13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Primo aumento di sbarchi dall’estate: “Un milione di migranti pronti a partire” · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Erstmals seit dem Sommer steigt die Zahl der Boat People wieder, die in Italien ankommen. In diesem Jahr haben bereits 841 Migrant*innen die Überfahrt geschafft, 112 mehr als im selben Zeitraum im vergangenen Jahr. Ursache könnten die reduzierten Patrouillen der libyschen Küstenwache und die instabile Lage in einigen Küstenabschnitten sein.

La Repubblica | 12.01.2018

Con i 264 di ieri, i migranti arrivati in Italia dall’inizio dell’anno sono 841, in aumento rispetto ai 729 dell’anno scorso e tre volte di più che nello stesso periodo del 2016

di ALESSANDRA ZINITI

Duecentosessantaquattro su un barcone di legno non si vedevano da tempo. Li hanno intercettati mezzi militari di Frontex su una rotta inusuale, nel Mar Ionio a 40 miglia da Crotone. Un segnale in più che le previsioni di un nuovo consistente aumento del flusso migratorio attraverso il Mediterraneo sono più che attendibili. In Libia, pronti a partire approfittando di ogni miglioramento delle condizioni meteo, ci sono un milione di migranti. Un numero enorme dato dal portavoce della Marina libica Ayoub Qasim che, dopo i due recenti naufragi che in soli quattro giorni hanno fatto circa 200 vittime tra morti e dispersi, mette in guardia dall’elevato rischio di questi viaggi per i quali vengono utilizzati „barche fatiscenti con motori inefficienti“.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Militärische Aufklärung für Europol“ · Kategorien: EU, Schengen Migration · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit. Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation im Bereich der Migration ausprobiert

Matthias Monroy

Die Europäische Union plant die Einrichtung von „Kriminalitätsinformationszellen“ („crime information cells“), zum Datentausch zwischen Polizei, Militär und Geheimdiensten. Damit wollen die Beteiligten die „externe Dimension der inneren Sicherheit“ stärken. In den „Kriminalitätsinformationszellen“ würden die zivilen und militärischen EU-Missionen miteinander verzahnt. Dies beträfe die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Bereich Justiz und Inneres, die dem Auswärtigen Dienst oder der Europäischen Kommission unterstehen.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Belgien: Nationalisten, Folter und die Abschiebung von Sudanesen“ · Kategorien: andere Länder, Sudan · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Asylpolitik: Hardliner Theo Francken bringt die rechts-rechts-Regierungskoalition in die Krise

Bernhard Schmidt

Die belgische Rechts-Rechts-Koalition hält noch einmal zusammen. Es hätte jedoch nicht allzu viel gefehlt, dass die Koalition aus wallonischen Liberalen (Mouvement réformateur, MR), flämischen Liberalen (Open VLD), Christdemokraten (CD-V) und flämischen Rechtsnationalisten (N-VA, „Neue Flämische Allianz“) auseinanderfällt.

Streit entzündete sich insbesondere an der Hardlinerfigur des zur N-VA gehörenden Staatssekretärs für Migrationsfragen, Theo Francken. Diese als mehr oder minder rechtsradikal geltende politische Figur ruft bei den wallonischen Liberalen – der Partei MR, welcher auch Premierminister Charles Michel selbst angehört – nur noch ein Gefühl des „Schnauze voll“ hervor, berichten belgische Medien.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“ · Kategorien: Deutschland, EU, Schengen Migration · Tags: ,

Spiegel Online | 13.01.2018

Das Europaparlament will die Dublin-Regeln ändern: Die Familienzusammenführung soll wichtiger werden. Nach SPIEGEL-Informationen befürchtet Berlin, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen muss.

Peter Müller

Die Bundesregierung fürchtet, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen in Europa künftig deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vor Gericht in Ungarn: Flüchtlingshelfer gilt als Terrorist“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

taz | 12.01.2018

Ein Syrer soll 2015 per Megafon Flüchtlinge aufgefordert haben, die Grenze zu überschreiten. Nun steht der letzte Termin in seinem Revisionsprozess an.

Christian Jakob

BERLIN taz | Im ungarischen Szeged steht am heutigen Freitag zum vorerst letzten Mal Ahmed H. vor Gericht. Es ist der letzte Termin im Revisionsprozess gegen den zu zehn Jahren Haft verurteilten Syrer. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, am 16. September 2015 eine Gruppe von Flüchtlingen an der serbisch-ungarischen Grenze nahe des Dorfes Röszke per Megafon zum Grenzübertritt aufgerufen zu haben. Zudem habe H. dabei Gegenstände in Richtung von Polizisten geworfen. Nach neuem ungarischem Recht gilt dies nicht als Landfriedensbruch, sondern als Terrorismus. H. weist die Vorwürfe zurück. Die Staatsanwaltschaft fordert 17 Jahre Haft.

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13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „What is the Spanish migration control industry, and why does it matter?“ · Kategorien: Spanien · Tags: , , ,

ODI | 10.01.2018

In the last decade, €896 million of public funding was channeled through 1,000 contracts to 350 companies involved in the Spanish migration control industry. These companies both run the machinery, and profit from it. How these companies use and exploit the industry will have long-term effects on any sensible, global migration policy.

Explaining the migration control industry

It is extremely difficult to track the total amount spent by the EU on the migration control industry. In 2016, we estimated that at least €17 billion had been spent on border control in the previous two years. But the industry is much broader than that. In Spain, money is spent on four areas:

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