18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Russlands Migrations- und Grenzregime: Abschottung im Inneren“ · Kategorien: andere Länder, Lesehinweise, Schengen Migration · Tags:

Russland-Analysen Nr. 346 | 15.12.2017

Julia Glathe, Berlin

Zusammenfassung

Der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine hat zusammen mit der öffentlichen Debatte in Russland über eine sogenannte »europäische Migrationskrise« der russischen Migrationspolitik einen neuen Impuls gegeben, dessen Ausprägungen in diesem Artikel analysiert werden sollen. Es wird der These nachgegangen, dass zwar die bereits in den 2000er Jahren existierenden Sicherheitsprojekte weiter vorangetrieben wurden, jedoch anders als in Westeuropa und den USA nicht durch den Ausbau oder gar die Externalisierung territorialen Grenzschutzes, sondern durch verstärkte Repression im Inneren und eine Verleugnung und Verdrängung von Fluchtmigration. […]

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18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Inside Moria, a camp on Lesbos – Video · Kategorien: Griechenland, Video · Tags: ,

Hamburger mit Herz | 16.12.2017

In November 2017, members of our association visited Camp Moria. The goal was to coordinate a joint winter emergency aid project with other NGOs.

In Front of the Camp Moria we met the young Men Massuod. He is from Afghanistan. He asked us to follow him to the camp and record the conditions for the European public, to show people in Europe the conditions under which people live in Moria. We refused, because the filming is not allowed. He asked us to wait and brought us this material, 30 minutes later, then he handed it us over via BlueTooth

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18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie Niger die Fluchtrouten dicht macht: Endstation Agadez“ · Kategorien: Niger, Sahara · Tags:

taz | 18.12.2017

Schlepper Hussein Chani ist arbeitslos. Niger hat die Reisestrecken durch die Sahara geschlossen. Jetzt ist die Fahrt nach Europa noch gefährlicher.

Christian Jakob

AGADEZ taz | Issak Abdou läuft über seinen Kasernenhof wie ein Gebrauchtwagenhändler beim Schlussverkauf. In langen Reihen stehen die weißen Toyotas auf dem Armeestützpunkt von Agadez am Südrand der Sahara. Die Hände auf dem Rücken schreitet Abdou hindurch, sein Adjudant dicht hinter ihm, die Kalaschnikow im Arm. „Der da: 7 Millionen Francs“, sagt Abdou und nickt in Richtung eines Pick-ups. „Der da: 10 Millionen.“

15.000 Euro sind das umgerechnet, doch zu verkaufen ist der Wagen nicht. Abdous Kasernenhof ist eine Asservatenkammer. Noch vor Kurzem war jedes dieser Autos unterwegs zwischen Agadez in Niger und Libyen. Nigerianer, Senegalesen, Kameruner oder Gambier auf der Ladefläche, 1.500 Kilometer, drei Tage Fahrt, wenn alles glatt lief. Jetzt verschwinden die auf den Fahrzeugen verbliebenen Besitztümer der einstigen Passagiere unter dem Wüstenstaub wie Relikte einer vergangenen Zivilisation: alte Schuhe, leere Tablettenpackungen, Wasserkanister mit Bärchenbildern für die Kinder. Und ein Koran. Ein Koran? Abdou klopft ihn ab und nimmt ihn an sich. Das Wort Gottes darf nicht im Schmutz liegen.

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18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Hotspots“ an der EU-Außengrenze · Kategorien: EU, Griechenland, Hintergrund · Tags: ,

SSRN | 06.09.2017

Eine rechtliche Bestandsaufnahme. Arbeitspapier

Catharina Ziebritzki, Robert Nestler

German Abstract: Wie wirkt sich der „Hotspot Approach“ der Europäischen Union auf Asylverfahren und Aufnahmebedingungen in den Flüchtlingslagern an der EU-Außengrenze aus? Werden die Grundrechte der Asylsuchenden und rechtstaatliche Grundsätze gewahrt? Dieses Arbeitspapier betrachtet das Hotspot-Konzept und dessen Umsetzung am Beispiel der griechischen Ägäis. Dazu müssen auch die EU-Umverteilungsbeschlüsse und die EU-Türkei-Erklärung in den Blick genommen werden – insbesondere letzteres prägt die Umsetzung des Konzepts in der Ägäis. Das Hotspot-Konzept modifiziert sowohl Asylverfahren als auch auf Aufnahmebedingungen an der EU-Außengrenze. Dieses Arbeitspapier legt den Fokus auf die Hotspot-Asylverfahren und untersucht gesetzliche Regelungen und Verwaltungspraxis. Abschließend werden die Aufnahmebedingungen in den Hotspot-Einrichtungen und Annexlagern in den Blick genommen.

English Abstract: How does the EU’s “hotspot approach“ influence asylum procedures and reception conditions in refugee camps at the EU external border? Does the “hotspot approach” and its implementation respect fundamental rights of asylum seekers and rule of law principles? This paper studies the approach and its implementation, using the example of the Greek Aegean islands. As the EU relocation decisions and the EU Turkey Statement alter the implementation of the hotspot approach in the Greek Aegean, these instruments have to be taken into consideration. The hotspot approach leads to a modification of both asylum procedures and reception conditions at the EU external border. The paper focuses on the law and administrative practice of hotspot asylum procedures and eventually looks at reception conditions in hotspot facilities and annex-camps.

Notes: Downloadable document is available in German.

18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Heuchlerisches Doppelspiel der Europäischen Union in Libyen“ · Kategorien: EU, Hintergrund, Libyen

Netzwerk Flüchtlingsforschung | 11.12.2017

Hilfen für einen desolaten Staat

Lena Riemer

Aktuelle Berichte über Sklavenmärkte in Libyen, auf denen Asylsuchende und Migrant_innen verkauft wurden, haben zu einem Aufschrei unter Mitgliedstaaten der EU und AU sowie zu raschen Reaktionen geführt. Ob die versprochenen Maßnahmen jedoch im Sinne der Betroffenen sind, ist zu bezweifeln: besonders schutzbedürftige Asylsuchende werden in ihre Heimatländer zurückgeschickt, anstatt legalen Zugang zur EU zu erhalten. Die Rechte von Migrant_innen und Asylsuchenden werden in libyschen Hafteinrichtungen schwerwiegend verletzt. Gründe für diese gravierenden Menschenrechtsverletzungen sind im libyschen Recht zu finden, welches „illegale Migration“ kriminalisiert, in der politisch chaotischen Situation im Land sowie in den Anstrengungen der EU-Mitgliedstaaten, die Zahl der ankommenden Geflüchteten an europäischen Küsten drastisch zu verringern.

„Das Leid der in Libyen inhaftierten Migranten ist eine Empörung für das Gewissen der Menschheit. Die bereits schlimmen Zustände vor Ort haben sich weiter verschlimmert und sind jetzt katastrophal”, prangert der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein öffentlich an. Er verweist dabei auf die steigende Zahl von Migrant_innen und Asylsuchenden, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in Hafteinrichtungen in Libyen festgehalten werden. Der Hochkommissar stützt sich bei dieser Aussage auf die Ergebnisse von vier Ortsbesichtigungen in lybischen Gefängnissen durch UN-Menschenrechtsbeobachter_innen. Für den Bericht wurden Gefangene befragten, die auf ihrem Weg nach Europa durch Libyen gekommen sind und dort wegen „illegaler Einreise“ inhaftiert wurden. Die Beobachter_Innen der Vereinten Nationen beschreiben in ihrem Bericht schockierende Zustände: Menschenhandel, Entführungen, Folter, Vergewaltigungen und andere Formen sexuelle Gewalt, Zwangsarbeit, Ausbeutung, schwere körperliche Gewalt, Hunger und andere Gräueltaten wie willkürliche Tötungen sind an der Tagesordnung.

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17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libia, al via le evacuazioni dai centri di detenzione. Ma in centinaia continuano a partire sui gommoni“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Während die ersten Migrant*innen aus den libyschen Gefangenenlagern nach Niger evakuiert werden, versuchen weiterhin trotz widriger Wetterbedingungen Hunderte von Boat People dem Land auf Schlauchbooten zu entkommen.

La Repubblica | 16.12.2017

Arrivato in Niger il primo aereo con a bordo 74 bambini e donne liberati dall’Unhcr nei centri di detenzione. Salvataggi a raffica delle navi delle ong nel Mediterraneo, 800 in salvo. I libici ne portano indietro altri 437

di ALESSANDRA ZINITI

Dalla Libia continuano a partire sui gommoni nonostante le pessime condizioni meteo che mettono a rischio qualsiasi traversata, ma dalla Libia cominciano anche le prime evacuazioni verso paesi sicuri di migranti in condizioni particolarmente vulnerabili liberati dall’Unhcr dai centri di detenzione ufficiali.

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17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Grecia, nel limbo dei profughi. L’isola di Lesbo trasformata in centro detentivo: “Qui da 20 mesi, trattati come animali” – Video · Kategorien: Griechenland, Video · Tags: ,

Lesbos ist zu einem großen Haftzentrum geworden. „Wir sind hier seit 20 Monaten und werden behandelt wie Tiere“. Migrant*innen haben im Hotspot Moria gefilmt.

Il Fatto Quotidiano | 17.12.2017

di Giulia Zaccariello

La vedi dalla spiaggia, dal porto, dal balcone dell’albergo, dal tavolo del ristorante pieno di turisti: la Turchia è così vicina che sembra quasi di poterla toccare allungando la mano. Ed è da lì che ogni giorno partono gommoni e barche piene di migranti. Arrivano principalmente dalla Siria, dall’Afghanistan e dall’Iraq. Credono di varcare le porte dell’Europa, si ritrovano intrappolati in un limbo che può durare mesi, a volte anni. Siamo a Lesbo, in Grecia. Oggi l’isola è di nuovo al collasso, schiacciata da un’altra emergenza umanitaria dopo quella del 2015. Qui e nelle altre isole egee, da agosto a novembre sono arrivate più di 7mila persone in fuga da bombe e miseria. Migranti che, una volta sbarcati, non possono spostarsi prima che la domanda d’asilo venga esaminata e approvata.

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17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Lesbo, la sartoria che dà lavoro ai migranti: “Così recuperiamo i giubbotti salvagente e li trasformiamo in borse” · Kategorien: Griechenland, Video · Tags:

Auf Lesbos gibt es eine Schneiderei, in der Migrant*innen aus Rettungswesten Taschen und Geldbörsen herstellen.

Il Fatto Quotidiano | 17.12.2017

di Giulia Zaccariello

A Lesbo lo chiamano il “life jacket cemetery” e altro non è che un’enorme discarica di giubbotti di salvataggio. Si trova a nord ed è ciò che rimane delle centinaia di sbarchi di migranti sull’isola greca. Da qui, da quello che può sembrare solo un rifiuto, nel 2015 è partita l’idea di creare un laboratorio che potesse dare un’occupazione a migranti e disoccupati. Oggi grazie alla solidarietà e all’impegno degli abitanti del posto quella sartoria è una realtà, e produce ogni mese decine di Safe passage bags. Si trova nel Mosaik support center di Mitilene, un vero punto di riferimento e di incontro per migranti e rifugiati che qui possono anche seguire corsi di lingue, informatica e musica. Nel laboratorio i giubbotti recuperati sulle coste vengono lavati, tagliati e ricuciti per poi essere trasformati in borse e portafogli. “Così le storie dei rifugiati viaggeranno ovunque nel mondo- spiega la creatrice Tina Kontoleontose – perché ogni borsa rappresenta uno di loro”

17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Studie: Polizei und Afrikaner – in Österreich keine Erfolgsstory“ · Kategorien: Österreich, Schengen Migration, Social Mix · Tags: ,

derStandard | 17.12.2017

Irene Brickner

In Österreich berichten Migranten überdurchschnittlich häufig, diskriminiert zu werden. Ein Problem sei Ethnic Profiling der Polizei

Wien – Es ist die zweite EU-weite Befragung ihrer Art – und sie stellt Österreich im Vergleich zu anderen Unionsmitgliedstaaten beim Umgang mit Migranten einen wenig schmeichelhaften Befund aus: Laut dem vor wenigen Tagen von der in Wien ansässigen EU-Grundrechteagentur (FRA) veröffentlichten Immigrants and Minorities Integration and Discrimination Survey II (Midis II) sahen sich 42 Prozent der im Lande lebenden Afrikaner aus Staaten südlich der Sahara im Jahr 2015 Benachteiligung und Belästigung ausgesetzt. Fast doppelt so viele wie im Staatendurchschnitt, der bei 24 Prozent liegt. Ähnlich sieht es im Job aus.

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17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Biometrie: Getestet an Millionen Unfreiwilligen“ · Kategorien: Jordanien · Tags: ,

Zeit Online | 17.12.2017

In Jordaniens Camps werden Geflüchtete per Iris-Scan registriert und fortan identifiziert. Ablehnen können sie das nicht. So wird die EyeHood-Technik marktreif gemacht.

Von Christina zur Nedden und Ariana Dongus, London

Imad Malhas hält sich den schwarzen Scanner wie ein Fernglas an die Augen. „Please look into the mirror“, ertönt eine weibliche Computerstimme. Bitte schauen Sie in den Spiegel. Ein schwarz-weißes Abbild seines linken Auges erscheint auf dem Bildschirm. Malhas ist der Gründer von IrisGuard mit Sitz in Milton Keynes, einer sterilen Planstadt 30 Minuten nördlich von London. Zwei Sekunden dauert es, bis sich der Computer wieder meldet: „Identification completed“. Der EyeHood hat Malhas’ Iris erkannt und ihn damit identifiziert. Der Unternehmer zieht zufrieden an seiner E-Zigarette. Dass sich seine Erfindung mal irrt, ist nahezu ausgeschlossen, denn die Iris ist bei jedem Menschen einzigartig. Ist die Regenbogenhaut einer Person durch EyeHood registriert, kann das System die Identität eines Menschen beliebig oft verifizieren.

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