17. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingssituation: EU muss gegenüber Ankara mit einer Stimme sprechen · Kategorien: EU, Türkei

Quelle: Bertelsmann-Stiftung

Ob die Flüchtlingssituation, der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ oder die Befriedung des Nahen Ostens: An der Türkei führt kein Weg vorbei. Wie steht es um die Flüchtlingssituation im Land? Welche Regionalpolitik betreibt Ankara? Und wie sollte die EU in künftigen Verhandlungen gegenüber der Türkei auftreten?

Faktencheck Türkei

 

16. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Warum der Plan der „Hotspots“ gescheitert ist“ · Kategorien: EU, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: FAZ

Die Politik der EU zur Lösung der Flüchtlingskrise verfehlt ihr Ziel an den Außengrenzen. Warum die Denkfabrik ESI fordert, den Aufbau der „Hotspots“ in Griechenland zu beenden und keine Migranten umzusiedeln

von Michael Martens, Athen

Gerald Knaus hat recht behalten, aber freuen kann er sich nicht darüber. Im September 2015, als die EU-Innenminister gegen den Widerstand einiger Mitgliedsländer den Entschluss fassten, in zwei Jahren insgesamt 160.000 Flüchtlinge vor allem aus Griechenland umzusiedeln, hatte er gewarnt: „Das wird nicht funktionieren. Und selbst wenn es mit enormem Aufwand zum Funktionieren gebracht werden könnte: Als Instrument zur Verringerung der Flüchtlingszahlen ist es ungeeignet.“ Fast vier Monate später sind von geplanten 160.000 nur wenige hundert Flüchtlinge in Europa umgesiedelt worden. Ein Erfolg sieht anders aus.

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15. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute ade?“ · Kategorien: Deutschland, EU, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: FAZ

Ein geplantes Umsiedlungsprogramm könnte sowohl positive als auch negative Konsequenzen für Flüchtlinge haben. Kommen bald die ersten Flüchtlinge mit dem Flugzeug aus der Türkei nach Deutschland?

von Michael Martens, Athen

Die Flüchtlingskrise könnte bald ungewohnte neue Bilder produzieren, schöne und hässliche. Die schönen: glückliche syrische Familien, die in Ankara, Istanbul oder Gaziantep in ein Flugzeug nach Deutschland, Schweden oder Österreich steigen, um dort als Flüchtlinge aufgenommen zu werden. Ohne Schlepperbanden, ohne die potentiell lebensgefährliche Überfahrt mit Schlauchbooten auf griechische Inseln, ohne den beschwerlichen Weg über die Balkanroute.

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15. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Papier: Die Balkan-Route ausspielen“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, EU, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Die „Schlüsselelemente eines Umsiedlungsprogramms/humanitären Aufnahmeprogramms mit der Türkei“ sollen den Zuzug der Flüchtlinge auf andere Bahnen lenken. Dazu gehören Flugtickets, Prüfungszentren und Rückführungen

Thomas Pany

Die Gründe für die gelinde gesagt „Zurückhaltung“ der deutschen Regierung und der EU gegenüber der gefährlichen und brutalen Politik der türkischen Regierung in Syrien (Welt am Rande des Weltkrieges?), gegenüber den Kurden auf ihrem Territorium wie auch gegenüber missliebigen Kritikern (Davutoglus Zorn auf Journalisten), liegen offen zutage, wenn man sich ein EU-Arbeitspapier anschaut.

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15. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Merkels Nato-Plan in der Ägäis muss sitzen“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, EU, Griechenland, Österreich, Türkei · Tags: , ,

Quelle: Die Welt

Merkels neuer Plan geht so: Mit deutscher Unterstützung soll die türkische Küstenwache Boote zurück an die eigene Küste schleppen. Scheitert auch dieses Vorhaben, scheitert die Kanzlerin.

Als am 9. Januar um 10 Uhr morgens der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ von Wilhelmshaven aus in See stach, ahnten weder Flottenadmiral Jörg Klein noch die 220 Männer und Frauen an Bord, auf welche Mission sie bald gehen sollten. Denn der schwimmende Koloss, der nicht nur über zwei Helikopter und Geschütze, sondern über ein ganzes Krankenhaus an Bord verfügt, wird mitnichten nur „an mehreren internationalen Manövern im Mittelmeer teilnehmen“, wie die Bundeswehr damals mitteilte.

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14. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Ein Drittel der Ankommenden sind laut UNHCR Kinder“ · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags: , ,

Quelle: der Standard

Kein Ende des Flüchtlingszustroms – UNHCR: Mehr als 2000 Menschen riskieren jeden Tag ihr Leben

Athen – Trotz schlechter Witterungsbedingungen mit Regen und starken Böen setzen weiter Tausende Flüchtlinge mit Booten von der Türkei auf griechische Inseln über. Wie die griechische Küstenwache am Samstag mitteilte, sind in den vergangenen 72 Stunden knapp 2200 Flüchtlinge und Migranten aus den Fluten in der Ägäis gerettet worden.

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12. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nato launches naval patrols to return migrants to Turkey“ · Kategorien: EU, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: The Guardian

Military alliance sends three warships, backed by planes, to intercept migrants and refugees in admission from EU that it is failing to cope with flow of people

Nato has sent a patrol of three warships to intercept migrants trying to reach Greece by sea and send them back to Turkey, as Europe steps up efforts to contain the refugee crisis.

The mission has been agreed and ordered to the Aegean sea in less than 24 hours, an extremely rapid move for the alliance. Nato normally spends months deliberating over decisions and agreeing details.

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11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nicht nur der Türkei fehlt der Wille“ · Kategorien: Deutschland, EU, Griechenland, Türkei · Tags: , , ,

Quelle: Zeit Online

Die Europäer bezichtigen die Türkei der Unzuverlässigkeit. Dabei hält sich die EU auch nicht an die Absprachen zur Bekämpfung der Flüchtlingskrise.

Von Till Schwarze

Nun also die Nato. Die Bundeskanzlerin selbst hatte die Idee bei ihrem Besuch in der Türkei Anfang der Woche lanciert. Im verzweifelten Bemühen der EU und insbesondere Deutschlands, irgendwie die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren, die von der Türkei übers Meer nach Griechenland kommen, soll jetzt das militärische Verteidigungsbündnis helfen. Während man sich noch verwundert fragte, ob Angela Merkel jetzt mit Kriegsschiffen Flüchtlingsboote in der Ägäis aufhalten will, wurde mit dem Beschluss am Donnerstag klar: Bei dem martialisch klingenden Vorstoß geht es lediglich um eine Seeraumüberwachung. Die Nato soll im Kampf gegen Schlepper Informationen an türkische und griechische Behörden weitergeben. Was auch sonst? Flüchtlingsboote aufhalten oder gar zerstören kann auch ein Marineschiff nicht, das internationale Seerecht verpflichtet auch sie zur Seenotrettung. Entsprechend sollen in Seenot geratene Flüchtlinge von Nato-Schiffen gerettet und in die Türkei zurückgebracht werden.

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11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nato schickt sofort Schiffe in die Ägäis“ · Kategorien: EU, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Die Nato hat dem Einsatz gegen Schleuserbanden in der Ägäis zugestimmt und will sofort Schiffe in Bewegung setzen.
  • Der Marineverband unter deutscher Führung soll den Kampf gegen Schleuserbanden unterstützen, die Flüchtlinge auf untauglichen Booten über das Mittelmeer schicken.
  • Deutschland, die Türkei und Griechenland hatten die Nato gemeinsam um Bündnisbeistand gebeten.
  • Pro Asyl und Politiker der Opposition kritisierten die Pläne.

Nato gibt Antrag von Deutschland, Türkei und Griechenland statt

„Ziel muss es sein, das perfide Geschäft der Schmuggler und der illegalen Migration zu erschweren – wenn nicht unmöglich zu machen“, sagte von der Leyen. Seit Beginn des Jahres sind bereits mehr als 340 Menschen auf dem Weg von der Türkei nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Viele von ihnen wurden von Schleusern auf nicht seetüchtige Boote gelockt.

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11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Turquía levanta un muro para sellar su frontera con Siria · Kategorien: Syrien, Türkei · Tags:

Quelle: El Pais

Varias provincias colocan bloques de cemento en el límite con el país vecino para evitar el paso de combatientes y refugiados

Desde la ciudad de Kilis apenas se puede discernir donde termina Turquía y comienza Siria, pues la planicie se extiende sin solución de continuidad. Únicamente en ciertas zonas alguna verja, rollos de alambre de espino o carteles avisando de la presencia de minas, remanente de la Guerra Fría, indican el límite entre ambos países.

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