21. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italy and France are playing a dangerous game in Libya“ · Kategorien: Frankreich, Italien, Libyen

Al Jazeera | 21.08.2017

The current EU anti-migration and anti-terror policies towards Libya will only destabilise it further.

By Guma El-Gamaty

After the United Nations lifted sanctions imposed on Libya in 2003, Libyan leader Muammar Gaddafi set off to improve relations with Europe. He knew that the two most important cards he held were oil money and migration. He knew that France was looking for yet another market for its arms industry and he knew that Italy, being closest geographically to the Libyan shore, was most interested in curbing migration.

In August 2007, France announced arms deals worth $405m with Libya – the first such deal for Tripoli with a Western country since the sanctions had been lifted. The previous month, then French President Nicolas Sarkozy had enjoyed a good deal of PR, helping secure the release of five Bulgarian nurses and a Palestinian held in Libya.

Weiterlesen »

21. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Griechenland verzeichnet sprunghaften Anstieg“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

derStandard | 21.08.2017

Migrationsministerium: Allein am Samstag 308 Neuankünfte gezählt

Athen – Auf den griechischen Inseln in der Ostägäis sind am Wochenende rund 630 neue Flüchtlinge registriert worden und damit wieder deutlich mehr als zuletzt. Allein am Samstag wurden 308 Neuankünfte gezählt, wie das griechische Migrationsministerium am Montag mitteilte. Der Durchschnitt lag in den vergangenen Monaten bei rund 70 Ankünften pro Tag.

Zudem sollen am Montag 250 Menschen die Inseln Samos und Chios erreicht haben, berichteten griechische Medien übereinstimmend. Das Ministerium für Migration beziffert die Gesamtzahl der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln mit 14.200. Damit wären die vorhandenen Kapazitäten fast doppelt belegt.

Weiterlesen »

21. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Schwarze Meer – eine neue Flüchtlingsroute“ · Kategorien: Bulgarien, Rumänien · Tags:

DW | 21.08.2017

Rumänien hat sich bereit erklärt, rund 2000 Flüchtlinge aus den „Hotspots“ in Italien und Griechenland aufzunehmen. Eine feste Zuteilungsquote lehnt Bukarest aber weiterhin ab.

Im Herbst 2015 hat die Europäische Union (EU) eine Umverteilung der rund 160.000 Flüchtlinge aus den Unterkünften in Italien und Griechenland beschlossen. Rumänien hatte sich – ähnlich wie die Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien – anfangs gegen eine Quotenregelung gewehrt, später aber die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen der eigenen Kapazitäten zugesagt. Nach dem EU-Verteilschlüssel sollte das Land rund 6300 schutzbedürftige Migranten aufnehmen, später war von 4000 Menschen die Rede – jetzt sollen 2000 Flüchtlinge aus den sogenannten „Hotspots“ in Italien und Griechenland nach Rumänien kommen. Das kündigte der rumänische Außenminister Teodor Melescanu am letzten Wochenende in einem TV-Interview an. Zudem würden 5,3 Millionen Euro für humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge in Syriens Nachbarländern bereitgestellt, sagte Melescanu.

Rumänien, das aktiv in der europäischen Grenzschutzmission Frontex eingebunden ist, hat bisher 710 Migranten aufgenommen, die meisten aus Syrien, Irak und Jemen. Das Land gehört nicht zu den Wunschzielen der Flüchtlinge und lag bisher auch nicht auf einer der Haupt-Migrationsrouten nach Westeuropa. Das könnte sich jetzt nicht nur wegen der Ansage von Außenminister Melescanu ändern.

Weiterlesen »

21. August 2017 · Kommentare deaktiviert für FFM Weekly 33/2017 · Kategorien: Weekly

Die Radaktion möchte in Zukunft die wichtigsten Nachrichten in ein- bis zweiwöchentlichen Abständen zusammenfassen, damit denen, die wenig Zeit haben, nicht so viel verloren geht. Vielleicht wird daraus in absehbarer Zeit ein Newsletter. Wer daran Interesse hat, schreibe bitte an post@ffm-online.org.

Die Vertreibung der SAR-NGOs und Ausweitung der SAR-Zone durch Libysche Kräfte stand in der ersten Wochenhälfte im Vordergrund.
Tags: NGO, Seenotrettung, Boat People

In diesem weekly 33 finden sich außer dem die folgenden Themenschwerpunkte:

  • die Aufrüstung in der Sahara produziert Tote
  • der Bericht des Jacobin über Italien
  • Bulgarien rüstet die Grenze auf.
    Weiterlesen »