09. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Bis die Bagger wieder kommen · Kategorien: Deutschland, DT, Social Mix · Tags:

Zeit Online | 08.06.2018

In Frankfurt hat die Polizei ein Romalager geräumt, doch damit ist das Problem nicht gelöst. Immer mehr Migranten aus Osteuropa landen in Deutschland auf der Straße.

Von Timo Reuter

Ganz in der Nähe der gläsernen Hochhäuser stehen kleine, selbst gezimmerte Hütten aus Holzbrettern. Abgedichtet sind sie mit alten Matratzen. Davor: Einkaufswagen gefüllt mit leeren Flaschen, kaputte Fahrräder, Metallschrott. Sanitäre Einrichtungen oder eine Wasserversorgung gibt es nicht. Auch das ist Frankfurt, die Bankenmetropole am Main. Was aussieht wie ein Stück brasilianische Favela, ist ein Hüttenlager auf einer Industriebrache unweit des Hauptbahnhofs von Frankfurt am Main.

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08. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Mass Orbanisation on the horizon · Kategorien: Deutschland, EN, Italien, Österreich, Ungarn · Tags:

EURACTIV | 08.06.2018

Viktor Orbán was once seen in the Brussels bubble as a bad boy, a political hooligan who is foolishly attempting to challenge an unbreakable political correctness.

By Georgi Gotev with Freya Kirk

Years have passed and he showed true staying power as the tide turned. Orbán’s ideas remained unbreakable while the political correctness is put into question. These days, more and more EU leaders imitate Orbán, who is not only becoming mainstream but appears to be the only visionary in Europe.

Orbán moves to jail NGOs for helping migrants? Italy is close to that, under the new government: the new interior minister Mateo Salvini calls NGOs “illegal smugglers”.

Orbán wanted camps for migrants outside the EU? In the EPP, this idea is becoming mainstream.

Orban wanted to deport all illegal migrants? This is in the programme of the new Italian government, and very likely in the electoral platforms of political forces across Europe.

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07. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 70, Juni 2018 · Kategorien: Deutschland, DT, Termine

[DT] [EN]

Aufruf für We`ll Come United Parade am 29.9. in Hamburg +++ 6.-8. Juni in Halle und Quedlinburg: JoG gegen IMK +++ 7.-15.6. in Berlin: Protestaktionen gegen das neue Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs +++ 22. Juni 2018 in Nürnberg: Bildung statt Abschiebung …Schulstreik!; +++ 30.6. in Hamburg: 5 Jahre Lampedusa in Hamburg +++ 5.-8. Juli in Brandenburg: Summercamp von We`ll Come United; +++ Bulgarien: Free the Harmanli 21 +++ Zentrales Mittelmeer: Sea Watch Klage gegen Italien +++ Westliches Mittelmeer: fast 11.000 Ankünfte bis Juni 2018 +++ Rückblick: Konferenz für eine große Koalition des Antirassismus +++ Ausblicke: 29.9. in Hamburg: große We`ll Come United Parade; Transnational Social Strike Treffen im November 2018 in Stockholm

Liebe Freundinnen und Freunde!

„Gegen Abschiebung, Ausgrenzung und rechte Hetze – für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für Alle! Der 29. September 2018 ist schon jetzt der schönste Tag des Jahres. Er wird unser Tag. Wir sind viele, wir sind verschieden und wir kämpfen jeden Tag vor unserer Haustür. Im September kommen wir alle zusammen. Wir kommen nach Hamburg, mit Autos, Zügen und Bussen. Aus Dörfern und Städten, aus Lagern und Camps, von Willkommensinitiativen und Hilfsorganisationen, von Baustellen, Schulen und Unis. Mit Lautsprecherwägen, Performances, Texten, Musik und Karneval verjagen wir die Kälte, den Rassismus, die Herzlosigkeit aus den Straßen der Stadt. Gemeinsam zeichnen wir ein Bild auf der Straße: das Bild unserer Freundschaft, das Bild eines solidarischen, vielfältigen und angstfreien Lebens. Wenn wir uns bewegen, bewegt sich die Welt!“

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01. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen · Kategorien: Deutschland, DT, Österreich · Tags: , ,

DW | 01.06.2018

Eigentlich soll es sie gar nicht geben: Grenzkontrollen im Schengenraum. Doch mehrere Staaten haben ihre Maßnahmen immer wieder verlängert – gegen den Willen der EU-Kommission, die sich dem Druck beugt.

Mit gemeinsamen Kontrollen gehen die Behörden in Österreich und Deutschland verstärkt gegen Kriminalität und illegale Einwanderung vor. Die österreichische und die deutsche Bundespolizei sowie die bayerische Landespolizei wollen von diesem Freitag an erstmals im Grenzgebiet in Dreierstreifen unterwegs sein. Auch am Brenner wollen österreichische und deutsche Bundespolizei zusammen kontrollieren. Eine Bilanz der Aktion wird in drei Monaten gezogen.

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27. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „From 7 to 77: There’s been an explosion in building border walls since World War II“ · Kategorien: andere Länder, Deutschland, Frankreich, Israel, Marokko, Spanien, Türkei, Ungarn · Tags: ,

USA Today | 24.05.2018

Kim Hjelmgaard

BUDAPEST, Hungary — At the end of World War II, there were seven border walls or fences in the world. By the time the Berlin Wall fell in 1989, there were 15, according to Elisabeth Vallet, a geography professor at the University of Quebec-Montreal.

Today, as President Trump pushes his campaign promise to build a wall on the border with Mexico, there are at least 77 walls or fences around the world — many erected after the Sept. 11, 2001, terrorist attacks in New York City and at the Pentagon. […]

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08. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Ordnung statt Gerechtigkeit“ · Kategorien: Deutschland, Lesehinweise · Tags:

taz | 07.05.2018

Funktionäre der Linkspartei fordern eine Abkehr vom Bekenntnis zu offenen Grenzen. Sie leugnen damit die politische Dimension der Migration

Mario Neumann

Ein 19-köpfige Gruppe, bestehend aus Abgeordneten und Funktionär*innen der Linkspartei, hat sich mit einem „Thesenpapier linke Einwanderungspolitik“ im migrationspolitischen Konflikt in­nerhalb der Partei zu Wort gemeldet. Die Zusammensetzung der Gruppe suggeriert innerparteiliche Breite und soll offensichtlich eine mögliche programmatische Lösung des seit Monaten öffentlich ausgetragenen Konflikts in Aussicht stellen. Die Botschaften des Papiers sind eindeutig: Die Partei soll ihr bisheriges, in Partei- und Wahlprogrammen verankertes Bekenntnis zu „offenen Grenzen“ räumen und stattdessen Vorschläge für eine staatliche „Regulierung“ machen. Auf knappen acht Seiten entfalten die Autor*innen ihre in die Partei gerichtete Erzählung: Asyl und Einwanderung seien politisch voneinander zu trennen und ein globales Recht auf Einwanderung weder juristisch gegeben noch pragmatisch machbar.

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08. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für Ellwangen: „Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Aktion Bleiberecht | 07.05.2018

Mahnwache, Pressekonferenz und Demonstration am 9. Mai 2018 in Ellwangen

Wir, Bewohner*innen der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen laden für Mittwoch den 9. Mai 2018, um 17 Uhr zu einer Pressekonferenz ein und rufen ab 18 Uhr zu einer Demonstration auf. Zwischen 12 bis 18 Uhr findet auf dem Marktplatz in Ellwangen eine Mahnwache statt.

Die Pressekonferenz wird direkt vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen stattfinden. Dort wird auch die Demonstration beginnen. Wir rufen alle demokratisch gesinnten Menschen auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und diese zu beschützen. Unterstützen sie unseren gerechten Protest und hören sie uns zu, was wir als Betroffene zu dem Polizeieinsatz zu sagen haben. Viele von uns sind durch den bürgerkriegsähnlichen Polizeieinsatz tief verunsichert.

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07. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Gemeinsam abschotten“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland · Tags: ,

junge welt | 05.05.2018

Berlin und Kairo bauen ihre »Migrationskooperation« aus, im Sinne der EU. Kritik kommt von links

Von Sofian Philip Naceur, Kairo

Die Bundesregierung intensiviert ihre bilaterale »migrationspolitische Kooperation« mit Ägypten. Damit baut sie das nordafrikanische Land weiter als Vorposten des Grenzabschottungsregimes der Europäischen Union im Mittelmeerraum auf. Das geht aus der am 27. August 2017 in Berlin unterzeichneten und bisher unveröffentlichten Vereinbarung zwischen den beiden Ländern zur Umsetzung des ägyptisch-deutschen Migrationsdialogs hervor sowie der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten der Fraktion Die Linke, Andrej Hunko. Beide Dokumente liegen junge Welt exklusiv vor.

Während der Rahmen der bilateralen »migrationspolitischen Kooperation« zwischen der Bundesregierung und dem autoritären Militärregime unter Ägyptens Präsident Abdel Fattah Al-Sisi bereits bekannt ist, finden sich in beiden Dokumenten neue Details zu der Zusammenarbeit.

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06. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Ziviler Ungehorsam in Ellwangen: Für die Freiheit, gegen Abschiebung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 04.05.2018

Geflüchtete standen schon häufig füreinander ein – und bekamen oft nachträglich recht. Warum sich Widerstand gegen Abschiebung lohnt.

Christian Jakob

BERLIN taz | Ein Morgen im April 1995: Zwei Polizisten kommen in ein Flüchtlingsheim in Rothenstein, südlich von Jena. Sie suchen den Nigerianer Osaren Igbinoba. Die Ausländerbehörde in Eisenberg hat sie geschickt, angekündigt hatten sie sich nicht. Sie sollten Igbinoba zum Flughafen Düsseldorf bringen. Der Oppositionelle soll nach Nigeria geschickt werden, wo der General Sani Abacha zu jener Zeit ein blutiges Militärregime errichtet hatte.

Die anderen Flüchtlinge im Heim stammen aus der Türkei, Togo, Iran, Kongo, aus vielen Ländern. Sie wollen Igbinoba nicht kampflos aufgeben. Einer weckt ihn, andere sammeln in aller Eile 200 D-Mark und drücken sie ihm in die Hand. Andere stellen sich in den Flur, der zu seinem Zimmer führt. „Warum“ ist eines der wenigen deutschen Wörter, das viele von ihnen kennen. Immer wieder fragen sie das die Polizisten: „Warum wollt ihr ihn holen?“ Es ist ein Vorwand, um sie nicht vorbei zu lassen. Igbinoba kann den Tumult hören, er öffnet das Fenster und springt hinaus. Er läuft durch den Wald, schlägt sich durch in die nächste Stadt. Nach einer Weile versteckt ihn eine befreundete Sozialarbeiterin bei Leuten, die ein autonomes Zentrum in Oldenburg betreiben.

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05. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 69, Mai 2018 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

[DT] [EN]

10.5.-13.5. in Göttingen: Konferenz für eine große Koalition des Antirassismus +++ 2. Newsletter für We`ll Come United +++ 15.5. in Berlin: Protestaktion für Familienzusammenführung +++ Solingen 1993 – Niemals vergessen -Veranstaltungsreihe und Demo am 26.5. +++ 26.5. in Hannover: Vorbereitung für eine Demo gegen Abschiebehaft in Büren +++ 6.-8. Juni in Halle: JoG gegen IMK +++ Banneraktion gegen Afghanistan- Abschiebungen +++ Mediterranean Coalitions of Struggle – Alarm Phone Report +++ Zentrales Mittelmeer: Open Arms mit Teilerfolg, Iuventa bleibt beschlagnahmt +++ Zum Prozess gegen Moria 35 ++++ Memorial on Lesvos +++ Ägäis: Mare Liberum Projekt am Start +++ Rückblick: Aktionen in Zarzis/Tunesien, Togo-Demo in Berlin +++ Ausblicke: 22. Juni 2018: Bildung statt Abschiebung …Schulstreik!; 5.-8. Juli: Summercamp von We`ll Come United; 29.9. in Hamburg: große We`ll Come United Parade

Last Call Göttingen!

In knapp einer Woche geht es los und es wird absehbar die größte und wichtigste Konferenz der Anti-Ra-Bewegung für 2018 sein. Vom 10. bis 13. Mai laden verschiedene Netzwerke gemeinsam ein – zur „großen Koalition des Antirassismus“! Mehrere hundert Aktive werden erwartet, und das Programm hat einiges zu bieten – strukturell, inhaltlich wie praktisch. Der Mix klingt jedenfalls vielversprechend: von Vernetzungstreffen bis zu Strategiedebatten, zwischen Akademie und Aktivismus, von vielen selbstorganisierten Initiativen bis zu internationalen Gästen, vom Austausch zu Alltagskämpfen bis zur angelaufenen Mobilisierung zur nächsten großen Parade im September – https://16.kritnet.org

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