20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge und Migranten sind die wahren Revolutionäre unserer Zeit“ · Kategorien: Bulgarien, Lesehinweise · Tags:

NZZ | 20.02.2018

Die Migrationswelle, die Ostmitteleuropa in einen Kampf um die Verteidigung der Normalität gestürzt hat, wird zum Signum unserer Zeit: Wer unter den «Verdammten dieser Welt» Veränderung will, macht keine Revolution, sondern begibt sich auf den Weg.

Ivan Krastev

Als Folge der Flüchtlingskrise bewegen sich die europäischen Gesellschaften in dramatischer Weise politisch nach rechts. Sie sind hin- und hergerissen zwischen zwei Ängsten: einerseits der Angst vor einer «Invasion der Barbaren», welche die ethnische Zusammensetzung ihrer Gesellschaften drastisch verändern wird, und anderseits der Angst vor einer Übernahme der Arbeit durch Roboter. Zum Albtraum eines langsamen demografischen Aussterbens gesellt sich die Vision eines technologischen Verschwindens – es ist das Bild einer Welt, in der es für uns irgendwann keine Jobs mehr gibt.

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20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Frontière franco-italienne : associations et avocat·e·s se mobilisent pour le respect du droit d’asile et la protection des enfants étrangers · Kategorien: Frankreich, Italien, Schengen Migration · Tags: , ,

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Communiqué interassociatif

Lundi 19 février 2018

Pendant deux jours, les 17 et 18 février, des associations et des avocats sont intervenus à la frontière entre la France et l’Italie pour permettre aux personnes se présentant à la frontière française d’exercer leurs droits, conformément à ce que prévoient le droit français, le droit européen et le droit international.

Les représentants d’associations françaises mais également italiennes, ainsi que des avocats exerçant en France comme en Italie (venant de Nice, Lyon, Paris, Toulouse, Milan, Gênes et Turin), ont observé la situation à la frontière et assisté des personnes illégalement refoulées de France, pour qu’elles fassent valoir leurs droits devant le tribunal administratif de Nice. Ce dernier a été saisi de 20 cas de refoulements d’enfants non-accompagnés. […]

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien: EU-Grenzkontrollen bald abschaffen“ · Kategorien: Bulgarien, Deutschland, EU · Tags: ,

DW | 20.02.2018

Die bulgarische Außenministerin will wieder freie Fahrt im Schengen-Raum – und das möglichst schnell. Auch ihr Land, das derzeit den EU-Ratsvorsitz führt, müsse bald in die Zone aufgenommen werden, verlangt sie.

Bulgarien hat Deutschland und weitere Staaten aufgefordert, die Grenzkontrollen innerhalb der EU rasch aufzuheben. Außenministerin und Vize-Regierungschefin Ekaterina Zaharieva sagte der Tageszeitung „Die Welt“, bis Mai dürften die Mitglieder des Schengen-Raums im Zuge der Flüchtlingskrise Binnengrenzkontrollen durchführen. Es wäre allerdings „sehr hilfreich“, wenn die Kontrollen im Anschluss nicht verlängert würden. Namentlich erwähnte die Außenministerin Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Mitglied Norwegen.

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20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für 100 Jahre Abschiebehaft sind genug! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

2019 wird es gleich mehrere traurige Jubiläen geben: 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland1, 25 Jahre Abschiebeknast Büren2, 20 Jahre seit dem bis heute ungeklärten Tod des Inhaftierten Rashid Sbaai3. Gerade erst sind neue Informationen von schweren Menschenrechtsverletzungen in der sog. Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige, kurz UfA, Büren öffentlich geworden4, doch anstatt sich von dieser bis ins Dritte Reich verankerten Gesetzgebung und rassistischen Praxis endgültig zu verabschieden, passiert das Gegenteil: In Büren soll aufgestockt werden5, von Menschenrechtsverletzungen soll will zumindest die Bezirksregierung Detmold noch nie was gehört oder gesehen haben6, und in Darmstadt wird demnächst ein weiterer Abschiebeknast eröffnet7.

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