20. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Ventimiglia: Platzverweise für No-Borders illegal · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags:

Il Fatto Quotidiano | 20.07.2017

Ventimiglia, illegittimi i fogli di via ai No borders. Tar: “Sproporzionati. Manifestare con i migranti è un diritto“

Il Viminale deve rimborsare gli attivisti per la raffica di provvedimenti di rimpatrio emanati dalla Questura. I rimborsi delle spese processuali vanno infatti dai 500 ai 1.500 euro per ogni singolo ricorrente, per un totale di oltre 7.000 euro di spesa fino a questo momento. La sentenza: „Provvedimenti lesivi di libertà garantite“

di Pietro Barabino

Passano i mesi e sale l’importo che il Viminale si trova costretto a rimborsare ai giovani del cosiddetto “movimento No borders” per la raffica di provvedimenti di rimpatrio con foglio di via emanati dalla Questura di Ventimiglia, giudicati illegittimi e annullati dal Tar della Liguria. I rimborsi delle spese processuali vanno infatti dai 500 ai 1.500euro per ogni singolo ricorrente, per un totale di oltre 7.000 euro di spesa da un anno a questa parte.

Weiterlesen »

20. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kein Durchkommen zur Côte d’Azur“ · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags: ,

Zeit Online | 19.07.2017

Frankreichs Grenzpolitik ist härter als die von Österreich. Ändert sich das unter dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron?

Von Lukas Latz

Es ist erstaunlich: Als Österreichs Verteidigungsminister vor einigen Wochen anordnete, die Grenze zu Italien für Migranten zu schließen, zeigten sich Viele in Europa empört. Doch dass ein anderes Nachbarland Italiens seine Grenze schon seit zwei Jahren geschlossen hat, wurde kaum kommentiert: Frankreich. Dabei ist die humanitäre Situation für Flüchtende im Grenzgebiet schlecht – und auch die rechtliche Grundlage dieser französischen Praxis steht auf der Kippe.

Eingeführt wurde sie, als Frankreichs damaliger Präsident François Hollande nach den Terroranschlägen im November 2015 den Ausnahmezustand ausrief. Zu den vielen Beschlüssen gehörte auch die Schließung der französisch-italienischen Grenze für Migranten ohne gültige Einreisegenehmigung. Dafür wurden die nationalen Polizeieinheit CRS, die mit der deutschen Bereitschaftspolizei vergleichbar ist, und Militärs in die Region verlegt.

Weiterlesen »

13. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrationspolitik: Paris strafft Asylverfahren“ · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

NZZ | 12.07.2017

Die französische Regierung präsentiert einen Aktionsplan: Asylentscheide sollen höchstens sechs Monate brauchen, abgewiesene Asylbewerber konsequent ausgeschafft werden.

von Rudolf Balmer, Paris

Frankreichs Premierminister Edouard Philippe hat am Mittwoch einen «Aktionsplan» vorgestellt, der das doppelte Ziel erfüllen soll, einerseits das Asylrecht zu gewährleisten und die Aufnahme der zugelassenen Flüchtlinge zu verbessern und anderseits die Einwanderungskontrolle zu verschärfen. Philippe meinte, die bisherige Praxis in beiden Bereichen sei mit der Tradition Frankreichs nicht zu vereinbaren. Zur teilweisen Entschuldigung konnte er anführen, dass sowohl die Einwanderungskontrolle wie die Flüchtlingspolitik weitgehend von der internationalen und vor allem europäischen Koordination und Zusammenarbeit abhängen.

Weiterlesen »

11. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Calais : Was aus dem ‚Dschungel‘ geworden ist“ – Video · Kategorien: Frankreich, Video

Zeit Online | 11.07.2017

Bis zum Oktober 2016 lebten über 7.000 Flüchtlinge in einem illegalen Lager in Calais. Seit der Räumung treibt die Stadt den Imagewandel voran. Wie, zeigt das Video.

Von Ana-Marija Bilandzija

:::::

Il Fatto Quotidiano | 11.07.2017

Calais, la storia di Eva: ‘Io, migrante senza niente, sono solidale con l’Italia’

A Calais, la “Giungla” non esiste più, ma di migranti ce ne sono eccome. Le associazioni umanitarie parlano di circa 700 disperati che dormono dove possono, braccati dalla polizia che ha precisi ordini di non permettere più la formazione di accampamenti di fortuna. Di giungle a Calais non ce ne possono più essere, tant’è che le autorità stanno lavorando alla realizzazione di un’area naturale dove, fino allo scorso ottobre, vivevano circa settemila migranti che ogni notte tentavano di oltrepassare la Manica. Oggi le cifre sono inferiori, ma il flusso di disperati è dato in aumento – senza considerare che a La Chapelle, periferia nel nord di Parigi, sono stati sgomberati oltre 2.700 migranti, molti dei quali arrivati da Calais.

Weiterlesen »

07. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Paris: Polizei räumt eines der wilden Camps“ · Kategorien: Frankreich · Tags: ,

FAZ | 07.07.2017

Im Nordosten von Paris campieren Tausende Migranten. Die Krätze hat sich ausgebreitet, Frauen klagen über Belästigungen. Jetzt hat die Polizei es geräumt – doch die Diskussionen gehen weiter.

Michaela Wiegel

Knapp 2800 obdachlose Migranten sind am Freitagmorgen nach einer polizeilichen Räumungsaktion im Nordosten von Paris in Übergangsunterkünfte und Hotels gebracht worden. Die sozialistische Bürgermeisterin der französischen Hauptstadt, Anne Hidalgo, mischte sich in gelber Rettungsweste unter die überwiegend aus Afghanistan, dem Sudan und Eritrea stammenden Migranten, als diese unter Polizeiaufsicht die Reisebusse bestiegen. Mehr als 350 Polizisten waren mobilisiert worden.

Bürgermeisterin Hidalgo liegt im Dauerstreit mit der Regierung, der sie Handlungsunwillen in der Migrantenfrage vorhält. Gegen den Willen des damaligen Premierministers Manuel Valls ließ sie – inzwischen mit staatlicher Unterstützung – ein Aufnahmezentrum an der Porte de la Chapelle einrichten. Doch die Anlaufstelle ist heillos überlastet, Hunderte warten täglich vergeblich auf Einlass. Die Migranten, von denen laut Hilfsorganisationen viele aus Deutschland zugereist sind, übernachten auf Matratzen in den Eingängen von Wohnhäusern und auf den Grünflächen in dem Viertel, das schon vorher von einem hohen Einwanderer-Anteil geprägt war.

Weiterlesen »

06. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Militarisierung des Sahel“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Frankreich, Mali · Tags:

Germain Foreign Policy | 06.07.2017

BERLIN/PARIS/BAMAKO
(Eigener Bericht) – Ein neuer westafrikanischer Truppenverband soll mit Unterstützung aus Berlin und Paris Jihadisten und Flüchtlinge aus der Sahelzone verdrängen. Das sehen die Planungen für eine neue Eingreiftruppe vor, deren Gründung der Zusammenschluss „G5 Sahel“ am vergangenen Sonntag förmlich beschlossen hat. Sie soll 5.000, vielleicht sogar 10.000 Soldaten umfassen und die Kontrolle des Staatengürtels von Mauretanien über Mali und Burkina Faso bis Niger und Tschad ermöglichen. Die EU stellt dafür 50 Millionen Euro bereit; die Bundeswehr hat im Rahmen des EU-Ausbildungseinsatzes in Mali bereits mit dem Training von Militärs aus den „G5 Sahel“-Staaten begonnen. Paris strebt langfristig den Abzug oder zumindest die Reduzierung seiner Truppen im Sahel an, da der dortige Einsatz – ähnlich wie derjenige in Afghanistan – nicht zum erwünschten Erfolg führt und sich stattdessen zu einer Dauerintervention entwickelt. Berlin sieht die Chance, den im Sahel dominanten französischen Einfluss über eine stärkere eigene Militärpräsenz etwa in Mali zumindest im Kern zu brechen. Vier der fünf Staaten, die nun im Auftrag der EU die kostspielige Militarisierung des Sahel in Angriff nehmen sollen, zählen zu den 15 ärmsten Ländern der Welt.

Weiterlesen »

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für ICC ermittelt gegen libysche Küstenwache, Italien schweigt · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien, Libyen · Tags: ,

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt gegen die libysche Küstenwache, weil sie auf Bootsflüchtlinge und Rettungsschiffe geschossen hat – in der Folge sind in einem Fall ca. 60 Bootsflüchtlinge ertrunken – , weil sie zurückgeholte Bootsflüchtlinge in menschenunwürdige Internierungslager einsperrt und selbst an kommerzieller Fluchthilfe und Erpressung von Flüchtlingen und MigrantInnen beteiligt ist. Die italienische Regierung, die die EU-Ausbildung und Aufrüstung dieser Einheiten der libyschen Küstenwache vorangetrieben hatte, schweigt zu den Ermittlungen, ebenso die deutsche und die französische Regierung, die als maßgebliche Auftraggeber der Abschottung im Mittelmeer fungieren. Da mit den ICC-Ermittlungen die Legitimation der EU-Kooperation mit der libyschen Küstenwache zerbricht und in den italienischen Kommunalwahlen die rassistische Rechte zugelegt hat, wachsen die innereuropäischen Widersprüche. Eine ankündigte Sperrung italienischer Häfen für nichtitalienische Rettungsschiffe wäre nicht nur nach internationalem Recht illegal, sondern könnte sich schnell gegen Frontex- und EUNAVFOR-Schiffe unter Flagge anderer EU-Staaten richten. Eine zugelassene Weiterflucht von Italien nach Mittel- und Westeuropa, wie vor Jahren praktiziert, würde zu spektakulären Sperrungen am Brenner und an anderen norditalienischen Grenzübergängen führen, zudem sind die meisten Bootsflüchtlinge in Italien registriert worden. Die EU-Staaten lassen die italienische Regierung mit deren kombinierter Abschottungs- und Aufnahmepolitik in eine Sackgasse laufen, da eine EU-weite Aufnahme der Bootsflüchtlinge abgeblockt wird. Die ungebrochene Handlungsfähigkeit der Flüchtlinge und MigrantInnen, die trotz unvorstellbarer Härten aus Libyen aufbrechen, verschärft die Krise der EU-Abschottung.

Weiterlesen »

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Simone Veil, in Erinnerung · Kategorien: Algerien, Deutschland, Frankreich · Tags: ,

El Watan | 01.07.2017

Décès de Simone Veil : Une vie dévouée aux droits de la personne et à la justice

Femme d’engagements et de combats pour les droits humains, pour la justice, pour la cause des femmes, rescapée de la Shoah, ancienne ministre et ex-présidente du Parlement européen,Simone Veil est décédée hier matin à près de 90 ans. Une des personnalités préférée des Français, Simone Veil était, depuis l’adoption de la loi sur l’interruption volontaire de grossesse, en 1974, une figure des droits des femmes.

Nadjia Bouzeghrane

Simone Veil connaissait l’Algérie, y était attentive. Elle s’y était rendue en 1959, dirigeant une commission d’enquête, décidée par Edmond Michelet, ministre de la Justice, en tant que  magistrat, puis en 1977 comme ministre de la Santé en 1977 et ensuite comme présidente du Parlement européen.  Et en juillet 1998 alors que notre pays  faisait face aux affres du terrorisme islamiste, à la tête d’une mission d’information de l’ONU. A la suite de cette mission, dans une interview qu’elle nous avait accordée (El Watan du 30 septembre 1998), elle nous avait affirmé que  ce qui avait  le plus heurté ses convictions, ses principes et sa sensibilité durant ce séjour, c’est  «  la situation des femmes. Elles sont très engagées parce qu’elles se sentent très directement victimes. Je sais bien qu’elles ne sont pas les seules victimes du terrorisme, mais quand il y a des situations difficiles à la fois sur le plan de la sécurité mais aussi sur le plan social, ce sont les femmes qui ont à assumer encore davantage. Pendant des années, certaines d’entre elles se sont senties très directement visées. Il y a eu une période dans laquelle la pression et les contraintes étaient fortes sur les femmes les obligeant à avoir un certain comportement, à s’habiller d’une certaine façon, à les faire subir à leurs filles aussi, à ne pas les envoyer à l’école. Par ailleurs, quand il y a dans la famille des disparitions, des assassinats, des situations économiques difficiles, les femmes doivent y faire face »

Weiterlesen »

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „L’invasione non c’è: a giugno stessi sbarchi degli ultimi anni“ · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien · Tags: , , ,

Il Manifesto | 02.07.2017

Arrestiamo umani. Oggi vertice a Parigi tra Minniti e i colleghi francese e tedesco sui porti e la crisi in Libia

Rachele Gonnelli

Il vento forte e il mare agitato scoraggiano le partenze sulla rotta del Mediterraneo centrale e si contano così solo due sbarchi nelle ultime quarantotto ore, a Brindisi e Catania, in tutto poco più di mille migranti recuperati a largo della Libia dalla Guardia costiera italiana e da una nave militare svedese. A Catania sono sbarcate anche nove salme, i corpi di quattro uomini e cinque donne recuperati dagli svedesi.

È RISACCA SUI NUMERI però: dopo una settimana di bufera e spuma politica sull’emergenza «insostenibile», «l’invasione», sono stati diffusi i dati veri sugli sbarchi di giugno e dei primi sei mesi del 2017 dal Viminale e dall’Organizzazione mondiale delle migrazioni. Dall’inizio dell’anno sono 83.360 i migranti arrivati sulle nostre coste, mentre nei primi sei mesi del 2016 erano 70.222, quindi si segnala un aumento del 18,71 per cento che però in numeri assoluti significa poco più di diecimila persone in un paese di 60 milioni di abitanti.

Weiterlesen »

26. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ventimiglia, caos migranti. 400 profughi lasciano il fiume Roja per dirigersi al confine con la Francia“ · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags: ,

Il Fatto Quotidiano | 26.06.2017

 

 

Circa quattrocento migranti accampati sulle sponde del torrente Roja, all’altezza di via Tenda, hanno lasciato la zona e si sono diretti verso il colle di Tenda, camminando nel greto del fiume per oltre cinque chilometri verso la Francia. A guidare il gruppo di migranti sono stati alcuni giovani tedeschi. Una volta raggiunta la frazione di Calvo, il gruppo di migranti si è diviso: una cinquantina di loro si è fermata nella vicina frazione di Torri, dove è tutt’ora guardata a vista dalle forze dell’ordine. La maggior parte ha invece proseguito alla volta di Olivetta San Michele, verso il valico di frontiera di Fanghetto. Secondo quanto appreso, la decisione di mettersi in marcia sarebbe dovuta all’ordinanza firmata dal sindaco di Ventimiglia Enrico Ioculano, che aveva predisposto perstamani la pulizia del greto del fiume Roja.

Weiterlesen »

Seite 1 von 4312345...102030...Letzte »