28. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „UNHCR: Familiennachzug unbedingt ausweiten“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

DW | 28.04.2017

Seit März 2016 können Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz ihre Familien nicht mehr nach Deutschland holen. Die Regel gilt bis 2018. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen fordert, sie zu streichen.

Die Familieneinheit spiele eine zentrale Rolle beim Flüchtlingsschutz und bei der Integration, heißt es in einem Eckpunktepapier des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), das anlässlich der Bundestagswahl im Herbst veröffentlicht wurde.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus bis 2018 ausgesetzt. Subsidiärer Schutz greift, „wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können und im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht“ – so das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

„Wer vor Terror flieht, braucht Stabilität“

Die UN-Organisation rief die demokratischen Parteien in Deutschland auf, „zur Offenheit der Gesellschaft gegenüber Flüchtlingen beizutragen“. Wer vor Krieg, Terror, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen fliehe, brauche Schutz und Stabilität. Ebenso verlangt das UNHCR, die Qualität der Asylverfahren sicherzustellen. So müssten Entscheider weitergebildet werden.

„Eine mutige Rolle Deutschlands“ sei wichtig, um die globale Herausforderung von Flucht und Vertreibung zu meistern, sagte Katharina Lumpp, die das UNHCR in der Hauptstadt Berlin vertritt. Deutschland sei eines der größten Geberländer und in Europa führend bei der Aufnahme von Flüchtlingen. „Dieses Engagement verdient Anerkennung“, betonte Lumpp.

„Flexibilität auf beiden Seiten“

Mit Blick auf die Diskussion um das europäische Asylsystem sprach sich das UNHCR für einen EU-weiten Verteilungsmechanismus aus. Wer in der EU Schutz suche, dürfe nur dann auf einen anderen Staat außerhalb der EU verwiesen werden, wenn dort effektiver Zugang zum Flüchtlingsschutz im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention bestehe.

Zur Integration heißt es in dem Papier, Flexibilität und Anpassungsbereitschaft seien auf beiden Seiten erforderlich – bei der Aufnahmegesellschaft und bei den Flüchtlingen. Dies werde erleichtert, wenn Flüchtlinge an der Gestaltung der Integration aktiv mitwirken könnten.

jj/cr (kna, unhcr)

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