19. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Borderline Europe: „Criminalization of Flight and Escape“ – Studie · Kategorien: EU, Lesehinweise · Tags: ,

Borderline Europe

Kriminalisierung von Retter*innen, Helfer*innen, Geflüchteten – Eine Studie über das gescheiterte europäische Asyl- und Migrationssystem

Nicht erst seit dem Bootsunglück vom 19. April 2015, bei dem fast 900 Geflüchtete bei der Überfahrt nach Italien im Mittelmeer ertranken, ist für die Staats- und Regierungschefs Europas klar, wer für die Grenztoten an den EU-Seeaußengrenzen die Verantwortung trägt: skrupellose Schlepper und Schleuser, die das Leben Geflüchteter für den Profit aufs Spiel setzen. Mit immer repressiveren Maßnahmen versuchen die Regierungen, national und auf europäischer Ebene, gegen „Menschenschmuggler“ vorzugehen. Teil dieses Vorgehens ist eine immer stärkere Kriminalisierung von Fluchthilfe in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten seit den 1990er Jahren. Dieses Phänomen umfasst sowohl eine Ausweitung der strafrechtlichen Verfolgung von Handlungen, die Menschen die irreguläre Einreise oder Aufenthalt ermöglichen, als auch die Ver- schärfung der Bestrafungen für solche Vergehen. Begleitet wurde dieser Trend von einem öffentlichen Diskurs, in dem „Menschenschmuggler“ überwiegend negativ repräsentiert werden – als profitgierige Kriminelle, welche die Not Geflüchteter gewissenlos ausnutzen.

Volltext auf Englisch: Studie

17. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Kurzdossier Flüchtlingslager · Kategorien: Lesehinweise · Tags: ,

bpb | Mai 2017

Flüchtlingslager

Flüchtlingslager zeigen die Beständigkeit von Fluchtsituationen. Sie werden als Provisorien für die vorrübergehende Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten errichtet. Im Laufe der Zeit entwickeln sich jedoch viele der als Übergangslösung betrachteten Erstaufnahme-, Auffang- oder Durchgangslager zu dauerhaften Ansiedlungen: Zelte oder einfache Holzbaracken werden durch feste Bauten ersetzt. Es entstehen bisweilen Städte mit entsprechenden Infrastrukturen und Außenbeziehungen. Und das nicht nur im Globalen Süden. Was verbindet sich mit dem Lager-Begriff? Wie sieht der Alltag im Flüchtlingslager aus? Welche Erfahrungen hat die Bundesrepublik mit Lagern gemacht? Das Dossier zeigt verschiedene Facetten des Phänomens Flüchtlingslager. […]

13. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Merkel und der Sommer der Migrationen · Kategorien: Lesehinweise · Tags: , , ,

Lesehinweis:

Robin Alexander, Die Getriebenen. Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht, Siedler 2017

Die These von der „Autonomie der Migrationen“ erscheint in vielen Publikationen als Postulat, zugleich als Ausgangspunkt für durchaus interessante Untersuchungen über das Verhältnis von Migration und Grenzregime. Wir selbst haben versucht, die soziale Dynamik der Arabellion, wie Asef Bayat sie beschrieben hat, heran zu ziehen, um die Selbstorganisation der Migrant*innen im Sommer der Migrationen im Jahre 2015 auf der „Balkanroute“ besser verstehen zu lernen.

Das hier vorgestellte Buch kommt von einer ganz anderen Seite: ein Journalist der „Welt“, mit intimen Kontakten zu den Statthaltern der Macht und mit den Routinen der politischen Klasse vertraut, berichtet über den „Sommer der Migrationen“ aus der Sicht der „Entscheidungsträger“. Alexander möchte darstellen, „unter welchen Umständen und in welchen Zwängen die politisch Verantwortlichen handeln“ (S.8). Dass Alexander sich selbst zu den Gegnern der Grenzöffnung rechnet und das auch immer wieder durchklingen lässt, tut dem Informationswert seines Buchs keinen Abbruch. Dieses Buch gibt Anlass, die Hypothesen, die unserer Darstellung jenes Sommers bei Moving Europe zugrunde lagen, zu überprüfen und der These der „Autonomie“ eine weitere Facette hinzu zu fügen.
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09. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Hunger steigert globale Migration – zeigt neuer WFP-Bericht · Kategorien: Lesehinweise · Tags:

WFP | 05.05.2017

ROM – Während weltweit so viele Menschen auf der Flucht sind wie noch nie, zeigt eine neue Studie des UN World Food Programme (WFP) klar, dass fehlende Ernährungssicherheit die Migration über Landesgrenzen hinweg deutlich steigert.

Der Bericht hat festgestellt, dass die Zunahme von Hunger in einer Bevölkerung um ein Prozent, 1,9 Prozent mehr Menschen zwingt zu migrieren. Des Weiteren fliehen mit jedem weiteren Konfliktjahr 0,4 Prozent mehr Menschen aus einem Land. Wo Hunger und Konflikt zunehmen, werden also mehr Menschen abwandern oder ihr Zuhause verlassen.

WFP fand zudem heraus, dass fehlende Ernährungssicherheit eine wesentliche Ursache für das Auftreten – und die Intensität – bewaffneter Konflikte ist. Ist ein Migrant einmal aufgebrochen, sind mangelnde Arbeitsmöglichkeiten kombiniert mit wenig oder beschränktem Zugang zu Nahrung oder humanitärer Hilfe wesentliche Push-Faktoren, die Menschen dazu zwingen, weiterzuziehen. Während die Familien hoffen, ihre Ernährungssituation durch Migration zu verbessern, kann letztere aufgrund der Kosten und gefährlichen Bedingungen der Reise zudem selbst Ursache von Hunger sein.

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03. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Gerüchte über US-Milliardär: Wer hat Angst vor George Soros?“ · Kategorien: Lesehinweise

ARD Tagesschau | 02.05.2017

Ein Spekulant, der Staaten ins Chaos stürze, der in Europa die Flüchtlingspolitik diktiere und Regierungen absetzen könne – so wird der US-Milliardär George Soros oft dargestellt. Was ist dran an diesen Behauptungen?

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

George Soros fällt kaum auf zwischen den amtierenden und ehemaligen Politikern, Diplomaten und Generälen. Der 86-Jährige mit grau-weißem Haar trägt ein nachtblaues Sakko und ein Hemd in dezentem Rosa, keine Krawatte, dafür ein blaues Einstecktuch mit rosa Punkten.

Es ist eine der vielen Veranstaltungen am Rande der Sicherheitskonferenz in München. Organisiert hat sie der ukrainische Unternehmer Viktor Pinchuk. Es geht um die Sicherheit der Ukraine und das Verhältnis zu Russland. Noch während Ex-CIA-Direktor David Petraeus und Ex-NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vom Podium aus mit dem Publikum debattieren, verlässt Soros die Veranstaltung. Für Gäste wie ihn ist die Münchner Sicherheitskonferenz ein hektisches Ereignis mit vielen Treffen neben dem ohnehin umfangreichen Programm.

Soros zählt derzeit laut Forbes mit einem Vermögen von 25 Milliarden Dollar zu den 30 wohlhabendsten Menschen weltweit. Der US-Investor ungarischer Herkunft ist nicht nur reich, sondern auch einflussreich: In den vergangenen Jahrzehnten spendete er zwölf Milliarden Dollar an Organisationen und Personen, die sich für Freiheit und Demokratie einsetzen, wie es auf seiner Webseite heißt.

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26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Aviva Chomsky, The Criminalization of Immigrants From Clinton to Trump · Kategorien: Lesehinweise · Tags: , ,

TomDispatch.com | 25.04.2017

Anmerkung: Zur Geschichte der Migration an der US-amerikanischen Südgrenze ist Justin Akers Charcón´s Darstellung, Crossing the Borders, Assoziation A 2007, eine nach wie vor lesenswerte Zusammenfassung. Aviva Chomsky hat mit Undocomented, How Immigration Became Illegal, Beacon Press 2014, gewissermaßen die Fortsetzung geschrieben.)

Making Sense of the Deportation Debate

How Bill Clinton and Barack Obama Laid the Groundwork for Trump’s Immigration Policies

By Aviva Chomsky

Ever since he rode a Trump Tower escalator into the presidential race in June 2015 and swore to build his “great wall” and stop Mexican “rapists” from entering the country, undocumented immigrants have been the focus of Donald Trump’s ire. Now that he’s in the Oval Office, the news has been grim. A drumbeat of frightening headlines and panicked social media posts have highlighted his incendiary language, his plans and executive orders when it comes to immigrants, and the early acts of the Border Patrol and U.S. Immigration and Customs Enforcement agents when it comes to round-ups and deportations. The temperature has soared on the deportation debate, so if you think we’re in a completely unprecedented moment when it comes to immigration and immigrants, you’re in good company. Weiterlesen »

23. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Reportage über Flüchtlinge (2006): Die afrikanische Odyssee“ · Kategorien: Afrika, Lesehinweise · Tags: ,

[Diese Reportage aus dem SPIEGEL, Ausgabe 26/2006, gewann 2007 den 1. Henri Nannen-Preis.]

Spiegel Online | 22.04.2017

John Ampan brauchte vier Jahre, um von Ghana bis nach Spanien zu kommen. Im Treck der Verzweifelten begann er immer wieder von vorn – eine preisgekrönte Reportage, wiederentdeckt zum 70. SPIEGEL-Geburtstag.

Von Klaus Brinkbäumer

Reisen gibt es, die den Reisenden verändern und zu einem anderen Menschen machen. Vielleicht wäre er hinterher, nach seiner Reise, gern wie vorher, aber es geht nicht, seine Welt ist nun eine andere.

John Ampan hat Afrika seine Heimat genannt in den Jahren seiner Reise. Dann verlor er seine Sicherheit. Seine Freunde, seine Bräuche, seine Sprache, sein Lachen. Er wollte Europäer werden. Er zieht sich an wie ein Europäer, arbeitet wie einer, kauft die Fernseher und Waschmaschinen der Europäer.

„Ich werde nie einer“, sagt er.

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20. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „A crisis of protection and safe passage: violence experienced by migrants/refugees travelling along the Western Balkan corridor to Northern Europe“ · Kategorien: Balkanroute, Lesehinweise

Conflict and Health | 16.04.2017

Abstract

Background

Pushed by ongoing conflicts and pulled by the desire for a better life, over one million migrants/refugees transited Balkan countries and arrived in Europe during 2015 and early 2016. To curb this influx, European countries instituted restrictive migration policies often characterized by building of razor-wire border fences and border closures. Among migrants/refugees who received mental health care in Serbia while travelling through Balkan countries to Northern Europe, we assessed the prevalence and patterns of violent events experienced including physical trauma.

Methods

A mixed methods study among migrants/refugees attending mobile mental health clinics run by Médecins sans Frontières (MSF) between July 2015 and June 2016, in Serbia – a main transit hub to European countries. Clinics were conducted according to MSF guidelines by experienced psychologists who were supported by cultural mediators. The main outcome measures were violent events and associated physical trauma.

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15. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Movements: „Umkämpfte Bewegungen nach und durch EUropa“ · Kategorien: Lesehinweise

Movements | Ausgabe 3(1)

Mathias Fiedler, Fabian Georgi, Lee Hielscher, Philipp Ratfisch, Lisa Riedner, Veit Schwab, Simon Sontowski

Als wir im Frühjahr 2016 den Call for Papers für die nun vorliegende Ausgabe 3 (1) der Zeitschrift movements formulierten, befand sich EUropa1 in einem migrationspolitischen Ausnahmezustand. Im Sommer und Herbst 2015, der als »der lange Sommer der Migration« (Kasparek/Speer 2015) in die Geschichte eingehen sollte, hatten mehr als eine Million Geflüchtete die EUropäischen Außengrenzen überwunden und sich über den neu entstandenen ›humanitären Korridor‹ weiter in Richtung Norden bewegt. Als Reaktion darauf begannen verschiedene EU-Mitgliedsstaaten im Winter 2015/2016, ihre Grenzen wieder systematisch zu kontrollieren und einzelne Grenzübergänge zu schließen. Gleichzeitig war das Dublin-System, durch das vor allem die Mitgliedsstaaten im Süden und Osten für die Bearbeitung von Asylanträgen verantwortlich gemacht werden, de facto außer Kraft gesetzt. Angesichts dieser Dynamiken stand neben den Außengrenzen, deren partielle Durchlässigkeit nun endgültig sichtbar geworden war, auch das Fortbestehen des Schengenraums auf dem Spiel – und mit ihm auch die reibungslose Zirkulation von Personen und Waren im Binnenmarkt, eine der neoliberalen Grundfesten der Europäischen Union. Zudem hing das Referendum über den Brexit wie ein Damoklesschwert über dem europäischen Projekt. Der damalige britische Premierminister David Cameron forderte, die EU-Personenfreizügigkeit einzuschränken und den Zugang zu Sozialleistungen für EU-Staatsangehörige, die sich in Großbritannien niedergelassen hatten, weiter zu limitieren. Die diskursiven Figuren der ›Armutsmigration‹ und des ›Sozialtourismus‹ prägten eine zunehmend nationalistisch geführte Debatte um die Zukunft EUropas.

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  1. Häufig wird von Europa gesprochen, wenn die EU gemeint ist. Indem wir den Begriff ›EUropa‹ verwenden, wollen wir einer solchen Gleichsetzung entgegenwirken und gleichzeitig darauf hinweisen, dass das EU-europäische Projekt nicht auf die Institutionen der EU zu reduzieren ist (vgl. Stierl 2016, Fn. 1).
01. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Intercept: Frontex Rösler und EU-Rückzug aus Seenotrettung · Kategorien: EU, Hintergrund, Italien, Lesehinweise, Libyen · Tags: ,

The Intercept | 01.04.2017

ABANDONED AT SEA

Europe Keeps Its Rescue Ships Far From the Coast of Libya — Where Thousands of Refugees Have Drowned

Zach Campbell

THE RESCUERS PREPARE for the calm days, more than the stormy ones.

On land in small towns near the Libyan coast, refugees from Africa and the Middle East are crowded into safe houses, waiting for good weather. When the sea quiets, the refugees pack onto rubber dinghies or large wooden fishing vessels and set off in the early morning toward Europe.

An average of 3,500 people have died each year while trying to make the journey to Italy from North Africa since 2014. Their vessels are overcrowded, unseaworthy, and have a near-nothing chance of making it to Europe. Most of the boats sink just 20 to 40 miles from the Libyan coast.

These are preventable deaths. Since 2014, the European Union has deliberately chosen to keep their coast guard patrol boats far from where the shipwrecks happen, a decision detailed in an internal letter obtained by The Intercept and other leaked documents. Saving more lives, the logic goes, will only encourage more refugees to come. The result is that rescue boats are kept away from where rescues are actually needed.

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