14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien allein gelassen · Kategorien: EU, Italien · Tags: ,

taz | 14.06.2018

Europaskeptiker und Fremdenfeinde regieren heute in Italien. Auch die EU hat das mit zu verantworten. Sie hat das Land im Stich gelassen.

Christian Jakob

Vor einem Jahr titelte die taz: „Grazie Italia“ – Danke, Italien. Während sich alle anderen EU-Staaten mit Klagen oder auch stillschweigend der Verantwortung für das Sterben im Mittelmeer entzogen, nahm Italien damals weiter die Ankommenden auf. Es tat dies – wenn auch zunehmend unwillig –, obwohl es vom Rest der EU konsequent im Stich gelassen wurde. Im taz-Kommentar zu dieser Titelseite hieß es: „Nicht auszudenken, wenn etwa eine Regierung wie die von Viktor Orbán für das Mittelmeer zuständig wäre.“

In etwa das ist jetzt der Fall. Die nach dem Brexit drittgrößte Volkswirtschaft der EU wird neuerdings von Rassisten mitregiert, die die EU ungefähr so sehr verachten wie die Migranten, die über das Meer kommen. Die Regierung von Lega und ­Cinque Stelle könnte nach der Griechenlandkrise und dem Brexit das dritte Desaster für die EU werden. Das hätte verhindert werden können.

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Droht Schiffen eine Dauerblockade? · Kategorien: Frankreich, Italien, Malta, Mittelmeer, Spanien · Tags: ,

ARD Tagesschau | 14.06.2018

Dass ein Rettungsschiff mit Flüchtlingen an Bord im Mittelmeer blockiert wird, wird kein Einzelfall bleiben. Das sagen Experten nach dem Fall „Aquarius“. Es gibt Hinweise auf einen Geheimdeal.

Von Karin Bensch, ARD-Studio Brüssel

„Wir befürchten, dass es sich bei der Blockade des Rettungsschiffs ‚Aquarius‘ nicht um einen Einzelfall handelt, sondern dass sich das wiederholen könnte“, sagt Ryan Schroeder von der Internationalen Organisation für Migration, kurz IOM.

Die neue italienische Regierung, vor allem der fremdenfeindliche Innenminister Matteo Salvini von der Partei Lega Nord, scheint die Arbeit privater Seenotretter im Mittelmeer auf diese Weise beenden zu wollen. Er sehe die Gefahr, dass Italien und Malta Rettungsschiffe mit Flüchtlingen an Bord dauerhaft blockieren werden, meint auch der SPD-Europapolitiker Arne Lietz. „Malta hat sich klar dafür ausgesprochen, keine Flüchtlinge aufzunehmen. Dort gab es einen Deal mit Italien.“

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius: Umleitung wegen schlechtem Wetter · Kategorien: Italien, Spanien · Tags:

Wegen schlechtem Wetter nimmt das NGO-Rettungsschiff „Aquarius“ und seine italienischen Begleitschiffe einen Umweg. Die Flotte wird an der sardinischen Ostküste entlang fahren. Der hohe Wellengang hat zu langanhaltender Seekrankheit vieler Bootsflüchtlinge geführt. Schockfolgen der schwierigen Seenotrettung sind verbreitet.

Il Fatto Quotidiano | 14.06.2018

Aquarius, vento a 35 nodi e onde alte 4 metri: la nave deve cambiare rotta. “Migranti esausti e con mal di mare”

Gli operatori della ong Sos Méditerranée a bordo fanno sapere che la Guardia costiera italiana ha stabilito un nuovo tragitto: l’imbarcazione, diretta a Valencia, „proseguirà lungo la costa orientale della Sardegna per ripararsi dal maltempo altrimenti insopportabile per le persone a bordo, esauste, in stato di choc e con il mal di mare“

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Angekündigte Schiffskatsastrophen, Kollektivabschiebungen und rechtliche Folgen · Kategorien: Italien, Libyen, Spanien · Tags: , ,

ADIF | 13.06.2018

Morte davanti le coste di Tripoli, naufragio dell’Europa sul respingimento dell’Aquarius

di Fulvio Vassallo Paleologo

Una strage annunciata, davanti alle coste di Tripoli, mentre in Europa divampa la polemica sul respingimento dei naufraghi ancora a bordo della nave Aquarius, diventata un caso internazionale. Perchè di respingimento si tratta, quando si chiudono i porti, anche nei confronti di donne in stato di gravidanza e minori non accompagnati, molti dei quali vittime di abusi. Poco importa che siano inviati sulle navi, ad assistere i migranti nel corso dei trasferimenti fozati, perchè di questo si tratta, operatori del CISOM o dell’UNICEF. La sostanza non cambia. Le persone vengono trasferite da una nave all’altra, entrano in territorio italiano, sono sotto la piena giurisdizione delle autorità italiane, e poi vengono consegnate alle autorità di un altro paese, come avverrà all’arrivo dell’Aquarius e delle navi che la scortano, a Valencia. Anche il Movimento Cinque stelle ha assecondato la politica di sbarramento dei porti di Salvini, con interpretazioni farneticanti del diritto internazionale del mare.

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien blockiert Auszahlung 2. Tranche des EU-Deals mit Türkei · Kategorien: Deutschland, EU, Italien, Libyen, Türkei · Tags: , , ,

Die Auszahlung der 2. Tranche des Schmutzdeals der EU mit der Türkei steht an, doch die italienische Regierung blockiert. Sie fordert die Bereitstellung von mehr als einer Milliarde Euro der EU für einen ähnlichen Schmutzdeal mit Libyen, mithin für einen legalisierten dauerhaften Push-Back.

Il Fatto Quotidiano | 13.06.2018

Migranti, Merkel sta con l’Italia: “Ue non la lasci sola”‘. La carta che Roma è pronta a giocare: bloccare 3 miliardi alla Turchia

Roma ha chiesto alla Commissione Ue risorse sufficienti per il Fondo per l’Africa, usato per i progetti con Tripoli per la gestione dei flussi nel Mediterraneo centrale. Ora l’Italia minaccia di trasformare la riserva posta sul tema in veto. Una mossa per portare Berlino dalla sua parte: se non le arrivassero i fondi promessi per il biennio 2018-2019, Ankara potrebbe riaprire i confini e l’eventuale flusso interesserebbe la Germania

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14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für US-Kriegsschiff wirft 12 geborgene Tote zurück ins Mittelmeer · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Vom US-Kriegsschiff „Trenton“, das am vergangenen Dienstag 41 (nach anderen Berichten 40) Boat-people gerettet und 12 Ertrunkene geborgen hat, wurden die 12 Toten nach zweieinhalb Tagen Aufbewahrung zurück ins Meer geworfen. Als Grund wurde angegeben, dass das Schiff keine entsprechenden Kühlräume habe und von Italien kein Anlandehafen angegeben wurde. Falls dem Schiff die Nahrung für die Geretteten ausgeht, was passiert dann? Die US-Marine und die italienische Marine, die seit Jahren vor der libyschen Küste dauerpräsent sind, verfügen über Rettungshubschrauber. Ein Luft-Transport von 12 Toten stellt keinerlei logistische Herausforderung dar. Die aktive Versenkung von tot geborgenen Bootsflüchtlingen zurück ins Mittelmeer ist ein Präzedenzfall. – Mittlerweile meldet das NGO-Rettungsschiff „Sea Watch 3“, das sich ebenfalls vor Ort befindet, das Auffinden eines großen beschädigten Schlauchboots ohne Passagiere.

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13. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Sea Watch übernimmt 41 Gerettete nur bei Garantie aus Rom · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Das Schiff der US-Marine, das gestern 41 Schiffbrüchige und mehrere Tote vor der libyschen Küste aufgenommen hat – mindestens 12 Bootsflüchtlinge sind ertrunken – , hat das Rettungsschiff der NGO „Sea Watch 3“ angefragt, ob es die Überlebenden aufnimmt und nach Italien oder Malta transportiert. Sea Watch 3 weist darauf hin, dass es nicht genügend Kühlanlagen für eine lange Lagerung der Toten hat, und hat die italienische Rettungsleitstelle in Rom aufgefordert, eine Anlandung in einem italienischen Hafen zuzusagen. Nur dann würde die Sea Watch die Überlebenden aufnehmen und transportieren. Die Rettungsleitstelle in Rom zögert mit der Zusage und verweist auf übergeordnete Verantwortlichkeiten.

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13. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Sizilien: Boot der italienischen Küstenwache mit 932 Boat People an Bord in Catania gelandet · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Il Fatto Quotidiano | 13.06.2018

Catania, arrivata al porto la nave Diciotti della Guardia Costiera con 932 migranti

Nell’imbarcazione della Guardia costiera, che ha svolto sette operazioni di soccorso al largo della Libia, ci sono anche due cadaveri recuperati duranti gli interventi di salvataggio, mentre quattro donne incinte e un minorenne sono stati già trasferiti negli ospedali di Agrigento e Palermo

È arrivata intorno alle 7 di mercoledì mattina nel porto di Catania la nave Diciotti della Guardia costiera italiana, con a bordo 932 migranti salvati negli ultimi giorni durante sette operazioni di soccorso al largo della Liba.

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12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Oscar Camps, Seenotrettung: „In 48 Stunden mehr erreicht als in Jahren“ · Kategorien: EU, Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

Oscar Camps von der spanischen Seenotrettungs-NGO Proactiva Open Arms weist im Interview darauf hin, dass die 629 Bootsflüchtlinge der „Aquarius“ sofort per Flugzeug oder zu Lande nach Spanien gebracht werden könnten. Der Transport über die lange Meeresstrecke bei Unwetter sei „eine Bosheit“. In Bewertung der Internationalisierung der Seenotrettung und der Aufnahme von Boat-people sagt er: Jahrelang hätten viele am Aufbau eines Netzes von Hafenstädten gearbeitet, die sich zur Aufnahme der Boat-people bereit erklärten. Aber erst jetzt, innerhalb von 48 Stunden, habe eine europaweite Mobilisierung eingesetzt, die Druck auf die EU entfalten wird.

La Vanguardia | 12.06.2018

Óscar Camps: “Lo que ha hecho Italia no lo podía hacer legalmente”

Con la respuesta española “se ha conseguido más en 48 horas que en los últimos dos años”, dice el presidente de Proactiva Open Arms

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12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Catania: Baldige Ankunft von 937 geretteten Boat-people · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

In Catania wird die Ankunft von 937 Bootsflüchtlingen erwartet. Sie waren von der italienischen Marine und von Frachtern gerettet worden. Ihnen wird die Aufnahme nicht verweigert. Die Politik der geschlossenen Häfen der italienischen Regierung richtet sich gegen die Seenotrettungs-NGOs.

Corriere della Sera | 12.06.2018

Aquarius a Valencia con la Guardia Costiera, altri 900 in arrivo a Catania

Su Vesselfinder gli spostamenti in diretta delle imbarcazioni respinte dal ministro dell’Interno Matteo Salvini

«Le condizioni mediche delle 629 persone a bordo dell’Aquarius sono per ora stabili ma l’inutile ritardo dello sbarco in un #portosicuro mette a rischio i più vulnerabili: 7 donne incinte, 15 con gravi ustioni chimiche, diversi pazienti con sindrome da annegamento e ipotermia». Lo ha twittato lunedì mattina Medici Senza Frontiere, usando l’hashtag #umanitàperta, contrapposto ieri al #chiudiamoiporti del Ministro dell’Interno Matteo Salvini.

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