05. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Italienisches Innenministerium, Repression SAR-NGOs, „Identitäre“ – Geheimdienst-Connection? · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Die Repression des italienischen Innenministeriums gegen die SAR-NGOs, speziell gegen die Initiative „Jugend Rettet“, weist unerhörte Verbindungen zu den Identitären („Defend Europe“ – Schiff „C-Star“) und den italienischen Geheimdiensten auf.

Famiglia Christiana | 04.08.2017

CAOS MEDITERRANEO: LE MANOVRE OCCULTE DI DEFEND EUROPE SULL’INDAGINE IUVENTA

Un link lega l’indagine sulla nave Iuventa con l’operazione della destra europea “Defend Europe”. È il contatto tra la società di sicurezza privata Imi Security Service. Sono loro che per primi segnalano “talune anomalie del servizio di search and rescue svolto ad opera della Iuventa…

di Andrea Palladino

Un link lega l’indagine sulla nave Iuventa con l’operazione della destra europea “Defend Europe”. E‘ il contatto tra la società di sicurezza privata Imi Security Service di Cristian Ricci – ovvero il gruppo di contractor che ha denunciato le “anomalie” della nave Iuventa, facendo aprire il fascicolo della Procura di Trapani – con l’ex ufficiale della Marina militare Gian Marco Concas, uno dei portavoce di Generazione identitaria. Esperto di navigazione e skipper, Concas è stato definito come il “direttore tecnico” dell’operazione navale della rete europea anti migranti, che in queste ora sta muovendo la C-Star nella zona Search and Rescue (Ricerca e Salvataggio) davanti alle acque libiche. E‘ apparso in un video della fine di luglio leggendo un comunicato ufficiale di Generazione identitaria, dove l’organizzazione si rivolgeva – con tono di scherno – alle associazioni antirazziste, all’Arci e alla redazione di Famiglia cristiana.

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04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Unsere Motivation ist, Menschen zu retten“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

der Freitag | 04.08.2017

„Jugend Rettet“ birgt Flüchtende aus dem Mittelmeer. Mitbegründer Titus Mokenbur im Gespräch über den Verhaltenskodex für private Retter und Europas Verantwortung

Johanna Montanari

Seit letztem Sommer ist „Jugend Rettet“ im Mittelmeer unterwegs und birgt Menschen aus dem Wasser. Italienische Behörden werfen der deutschen Nichtregierungsorganisation (NRO) die Unterstützung von Schlepperbanden vor. Am 2. August beschlagnahmten sie ihr Schiff „Iuventa“. Noch ein paar Tage vorher diskutierten die italienischen Behörden mit ihnen und anderen NRO, die im Mittelmeer aktiv sind, einen Verhaltenskodex für private Seenotretter. Die NRO lehnten den Kodex ab. Gestern äußert sich der Bundestag: Der italienische Verhaltenskodex für private Seenotretter im Mittelmeer verstoße gegen das Völkerrecht. Titus Molkenbur ist bei „Jugend Rettet“ für den operativen Bereich verantwortlich. Er sieht Europa in der Verantwortung, Italien zu unterstützen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden.

der Freitag: Den Nichtregierungsorganisationen wird vorgeworfen, mit Schleppern zusammenzuarbeiten. Was sagen Sie zu den Vorwürfen?

Titus Molkenbur: Das sind Gerüchte, die der italienische Staatsanwalt Carmelo Zuccaro nicht belegen konnte. Wir haben keinen Anreiz mit Schleppern zusammenzuarbeiten, das sind für uns kriminelle Netzwerke, die furchtbar umgehen mit den Menschen.

Ihr Ziel ist doch genau das Gegenteil.

Ja. Jugend Rettet wurde im Oktober 2015 gegründet, seit Juni 2016 sind wir auf See. Als wir angefangen haben, gab es noch eine große Welle von Sympathie. Wir wurden als die jungen Leute wahrgenommen, die sich ein Herz nehmen und die Menschen retten. Wir sehen, dass die Schmierenkampagne, die in der Öffentlichkeit stattfindet, das öffentliche Klima verändert hat, gerade in den letzten Monaten. Wenn Innenminister de Maizière vor der Kamera diese Anschuldigung einfach so wiederholt, dann ist das für uns extrem schwer. Irgendwann bleibt halt was hängen. Wir machen uns große Sorgen. Wir sehen auch, dass die Spenden für uns nachlassen.

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04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italienisches Parlament genehmigt Militäreinsatz vor der libyschen Küste“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Telepolis | 04.08.2017

General Khalifa Haftar soll gedroht haben, Schiffe der ehemaligen Kolonialmacht zu bombardieren

Das italienische Parlament hat der sozialdemokratischen Regierung von Ministerpräsident Paolo Gentiloni diese Woche einen Einsatz des Militärs vor der libyschen Küste genehmigt. In der Camera dei deputati stimmten 328 Abgeordnete dafür und 113 dagegen, im Senato della Repubblica, den es nach der gescheiterten Verfassungsreform immer noch gibt, votierten 191 Senatoren mit „Ja“ und 47 mit „Nein“.

Verteidigungsministerin Roberta Pinotti hatte das Vorhaben mit einer Bitte des libyschen Staats- und Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch begründet, den die EU als legitimen Machthaber des Landes anerkennt. Fayiz as-Sarradsch hatte ihr zufolge vorgeschlagen, dass die italienische Marine seine libysche unter anderem durch gemeinsame Patrouillenfahrten unterstützt und technische und organisatorische Hilfe leistet. Das soll einerseits dazu beitragen, Libyen zu stabilisieren, andererseits aber auch Schleuser abschrecken und behindern, woran vor allem Italien ein Interesse hat (vgl. Renzi: Migranten helfen, aber in ihrer Heimat).

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04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Perché aumentano i migranti bangladesi in Italia“ · Kategorien: andere Länder, Italien, Libyen · Tags:

Internazionale | 04.08.2017

Annalisa Camilli, giornalista di Internazionale

Quando all’orizzonte è apparsa la nave Diciotti della guardia costiera italiana, Shahid ha avuto paura che fosse solo un sogno, si è stropicciato gli occhi e ha dato una gomitata a Bashar che si era addormentato affianco a lui sul gommone. A bordo erano quasi tutti connazionali: bangladesi di Chittagong, la seconda città del paese. Erano partiti insieme la notte precedente da Ras el Hallab, vicino Garabulli, una spiaggia a est di Tripoli. Vivevano quasi tutti a Bengasi, da anni.

Mentre il puntino bianco all’orizzonte diventava sempre più grande, tutti si sono alzati e il gommone ha cominciato a barcollare. Bashar si è sporto per vomitare. Shahid ha sentito i conati arrivare, ma si è imposto di resistere. Ore dopo gli uomini con le tute bianche sono arrivati a bordo di una scialuppa arancione. “Stay calm, we are here to rescue you”, hanno gridato in inglese. Hanno lanciato dei salvagenti arancioni e hanno chiesto di indossarli.

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04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italiens Marine vor Libyen: Diplomaten vergessen Bürgerkrieg“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

taz | 03.08.2017

Der italienische Marineeinsatz auf Wunsch der westlibyschen Regierung heizt den Krieg an. Damit wird auch das Flüchtlingselend vergrößert.

Mirco Keilberth

TUNIS taz | Die Reaktion des mächtigsten Kriegsfürsten Libyens auf Italiens Beschluss, ab sofort in libyschen Hoheitsgewässern gegen Schmugglerboote von Flüchtlingen vorzugehen, fiel militärisch knapp aus. „Wir werden die ausländischen Eindringlinge aus dem libyschen Territorium vertreiben“, erklärte das Medienzentrum der „Operation Würde“ von General Chalifa Haftar im Osten des Landes. „Nur Handelsschiffe dürfen unsere Häfen wie gewohnt anlaufen.“

Zuvor hatte Italien ungewohnt schnell Fakten geschaffen. Kurz nach einem Parlamentsvotum in Rom am Mittwoch traf das italienische Patrouillenboot „Commandante Borsini“ im Hafen der libyschen Hauptstadt Tripolis ein. Es wird für fünf Tage in der Abu-Sitta-Marinebasis ankern.

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04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Ärzte ohne Grenzen über Italiens Flüchtlingspläne · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags: , ,

Spiegel Online | 04.08.2017

„Dann ertrinken noch mehr Menschen“

Ein Interview von Katrin Kuntz

SPIEGEL ONLINE: Italien will die Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer neu regeln. Neben einem Marineeinsatz vor der libyschen Küste sollte es einen Verhaltenskodex für NGOs geben – dem Sie sich verweigern. Warum?

Florian Westphal: Wir haben diesen Kodex nicht unterzeichnet, weil wir befürchten, dass Italien – in Absprache mit anderen EU-Staaten – so nur die Hilfskapazitäten im Mittelmeer weiter einschränken wird. Es sind in diesem Jahr bereits 2500 Menschen ertrunken. Die Folge könnte sein, dass es noch mehr Tote gibt.

SPIEGEL ONLINE: Was stört Sie an dem Kodex konkret?

Westphal: Bisher war es so, dass kleinere NGO-Schiffe gerettete Menschen an größere Schiffe übergeben haben, die sie dann in einen italienischen Hafen brachten. Das war von den italienischen Behörden so koordiniert und steht auch im Einklang mit den internationalen Regeln der Seenotrettung. Jetzt soll damit Schluss sein: Die NGOs sollen sich nach dem Kodex verpflichten, gerettete Menschen selbst direkt in den nächsten Hafen zu bringen.

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03. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Militäreinsatz Italiens in libyschen Gewässern und Drangsalierung der Seenotrettungsorganisationen“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Pro Asyl | 03.08.2017

Menschenverachtende Arbeitsteilung, um Bootsflüchtlinge direkt in die libysche Hölle zurück zu schicken.

PRO ASYL kritisiert vehement den beschlossenen Militäreinsatz Italiens in den Gewässern vor Libyen. Das Eindringen in libysche Territorialgewässer und das Zurückschleppen von Fliehenden nach Libyen ist nach Auffassung von PRO ASYL ein Völkerrechtsbruch. »Es droht eine menschenverachtende Arbeitsteilung: Italien interveniert, die libysche Küstenwache schleppt die Bootsflüchtlinge zurück in die Hölle«, so Karl Kopp, Europareferent von PRO ASYL.

In Libyen herrschen Rechtlosigkeit und Willkür. Folter und Vergewaltigungen sind in den Flüchtlingshaftlagern an der Tagesordnung. Die von der italienischen Regierung forcierte Strategie, gedeckt von der EU, ist darauf ausgerichtet, Bootsflüchtlinge durch Aufrüstung der zwielichtigen libyschen Küstenwache an der Flucht zu hindern. Doch dieser werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. So dokumentiert ein UN-Bericht vom Juni 2017, dass die libysche Küstenwache mehrfach Flüchtlingsboote beschossen hat und gerettete Flüchtlinge schwer misshandelt wurden.

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03. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wer hilft, wird plattgemacht“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

taz | 03.08.2017

Die deutsche NGO „Jugend rettet“ wollte nicht mit der italienischen Justiz kooperieren. Jetzt wurde ihr Schiff beschlagnahmt. Zufall ist das nicht.

Christian Jakob

Das glaube, wer will: Seit einem Jahr ermittelt die italienische Justiz gegen Unbekannt wegen Beihilfe zur illegalen Einreise. Dann sollen sich die Verdachtsmomente gegen die NGO „Jugend Rettet“ plötzlich so weit erhärtet haben, dass ihr Schiff beschlagnahmt wird– und das genau einen Tag nach dem großen Streit mit dem Innenminister?

Am Montag hatten sich „Jugend Rettet“ und vier andere NGOS geweigert, einen Verhaltenskodex zu unterschreiben. Den hatte die italienische Regierung sich ausgedacht, um sie an ihrem Tun zu hindern. Am Dienstag stellt ein Richter einen Durchsuchungsbefehl aus.

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02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „HRW sounds alarm at Italy’s anti-migrant mission“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Al Jazeera | 02.08.2017

Human Rights Watch says country’s new vote could interfere in the rights of migrants seeking asylum in Europe.

Human Rights Watch, the rights advocacy group, has given warning that Italy’s naval mission to prevent migrants from setting sail from Libya for Europe could see Italy commit human-rights abuses.

The Italian parliament on Wednesday gave the go-ahead to providing technical support to the Libyan coastguard in its fight against human traffickers in the hope it would reduce the number of people arriving on Italy’s coasts.

Italy’s defence minister insisted before the vote that the mission would not be a naval blockade, although legislators from the anti-migrant Northern League, an opposition party, demanded exactly that.

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02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Der Warlord hinter der libyschen Küstenwache“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

derStandard | 02.08.2017

Italien meldet einen Rückgang der Flüchtlingsankünfte und erklärt dies mit Stärkung der libyschen Küstenwache. Doch wer steckt dahinter?

KIM SON HOANG

Tripolis/Rom/Wien – Bislang steuerte das Jahr 2017 auf einen Rekord hin, was Flüchtlingsankünfte in Italien betrifft. Am Mittwoch allerdings hatte die Regierung in Rom Neuigkeiten zu verkünden: Die Zahl der geretteten Menschen, die im Juli in Italiens Häfen gebracht wurden, hat sich im Vergleich zum Juli des Vorjahres halbiert – von 23.552 auf 11.322 (siehe Grafik). Das Innenministerium begründete dies mit stärkerem Engagement der libyschen Küstenwache, Flüchtlingsboote abzufangen. Ein Treffen von Innenminister Marco Minniti mit 13 Bürgermeistern libyscher Städte vor zwei Wochen soll ebenfalls zum Rückgang beigetragen haben.

Auch Federico Fossi vom UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in Italien hat diesen Rückgang bemerkt. Wie es dazu genau kam, sei schwer zu sagen. „Vielleicht greift die libysche Küstenwache öfter ein, vielleicht fehlen den Schleppern gerade Boote“, sagt Fossi zum STANDARD. Von einer Trendwende zu sprechen hält er aber für verfrüht: „Auf das Jahr gesehen sind die Zahlen von 2017 und 2016 bislang ähnlich hoch.“ Heuer gab es bis dato 95.074 Ankünfte, im gleichen Zeitraum 2016 waren es 93.774.

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