03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 57, März 2017 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

[DT] [EN]

Umkämpfte Zeiten: (Kein) Libyen-Deal, Ceuta und Barcelona, Migrant Strikes, Afghanistan-Abschiebungen +++ 8.3.: Global Women Strike +++ 18.3. von Athen bis Hamburg, Frankfurt und Berlin: Transnationaler Aktionstag gegen Grenz- und Krisenregime +++ 25./26.3. in Berlin: Get Together 2017 +++ 30.3. – 2.4. in Frankfurt: 3. Forum zu Recht auf Stadt… Workshop zu Solidarischer Stadt +++ 8./9.4.: Vorbereitungskonferenz gegen den G20 +++ 14.-17. April: Aktionstage an der französisch-italienischen Grenze +++ 22.4.: Happy Birthday to City Plaza Athen +++ Zentrales Mittelmeer: Gegen Frontex Kriminalisierungsversuche +++ Update Röszke 11 +++ Erster Newsletter Transnationaler Sozialer Streik & Conflict Corner +++ Neuerscheinungen: „Grenzregime III“ & „Globale Bewegungsfreiheit“ +++ Rückblicke: Protest vor malischer Botschaft in Berlin, Abschiebung ist Folter… +++ Ausblicke: 17.-21. Mai 2017 in Köln: NSU Tribunal; 19.-25. Juni 2017 Documenta Kassel: 20 Jahre kein mensch ist illegal; Oktober 2017 in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologische Krise

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Europa will eine Million Migranten ausweisen · Kategorien: EU · Tags: , ,

Il Manifesto | 03.03.2017

L’Europa vuole espellere un milione di migranti

Europa. La Commissione Ue: «Detenerli in centri speciali fino alla partenza. Minori compresi»

Carlo Lania

Non saranno vere e proprie deportazioni ma certo rischiano di assomigliargli parecchio. Entro il 2017 l’Unione europea si propone di rimpatriare un milione di migranti irregolari che oggi si trovano sul suo territorio e che in attesa di essere trasferiti nei paesi di origine potranno essere detenuti in appositi centri fino a 18 mesi. Bambini compresi, nonostante finora la maggioranza degli stati membri non preveda misure restrittive nei confronti dei minori. Proprio per questo, e per ovviare ad eventuali ostacoli, Bruxelles invita i governi a mettere mano alle legislazioni nazionali aprendo così la strada anche alla detenzione dei piccoli migranti.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Foggia, incendio nel ‚Gran ghetto‘ di Rignano appena sgomberato: morti due migranti“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

La Repubblica | 03.030.2017

Non si esclude il dolo. Per la baraccopoli nelle campagne era iniziato lo sgombero per ‚infiltrazioni criminali‘, ma una parte dei 500 lavoratori stagionali si era rifiutata di abbandonare la struttura

di MARIA GRAZIA FRISALDI

Due uomini africani, originari del Mali, sono morti nell’incendio, l’ennesimo, che si è sviluppato nella notte all’interno del ‚Gran ghetto‘: nel villaggio di cartone nelle campagne tra San Severo e Rignano Garganico dal 1° marzo erano in atto le operazioni di sgombero. Quando intorno all’una di notte si è sviluppato il rogo, che in pochi minuti ha avvolto numerose baracche, erano già presenti vigili del fuoco, carabinieri e agenti di polizia. Per due dei circa 100 migranti che si erano rifiutati di lasciare la struttura, nel timore di perdere il lavoro nei campi legato al ghetto e ai suoi caporali, non c’è stato scampo.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ehemaliges Flüchtlingslager in Tunesien: Kein Boot nach Europa“ · Kategorien: Afrika, Tunesien · Tags:

taz | 03.03.2017

Nicht alle, die in Choucha gestrandet sind, zieht es nach Europa – aber ein ordentliches Asylverfahren wollen sie schon. Nur gibt es das nicht.

Mirco Keilberth

CHOUCHA taz | „Warum setzt ihr euch nicht wie die anderen in ein Boot nach Europa?“, hat ihn erst kürzlich wieder ein Kioskbesitzer gefragt. Usman Bagura ist empört: „Ich habe legal in Libyen gearbeitet und bin anerkannter Kriegsflüchtling“, sagt er. „Was soll ich mein Leben auf dem Mittelmeer aufs Spiel setzen und dann als Illegaler in Europa leben?“

Der 30-jährige Bagura hat in der Zeitung gelesen, dass Europa in Tunesien Asylcenter bauen will, und hofft nun auf eine neue Chance. Aber noch harrt er – wie 57 andere – im ehemaligen Flüchtlingslager Choucha aus, wenige Kilometer außerhalb des tunesischen Städtchens Ben Gardane, fast direkt am Mittelmeer.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU commission dodges Dublin return question on Greece“ · Kategorien: EU, Griechenland · Tags:

EUObserver | 03.03.2017

By NIKOLAJ NIELSEN

The EU commission has backed down on demands for EU states to first relocate more asylum seekers from Greece before sending others back to the country.

EU migration commissioner Dimitris Avramopoulos on Thursday (2 March) dodged a direct question on the issue, suggesting that the precondition for the returns to take place to Greece is no longer valid.

The commission last year said so-called Dublin returns to Greece could start on the condition EU states relocate their promised share of asylum seekers from the country.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für 47000 Unterschriften übergeben: „Deutschland kann mehr als 1000 Flüchtlinge aufnehmen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Osnabrücker Zeitung | 02.03.2017

Deutschland sollte mehr Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen, lautet die Forderung von Pro Asyl und der Osnabrücker Initiative „50 aus Idomeni“. In Berlin übergaben 40 Aktivisten 47200 Unterschriften an das Innenministerium.

Das trostlose Schicksal von Flüchtlingen, die in Griechenland an der mazedonischen Grenze gestrandet sind, hatten Menschenrechtler aus Osnabrück im Blick, als sie vor einem Jahr die Initiative „50 aus Idomeni“ gründeten. Im Mittelpunkt stand die Überlegung, dass eine Stadt wie Osnabrück genug Kapazitäten habe, um 50 Menschen aufzunehmen – und dass andere Städte diesem Beispiel folgen könnten. Generalvikar Theo Paul, der Verein Exil und andere Organisationen schlossen sich an. Über eine Online-Petition wurden bundesweit Unterschriften gesammelt.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Bürgermeisterin von Calais will neuen „Dschungel“ verhindern · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

Zeit Online | 03.03.2017

In Calais kommen immer noch Migranten an. Um ein erneutes Camp zu verhindern, verbietet die Bürgermeisterin Hilfsorganisationen, Essen an Flüchtlinge auszugeben.

Das Flüchtlingscamp von Calais, genannt „Dschungel“, wurde im Herbst vergangenen Jahres geräumt. Dennoch kommen weiter Migranten in der nordfranzösischen Hafenstadt an, die von dort weiter nach Großbritannien gelangen wollen. Um ein erneutes Camp zu verhindern, hat Bürgermeisterin Natacha Bouchart von den konservativen Republikanern Hilfsorganisationen verboten, Mahlzeiten an Flüchtlinge auszugeben.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Fast tausend Bootsflüchtlinge aus Seenot gerettet“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

DW | 03.03.2017

Seitdem die sogenannte Balkanroute geschlossen ist, versuchen immer mehr Migranten, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Sie starten meistens von Libyen aus – so auch dieses Mal.

Vor der Küste Libyens haben Helfer knapp tausend Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Die Flüchtlinge seien in vier Schlauch- und zwei Holzbooten unterwegs gewesen, teilte die italienische Küstenwache mit, welche die Rettungsmaßnahmen koordinierte. An dem Einsatz beteiligten sich auch ein norwegisches Schiff im Rahmen der EU-Grenzschutzmission Frontex sowie zwei Schiffe von Hilfsorganisationen.

Einen weiteren Notruf erhielt die italienische Küstenwache von einem Segelboot, das mit 85 Flüchtlingen in Griechenland abgelegt hatte und auf dem Weg nach Italien war. Da sich das Schiff noch in griechischen Gewässern befand, wurden die Flüchtlinge zurück auf das griechische Festland gebracht.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückkehr afghanischer Flüchtlinge Heimkehr ins Elend“ · Kategorien: Afghanistan, andere Länder

NZZ | 03.03.2017

Millionen von afghanischen Flüchtlingen in Pakistan und Iran kehren derzeit in ihr Heimatland zurück. Zu Hause fühlen können sie sich nicht – die Lebensumstände sind schlechter als erwartet.

Von Volker Pabst

Am frühen Morgen ist der Boden vor Mohamad Ahmads Unterkunft noch gefroren, Kabuler Winternächte sind bitterkalt. Im Verlaufe des Vormittags werden sich Erde und Schneematsch aber zu knöcheltiefem Schlamm vermischen, wie die dicken Brocken braunen Drecks an den Schuhen und Sandalen seiner Kinder zeigen. Zur Schule gehen sie zurzeit nicht, mit ihren Cousins verbringen sie den grössten Teil des Tages auf dem umfriedeten Grundstück am Stadtrand, auf dem die Familien Mohamads und seiner Brüder seit der Rückkehr aus Pakistan im November leben. Der Schmutz an den Schuhen ist dabei das geringste Problem. 25 Personen wohnen in drei kleinen Räumen, die durch Holzöfen notdürftig beheizt werden. Die Habseligkeiten, die sie aus Pakistan mitbrachten, und die Küche befinden sich unter Zeltplanen im Hof, oder eher: befanden sich. Nach den Schneefällen der letzten Tage ist das Küchenzelt zusammengebrochen. Nun müssen die Frauen draussen kochen.

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03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Auffanglager für Flüchtlinge? Nicht mit Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, EU · Tags: , ,

Welt | 03.03.2017

Ägyptens Präsident stellt nach dem Treffen mit der Kanzlerin klar: Auffanglager wird es in seinem Land nicht geben. Dafür sind andere Kooperationen geplant, um die Migration von Nordafrika aus zu bremsen.

Von Robin Alexander, Manuel Bewarder

Auffanglager für Flüchtlinge, die nach Europa wollen, wird es in Ägypten nicht geben, das machte Präsident Abdel Fattah al-Sisi mehr als deutlich, nachdem er in Kairo Kanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen hatte: „Wir machen keine Auffanglager – wir haben fünf Millionen Flüchtlinge, sie leben mit uns, unter uns wie Ägypter.“ Das war deutlich.

Die in Berlin im Innenministerium, in den Unionsparteien, aber auch in der SPD kursierende Idee, bleibt eine Luftgeburt. Die Kanzlerin konzentriert sich deshalb lieber darauf, zu verhindern, dass es die Migranten überhaupt bis ins Transitland Ägypten schaffen. Al-Sisi habe die „illegalen Bewegungen aus Libyen noch einmal dargestellt“, berichtete Merkel nach dem Gespräch. Deutschland könne hier mit „technischer Ausstattung“ helfen, sowohl die Land- als auch die Seegrenze zu überwachen – wobei Ägypten es seit September geschafft hat, dass kaum noch Boote mit Ziel Italien ablegen. 2016 kamen aus dem Land mehr als 10.000 Migranten.

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