09. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien befürchtet eine Flüchtlingswelle“ · Kategorien: Bulgarien, Türkei · Tags:

Quelle: DW

Da die westliche Balkanroute gesperrt ist, versuchen Flüchtlinge und Migranten immer öfter über die östlichere bulgarische Grenze in die EU zu gelangen. Die Regierung in Sofia will das verhindern und plant neue Zäune.

Rezovo ist die südöstlichste Ortschaft in Bulgarien. Über die Schwarzmeermündung des Rezovska-Flusses sind es nur einige hundert Meter bis zum nächstgelegenen türkischen Dorf. Die Einwohner von Rezovo machen sich schon Sorgen, dass sie bald mit Bootsflüchtlingen aus der Türkei zu tun haben werden. Nach dem Putschversuch im Nachbarland befürchtet man in dem EU-Mitgliedsstaat Bulgarien, dass das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei vor dem Scheitern stehe und dass Ankara die Flüchtlinge über die 240-Kilometer lange bulgarische Grenze einfach weiterziehen lassen könnte.

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05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkische Kurden beantragen vermehrt Asyl in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland, Türkei

Quelle: Zeit Online

In ihrer Heimat kämpfen Soldaten gegen die PKK, viele Kurden wollen dieser Gewalt entfliehen. Laut dem Bundesamt für Migration stellen immer mehr hier einen Asylantrag.

Die wachsenden Spannungen in der Türkei veranlassen eine steigende Anzahl an Türken zur Beantragung von Asyl in Deutschland. Darüber berichtet der Berliner Tagesspiegel unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach war im ersten Halbjahr des laufenden Jahres die Zahl dieser Asylanträge beinahe so hoch wie im Jahr 2015 insgesamt.

Die Behörde registrierte von Januar bis Juni 1.719 Anträge von Türken, im vergangenen Jahr waren es insgesamt 1.767. Wie sich die Lage seit dem Putschversuch im Juli entwickelt hat, konnte das Bamf allerdings noch nicht sagen.

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05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Türkei-Deal: Plan B gibt es nicht“ · Kategorien: EU, Türkei

Quelle: der Standard

Alle Alternativen zum Flüchtlingspakt führen letztendlich in eine Sackgasse

Kim Son Hoang

Brüssel, Wien, Berlin, schließlich auch Athen – alle waren sich einig: Der Flüchtlingsdeal in der Türkei werde trotz aller Drohungen aus Ankara halten, ein Plan B sei also gar nicht notwendig. Doch trotz aller Bekenntnisse wäre die EU angesichts der politischen Turbulenzen in der Türkei eigentlich gut beraten, an Alternativen zu denken. Wie könnten die nun aussehen?

In diesem Zusammenhang müssen vorab die Kernpunkte jenes Maßnahmenmixes erwähnt werden, der laut Experten am ehesten dauerhaft Flüchtlingsbewegungen verhindern könnte: Kontrolle der EU-Außengrenzen, Möglichkeiten der legalen Zuwanderung und Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern.

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05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Gestrandet auf der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, EU, Serbien, Slowenien, Türkei, Ungarn

Quelle: Deutschlandfunk

Rund 3.000 Flüchtlinge sind nach offiziellen Angaben zurzeit in Serbien gestrandet. Wer es bis nach Ungarn schafft, wird oft nach Serbien zurückgeschickt. Auch in Slowenien will man den Grenzzaun zu Kroatien noch nicht abbauen. Für viele Flüchtlinge bleibt nur das Warten – irgendwo im Niemandsland auf der Balkanroute.

Von Leon Stebe

Seitdem die Länder auf der Balkanroute ihre Grenzen für die Flüchtlinge formal geschlossen haben, gibt es kaum ein Durchkommen. Hier am Park gegenüber dem Busbahnhof von Belgrad sind einige von ihnen gestrandet. Meist Afghanen – sie liegen, schlafen und essen hier. An einem Wasserhahn können sie sich notdürftig waschen. Laut offiziellen Angaben sollen sich rund 3.000 Flüchtlinge in Serbien aufhalten – und es sollen in letzter Zeit auch nicht mehr geworden sein. Die serbische Regierung führt das auf verstärkte Kontrollen an den Grenzen zu Mazedonien und Bulgarien zurück. Der serbische Innenminister Nejbosa Stefanovic:

„Der Trend ist positiv. Die Ankündigung, dass die Armee und die Polizei die Staatsgrenze besser schützen, hat bewirkt, dass sich die Zahl von Menschen verringert, die versuchen, illegal die serbische Grenze zu passieren. Wenn Flüchtlinge unsere Sicherheitskräfte bemerken, dann entscheiden sie sich, umzukehren und verzichten auf den illegalen Grenzübertritt.“

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05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlings-Pakt droht zu scheitern“ · Kategorien: EU, Türkei

Quelle: NZZ

Brüssel hält trotz neuem Ultimatum am Migrations-Pakt mit der Türkei fest. Denn sollte der Deal platzen, stünde die EU vor einer neuen Zerreissprobe.

von Niklaus Nuspliger, Amsterdam

Die am 18. März besiegelte Flüchtlings-Kooperation zwischen der EU und der Türkei hat von Beginn weg auf wackligen Beinen gestanden. So drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits im Frühjahr, den Deal platzen zu lassen, wenn die EU der Türkei die im Rahmen des Pakts versprochene Visa-Freiheit nicht rasch gewähre. Doch Erdogans Reaktion auf den Putschversuch belastet das Verhältnis zu Brüssel und lässt es als noch unwahrscheinlicher erscheinen, dass die Türkei ihre Terrorgesetze anpasst und damit eine wichtige EU-Bedingung für die Reisefreiheit erfüllt.

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02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Eskalation mit Ansage“ · Kategorien: EU, Türkei

Quelle: taz

Visumfreiheit als Streitpunkt. Die türkische Regierung droht der EU mit dem Scheitern des Abkommens über die Rücknahme von Flüchtlingen.

Ulrich Schulte

BERLIN taz | Die Bun­des­re­gie­rung hat ge­las­sen auf die Dro­hung der tür­ki­schen Re­gie­rung re­agiert, die EU-Tür­kei-Ver­ein­ba­rung in der Flücht­lings­po­li­tik auf­zu­kün­di­gen. „Die EU und die Bun­des­re­gie­rung gehen wei­ter davon aus, dass die Tür­kei die Be­din­gun­gen er­füllt“, sagte die stell­ver­tre­ten­de Re­gie­rungs­spre­che­rin Ul­ri­ke Dem­mer am Mon­tag. Es sei im ge­gen­sei­ti­gen In­ter­es­se, dass nicht täg­lich Men­schen im Mit­tel­meer er­trän­ken.

Auch das Aus­wär­ti­ge Amt blieb im Ton­fall betont ruhig. Eine Dro­hung oder ein Ul­ti­ma­tum könne er in den Äu­ße­run­gen des tür­ki­schen Au­ßen­mi­nis­ters nicht er­ken­nen, sagte Au­ßen­amts­spre­cher Mar­tin Schä­fer – sie seien eher ein „kräf­ti­ger Aus­druck der tür­ki­schen Po­si­ti­on“. Schä­fer be­ton­te, dass die Ver­ein­ba­rung der EU mit der Tür­kei vom 18. März wei­ter gelte. Es blei­be dabei, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Vi­sa-Li­be­ra­li­sie­rung zu­nächst er­füllt sein müs­sten.

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02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ankara alza la voce con l’Ue, ma i profughi aiutano l’economia“ · Kategorien: EU, Syrien, Türkei

Quelle: Il Manifesto

Turchia. Il presidente minaccia di far saltare l’accordo sui migranti, ma nel paese cresce il numero di imprese siriane

Carlo Lania

«In nessun caso la Germania o l’Europa devono farsi ricattare dalla Turchia». Usa toni forti il vicecancelliere tedesco Sigmar Gabriel per rispendere all’ultimatum del ministro degli esteri turco Mevluet Cavusoglu, che domenica ha minacciato di far saltare l’accordo sui migranti se l’Unione europea non approverà entro ottobre la liberalizzazione dei visti per i cittadini turchi. «Se ci sarà o meno, dipenderò solo dalla Turchia» ha replicato ieri Gabriel, ricordando come Ankara non abbia ancora soddisfatto tutti e 72 criteri richiesti per procedere alla liberalizzazione.

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02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erdogans hohle Drohung – Was wirklich hinter dem Ultimatum an die EU steckt“ · Kategorien: EU, Türkei

Quelle: Huffington Post

  • Die türkische Regierung hat angedroht, den Flüchtlingsdeal mit der EU notfalls aufzukündigen
  • Das Ultimatum lässt die Sorge vor steigenden Flüchtlingszahlen wieder aufflammen
  • Einzig: Braucht die EU den Deal überhaupt noch?

Es klingt wie eine weitere Eskalation des ohnehin schon angespannten Verhältnisses zwischen der EU und der Türkei.

Die türkische Regierung hat erneut gedroht, den Flüchtlingsdeal aufzukündigen, sollte die Visafreheit nicht bis Oktober erfüllt werden. Ein Ultimatum, das für Unruhe sorgt.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht ein “großes Risiko”, dass der Deal scheitern könnte. Er warnt vor wieder steigenden Flüchtlingszahlen.

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02. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: „Plan B wäre viel schlimmer“ · Kategorien: EU, Türkei

Quelle: Zeit Online

Gerald Knaus* hat das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen entworfen. Er warnt vor einer Aufkündigung durch Ankara und fordert Visafreiheit für Türken.

Interview: Lenz Jacobsen

ZEIT ONLINE: Der türkische Außenminister hat angekündigt, das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr zu beachten, sollte es bis Mitte Oktober keine Visafreiheit für Türken in der EU geben. Was würde so eine Aufkündigung konkret bedeuten?

Gerald Knaus: Es wäre eine ziemliche Katastrophe. Weil damit auch das Rückführungsabkommen nicht mehr gelten würde, wäre es ein Signal, dass jeder, der es aus der Türkei auf die griechischen Inseln schafft, nicht zurückgeschickt wird und somit in der EU bleiben kann. Das wird die Zahl der Flüchtlinge, die den gefährlichen Weg über die Ägäis riskieren, wieder deutlich steigen lassen.

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31. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei droht EU mit Aufkündigung des Flüchtlingspakts“ · Kategorien: EU, Türkei

Quelle: DW

Die türkische Regierung hat der EU ein Ultimatum zur Abschaffung der Visumspflicht für Türken gestellt. Sollte diese nicht spätestens im Herbst aufgehoben sein, will man vom Flüchtlingsdeal mit der EU Abstand nehmen.

Ohne Visafreiheit für türkische Bürger will sich die Regierung der Türkei nicht mehr an das Flüchtlingsabkommen mit der Europäischen Union halten. Außenminister Mevlut Cavusoglu sagte „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der Flüchtlingspakt funktioniere, weil sein Land „sehr ernsthafte Maßnahmen“ ergriffen habe, etwa gegen Menschenschmuggler. Ebenso sei aber die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger zur Einreise in die EU ein Teil des Abkommens, sagte Cavusoglu.

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