11. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für „Sozialforum Migration“ im marokkanischen Oujda · Kategorien: Marokko · Tags: ,

„Auf eine Initiative des „Sozialforum Maghreb“ hin versammelte sich am vergangenen Wochenende des 06./07. Oktober 12 ein Sozialforum Migration (Forum social des migrants) in Oujda, im Nordosten Marokkos, in wenigen Kilometern Entfernung von der Grenze zu Algerien.
Dazu kamen rund 500 Menschen zusammen. Eine Mehrheit von ihnen kam aus Marokko, unter ihnen circa 180 subsaharische Einwanderer, die derzeit in dem Maghreb-Land leben. Hinzu kamen Menschenrechts-AktivistInnen, GewerkschafterInnen und Intellektuelle sowie Vertreter sozialer Bewegungen. Aus Frankreich und Belgien waren NGO-VertreterInnen, Aktive aus antirassistischen Organisation (wie SOS Migrants Brüssel) oder europäisch-maghrebinischer Vereinigungen wie der FTCR („Verband der Tunesier für Bürgerrechte auf beiden Ufern“, gemeint: des Mittelmeers) angereist. Unter ihnen auch der Verfasser dieser Zeilen.“

Vollständiger Text:

http://www.labournet.de/internationales/ma/oujda.html

 

08. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Konferenz der Regierungen gegen Boat-people und wegen Mali · Kategorien: Algerien, Italien, Malta, Marokko, Spanien, Tunesien

In einer detaillierten Darstellung beschreibt die algerische Tageszeitung Le Qutoidien d’Oran vom 07.10.2012 eine der wichtigsten Anti-Migrationskonferenzen der beiden letzten Jahrzehnte im Mittelmeer, das 5+5 Treffen der Staatschefs des westlichen Mittelmeers in der maltesischen Hauptstadt Valletta am 05./06.10.2012.

In der Reihe der 5+5 Konferenzen liefen bislang in der Regel Staatsministerkonferenzen zu Fragen der militärischen Zusammenarbeit, der Migrationsabschottung und des Antiterrorismus. Die Konferenzreihe hatte vor zwei Jahrzehnten die US-nahe internationale Organisation IOM ins Leben gerufen und thematisch ausgedehnt. Diesesmal standen laut der algerischen Tageszeitung zwei Themen im Mittelpunkt: Die angekündigte Militärintervention Frankreichs in Nordmali und die Bekämpfung der Boat-people im westlichen Mittelmeer. In der Nordmali-Frage gab es aber keinen weitgreifenden Konsens, und auch die Frage der Boat-people wird anscheinend nicht einmütig diskutiert. Der tunesische Staatschef Moncef Marzouki sprach sich jedenfalls gegen ein Abschottungsszenario und für humanitäre Einsätze im Mittelmeer aus. Aber vielleicht verabreden die Staatsrepräsentanten auf bilateralem Weg –  sowohl in der Mali- wie auch in der Boat-people-Frage – eine militärisch-polizeiliche Zusammenarbeit, die weniger sichtbar ist.

http://www.lequotidien-oran.com/index.php?news=5173921&archive_date=2012-10-07
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24. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Melilla: Trotz brutaler Polizei- und Militärangriffe versuchen Flüchtlinge, über den EU-Zaun zu kommen · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: , ,
  • D. FERNÁNDEZ. 24.09.2012 – 08.18h

Un toque de silbato en la noche precede todo, lo que demuestra que están organizados. „¿La novedad? Que están más desesperados por llegar a España, y por tanto, más agresivos„. Así describe un guardia civil de Melilla, destinado en el perímetro de seguridad de la triple valla que separa España de Marruecos, los intentos que se han producido en los últimos meses de cruzar la ya muy mediática valla de Melilla, la frontera de alambres y púas que separa África de Europa. Weiterlesen »

24. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Folter und Polizeigewalt in Marokko · Kategorien: Marokko · Tags: , ,

 Die NZZ schreibt am 24.09.2012 (dapd): „Systematische Folter in Marokko –  Die Uno prangert systematische Folter an Regierungskritikern und Terrorverdächtigen in Marokko an. Der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Juan Mendez, sagte am Samstag nach einer einwöchigen Reise ins nordafrikanische Königreich, dass ein Anstieg von übermässiger Gewaltanwendung seitens der Polizei zu beobachten sei. Mendez besuchte in Marokko Gefängnisse und Polizeistationen und traf sich mit Aktivisten und Vertretern der Bürgergesellschaft. Diese Treffen fanden laut Mendez jedoch oftmals unter Aufsicht statt.“

22. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Projekt Legalisierung in Marokko · Kategorien: Marokko · Tags:

Par Marta Grosso, PICUM Project Officer

Un projet de régularisation pour les travailleurs sans-papiers au Maroc

Sans accès à la santé, à l’éducation, à un logement décent, sans recours à la justice, comment pensons-nous pouvoir créer des citoyens forts et actifs ?

Le 4 juillet 2012 à Rabat, au Maroc, s’est tenue une journée d’échange axée sur les droits des sans-papiers au Maroc, organisée par le Conseil de la Communauté des Marocains à l’Etranger (CCME) en collaboration avec l’Institut pour la Recherche sur les Politiques Publiques (IPPR) et PICUM, dans le cadre du Projet « Beyond Irregularity ».

12. September 2012 · Kommentare deaktiviert für 133 Flüchtlinge und MigrantInnen im Hafen von Melilla aufgespürt · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

Die spanische Polizei hat in diesen Tagen eine High-Tech-Kontrollaktion im Hafen von Melilla durchgeführt. In der Stadt fand eine Handelsmesse statt, und der Rücktransport von LKWs und Containern aus der spanisch-nordafrikanischen Stadt nach Andalusien sollte scharf überwacht werden. Eingesetzt wurden u.a. Geräte, die Herzschläge von Lebenwesen in geschlossenen Behältern erkennen können.

Dabei wurden 133 versteckte Flüchtlinge und MigrantInnen aufgespürt, unter ihnen 26 Minderjährige.

Flüchtlinge, die es trotz EU-Zaun bis nach Melilla schaffen, müssen dort Monate und zumeist Jahre ausharren, bis sie auf die spanische Halbinsel übernommen werden.

EFE-Agentur-Meldung in La Rioja, 11.09.2012:

http://www.larioja.com/agencias/20120911/mas-actualidad/espana/inmigrantes-interceptados-operacion-feriante-melilla_201209111707.html

06. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Refoulement / Kollektiv-Abschiebungen aus Spanien (EU) nach Marokko in der Kritik · Kategorien: EU, Marokko, Spanien · Tags: , ,

Ralf Streck berichtet auf Telepolis am 06.09.2012:

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152729

Spanien werden illegale Abschiebungen vorgeworfen

Madrid ließ eine Insel räumen, übergab die Mehrzahl der Flüchtlinge Marokko, das sie in der Wüste abgesetzt hat

Am frühen Dienstag hat schließlich die spanische Guardia Civil eine Felseninsel geräumt, auf der 83 Flüchtlinge ausgeharrt hatten. Nachdem die „Isla de la Tierra“ geräumt worden war, die nur knapp 50 Meter vor der marokkanischen Küste liegt, übergab Spanien 73 Flüchtlinge der marokkanischen Gendarmerie. Nur zwei Frauen und acht Kinder wurden, so sah es ein Abkommen zwischen beiden Ländern vor, in die spanische Exklave Melilla in ein Auffanglager gebracht, wie es alle Flüchtlinge verlangt hatten.

Der Rest der Schwarzafrikaner wurde Marokko übergeben. Dort wurden sie noch am Strand festgenommen und später gut 150 Kilometer nach Oujda verfrachtet. Von hier ging die Reise in Bussen weiter an die naheliegende algerische Grenze. Dort wurden die 73 Menschen schlicht im Niemandsland in der Wüste abgesetzt. Das ist eine übliche marokkanische Vorgehensweise. Die Flüchtlinge wurden von den Gendarmen aufgefordert, illegal die Grenze nach Algerien zu überschreiten, die aber seit 1993 geschlossen ist.

Die Gruppe von der Felseninsel blieb an der Grenze nicht allein, denn auch aus Nador waren festgenommene Flüchtlinge an diese Grenze gebracht worden. Das hat die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ bestätigt. Sie hat sich der Verletzten angenommen, die zum Teil Gipsverbände trugen oder krank waren, um sie zu behandeln. „Sie werden oft nach einer tagelangen Haft geschwächt und in einem gesundheitlich schlechten Zustand abgesetzt“, erklärte David Cantero gegenüber Europa Press. Der Koordinator der Ärzteorganisation wies darauf hin, dass der Weg von der Grenze nach Oujda gefährlich und beschwerlich sei. Weil die Einreise nach Algerien unmöglich ist, haben die Abgeschobenen von der Felseninsel inzwischen zu Fuß die gut 15 Kilometer zurückgelegt und haben am Mittwoch wieder Oujda erreicht.

Das hat die marokkanische Menschenrechtsorganisation Gadem bestätigt. Die Mehrzahl habe sich zum Campus der Wirtschaftsmetropole im marokkanischen Osten begeben, weil er nicht von der Polizei betreten wird. Andere seien in umliegende Wälder gegangen. Erneut werden sie sich aber auf den Weg zu den spanischen Exklaven Melilla und Ceuta machen, um weiter zu versuchen, nach Europa zu kommen. Sie werden auf eine Chance warten, den sechs Meter hohen Dreifachzaun zu überwinden, um in eine der Exklaven zu gelangen. Das haben in der Nacht zum Mittwoch fünf Menschen geschafft, als erneut eine Gruppe von etwa 25 Flüchtlingen in Melilla die Zäune gestürmt haben.

EU-Kommission überprüft die Rechtmäßigkeit der Abschiebung

Spanien wird für das Vorgehen auf der Isla de la Tierra hart kritisiert. Menschenrechtsorganisationen werfen der konservativen Regierung „illegale Abschiebungen“ vor. Das spanische Flüchtlingshilfskomitee (CEAR) und SOS-Rassismus haben dagegen in einer gemeinsamen Erklärung protestiert, während die Regierung die Räumung als „modellhaft“ und „erfolgreich“ bezeichnet. Die CEAR-Generalsekretärin wirft Madrid vor, „gegen das spanische Ausländerrecht zu verstoßen“, weshalb entsprechende Klagen geprüft würden. Estrella Galán weist darauf hin, dass Asylsuchenden keine Möglichkeit hatten, einen Antrag zu stellen. Zudem habe es keine vorgeschriebene Einzelfallprüfung gegeben. Die Flüchtlinge seien zudem einem Land übergeben worden, dass systematisch Menschenrechte missachte.

Auch die EU-Kommission hat eine Prüfung der Vorgänge angekündigt. Michele Cercone, Sprecherin von Innenkommissarin Cecilia Malmström, erklärte, Brüssel verfolge die Vorgänge. Man wolle nähere Informationen anfordern, um zu prüfen, ob internationales Recht verletzt worden sei. Man habe „Spanien und die übrigen Staaten daran erinnert, dass die Prinzipien und Verpflichtungen aus internationalem Recht respektiert werden müssen“. Ausdrücklich sprach Cercone dabei die Einzelfallprüfung an.

Spanien ist in der Zwickmühle, weil es diverse Felsbrocken vor der marokkanischen Küste wie Marokko als Hoheitsgebiet beansprucht. Handelt es sich aber um spanisches Gebiet, dann müssen Flüchtlinge, die diese Inseln erreichen, genauso behandelt werden, als hätten sie eine der Exklaven oder das Festland erreicht. Unklar ist, welche Zugeständnisse gegenüber Marokko gemacht wurden, um das Königreich zur Rücknahme der Flüchtlinge zu bringen.

05. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Vor Melilla: Marokkanische Polizei erschlägt Flüchtlinge · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

Marokkanische Polizei erschlägt Flüchtlinge, spanische Presse schweigt

Pedro Antonio Honrubia Hurtado schreibt am 05.09.2012 auf „Kaosenlared“ (hier übersetzt):

Am vergangenen Montag (03.09.2012) hat die marokkanische Polizei mit aller Gewalt afrikanische Flüchtlinge und MigrantInnen angegriffen, die in den Wäldern vor der Grenze von Melilla warteten, um in die spanische Stadt zu gelangen. Es gab mehrere Tote und Schwerverletzte. Die spanische Presse verschweigt diese Nachricht.

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04. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Spanische Inseln vor Marokko in Nacht- und Nebelaktion geräumt · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

In der Nacht vom 03./04.09.2012 haben spanisch-marrokkanische Polizeikommandos die west- und zentralafrikanischen Flüchtlinge auf den winzigen Inseln vor Marokko festgenommen. Die Inseln befinden sich in spanischem Besitz, aber Marokko erhebt Souveränitäts-Anspruch auf sie.

8 Kinder und Jugendliche sowie 2 Frauen wurden in das Krankenhaus von Mellilla (spanisch) überstellt und sind damit offiziell in Spanien aufgenommen. Sie waren durch das tagelange Aushungern durch die spanischen Behörden am meisten geschwächt. Dennoch hatten sie die Trennung von ihren Angehörigen ausdrücklich abgelehnt.

Alle übrigen 73 Flüchtlinge, unter ihnen auch die Angehörigen der genannten Kinder und Frauen, wurden nach Marokko zurückgebracht. Um 04:30 Uhr sei die Operation beendet worden. Die gesamte Gegend war weiträumig von marokkanischer Polizei und marokkanischem Militär abgesperrt worden. Fotos und Zeugenaussagen über die Operation sollten verhindert werden. JournalistInnen wurden abgedrängt. – Die Rückgeschobenen sollen weiter nach Algerien abgeschoben werden.

Fotogalerie:

http://politica.elpais.com/politica/2012/09/04/album/1346725625_915162.html#1346725625_915162_1346725899

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bislang hatte die marokkanische Regierung die „Rücknahme“ von DrittstaatlerInnen offiziell nie akzeptiert, da sie von Algerien aus nach Marokko weitergeschoben worden seien. Bei den Versuchen, den EU-Zaun von Melilla und Ceuta zu überwinden, akzeptiert die marokkanische Polizei bzw. das marokkanische Militär aber die heimliche Rückschiebung.

Wieviel Bestechungsgeld die spanische Regierung und die EU an die marokkanische Regierung gezahlt haben, damit sie die Räumung der Inseln und die offizielle „Rückschiebung“ akzeptieren, ist nicht bekannt.

http://www.elcorreo.com/agencias/20120904/llegan-melilla-menores-madres-arribaron_201209040921.html

http://politica.elpais.com/politica/2012/09/03/actualidad/1346665046_157118.html

http://politica.elpais.com/politica/2012/09/03/actualidad/1346702660_647547.html

http://www.elmundo.es/elmundo/2012/09/04/espana/1346718166.html

03. September 2012 · Kommentare deaktiviert für 160 Flüchtlinge haben am 03.09.2012 versucht, den EU-Melilla-Zaun zu überwinden · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

In den frühen Morgenstunden des 03.09.2012 haben 160 west- und zentralafrikanische Flüchtlinge und MigrantInnen versucht, den 6 Meter hohen EU-Zaun von Melilla zu überwinden. Beim ersten Anlauf wurden alle von der spanischen Polizei zurückgeschlagen. Beim zweiten Versuch haben bis zu 10 Personen die Flucht nach Melilla geschafft.

Zum Einsatz kam eine Guardia-Civil-Spezialeinheit zur Aufstandsbekämpfung, die Mitte August 2012 zunächst für einen Monat an dieser EU-Grenze stationiert wurde (Grupo de Reserva de Seguridad (GRS) de la Guardia Civil)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ebenfalls am 03.09.2012 hat die Guardia Civil 12 MarokkanerInnen in einem Boot drei Seemeilen vor Punta Acebuche zwischen den Landkreisen von Algeciras und Tarifa (Cádiz) abgefangen. Und am selben Morgen hat das Salvamento Marítimo hat 6 subsaharische Flüchtlinge 7,5 Seemeilen südöstlich von Tarifa (Cádiz) aufgebracht.

Die spanische Regierung führt ab heute mit der EU und der marokkanischen Regierung über die Flüchtlingsabwehr an der nordafrikanischen Küste.


http://www.elalmeria.es/article/espana/1344240/nuevo/intento/salto/masivo/la/valla/melilla.html

http://www.publico.es/espana/441704/cerca-de-160-subsaharianos-tratan-de-saltar-la-valla-de-melilla

http//www.telecinco.es/informativos/sociedad/inmigrantes-intentan-separa-Melilla-Marruecos_0_1681032021.html

http://www.cmjornal.xl.pt/detalhe/noticias/ultima-hora/espanha-imigrantes-tentam-saltar-vedacao-e-entrar-em-melilla

http://www.iol.co.za/news/africa/68-illegal-immigrants-land-on-spanish-island-1.1374512#.UESWPJYVL0c

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