17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Vers une nouvelle guerre du pétrole Maroc/ Espagne pour les eaux au large des îles Canaries ? · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

leblogfinance | 11.07.2017

Elisabeth Studer

Revoilà les prémices d’une guerre du pétrole qui ne dit pas son nom, avec pour principales protagonistes le Maroc et l’Espagne, au travers de dossiers aussi épineux que celui du Sahara occidental et du statut des eaux situées au large des îles Canaries.

Alors que la délimitation de ces eaux avait par le passé suscité des tensions entre le Maroc et l’Espagne, notamment après le démarrage des premières explorations de pétrole dans la zone, le Maroc vient d’adopter deux textes de loi visant à délimiter son espace maritime au large du Sahara occidental, face aux îles Canaries, lesquelles sont constituées d’un archipel espagnol de l’océan Atlantique situé au large des côtes du Maroc et du Sahara occidental. Si moins de 100 km séparent Fuerteventura des côtes marocaines, chaque Etat est en droit de revendiquer un plateau continental allant de 200 à 350 milles marins.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Militäreinsatz gegen Flüchtlinge ist Bruch von Völker- und Menschenrechten · Kategorien: Deutschland, EU · Tags: , ,

Pro Asyl | 17.08.2017

PRO ASYL fordert eine eindeutige, umgehende Positionierung der Bundeskanzlerin und des Außenministers gegen eine schleichende Gewöhnung an Rechtsbrüche.

Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL ist entsetzt über den Bruch von Völker- und Menschenrechten durch EU-Mitgliedsstaaten. »Der heute bekannt gewordene Einsatz von Kampftruppen Bulgariens an der Grenze zur Türkei ist unglaublich. Es ist ein glatter Bruch des EU-Vertrages.« reagiert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt. Im Artikel 2 des Vertrags der Europäischen Union heißt es: »Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte …«

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Melilla: Spanische Enklave in Marokko als Fluchtweg nach Europa“ · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

EurActiv | 16.08.2017

Die Repressionen in der marokkanischen Region Rif haben die spanische Enklave Melilla zu einem wichtigen Ausreisepunkt für verfolgte Menschen gemacht, die in der EU Asyl erhalten wollen. Ein Bericht von euroefe.es.

In Beni-Enzar, dem Hauptgrenzposten zwischen Marokko und Spanien in Melilla, gibt es ein Büro für EU-Asylanträge. Die meisten Asylsuchenden kommen aus Kriegsregionen wie dem Irak und Syrien, aber in den vergangenen Monaten häufen sich Anträge von Marokkanern aus Alhucemas. In dieser Stadt, ungefähr 100 Kilometer von Melilla entfernt, befindet sich das Epizentrum der jüngsten Zusammenstöße in der Region Rif.

„Angeblich werden diese Menschen von der marokkanischen Polizei gesucht“, so der Anwalt Rafael Gámez, der für die spanischen Polizeikräfte in Asylfragen tätig ist, gegenüber EFE.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrant crisis: Spain rescues 600 people in busiest day“ · Kategorien: Mittelmeerroute, Spanien, Westlich · Tags: ,

BBC | 17.08.2017

Spain’s coastguard says it has rescued 600 migrants crossing from Morocco in a 24-hour period amid a spike in the number of migrant arrivals.

The rescued migrants were in 15 vessels including toy paddleboats and a jet ski and included 35 children and a baby.

The UN says more than 9,000 people have arrived in Spain so far this year – three times as many as the previous year.

More than 120 people are believed to have drowned attempting the crossing.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Weniger Abschiebungen nach Afghanistan“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Telepolis | 16.08.2017

Die schlechte Sicherheitslage im Herkunftsland wird offenbar stärker berücksichtigt

Thomas Pany

Die Balkanroute ist nicht gänzlich geschlossen, wird zwischendurch gemeldet. So berichtete etwa Anfang Juli das Handelsblatt mit Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums, dass die Behörden im ersten Halbjahr 90.400 Asylsuchende registrierten.

Zwar sind 1.600 Flüchtlingen, die im Durchschnitt monatlich über die deutsch-österreichische Grenze einreisen, eine ganz andere Dimension als im Vorjahreszeitraum oder im Herbst 2015, aber es würden Schlepperaktivitäten beobachtet, die dazu führten, dass „Flüchtlinge verstärkt aus der Schweiz oder anderen Ländern nach Deutschland kommen“. Auch die grünen Grenzen werden erwähnt.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Gestatten Sie mir eine dezente Dosis Zynismus“ · Kategorien: Deutschland, EU, Italien, Libyen · Tags: ,

NachDenkSeiten | 17.08.2017

Es ist schon paradox – während im Sommer 2017 ein Song über einen Flüchtlingshelfer aus dem „Sommer 89“ zum Netz-Hit wird, werden die Seenotretter der Gegenwart kriminalisiert, die jährlich tausende Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken retten. In unseren Herzen sind „wir“ die Guten, die mit dem Bolzenschneider die Zäune niederreißen. In der Realität sind „wir“ jedoch die Bösen, die Mauern bauen, Flüchtlinge am liebsten verrecken ließen und dafür mit Warlords ins Bett steigen, die „wir“ normalerweise nicht eines Blickes würdigen würden. Vielleicht sollte Chinas Staatspräsident Xi Jinping beim nächsten Treffen mit den Führern der EU einmal die Menschenrechtssituation an der europäischen Südgrenze ansprechen, bevor er den Europäern lukrative Geschäfte in Aussicht stellt? Der Sommer 2017 ist nur mit einer dezenten Dosis Zynismus zu ertragen.

Von Jens Berger

Wann haben Sie eigentlich das letzte Mal etwas über die aktuelle Situation in Libyen gehört? Es ist ja schon seltsam. Auf der einen Seite verhandelt die EU momentan mit „Libyen“ über einen neuen „Flüchtlingsdeal“. Kernpunkte sollen die effektive Schließung der libyschen Südgrenze für Flüchtlinge und der radikale Einsatz der libyschen Küstenwache gegen „Schlepperbanden“ sein. Parallel dazu schachert Frankreichs neuer Sonnenkönig Macron über die Einrichtung sogenannter „Hotspots“ … böse könnte man sie auch Konzentrationslager nennen. Oberflächlich betrachtet, klingt das alles nicht sonderlich spektakulär. Seit die AfD im Sommer 2015 de facto die deutsche Flüchtlingspolitik diktiert, Bilder von Ertrunkenen wie von Geisterhand aus den Medien verschwunden sind und Menschlichkeit in der Flüchtlingsfrage als Naivität und Schwäche interpretiert wird, gehören solche „Deals“ schließlich zum Alltag.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bundesheer soll österreichische Grenze kontrollieren“ · Kategorien: Österreich · Tags: , ,

Zeit Online | 16.08.2017

70 Soldaten werden im Hinterland der österreichisch-italienischen Grenze nach Flüchtlingen suchen. Die Polizei verspricht, keine Panzer einzusetzen.

Soldaten sollen künftig die Polizei im österreichischen Bundesland Tirol bei der Suche nach illegal eingereisten Migranten unterstützen. 70 Armee-Angehörige würden ab sofort bei Zug- und Schwerpunktkontrollen im Hinterland des österreichisch-italienischen Grenzpasses Brenner eingesetzt, teilten die Behörden in Innsbruck mit. Wie der Kurier unter Berufung auf die Polizei schreibt, werden die Soldaten ab Donnerstag eingesetzt.

Der Brenner-Pass zwischen Italien und Österreich ist eine der Hauptrouten, die Italien mit Nordeuropa verbinden und wird vor allem während der Sommerferiensaison stark genutzt. Viele Flüchtlinge, die aus Libyen nach Italien kommen, ziehen über Österreich weiter nach Norden. Als Österreichs Verteidigungsminister vor einem Monat ankündigte, auch Soldaten an der Grenze einzusetzen, hatte das in Italien Irritationen hervorgerufen: Die italienische Regierung bestellte den Botschafter ein.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Niger: Endstation Teneré-Wüste“ · Kategorien: Afrika, andere Länder, Libyen, Sahara · Tags: ,

ARD Tagesschau | 16.08.2017

Sie fallen vom Pritschenwagen und verdursten – in der Teneré-Wüste sterben laut Experten drei Mal so viele Migranten wie auf dem Mittelmeer. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) will deshalb in der Region in Niger Rettungsaktionen starten.

Von Jens Borchers, ARD-Studio Rabat

Meistens schauen die Menschen zurzeit aufs Mittelmeer, wenn es um das Drama der Flüchtlinge geht, die von Afrika nach Europa wollen. Die Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) blicken aber auch auf die Teneré-Wüste im westafrikanischen Staat Niger. Dort laufen wichtige Fluchtrouten Richtung Libyen zusammen, von wo aus die Menschen versuchen, ans Mittelmeer und dann weiter nach Norden zu gelangen.

In der Teneré-Wüste sterben viele Migranten. Viele werden von ihren Schleppern im Stich gelassen. Andere fallen schlicht vom Pritschenwagen und verdursten in der Wüste. Die IOM schätzt, dass in der Teneré-Wüste drei Mal so viele Migranten umkommen wie auf dem Mittelmeer. Sie versucht deshalb gemeinsam mit den nigrischen Behörden Rettungsaktionen zu fahren.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Werte II“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU, Libyen · Tags: ,

German Foreign Policy | 17.08.2017

TRIPOLIS/BERLIN/ROM
(Eigener Bericht) – Eine steigende Zahl an Todesopfern in der nordafrikanischen Wüste und gravierende Verstöße gegen internationales Recht begleiten die Bemühungen der Bundesregierung um die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge aus Afrika. Die Bestrebungen Berlins, die Grenze zwischen Libyen und Niger abzuriegeln, führen zu einer Verlagerung der Fluchtrouten auf gefährlichere Wege und zur Zunahme des Flüchtlingssterbens in der Sahara. Ein weiterer Anstieg der Todesopfer wird auch im Mittelmeer befürchtet, seit Italien und die libysche Marionettenregierung in Tripolis begonnen haben, Seenotretter an ihrer Tätigkeit vor der libyschen Küste zu hindern. Parallel unterstützt die Bundesregierung die Internierung von Flüchtlingen in Libyens Haftlagern, die für brutale Gewalt bis hin zum Mord an Gefangenen berüchtigt sind. Man müsse in den Lagern „humanitäre Standards“ durchsetzen, äußert Bundeskanzlerin Angela Merkel und greift dazu auf die Dienste der International Organization for Migration (IOM) und des UNHCR zurück. Die Aktivitäten laufen auf ein mehrgliedriges Flüchtlingsabwehrsystem mit zwei Abschottungsringen und einem Netzwerk von Lagern hinaus.

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17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Warum viel weniger Flüchtlinge in Italien ankommen als erwartet“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 16.08.2017

  • 2017 war als Rekordjahr angekündigt, die Behörden erwarteten mehr als 200 000 Migranten. Tatsächlich sind diesen August bislang etwa zehn Mal weniger Migranten in Italien gelandet als im gleichen Zeitraum im Vorjahr.
  • Der wahrscheinlichste Grund: Ein Deal, den Italien im Februar mit Libyen unterzeichnet hat. Die Italiener bilden die libysche Küstenwache aus, unterstützen sie finanziell und die Libyer fangen Schlepperboote ab, bevor sie in internationale Gewässer gelangen.
  • Was die libysche Küstenwache mit den Migranten macht, will man in Europa nicht allzu genau wissen.

Von Oliver Meiler, Rom

Zero, null. Es gibt nun plötzlich Tage, da kommen keine neuen Flüchtlinge an in den Häfen von Sizilien, Kalabrien und Kampanien. Gar keine. Es sind Tage ohne Bilder von müden, aber glücklichen Menschen zumeist aus dem Westen Afrikas und aus Bangladesch, die ihre gefährliche Reise übers zentrale Mittelmeer nach Italien, dieses letzte Wegstück in ein neues Leben, überstanden haben und eingehüllt in goldene Schutzfolien aus Aluminium von Bord geführt werden. Im August gab es bisher schon fünf solcher Tage, es waren die ersten seit Beginn des Jahres.

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