18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Libia rinuncia alla Sar nel Mediterraneo: “Adesso l’Italia dovrà fare più salvataggi” · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Il Fatto Quotidiano | 18.12.2017

Il 10 luglio, su spinta italiana, Tripoli aveva istituito la sua Srr, „Search and rescue region“, uno specchio d’acqua oltre i limiti nazionali dove ha il dovere di coordinare i soccorsi in mare. Cinque mesi dopo, ha fatto un passo indietro e ha ritirato la domanda presentata all’International Maretime Organisation

di Lorenzo Bagnoli

Dopo l’estate sembrava che la Libia dovesse diventare il primo attore dei salvataggi nel Mediterraneo. Era uno dei risultati auspicati dal ministro dell’Interno Marco Minniti dopo la campagna per l’adozione del codice delle ong. Il ministro nella sua informativa al Parlamento del 5 luglio parlava di istituire un Maretime rescue cooperation center (Mrcc) – una sorta di centrale di coordinamento dei salvataggi in mare – anche a Tripoli. Il 10 luglio, su spinta italiana, la Libia aveva istituito la sua Srr, Search and rescue region, uno specchio d’acqua oltre i limiti nazionali dove ha il dovere di coordinare i soccorsi in mare. Cinque mesi dopo, ha fatto un passo indietro e ha ritirato la domanda.

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18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Russlands Migrations- und Grenzregime: Abschottung im Inneren“ · Kategorien: andere Länder, Lesehinweise, Schengen Migration · Tags:

Russland-Analysen Nr. 346 | 15.12.2017

Julia Glathe, Berlin

Zusammenfassung

Der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine hat zusammen mit der öffentlichen Debatte in Russland über eine sogenannte »europäische Migrationskrise« der russischen Migrationspolitik einen neuen Impuls gegeben, dessen Ausprägungen in diesem Artikel analysiert werden sollen. Es wird der These nachgegangen, dass zwar die bereits in den 2000er Jahren existierenden Sicherheitsprojekte weiter vorangetrieben wurden, jedoch anders als in Westeuropa und den USA nicht durch den Ausbau oder gar die Externalisierung territorialen Grenzschutzes, sondern durch verstärkte Repression im Inneren und eine Verleugnung und Verdrängung von Fluchtmigration. […]

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18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Inside Moria, a camp on Lesbos – Video · Kategorien: Griechenland, Video · Tags: ,

Hamburger mit Herz | 16.12.2017

In November 2017, members of our association visited Camp Moria. The goal was to coordinate a joint winter emergency aid project with other NGOs.

In Front of the Camp Moria we met the young Men Massuod. He is from Afghanistan. He asked us to follow him to the camp and record the conditions for the European public, to show people in Europe the conditions under which people live in Moria. We refused, because the filming is not allowed. He asked us to wait and brought us this material, 30 minutes later, then he handed it us over via BlueTooth

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18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie Niger die Fluchtrouten dicht macht: Endstation Agadez“ · Kategorien: Niger, Sahara · Tags:

taz | 18.12.2017

Schlepper Hussein Chani ist arbeitslos. Niger hat die Reisestrecken durch die Sahara geschlossen. Jetzt ist die Fahrt nach Europa noch gefährlicher.

Christian Jakob

AGADEZ taz | Issak Abdou läuft über seinen Kasernenhof wie ein Gebrauchtwagenhändler beim Schlussverkauf. In langen Reihen stehen die weißen Toyotas auf dem Armeestützpunkt von Agadez am Südrand der Sahara. Die Hände auf dem Rücken schreitet Abdou hindurch, sein Adjudant dicht hinter ihm, die Kalaschnikow im Arm. „Der da: 7 Millionen Francs“, sagt Abdou und nickt in Richtung eines Pick-ups. „Der da: 10 Millionen.“

15.000 Euro sind das umgerechnet, doch zu verkaufen ist der Wagen nicht. Abdous Kasernenhof ist eine Asservatenkammer. Noch vor Kurzem war jedes dieser Autos unterwegs zwischen Agadez in Niger und Libyen. Nigerianer, Senegalesen, Kameruner oder Gambier auf der Ladefläche, 1.500 Kilometer, drei Tage Fahrt, wenn alles glatt lief. Jetzt verschwinden die auf den Fahrzeugen verbliebenen Besitztümer der einstigen Passagiere unter dem Wüstenstaub wie Relikte einer vergangenen Zivilisation: alte Schuhe, leere Tablettenpackungen, Wasserkanister mit Bärchenbildern für die Kinder. Und ein Koran. Ein Koran? Abdou klopft ihn ab und nimmt ihn an sich. Das Wort Gottes darf nicht im Schmutz liegen.

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18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Hotspots“ an der EU-Außengrenze · Kategorien: EU, Griechenland, Hintergrund · Tags: ,

SSRN | 06.09.2017

Eine rechtliche Bestandsaufnahme. Arbeitspapier

Catharina Ziebritzki, Robert Nestler

German Abstract: Wie wirkt sich der „Hotspot Approach“ der Europäischen Union auf Asylverfahren und Aufnahmebedingungen in den Flüchtlingslagern an der EU-Außengrenze aus? Werden die Grundrechte der Asylsuchenden und rechtstaatliche Grundsätze gewahrt? Dieses Arbeitspapier betrachtet das Hotspot-Konzept und dessen Umsetzung am Beispiel der griechischen Ägäis. Dazu müssen auch die EU-Umverteilungsbeschlüsse und die EU-Türkei-Erklärung in den Blick genommen werden – insbesondere letzteres prägt die Umsetzung des Konzepts in der Ägäis. Das Hotspot-Konzept modifiziert sowohl Asylverfahren als auch auf Aufnahmebedingungen an der EU-Außengrenze. Dieses Arbeitspapier legt den Fokus auf die Hotspot-Asylverfahren und untersucht gesetzliche Regelungen und Verwaltungspraxis. Abschließend werden die Aufnahmebedingungen in den Hotspot-Einrichtungen und Annexlagern in den Blick genommen.

English Abstract: How does the EU’s “hotspot approach“ influence asylum procedures and reception conditions in refugee camps at the EU external border? Does the “hotspot approach” and its implementation respect fundamental rights of asylum seekers and rule of law principles? This paper studies the approach and its implementation, using the example of the Greek Aegean islands. As the EU relocation decisions and the EU Turkey Statement alter the implementation of the hotspot approach in the Greek Aegean, these instruments have to be taken into consideration. The hotspot approach leads to a modification of both asylum procedures and reception conditions at the EU external border. The paper focuses on the law and administrative practice of hotspot asylum procedures and eventually looks at reception conditions in hotspot facilities and annex-camps.

Notes: Downloadable document is available in German.

18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Heuchlerisches Doppelspiel der Europäischen Union in Libyen“ · Kategorien: EU, Hintergrund, Libyen

Netzwerk Flüchtlingsforschung | 11.12.2017

Hilfen für einen desolaten Staat

Lena Riemer

Aktuelle Berichte über Sklavenmärkte in Libyen, auf denen Asylsuchende und Migrant_innen verkauft wurden, haben zu einem Aufschrei unter Mitgliedstaaten der EU und AU sowie zu raschen Reaktionen geführt. Ob die versprochenen Maßnahmen jedoch im Sinne der Betroffenen sind, ist zu bezweifeln: besonders schutzbedürftige Asylsuchende werden in ihre Heimatländer zurückgeschickt, anstatt legalen Zugang zur EU zu erhalten. Die Rechte von Migrant_innen und Asylsuchenden werden in libyschen Hafteinrichtungen schwerwiegend verletzt. Gründe für diese gravierenden Menschenrechtsverletzungen sind im libyschen Recht zu finden, welches „illegale Migration“ kriminalisiert, in der politisch chaotischen Situation im Land sowie in den Anstrengungen der EU-Mitgliedstaaten, die Zahl der ankommenden Geflüchteten an europäischen Küsten drastisch zu verringern.

„Das Leid der in Libyen inhaftierten Migranten ist eine Empörung für das Gewissen der Menschheit. Die bereits schlimmen Zustände vor Ort haben sich weiter verschlimmert und sind jetzt katastrophal”, prangert der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein öffentlich an. Er verweist dabei auf die steigende Zahl von Migrant_innen und Asylsuchenden, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in Hafteinrichtungen in Libyen festgehalten werden. Der Hochkommissar stützt sich bei dieser Aussage auf die Ergebnisse von vier Ortsbesichtigungen in lybischen Gefängnissen durch UN-Menschenrechtsbeobachter_innen. Für den Bericht wurden Gefangene befragten, die auf ihrem Weg nach Europa durch Libyen gekommen sind und dort wegen „illegaler Einreise“ inhaftiert wurden. Die Beobachter_Innen der Vereinten Nationen beschreiben in ihrem Bericht schockierende Zustände: Menschenhandel, Entführungen, Folter, Vergewaltigungen und andere Formen sexuelle Gewalt, Zwangsarbeit, Ausbeutung, schwere körperliche Gewalt, Hunger und andere Gräueltaten wie willkürliche Tötungen sind an der Tagesordnung.

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