesische offiziöse Tageszeitung „La Presse“ angekündigt, dass die Bundesregierung den Aufbau von Auffanglagern für aus Deutschland abgeschobene Flüchtlinge unterschiedlicher Nationalität mit der tunesischen Regierung vereinbart habe. Die Lager sollen nahe der libyschen Grenze entstehen. Tunesische NGOs berichten, dass in den vergangenen Monaten mehrfach improvisierte Lager an der tunesischen Grenze zu Libyen auf- und wieder abgebaut worden seien.

La Presse | 03.01.2017

Des centres d’accueil en Tunisie pour les réfugiés en Allemagne

Des centres d’accueil pour des réfugiés hébergés actuellement en Allemagne, seront bientôt installés dans le Sud de notre pays, plus précisément à proximité de la Libye,  après accord entre la Tunisie et l’Allemagne, selon une source bien informée.

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