16. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: „Willkommen hinter Stacheldraht“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Jungle World | 16.03.2017

Das ungarische Parlament hat die Asylgesetze verschärft, um zukünftig Geflüchtete während ihres Asylverfahrens in »Transitzonen« internieren zu können. Ohnehin gibt es kaum positive Asylbescheide in Ungarn.

BENJAMIN HORVATH

Obwohl die ungarische Regierung im Jahr 2015 angefangen hat, einen Zaun entlang der Grenze zu Serbien und Kroatien zu bauen, passieren weiterhin Geflüchtete auf dem Weg nach Westeuropa das Land. Über Ungarn lässt sich der Schengen-Raum am schnellsten betreten. Über Kroatien und Slowenien birgt die Route topographische Herausforderungen. So bildet die Donau einen großen Teil der serbisch-kroatischen Grenze, Teile des kroatischen Ostslawonien gelten auch zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kroatien-Kriegs noch als vermint und an der slowenisch-kroatischen Grenze gibt es kaum flaches Gebiet.

Wer illegal nach Ungarn einreist, den erwarten jedoch drei Jahre Gefängnis. Die Beschädigung des Zauns wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft. Die Strafen für Schlepper wurden in der Vergangenheit auf bis zu zehn Jahre Haft erhöht, was gerade für freiwillige Fluchthelfer eine Gefahr darstellt.

Weiterlesen »

16. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Attività Sar nel Mediterraneo Centrale connesse al Fenomeno Migratorio · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Jahresbericht 2016

Centro Nazionale di Coordinamento
del soccorso in mare
(Maritime Rescue Coordination Centre Roma)

Attività Sar

nel Mediterraneo Centrale
connesse al Fenomeno Migratorio

16. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Türkei: Flüchtlingsabkommen mit EU „teilweise ausgesetzt“ · Kategorien: EU, Türkei

Telepolis | 16.03.2017

Die Eskalation im Streit zwischen der türkischen Regierung und EU führt zur nächsten Stufe. Auch verbal wird zugelegt: Cavusoglu sieht Europa als Schauplatz von Religionskriegen

Thomas Pany

Türkische Regierungsvertreter hatten in den letzten Wochen immer wieder gedroht, das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufzukündigen. Die Äußerungen wurden meist als Warnschüsse behandelt.

Kritiker der Merkelschen Flüchtlingspolitik sahen sich jedes Mal bestätigt, die deutsche Kanzlerin Merkel und in ihrem Gefolge die EU haben einen großen Fehler mit dieser Abmachung begangen. Sie haben sich auf einen Deal mit einem machthungrigen und unberechenbaren Politiker an der Spitze der Türkei eingelassen, der seine Spielräume weidlich ausnutzt, Ärger ist vorprogrammiert, hieß es schon bei der Vorbereitung zum Flüchtlingsabkommen.

Weiterlesen »