19. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Libysche Küstenwache bringt über 500 Boat-people auf · Kategorien: Nicht zugeordnet

Libya Herald | 18.05.2017

Coastguard rescues over 500 off Sabratha and Garabulli

Over 500 migrants whose boats were in difficulty were rescued this morning in two separate operations by the Libyan coastguard.

According to Commodore Ayoub Qasim, the Libyan naval spokesman, some 400 people aboard what he called a “rowing boat” were rescued off Sabratha, 80 kilometres east of Tripoli. Another 120 were rescued off Garabulli, 60 kilometres east of the capital.

At a press conference to announce the rescues, Qasim again defended the conduct of the coastguard in the dispute with German NGO Sea-Watch which has accused it of interfering in a rescue operation, endangering the lives of its own crew as well as of some 500 migrants it was trying to rescue.

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17. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kobler demands PC acts against human traffickers“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Libyan Herald | 16.04.2017

Human traffickers must be brought to justice UNSMIL chief Martin Kobler has told the Presidency Council (PC).

Kobler said today that the PC had to establish its authority and end human trafficking which he believed might be a crime against humanity.

He was speaking after a weekend in which more than 5,000 migrants were picked up off the Libyan coast and at least seven are known to have drowned.

Kobler said he was thankful that thousands of migrants had just been been saved but was sad to hear of the deaths.

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11. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libyen ist nicht mehr“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Le Monde diplomatique | 06.04.2017

Im März 2011 griff westliches Militär in den libyschen Bürgerkrieg ein, im Oktober war Diktator Gaddafi tot. Heute sind Chaos und Gewalt dort alltäglich. Den Kämpfern geht es nicht mehr um Ideologien, sondern ums Geschäft: Schmuggel, Erpressung und Mord.

von Tom Stevenson

Der Westen habe „ehrenwerte, schnelle und rechtzeitige Hilfe“ geleistet, konnte man vor sechs Jahren in der britischen Tageszeitung The Times lesen. Geholfen wurde damals den libyschen Rebellengruppen, die im Arabischen Frühling gegen das Gaddafi-Regime aufbegehrten. „Eine gute Tat in einer müden Welt“ nannte der Leitartikel die militärische Intervention zugunsten der Rebellion.

Fünfeinhalb Jahre nach Muammar al-Gaddafis Tod im Oktober 2011 steht Libyen in einer Reihe mit Ländern wie Afghanistan und Somalia, über die wir wenig erfahren, es sei denn, die USA haben wieder einen Drohnenangriff zu vermelden. Der Sturz Gaddafis führte rasch zur Implosion des libyschen Staats. Die alte Kluft zwischen Tripolitanien im Westen und den Städten der Kyrenaika im Osten des Landes ist erneut aufgebrochen. Verfeindete Milizen haben Libyen in Stücke gerissen. Waffenhändler machen Geschäfte wie seit dem Zusammenbruch der Sowjet­union nicht mehr. Und die Kontrolle über Ölquellen und Pipelines haben inzwischen paramilitärische Banden übernommen.

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28. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Transnational Protest at the Hungarian-Serbian border · Kategorien: Nicht zugeordnet, Ungarn · Tags: , ,

Transnational demonstration against the the EU border regime and its actualization in the prisons and the militarized border of Hungary!

April 15th, Röszke/Horgos border crossing

https://www.facebook.com/events/1321782624534459

The Hungarian state continues to take an especially visible role in the deathly puzzly of Fortress Europe, guarding capitalist means of production in white hands. As the latest piece in the puzzle on March 15th the state passed legal changes on March 15th which mean that ALL people seeking asylum will be detained in prison-containers at the Hungarian-Serbian border. It also means that the only place to apply for asylum is in the two transit zone-prions at the border, where only 10 people per day can enter. Everybody who enters the country through other parts of the fence – proud private property of the Hungarian state– can be pushed back from the whole territory of Hungary to the Serbian side of the fence again.

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16. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: „Willkommen hinter Stacheldraht“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Jungle World | 16.03.2017

Das ungarische Parlament hat die Asylgesetze verschärft, um zukünftig Geflüchtete während ihres Asylverfahrens in »Transitzonen« internieren zu können. Ohnehin gibt es kaum positive Asylbescheide in Ungarn.

BENJAMIN HORVATH

Obwohl die ungarische Regierung im Jahr 2015 angefangen hat, einen Zaun entlang der Grenze zu Serbien und Kroatien zu bauen, passieren weiterhin Geflüchtete auf dem Weg nach Westeuropa das Land. Über Ungarn lässt sich der Schengen-Raum am schnellsten betreten. Über Kroatien und Slowenien birgt die Route topographische Herausforderungen. So bildet die Donau einen großen Teil der serbisch-kroatischen Grenze, Teile des kroatischen Ostslawonien gelten auch zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kroatien-Kriegs noch als vermint und an der slowenisch-kroatischen Grenze gibt es kaum flaches Gebiet.

Wer illegal nach Ungarn einreist, den erwarten jedoch drei Jahre Gefängnis. Die Beschädigung des Zauns wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft. Die Strafen für Schlepper wurden in der Vergangenheit auf bis zu zehn Jahre Haft erhöht, was gerade für freiwillige Fluchthelfer eine Gefahr darstellt.

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11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Balkanroute ist nicht dicht“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Nicht zugeordnet, Österreich, Slowenien, Ungarn · Tags: ,

Der Tagesspiegel | 11.03.2017

Auch ein Jahr nach dem Abdichten der Grenzen kommen Flüchtlinge über Südosteuropa in die EU. Der Weg ist jedoch schwieriger, teurer und brutaler geworden.

von ANDREA DERNBACH

Ein Jahr nach dem, was seinerzeit als das endgültige Ende der Balkanroute galt, sind die Klagen der Transit- und Zielländer der Flüchtlinge beinahe die alten: Die Route sei überhaupt nicht dicht, erklärten jetzt der österreichische Innenminister Hans-Peter Doskozil und sein für Grenzschutz zuständiger slowenischer Kollege Bostjan Sefic. Sobald das Wetter besser werde, würden sich diejenigen Flüchtlinge auf den Weg nach Norden machen, die jetzt in Griechenland festsitzen; auch aus der Türkei, mit der die EU ein Rücknahmeabkommen geschlossen hat, werde „noch immer fast ungehindert geschleust“, sagt Doskozil. Er kündigte an, dass sein Land mit den Balkanstaaten und mit Ungarn, Polen und Tschechien den Grenzschutz weiter ausbauen werde.

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02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Grenzgänger und Migranten: An Frankreichs Grenzen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

NZZ | 02.03.2017

Vom Dschungel von Calais bis zur Grenzregion von Genf: Frankreich beschäftigt die eigene Identität im Wahlkampf stark. Der Umgang damit unterscheidet sich je nach Region.

von Nikos Tzermias / Christophe Büchi / Annika Joeres

Migrationsfragen und das Wesen der französischen Nation stehen im Zentrum des Wahlkampfs. Der Front national fordert einen Staat, der seine Grenzen schützt. Reportagen aus drei Grenzregionen zeigen ein differenziertes Bild: Zwar verfolgen die Behörden einen harten Kurs gegen Migranten. Frankreich ist auch auf durchlässige Grenzen angewiesen.

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01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Anti-Refugee Sentiment Traps Syrian Family in Bulgarian Limbo“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

BalkanInsight | 01.03.2017

A once-warm welcome is turning tepid for a Syrian refugee family in Bulgaria.

Mariya Cheresheva

The sign on the green door of a small house rented by Fahim Jaber and Fatima Bataihi in the Bulgarian town of Elin Pelin, located some 30 kilometres east of the capital Sofia, says “Welcome”.

Inside the house, the smell of Arabic coffee and freshly-baked cheese manakish – traditional Syrian hors d’oeuvre – greets guests who braved the rain to visit the middle-aged couple from Aleppo in the early hours of February 25.

Jaber and Batahi were warmly greeted when they first arrived in the town of 7,000 in 2016 along with their youngest son. However, the atmosphere in the town changed mid-February after Mayor Ivailo Simeonov from nationalistic coalition VMRO-New Bulgaria announced that they, as Muslims from Syria, would not be welcome. National elections are set to be held in Bulgaria on March 26 amid an apparent growth in right wing populism on the European continent.

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22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Amnesty International „Die Welt ist finsterer geworden“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Spiegel Online | 22.02.2017

In den USA wird gehetzt, in Deutschland zu wenig gegen Rassismus getan. Amnesty International warnt: Weltweit hat sich die Menschenrechtslage verschlechtert – nicht nur in Krisenländern.

Das Bild, das Amnesty International vom Zustand der Welt zeichnet, ist düster. Insgesamt beobachten die Aktivisten eine globale „Erosion menschenrechtlicher Standards“ – so formulieren sie es in ihrem aktuellen Jahresbericht. Dabei geht es nicht nur um Verstöße gegen die Menschenrechte in Ländern wie Syrien, Saudi-Arabien oder Burma. Die Organisation lenkt den Fokus auch auf Länder, die sonst wenig kritisiert werden.

Besondere Sorge bereiten ihr Diskriminierungen, Hetzparolen und Hassverbrechen in den USA und Europa. So wird Deutschland in dem neuen Report für die Verschärfung des Asylrechts und mangelnde Maßnahmen gegen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte angeprangert.

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03. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Europol: Balkanroute ist nicht geschlossen · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, EU, Nicht zugeordnet · Tags: ,

FAZ.net | 02.02.17

„Schleuserleistungen“ nehmen auf der Balkanroute zu und werden teurer. Auf dem Mittelmeer dagegen sinken die Preise – Frontex nennt die Entwicklung „besorgniseregend“.

Ungeachtet verstärkter Grenzkontrollen können Migranten aus Sicht der EU-Strafverfolgungsbehörde Europol weiterhin mit Hilfe von Schleppern ihr Zielland in Europa erreichen. „Die westliche Balkanroute ist nicht geschlossen – auch wenn die Grenzen viel besser geschützt sind als vor einem Jahr“, sagte Robert Crepinko, der Leiter des Anti-Schmuggler Zentrums (EMSC) von Europol, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums äußerte, die illegale Migration über den Westbalkan sei zwar deutlich reduziert worden, halte jedoch an. Auch würden „vermehrt Schleuserleistungen in Anspruch genommen“.

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