19. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Atatürk und die Flüchtlinge: Der große Bevölkerungstausch“ · Kategorien: Lesehinweise, Türkei

Quelle: FAZ

Nach dem griechisch-türkischen Krieg strömten im Jahr 1923 Muslime aus anderen Ländern in die Republik Atatürks. Wie löste die Türkei ihr damaliges Flüchtlingsproblem? Ein Gastbeitrag.

von KLAUS KREISER

Im bitterkalten Spätherbst des Jahres 1923 kampierten in den griechischen Häfen an der Ägäis Zehntausende von Menschen, zum Teil unter freiem Himmel. Es waren ausnahmslos Muslime, sie sprachen in der Mehrzahl Türkisch, unter ihnen waren Bauern, Handwerker, Kaffeehausbesitzer, Lehrer, Religionsdiener. Sie hinterließen Häuser, Ackerland und Werkstätten in Mazedonien, Thessalien, im Epirus und auf den Inseln. Alle erwartete nach ihrer Verschiffung eine unbestimmte Zukunft in einem unbekannten Land – in der wenige Wochen zuvor ausgerufenen Republik Türkei.

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18. August 2016 · Kommentare deaktiviert für iz3w 356: Warum Menschen fliehen · Kategorien: Hintergrund, Lesehinweise

Quelle: iz3w

Eine Frage der Existenz

Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ – dieser Slogan von Flüchtlingsorganisationen mag nicht für alle Geflüchteten uneingeschränkt zutreffen, aber er benennt die Mitverantwortung der mächtigen Länder des Globalen Nordens. Mittels selbst oder stellvertretend geführter Kriege, durch Rüstungsexporte, Umweltzerstörung oder Ausbeutung sorgen westliche Staaten ganz erheblich mit dafür, dass viele Menschen keine Zukunft mehr am Ort ihrer Herkunft sehen. Ihre Fluchtgründe sind immer triftig, auch dann, wenn der Westen unbeteiligt ist. Denn „niemand flieht ohne Grund“, wie es ein anderer Slogan der Refugee-AktivistInnen auf den Punkt bringt.

In unserem Dossier fragen wir: Welche Fluchtursachen werden vom globalen Norden geschaffen? Wer kommuniziert in welchem Interesse welche Fluchtgründe? Und wie wird die aus dem antirassistischen Spektrum stammende Forderung „Fluchtursachen bekämpfen!“ mittlerweile von der Politik zur Abwehr von Flüchtlingen missbraucht?

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17. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Irgendwie sind es immer die anderen“ · Kategorien: Lesehinweise

Quelle: taz

Über unser Verhältnis zur Gewalt

Unsere Maßstäbe für Gewalt sind unpolitisch geworden: Entsetzen herrscht über die Taten Einzelner. So ist kritisches Denken nicht möglich.

Kommentar von Charlotte Wiedemann

Als ein junger Mann in Japan kürzlich neunzehn Leben in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung auslöschte, lag es nahe, an den Begriff „unwertes Leben“ zu denken. Der Täter hatte als Motiv angegeben, es sei besser, wenn Behinderte verschwänden. Als diese Haltung auf eine große Zahl von Menschen bezogen wurde und das Töten systematischen Charakter hatte, wurde es Euthanasie genannt.

Unser Entsetzen über die Tat des Japaners ist jung und frisch, während der Horror der Euthanasie kaum erinnert wird. So geschieht es in diesen Tagen häufig: Die Gewalt scheint neu auf die Welt gekommen, und wir blicken sie an, schockiert und fasziniert, als sei sie etwas Fremdes, nie Dagewesenes. Ein Eindringling.

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12. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ethik der Migration: Grenzen, Gründe, Glaubenskämpfe“ · Kategorien: Deutschland, Lesehinweise · Tags: ,

Quelle: Deutschlandfunk

Flüchtlingstrecks auf der Balkanroute – vor einem Jahr bestimmten diese Bilder die Nachrichten. Ein Jahr erregter Diskussionen folgte, aber auch ein Jahr, in dem Politologen und Philosophen verstärkt über grundlegende Fragen nachdachten: Wer verdient Schutz? Welche Hilfspflicht haben Staaten? Ist Fremdenangst verwerflich? Auf der Suche nach einer Ethik der Migration

Von Nadine Thielen

Collage:

Tagesschau: „Es sind Tausende von Flüchtlingen, die auf der sogenannten Balkanroute unterwegs sind. Nachdem Ungarn seine Grenze zu Kroatien geschlossen hat, weichen sie nun über Slowenien aus, um weiter Richtung Norden zu gelangen.“

Angela Merkel: „Es ist eine schwierige Aufgabe, vielleicht die schwierigste seit der Wiedervereinigung.“

Horst Seehofer: „Wir sind der festen Überzeugung, dass diese große historische Aufgabe, die Integration von Flüchtlingen in unserem Land nicht auf Dauer zu haben sind, wenn wir nicht zu einer Obergrenze für die Zuwanderung bei den Flüchtlingen kommen.“

heute-journal: „Seit Wochen harren in Idomeni mehr als 10.000 Menschen aus. Ihre Hoffnung, über Mazedonien doch noch weiter nach Westeuropa, vor allem Deutschland, zu gelangen, muss eigentlich von Tag zu Tag gesunken sein.“

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06. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Grenze im Kopf“ · Kategorien: Lesehinweise · Tags:

Quelle: Zeit Online

Grenzen teilen Länder und Gesellschaften – und sie sperren Migranten aus. Es ginge aber auch mit offenen oder ohne Grenzen. Man müsste nur mal richtig darüber nachdenken.

Von Harald Bauder und Sandro Mezzadra

Grenzen waren noch nie so tödlich wie heute. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) schätzt, dass 2015 weltweit mehr als 5.400 Migranten und Flüchtlinge bei dem Versuch starben, Grenzen zu überwinden. Allein im Mittelmeer fanden in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 3.120 Menschen den Tod.

Der Glaube, dass die Grenzen komplett versiegelt werden können, beruht auf einem irrtümlichen Verständnis von Grenze und dem Verhältnis zwischen Grenze und Migration.

 

Das alltägliche Verständnis von Grenze ist heute durch die Bilder von Zäunen und Mauern entlang der Balkanroute oder zwischen Mexiko und den USA geprägt. Gleichzeitig dreht sich unter dem Druck rechtspopulistischer Agitation die Innenpolitik vieler Länder in Europa und in den USA immer mehr um Fragen, wie Migration gestoppt werden kann, auch durch Grenzzäune und verstärkte Grenzkontrollen.

Der französische Philosoph Étienne Balibar schrieb vor einigen Jahren, dass Grenzen keineswegs mehr am Rande des nationalen Territoriums zu finden sind. Vielmehr befindet sich die Grenze in der Mitte des politischen Raums.

Historisch erfüllte die Vorstellung der Grenze als Linie eine wichtige Funktion: Nachdem in Europa der Staat mit nationalem Territorium entstand, trennte die Grenze Staatsgebiete voneinander ab und teilte Hoheitsgewalt ein. Grenzen haben jedoch auch eine wichtige gesellschaftliche Ordnungsfunktion. Es war notwendig, Grenzen zu ziehen, schreibt der neapolitanische Philosoph Giambattista Vico im 18. Jahrhundert, um „zuerst Familien, dann Stände, später Völker, und schließlich Nationen“ von den „bestialischen Zuständen“ und „sexueller Zügellosigkeit“ vormoderner Zeiten zu trennen.

Auch heute ordnen Grenzen den Raum, den sie geographisch umschließen. Grenzen sind nicht nur ein Zaun oder eine Mauer, sondern auch eine soziale und politische Beziehung. Die Grenze bestimmt, wer Bürger, willkommener Neuankömmling, Flüchtling, oder unerwünschter Migrant ist.

Dass Grenzen eine ausschlaggebende Rolle bei der Kontrolle von Migration spielen ist ein relativ junges Phänomen. Bis in die 1950er und 1960er Jahre waren Migranten vorwiegend Arbeitskräfte, die in der Massenproduktion der Industrieländer benötigt wurden. Die Grenze wurde im öffentlichen Diskurs kaum thematisiert, da untergeordnete ausländische Arbeitskräfte nicht als Bedrohung, sondern als ermöglichender Bestandteil der Wohlstandsgesellschaft gesehen wurden.

Just-in-Time-Migranten

Heute besteht eine komplett andere Situation. Die Globalisierung, verbunden mit der Flexibilisierung der Produktion und Prozessen der Finanzialisierung und Digitalisierung hat bewirkt, dass Migration eine andere Rolle zugeschrieben wird. Nationalstaaten wollen Migranten mittels ausgeklügelter Punktesysteme gemäß ihren Fertigkeiten, skills und ihres „Humankapitals“ auswählen. Sie wollen „just-in-time“-Migration, zum Beispiel mithilfe spezieller Migrationsprogramme für die temporäre Beschäftigung von Ausländern.

Das gegenwärtige europäische Grenzregime zielt darauf ab, Freizügigkeit innerhalb des Schengenraums mit der differenzierten Kontrolle der Außengrenze zu verknüpfen. Diese Grenze ist jedoch keine Linie am geographischen Rande Europas, sondern reicht bis in die Drittstaaten Afrikas und Osteuropas, und erscheint an den Transitrouten durch die Sahara und den Balkan. Das ist, was mit „Externalisierung“ der Grenze gemeint wird.

Diese Grenze zeigt sich ebenso innerhalb Europas, an den Verkehrskontrollen am Brenner und in Calais, den Marine-Patrouillen in der Ägäis und den Flüchtlingslagern Griechenlands. Man sieht sie auf dem Hauptbahnhof Münchens, in den Pflegeheimen Hamburgs und auf den Baustellen Berlins.

Der Zweck dieser Grenzregime ist es nicht, Migration zu verhindern, sondern Migranten in differenzierter Weise ein- und unterzuordnen. Kurz: Europa braucht Migration. Darüber sind sich Ökonomen, Demografen und Politiker einig. „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde“, sagte jüngst Wolfgang Schäuble. Obwohl dieser Punkt in der heutigen Diskussion oft verloren geht, müssen wir uns darüber bewusst sein, dass die Regulierung der Migration und nicht einfach die Abschottung der Grenzen ein Hauptthema in den politischen Debatten der nächsten Jahre in Europa sein wird.

Offene Grenzen stellen die Chancengleichheit wieder her

Aber welche Alternativen gibt es jenseits der reaktionären Versuche, Migration durch die Schließung der Balkanroute, dem Abkommen mit der Türkei, der Ausübung von politischem Druck auf diverse Transitstaaten Afrikas und ähnliche Maßnahmen zu regulieren? Hier geht es um Alternativen, die von „offenen Grenzen“ bis „keine Grenze“ reichen. Wir müssen diese Alternativen diskutieren – auch wenn wir sie am Ende verwerfen sollten. Es überrascht, wie wenig die Politik in diese Diskussionen involviert ist.

Ruf nach offenen Grenzen

Der Ruf nach offenen Grenzen kommt aus den verschiedensten ideologischen Lagern. Eine liberale Position besagt, dass die Beschränkung von grenzüberschreitender Migration ein Geburtsprivileg aufrechterhält. In der Tat hängen die Lebenschancen eines Kindes erheblich davon ab, innerhalb welcher Grenzen es geboren wird. Offene Grenzen würden die Chancengleichheit wiederherstellen, da Menschen, die in einem armen Land geboren wurden, in eines auswandern könnten, das ihre Lebenschancen verbessert.

Eine ähnliche Position wird auch von Freihandelsökonomen vertreten: Grenzen verzerrten künstlich den freien Arbeitsmarkt und seien deshalb ineffizient. Ebenso wie Kapital und Güter sollte der Produktionsfaktor Arbeit unbegrenzt mobil sein.

Andere sehen die Einschränkung der Mobilität als eine Strategie des Kapitals, den globalen Arbeitsmarkt zu teilen und Arbeitnehmer in verschiedenen Ländern und deren Wohlfahrtssysteme gegeneinander auszuspielen.

Obwohl sich die Idee der offenen Grenzen philosophisch nicht einfach ignorieren lässt, halten viele, wie zum Beispiel der slowenische Philosoph Slavoj Žižek, diese Idee für „nicht durchsetzbar“.

Tausend kleine Festungen

Unseres Erachtens nach sollte man sich vor allem über die praktischen Folgen von offenen Grenzen bewusst sein. Die Vertreter der liberalen Perspektive, die sich Chancengleichheit erhoffen, könnten feststellen, dass eine Welt offener Grenzen – wie der amerikanische Theoretiker Michael Walzer bereits vor über dreißig Jahren warnte – in „tausend kleine Festungen“ verfällt. Freihandelsökonomen könnten ebenso bemerken, dass sich die Löhne im globalen Norden dem Niveau des globalen Südens nach unten anpassen. Und politische Ökonomen könnten erfahren, dass es in einer Welt ohne Grenzen auch keine Wohlfahrtssysteme mehr gäbe, weil sie völlig überlastet wären.

Grenzregime begrenzen eben nicht nur die Migration, sondern sie ordnen die Welt. Das würden sie unter dem Szenario der offenen Grenzen weiterhin tun. Die allmähliche Öffnung von Grenzen muss deshalb mit der Schaffung von neuen Regulierungsmechanismen und Institutionen sozialer Kooperation einhergehen, um eine „gerechtere“ Welt zu verwirklichen.

Eine andere Alternative wäre eine Welt ganz ohne Grenzen oder territorialem Nationalstaat. Obwohl diese Welt mit den heutigen Denkschemen und politischen Konzepten nicht vorstellbar ist, entsteht sie vor unseren Augen, durch kollektives politisches Handeln, das die Gewalt und hierarchisierende Funktion von Grenzen radikal hinterfragt.

Menschen überwinden Grenzen

Solches Handeln kann man vielerorts beobachten – nicht nur an den Grenzen, wo sich die Solidarität mit Flüchtlingen und Migranten in politischen Aktivismus und zivilen Ungehorsam umsetzt. In Athen besetzen derzeit Hunderte von Flüchtlingen aus verschiedenen Ländern das City Plaza Hotel unter dem Motto: „Wir leben zusammen – solidarity will win.“ Die Gäste bezahlen nichts, sorgen aber gemeinsam für „gutes Essen, saubere Flure, eine Apotheke, einen Friseur sowie Sprachkurse, eine Bibliothek und Rechtsberatung“. Sie überwinden – zumindest vorübergehend – die Unterschiede, die Grenzregime geschaffen haben.

In Barcelona fordert die Stadtregierung unter Bürgermeisterin Ada Colau die Bildung eines europäischen Netzwerks von rebellischen sanctuary cities. Auch in Deutschland wird durch eine Vielzahl von Solidaritätsinitiativen die Überwindung von Grenzen, Unterschieden und Hierarchien alltäglich praktiziert.

Offene Grenzen und keine Grenzen – und das produktive Spannungsverhältnis zwischen beiden Möglichkeiten – können die Politik inspirieren, Flucht und Migration zu ermöglichen und solidarisch zu handeln. Auf dem Spiel steht nicht nur eine gerechtere Zukunft, sondern vor allem das Leben der Menschen, die gegenwärtig vor Krieg, Terror, Unterdrückung und Armut fliehen.

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Search and Rescue in the Mediterranean Sea: Negotiating Political Differences · Kategorien: Alarm Phone, Lesehinweise, Mittelmeer · Tags:

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Hernan del Valle

Abstract

This article explores the debates that unfolded within Médecins Sans Frontières (MSF) around the decision to launch search and rescue operations in the Mediterranean in 2015. It examines how, beyond the unifying imperative to help, there remained very different political interpretations within the organisation about the proper role of humanitarian actors in tackling this visible and tragic situation. The points of contention included categorisation, feasibility, medical impact, and politics, raising the following central questions: should categories matter, and is it relevant whether a needy person is classed as a camp-dwelling refugee or an irregular migrant at sea? Are the needs in the Mediterranean more serious than those in disasters else- where? Would search and rescue operations end up placing publicity and politics over impartiality and neutrality? Looking at how MSF resolved these and other issues can help illustrate the challenges aid agencies face in a world where deaths from large-scale migration are becoming a more common feature of the humanitarian landscape. […]

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für A sea of struggle – activist border interventions in the Mediterranean Sea · Kategorien: Alarm Phone, Lesehinweise, Mittelmeer

Quelle: Taylor & Francis Online

Maurice Stierl

Cultural Studies, African American and African Studies, University of California, Davis, CA, USA

ABSTRACT

In October 2014, on the anniversary of a large migrant shipwreck in the Mediterranean Sea, activists in Europe and Africa commemorated the victims and protested their deaths by launching the WatchTheMed Alarm Phone. The Alarm Phone functions as a ‘hotline’ for travellers who find themselves in emergency situations when crossing maritime borders towards EUrope. Its shift-teams offer information, advice and the possibility of raising public alarm, also in order to pressurise (state) rescue services to act. Based on my own engagement in the project, I portray an activist network that acted on the desire to intervene more directly in a deadly space that is often considered a ‘maritime void’ or as ‘reserved’ for state and EU (border) authorities. I argue that the Alarm Phone’s transformative political potentiality arises precisely from its capacity to connect its constitutive engagement in (under the surface) mobile commons that facilitate ‘unauthorised’ human movement with public campaigns that call for and (thereby) perform international citizenship. […]

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21. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „This Is Europe’s Last Chance to Fix Its Refugee Policy“ · Kategorien: EU, Lesehinweise · Tags:

Quelle: Foreign Policy

The EU’s piecemeal solutions are coming apart. Only a surge of financial and political creativity can avoid a catastrophe.

By George Soros

The refugee crisis was already leading to the slow disintegration of the European Union. Then, on June 23, it contributed to an even greater calamity — Brexit. Both of these crises have reinforced xenophobic, nationalist movements across the continent. They will try to win a series of key votes in the coming year — including national elections in France, the Netherlands, and Germany in 2017, a referendum in Hungary on EU refugee policy on Oct. 2, a rerun of the Austrian presidential election on the same day, and a constitutional referendum in Italy in October or November of this year.

Rather than uniting to resist this threat, EU member states have become increasingly unwilling to cooperate with one another. They pursue self-serving, discordant migration policies, often to the detriment of their neighbors. In these circumstances, a comprehensive and coherent European asylum policy is not possible in the short term, despite the efforts of the EU’s governing body, the European Commission. The trust needed for cooperation is lacking. It will have to be rebuilt through a long and laborious process.

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13. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ungleiche Pässe“ · Kategorien: Lesehinweise · Tags:

Quelle: Le Monde Diplomatique | 07.07.2016

von Igiaba Scego

Boote, Schlepper, Flüchtlinge, Migration, Grenzsicherung, Krise, Aufnahmezentren, Mauern, Rettungsaktionen. Das sind die Wörter, die wir am häufigsten verwenden, wenn wir von der Bewegung der Körper im Raum sprechen. Aber warum verwenden wir in diesem Kontext eigentlich nie das Wort Reise? Sind die Afghanen, Syrer und Somalier etwa keine Reisenden? Seit einer ganzen Weile denke ich, dass wir beim Thema Migration genauer hinschauen und unsere Aufmerksamkeit auf die Ungleichheit des Reisens richten sollten.

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20. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „In fuga, non solo dalla guerra“ · Kategorien: Lesehinweise

Quelle: Il Manifesto

Vittorio Cogliati Dezza

Clandestino, extracomunitario, migrante, profugo, richiedente asilo, rifugiato, sfollato….. In questi anni abbiamo assistito al fiorire di tanti termini diversi, più o meno politically correct. Tanti termini per indicare un solo fenomeno: milioni di persone che dolorosamente decidono di lasciare il proprio paese per cercare dignità e speranza di vita altrove.

Oggi, in occasione della Giornata mondiale del rifugiato, voluta dall’Onu nel 2001 per celebrare il primo cinquantennio della Convenzione di Ginevra, dobbiamo porci la domanda: siamo sicuri che il riconoscimento dello status di rifugiato è oggi sufficiente per rispondere ai bisogni dei nuovi movimenti migratori? è possibile oggi fare netti distinguo tra chi fugge da persecuzioni e guerre, o da fame e povertà, o da catastrofi naturali e climatiche?

Non sono domande retoriche, perché la risposta non è scontata. Solo pochi mesi fa la Merkel ha affermato perentoriamente che solo i profughi da guerre possono essere accolti in Europa. Ma i profughi per ragioni economiche e ambientali sono la grande maggioranza.

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