30. April 2013 · Kommentare deaktiviert für „Nord-Mali / Azawad im Kontext der Arabellion“, sozialgeschichte.online 10 (2013) · Kategorien: FFM-Texte, Lesehinweise, Mali · Tags: , ,

Helmut Dietrich

Nord-Mali / Azawad im Kontext der Arabellion

1. Einleitung

Am 23. Dezember 2011 schrieb Ahmeyede Ag Ilkamassene auf der Tuareg-Internetplattform Toumast Press eine engagierte Analyse unter dem Titel ‚Azawad: jetzt oder nie!‘. Darin heißt es: „Die Finanzkrisen in vielen Staaten, in der USA, in Griechenland, Italien, Portugal und Spanien, zeigen beispielhaft die Schwächung dieser Mächte. Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit erfolgen die Revolutionen gleichzeitig in allen Ecken der Erde. Als sich Mohamed Bouazizi [am 17. Dezember 2010] in Tunesien verbrannte, hatte er nicht geahnt, dass er einer derart globalen Bewegung zur Geburt verhelfen würde. Nachdem das tunesische Volk dem Regime Ben Ali mutig ein Ende gesetzt hat, haben die Jugendlichen Ägyptens die Fackel übernommen, den Tahrir-Platz dauerhaft besetzt und dem Regime [Mubaraks] ebenfalls ein Ende gesetzt. Dieselben Jugendlichen demonstrieren weiterhin bis heute, um dem Diktat des Obersten Militärrats ein Ende zu setzen. Der Wind der Revolutionen hat sich in Libyen, Algerien, Marokko, Jemen, Bahrein, Syrien, Kuweit, Palästina und Oman verbreitet. Volksrevolutionen werden in Mauretanien erwartet. Neben den Volksrevolutionen gibt es die Bewegungen der Empörten überall in der westlichen Welt. In diesem Konzert der Völker wird das subsaharische Afrika früher oder später ebenfalls revoltieren. Der Aufruf und der Kampf der Azawadier wird daher überall in der Welt auf eine größere Resonanz stoßen.“1

Weiterlesen und herunterladen als pdf-Datei:
Helmut Dietrich, Nord-Mali/Azawad im Kontext der Arabellion

Der Artikel ist erschienen in: Heft 10 (2013) der Zeitschrift Sozial.Geschichte Online, die seit Ende April online ist.

The new issue of Social History online is online. Please use the following link:
http://duepublico.uni-duisburg-essen.de/go/sozial.geschichte-online/2013/10

26. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Magazin „Die Welt ist nicht rund“ · Kategorien: Lesehinweise

mondepasrond

International artistic newspaper on migration, borders, human rights

LE MONDE N’EST PAS ROND (The World is Not Round) is an international artistic newspaper, based in Luxembourg, that explores the contemporary realities of migration, borders, and human rights through the publication of articles, art and illustration, photography, prose and poetry.

Published by independent activist group Nobody is illegal – Luxembourg
in association with Passaport Project
with special thanks to Migreurop and Immigrant Movement International

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25. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Inspirationen aus Tunis und vom Tahrir-Platz – Perspektiven für globalen revolutionären Prozess · Kategorien: Lesehinweise · Tags:

http://www.materialien.org/texte/hartmann/Hartmann_2013_Kommunismus.html

Detlef Hartmann
Was tun mit Kommunismus? Mitkämpfen!
Die Chancen der sozialen Weltrevolution in der Krise der Innovationsoffensive

Ich glaube noch immer, dass die Perspektive für einen globalen revolutionären Prozess offen ist. Mag sein, dass diese Überzeugung im letzten Jahr noch stärker war. Damals fanden die revolutionären Bewegungen in Nordafrika und im nahen Osten weltweit bei den kämpfenden Menschen ein großes Echo – in Afrika, China, Indien bis nach Spanien und Griechenland und auch in den USA. Viele holten sie sich neue Inspiration direkt aus Tunesien und vor allem vom Tahrir-Platz. Sie ließen darin eine Bereitschaft zu gegenseitiger Bezugnahme wie ein Geflecht von Leuchtpunkten aufblitzen und damit die Möglichkeit eines globalen Prozesses. Die zähe Zurückhaltung, die Impulse auch hier aufzunehmen, war allerdings ernüchternd. Inzwischen ist hier wie dort das Unvermögen offenbar geworden, die hartnäckigen in den Alltag eingelagerten Machtverhältnisse, Gewohnheiten, Mentalitäten schnell zu durchbrechen. Dennoch ist klar: Die Legitimation der tradierten Machtstrukturen und Institutionen erscheint bis in ihre demokratische Verfasstheit hinein erodiert und fadenscheinig. Ihr Griff nach den Seelen, Herzen und Hirnen ist geschwächt, ihr Appell findet nur noch müde und wenig bereitwillige Rezeptoren. Die ›Gouvernementalität‹, um mit Foucault zu sprechen, die in die Menschen eingelagerte Bereitschaft zur Gefolgschaft und Selbstbeteiligung am Regime, ist matt geworden.
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24. April 2013 · Kommentare deaktiviert für „Rassismus in der BRD, 1992“ – eine Ahnung von NSU und EU-Krise · Kategorien: Deutschland, Lesehinweise · Tags: , ,

Vor 20 Jahren wurde das Grundrecht auf Asyl in der Bundesrepublik faktisch abgeschafft. Die Pogrome in Hoyerswerda (1991) und Rostock-Lichtenhagen (1992) waren die Schrittmacher der neuen Abschottung. Ließen sich damals die Entwicklung der Krise und die Entstehung der offensichtlich geheimdienstlich gesteuerten NSU erahnen?

Lektürehinweis aus dem Jahr 1993: „Rassismus in der BRD, 1992“, in: Materialien für einen neuen Antiimperialismus Nr. 5 (1993), S. 7-18
„40 Jahre hat die Bundesrepublik die Neonazis unter Kontrolle und am Rande des politischen Panoramas gehalten. Die Geheimdienste haben V-Leute in die Mini-Organisationen geschickt und sie kleingehalten. Schließlich saßen die Altnazis ja so häufig selber in der Regierung. Seit August 1992, seit ein paar Wochen also, hat sich dieses Verhältnis grundlegend geändert. Die Regierung benutzt die neonazistischen Organisationen jetzt, um Politik zu machen. Das Feld, in dem sie agieren – Regierung wie Neonazis – , ist der Rassismus gegen Flüchtlinge und Migrantlnnen. Das passiert in einem Szenario der Krise, der sicherlich größten politischen und ökonomischen Krise, in der sich Deutschland seit der Nachkriegszeit befindet. […]
Rassismus in einem hierarchischen Europa heißt auch, daß die Peripherie, die wir früher aus dem Trikont kannten, nun an den Rändern Westeuropas institutionalisiert werden wird: Mit einer Politik des Hungers und der Verelendung, der leeren Staatskassen und der geschürten, ethnisch drapierten Bürgerkriege. Die rassistische Kampagne in Deutschland ist Teil einer sozialen und politischen Verunsicherungsstrategie, die wir in Anlehnung an ähnliche Entwicklungen im Italien der 60er und 70er Jahre ‚Strategie der Spannung‘ nennen können. Bestandteile dieser Strategie werden u.a. Sprengstoffanschläge der Geheimdienste gegen Orte sein, an denen sich viele Menschen aufhalten (Volksfeste, Bahnhöfe, Fußgängerzonen, Heime, Grenzübergänge), sowie eine Steuerung der Medien in dem Sinne, daß die Gewaltbedrohung von allen Seiten betont und die politischen Bezüge der Gewalt verschwiegen werden, und schließlich der Ruf nach dem starken Staat. […]
Rostock-Lichtenhagen
Seit Mai 1992 haben Sinti und Roma aus dem ehemaligen Jugoslawien und aus Rumänien vor einer Hochhaussiedlung in Rostock-Lichtenhagen kampiert. Es waren Flüchtlinge, die vor der Aufnahmestelle (‚ZAST‘) des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern auf Anweisung der staatlichen Bürokratie kampieren mußten. In der Hochhaussiedlung wohnten u.a. seit zehn Jahren 150 Vietnamesen und mehrere Tausend Deutsche aus unterschiedlichen sozialen Klassen.
Seit Mai 1992 war auf der Innenministerkonferenz der BRD (in nichtöffentlichen Sitzungen) davon die Rede, daß sich in den kommenden Monaten eine Konfliktlage vor diesem Hochhaus in Rostock-Lichtenhagen entwickeln würde. Am 23. August 92 war es so weit, eine Woche vor der geplanten Verlegung der Flüchtlinge. Das Pogrom begann also zu einem Zeitpunkt, wo ein direkter Erfolg – die Verlegung der Flüchtlinge – unmittelbar der rassistischen Aktion folgen mußte.
Nachdem die Flüchtlinge am dritten Tag des Pogroms verlegt worden waren, steckten die Neonazis mit Unterstützung der örtlichen Bevölkerung Teile des Hauses in Brand. Ca. 130 Personen, davon 115 VietnamesInnen, gerieten in Lebensgefahr und konnten sich in letzter Minute auf das Dach retten. Für fast zwei Stunden, seit Beginn des Brandes, hatten sich Polizei und Feuerwehr zurückgezogen. Es gab während der Brandschatzungen keine uniformierte Polizei im direkten Umkreis. Eine Polizeieinheit verfolgte den Brand aus rund 300 Metern, ohne einzugreifen. Das war am 25.8. Am selben Tag hatte der Innenminister der Bundesrepublik Deutschland Rostock besucht. Er besprach mit den politisch und polizeilich Verantwortlichen die Situation – wenige Stunden, bevor die Polizei vor dem besagten Hochhaus abgezogen wurde und die Neonazis die Brandsätze in die Wohnungen schleudern konnten. Die Medien waren von der ersten Stunde des Pogroms an vor Ort. Sie berichteten live von den Angriffen, von dem Brand, und interviewten immer wieder die Politiker, aber nie die Angegriffenen. Ähnlich wie beim Zweiten Golfkrieg, der als pures Medienereignis gezeigt wurde, gab es eine stereotype Just-in-time-Berichterstattung, auf allen Kanälen nach dem gleichen Muster und mit den gleichen Bildern. Obwohl der Brand nach Absprachen und Verwicklungen bis in höchste staatliche Stellen riecht, gibt es keinen investigativen Journalismus. […]
Die eingangs genannte Ausdifferenzierung der Gesellschaft und der Einkommensverhältnisse, die Stufenleiter von hungernder Armut bis zu deutscher Hochlohnarbeit – ist das ein realistisches Zukunftsbild der EG, des rassistischen Europa? Haben die Herrschenden wirklich die Gestaltungskraft, die nötig ist, um dieses Modell durchzusetzen? Oder wird der Kampf um egalitäre Lebensverhältnisse die Krise verschärfen, in der sich Deutschland und die europäischen Staaten derzeit befinden? Wird es zur großen Alternative kommen: Egalitäre Lebensverhältnisse oder ethnisch verbrämter Bürgerkrieg?“
Vollständiger Text:
Rassismus in der BRD, 1992

22. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Tunis Weltsozialforum, Analyse (U. Brand) · Kategorien: Lesehinweise, Tunesien · Tags:

Transformation tut Not:  Zwölf Jahre Weltsozialforum
Von Ulrich Brand

In: blätter für deutsche und internationale politik, Mai 2013

blätter_u brand_WSF_mai 2013

 

14. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Europäische Mittelmeerpolitik nach dem arabischen Frühling, Leviathan 2012 (01) · Kategorien: EU, Lesehinweise, Mittelmeerroute

http://www.leviathan.nomos.de/fileadmin/leviathan/doc/Aufsatz_Leviathan_12_01.pdf

Claire Demesmay, Carsten Främke und Katrin Sold
Auf der Suche nach Kohärenz
Die europäische Mittelmeerpolitik nach dem arabischen Frühling

Einleitung:
„Angesichts von Massendemonstrationen und Regimestürzen in Tunesien, Ägypten und Libyen, gewaltsamen Auseinandersetzungen in Syrien, ersten Reformprozessen in Marokko und Jordanien sowie dem Aufstieg des politischen Islam in der Region steht die europäische Mittelmeerpolitik seit dem Frühjahr 2011 vor bislang ungekannten Herausforderungen. Zwar gilt der Mittelmeerraum seit langem als wichtige Zielregion der europäischen Außenpolitik, doch blieben die Erfolge europäischer Initiativen in den letzten Jahrzehnten zumeist gering. Gründe hierfür sind neben der Heterogenität und der Fragmentierung der Region auch EU-interne Faktoren wie die unterschiedliche geografische Schwerpunktsetzung der Mitgliedstaaten in den EU-Außenbeziehungen. Das Interesse der Bevölkerung an der Mittelmeerpolitik ist insbesondere in den EU-Mitgliedstaaten, die nicht ans Mittelmeer grenzen, schwächer ausgeprägt, sodass das Thema dort bislang nur selten einen vorderen Platz auf der öffentlichen politischen Agenda eingenommen hat. Mit den Umbrüchen in Nordafrika sind nicht nur neue Erwartungen an die Europäer verknüpft, sondern es wird auch die Effizienz bestehender Instrumente und Strategien der EU in Frage gestellt: Noch nie wurden die Schwächen und Widersprüche der europäischen Mittelmeerpolitik, die Experten seit den 1990er Jahren immer wieder diskutieren, so offensichtlich wie heute. Wie lassen sich die Heterogenität und Fragmentierung sowohl innerhalb der EU als auch unter den südlichen Mittelmeeranrainerstaaten erklären? Inwiefern beeinträchtigt diese strukturelle Vielfalt einen effizienten Einsatz der Instrumente der EU-Mittelmeerpolitik? Und welche Anpassungen und Reformen könnten zu mehr Kohärenz und Effizienz in der Politik gegenüber den südlichen Nachbarn führen?“

17. März 2013 · Kommentare deaktiviert für bpb Syrien · Kategorien: Deutschland, Lesehinweise, Syrien · Tags:

http://www.bpb.de/apuz/155105/syrien

„Seit dem Frühjahr 2011 sind im Syrien-Konflikt, der mit friedlichen Demonstrationen für Reformen begann und nach der gewalttätigen Reaktion des Regimes unter Baschar al-Assad in blutige Kämpfe zwischen Aufständischen und der Regierung mündete, nach UN-Angaben über 60.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Flüchtlinge ist auf über 700.000 gestiegen. Weder die oppositionellen Kräfte noch das Regime können derzeit entscheidend Boden gut machen. Die internationale Staatengemeinschaft und das regionale Umfeld sind gespalten.

Syrien blickt auf eine lange Geschichte und ein reiches kulturelles Erbe zurück. Die ethnische, religiös-konfessionelle und sozioökonomische Heterogenität wie auch der politische Pluralismus können Risikoquellen darstellen, werden aber auch als solche von verschiedenen Seiten instrumentalisiert. Schon ist von einem Konfessionskrieg die Rede, wird vor der Vereinnahmung der Revolution durch radikale Islamisten gewarnt.“
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16. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Wien: eipcp, Journal · Kategorien: Lesehinweise

http://eipcp.net/transversal/0313

eipcp: flee erase territorialize

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12. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Global Detention Project · Kategorien: Hintergrund · Tags:

Quelle: globaldetentionproject.org

About the Global Detention Project

Aims

The Global Detention Project (GDP) is an inter-disciplinary research initiative that investigates the role detention plays in states’ responses to global migration, with a special focus on the policies and physical infrastructures of detention. The project is based at the Graduate Institute’s Programme for the Study of Global Migration and has received financial support from the Open Society Foundations, Zennstrom Philanthropies, the Swiss Network for International Studies, and the Geneva International Academic Network.
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10. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Arabellion – Übersicht, neuer Forschungsstand (L’Année du Maghreb) · Kategorien: Ägypten, Algerien, Lesehinweise, Libyen, Marokko, Mauretanien, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags:

L’Année du Maghreb VII (2012)
[EN]

Dossier : Un printemps arabe ?
ISBN 978-2-271-07554-3

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La période inaugurée par la chute du régime de Ben Ali constitue une rupture dans l’histoire des régimes autoritaires arabes. Le souffle des protestations sociales, qui est parti de Tunisie, a emporté le régime de Ben Ali le 14 janvier 2011, puis celui de Moubarak en Égypte un mois plus tard, et enfin celui du colonel Kadhafi, en Libye, le 20 octobre de la même année. Le départ du despote tunisien a ainsi ouvert la voie à un cycle protestataire sans précédent au Maghreb et au Moyen-Orient.

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