06. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Refoulement / Kollektiv-Abschiebungen aus Spanien (EU) nach Marokko in der Kritik · Kategorien: EU, Marokko, Spanien · Tags: , ,

Ralf Streck berichtet auf Telepolis am 06.09.2012:

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152729

Spanien werden illegale Abschiebungen vorgeworfen

Madrid ließ eine Insel räumen, übergab die Mehrzahl der Flüchtlinge Marokko, das sie in der Wüste abgesetzt hat

Am frühen Dienstag hat schließlich die spanische Guardia Civil eine Felseninsel geräumt, auf der 83 Flüchtlinge ausgeharrt hatten. Nachdem die „Isla de la Tierra“ geräumt worden war, die nur knapp 50 Meter vor der marokkanischen Küste liegt, übergab Spanien 73 Flüchtlinge der marokkanischen Gendarmerie. Nur zwei Frauen und acht Kinder wurden, so sah es ein Abkommen zwischen beiden Ländern vor, in die spanische Exklave Melilla in ein Auffanglager gebracht, wie es alle Flüchtlinge verlangt hatten.

Der Rest der Schwarzafrikaner wurde Marokko übergeben. Dort wurden sie noch am Strand festgenommen und später gut 150 Kilometer nach Oujda verfrachtet. Von hier ging die Reise in Bussen weiter an die naheliegende algerische Grenze. Dort wurden die 73 Menschen schlicht im Niemandsland in der Wüste abgesetzt. Das ist eine übliche marokkanische Vorgehensweise. Die Flüchtlinge wurden von den Gendarmen aufgefordert, illegal die Grenze nach Algerien zu überschreiten, die aber seit 1993 geschlossen ist.

Die Gruppe von der Felseninsel blieb an der Grenze nicht allein, denn auch aus Nador waren festgenommene Flüchtlinge an diese Grenze gebracht worden. Das hat die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ bestätigt. Sie hat sich der Verletzten angenommen, die zum Teil Gipsverbände trugen oder krank waren, um sie zu behandeln. „Sie werden oft nach einer tagelangen Haft geschwächt und in einem gesundheitlich schlechten Zustand abgesetzt“, erklärte David Cantero gegenüber Europa Press. Der Koordinator der Ärzteorganisation wies darauf hin, dass der Weg von der Grenze nach Oujda gefährlich und beschwerlich sei. Weil die Einreise nach Algerien unmöglich ist, haben die Abgeschobenen von der Felseninsel inzwischen zu Fuß die gut 15 Kilometer zurückgelegt und haben am Mittwoch wieder Oujda erreicht.

Das hat die marokkanische Menschenrechtsorganisation Gadem bestätigt. Die Mehrzahl habe sich zum Campus der Wirtschaftsmetropole im marokkanischen Osten begeben, weil er nicht von der Polizei betreten wird. Andere seien in umliegende Wälder gegangen. Erneut werden sie sich aber auf den Weg zu den spanischen Exklaven Melilla und Ceuta machen, um weiter zu versuchen, nach Europa zu kommen. Sie werden auf eine Chance warten, den sechs Meter hohen Dreifachzaun zu überwinden, um in eine der Exklaven zu gelangen. Das haben in der Nacht zum Mittwoch fünf Menschen geschafft, als erneut eine Gruppe von etwa 25 Flüchtlingen in Melilla die Zäune gestürmt haben.

EU-Kommission überprüft die Rechtmäßigkeit der Abschiebung

Spanien wird für das Vorgehen auf der Isla de la Tierra hart kritisiert. Menschenrechtsorganisationen werfen der konservativen Regierung „illegale Abschiebungen“ vor. Das spanische Flüchtlingshilfskomitee (CEAR) und SOS-Rassismus haben dagegen in einer gemeinsamen Erklärung protestiert, während die Regierung die Räumung als „modellhaft“ und „erfolgreich“ bezeichnet. Die CEAR-Generalsekretärin wirft Madrid vor, „gegen das spanische Ausländerrecht zu verstoßen“, weshalb entsprechende Klagen geprüft würden. Estrella Galán weist darauf hin, dass Asylsuchenden keine Möglichkeit hatten, einen Antrag zu stellen. Zudem habe es keine vorgeschriebene Einzelfallprüfung gegeben. Die Flüchtlinge seien zudem einem Land übergeben worden, dass systematisch Menschenrechte missachte.

Auch die EU-Kommission hat eine Prüfung der Vorgänge angekündigt. Michele Cercone, Sprecherin von Innenkommissarin Cecilia Malmström, erklärte, Brüssel verfolge die Vorgänge. Man wolle nähere Informationen anfordern, um zu prüfen, ob internationales Recht verletzt worden sei. Man habe „Spanien und die übrigen Staaten daran erinnert, dass die Prinzipien und Verpflichtungen aus internationalem Recht respektiert werden müssen“. Ausdrücklich sprach Cercone dabei die Einzelfallprüfung an.

Spanien ist in der Zwickmühle, weil es diverse Felsbrocken vor der marokkanischen Küste wie Marokko als Hoheitsgebiet beansprucht. Handelt es sich aber um spanisches Gebiet, dann müssen Flüchtlinge, die diese Inseln erreichen, genauso behandelt werden, als hätten sie eine der Exklaven oder das Festland erreicht. Unklar ist, welche Zugeständnisse gegenüber Marokko gemacht wurden, um das Königreich zur Rücknahme der Flüchtlinge zu bringen.

05. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Vor Melilla: Marokkanische Polizei erschlägt Flüchtlinge · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

Marokkanische Polizei erschlägt Flüchtlinge, spanische Presse schweigt

Pedro Antonio Honrubia Hurtado schreibt am 05.09.2012 auf „Kaosenlared“ (hier übersetzt):

Am vergangenen Montag (03.09.2012) hat die marokkanische Polizei mit aller Gewalt afrikanische Flüchtlinge und MigrantInnen angegriffen, die in den Wäldern vor der Grenze von Melilla warteten, um in die spanische Stadt zu gelangen. Es gab mehrere Tote und Schwerverletzte. Die spanische Presse verschweigt diese Nachricht.

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04. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Spanische Inseln vor Marokko in Nacht- und Nebelaktion geräumt · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

In der Nacht vom 03./04.09.2012 haben spanisch-marrokkanische Polizeikommandos die west- und zentralafrikanischen Flüchtlinge auf den winzigen Inseln vor Marokko festgenommen. Die Inseln befinden sich in spanischem Besitz, aber Marokko erhebt Souveränitäts-Anspruch auf sie.

8 Kinder und Jugendliche sowie 2 Frauen wurden in das Krankenhaus von Mellilla (spanisch) überstellt und sind damit offiziell in Spanien aufgenommen. Sie waren durch das tagelange Aushungern durch die spanischen Behörden am meisten geschwächt. Dennoch hatten sie die Trennung von ihren Angehörigen ausdrücklich abgelehnt.

Alle übrigen 73 Flüchtlinge, unter ihnen auch die Angehörigen der genannten Kinder und Frauen, wurden nach Marokko zurückgebracht. Um 04:30 Uhr sei die Operation beendet worden. Die gesamte Gegend war weiträumig von marokkanischer Polizei und marokkanischem Militär abgesperrt worden. Fotos und Zeugenaussagen über die Operation sollten verhindert werden. JournalistInnen wurden abgedrängt. – Die Rückgeschobenen sollen weiter nach Algerien abgeschoben werden.

Fotogalerie:

http://politica.elpais.com/politica/2012/09/04/album/1346725625_915162.html#1346725625_915162_1346725899

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bislang hatte die marokkanische Regierung die „Rücknahme“ von DrittstaatlerInnen offiziell nie akzeptiert, da sie von Algerien aus nach Marokko weitergeschoben worden seien. Bei den Versuchen, den EU-Zaun von Melilla und Ceuta zu überwinden, akzeptiert die marokkanische Polizei bzw. das marokkanische Militär aber die heimliche Rückschiebung.

Wieviel Bestechungsgeld die spanische Regierung und die EU an die marokkanische Regierung gezahlt haben, damit sie die Räumung der Inseln und die offizielle „Rückschiebung“ akzeptieren, ist nicht bekannt.

http://www.elcorreo.com/agencias/20120904/llegan-melilla-menores-madres-arribaron_201209040921.html

http://politica.elpais.com/politica/2012/09/03/actualidad/1346665046_157118.html

http://politica.elpais.com/politica/2012/09/03/actualidad/1346702660_647547.html

http://www.elmundo.es/elmundo/2012/09/04/espana/1346718166.html

03. September 2012 · Kommentare deaktiviert für 160 Flüchtlinge haben am 03.09.2012 versucht, den EU-Melilla-Zaun zu überwinden · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

In den frühen Morgenstunden des 03.09.2012 haben 160 west- und zentralafrikanische Flüchtlinge und MigrantInnen versucht, den 6 Meter hohen EU-Zaun von Melilla zu überwinden. Beim ersten Anlauf wurden alle von der spanischen Polizei zurückgeschlagen. Beim zweiten Versuch haben bis zu 10 Personen die Flucht nach Melilla geschafft.

Zum Einsatz kam eine Guardia-Civil-Spezialeinheit zur Aufstandsbekämpfung, die Mitte August 2012 zunächst für einen Monat an dieser EU-Grenze stationiert wurde (Grupo de Reserva de Seguridad (GRS) de la Guardia Civil)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ebenfalls am 03.09.2012 hat die Guardia Civil 12 MarokkanerInnen in einem Boot drei Seemeilen vor Punta Acebuche zwischen den Landkreisen von Algeciras und Tarifa (Cádiz) abgefangen. Und am selben Morgen hat das Salvamento Marítimo hat 6 subsaharische Flüchtlinge 7,5 Seemeilen südöstlich von Tarifa (Cádiz) aufgebracht.

Die spanische Regierung führt ab heute mit der EU und der marokkanischen Regierung über die Flüchtlingsabwehr an der nordafrikanischen Küste.


http://www.elalmeria.es/article/espana/1344240/nuevo/intento/salto/masivo/la/valla/melilla.html

http://www.publico.es/espana/441704/cerca-de-160-subsaharianos-tratan-de-saltar-la-valla-de-melilla

http//www.telecinco.es/informativos/sociedad/inmigrantes-intentan-separa-Melilla-Marruecos_0_1681032021.html

http://www.cmjornal.xl.pt/detalhe/noticias/ultima-hora/espanha-imigrantes-tentam-saltar-vedacao-e-entrar-em-melilla

http://www.iol.co.za/news/africa/68-illegal-immigrants-land-on-spanish-island-1.1374512#.UESWPJYVL0c

03. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Übersicht: spanische Inseln vor Marokko · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

El Mundo (02.09.2012) zählt die Inseln vor Marokko auf, die sich im Besitz Spaniens befinden:

„Peñón de Vélez de la Gomera

Situado a algo menos de cien metros de la costa marroquí, tiene 77 metros de altura por 200 de base. Los españoles se asentaron en este peñón en 1508, once años después de hacerlo en Melilla, al mando de don Pedro Navarro y durante el reinado de Fernando el Católico.

Tras varias escaramuzas y sitios, el peñón volvió a manos rifeñas en 1522. Tres años después, 1.500 soldados españoles fracasaron en sus intentos de reconquistarlo.

Felipe II envió, en 1564, 93 galeras y 63 buques menores, fletados por España, el Papa, los Doria, Malta y Toscana, con un total de 9.200 soldados, llamados a una nueva cruzada. Desde esa fecha se mantuvo en poder de España. Las Cortes de 1872 propusieron su abandono „por carecer de importancia militar“.

Islas Chafarinas

Situadas a unos cuatro kilómetros al norte de Cabo de Agua y a menos de cuatro kilómetros de la costa marroquí.

El archipiélago se compone de tres islas: del Congreso, de Isabel II y del Rey. Pese a que la isla del Congreso es la mayor, sólo está habitada la de Isabel II, que se halla en el centro y cuenta con un pequeño pero accesible puerto.

En la Isla del Rey sólo quedan de él algunos bloques de piedra sumergidos que sirven de refugio a diferentes especies.

A comienzos del siglo XX las Chafarinas llegaron a tener más de dos mil habitantes y en la actualidad Legionarios y Regulares de Melilla se turnan en las islas.

Peñón de Alhucemas

Conquistado por España en 1673, se encuentra a unos dos kilómetros de Marruecos. Con 1,2 kilómetros de extensión, está habitado fundamentalmente por miembros la guarnición española.

Alborán

De 5 kilómetros cuadrados de extensión, se sitúa a 56 kilómetros al norte del cabo de Tres Forcas (Marruecos) y a 90 kilómetros al sur de Adra (España). Es usada como refugio por pescadores y en la década de los ochenta la isla albergaba una guarnición de Infantería, pero hoy queda allí sólo un pequeño destacamento militar español.

Islote de Perejil

Con una extensión de 1,5 kilómetros cuadrados y a 200 metros de la costa marroquí, es español desde 1668. El 11 de julio de 2002, gendarmes marroquíes invadían Perejil desencadenando un conflicto que el Gobierno de José María Aznar zanjó seis días después con una acción militar.“

http://www.elmundo.es/elmundo/2012/08/29/espana/1346256022.html

02. September 2012 · Kommentare deaktiviert für EU-Ausbeutung west- und nordafrikanischer Küstengewässer · Kategorien: EU, Marokko, Mauretanien · Tags: , ,
german foreign policy schreibt am 03.09.2012:
Fischerboote im Netz

BRÜSSEL/BERLIN

(Eigener Bericht) – Umwelt- und Entwicklungsorganisationen protestieren scharf gegen die Ausbeutung der westafrikanischen Küstengewässer durch die deutsche bzw. europäische Fischereiindustrie. Die Überfischung der Meere Westafrikas durch industrielle Fangflotten aus der Europäischen Union sei „nachhaltig zu bekämpfen“, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme des Evangelischen Entwicklungsdiensts (EED). Hintergrund ist die desolate Lage der einheimischen Kleinfischer, die mit der modernen, die Fischbestände Westafrikas dezimierenden EU-Konkurrenz nicht mithalten können und bei der immer prekäreren Sicherung ihres Lebensunterhaltes zu teils lebensgefährlichen Manövern gezwungen werden. Zu den Unternehmen, die, gestützt nicht zuletzt auf Millionensubventionen aus dem EU-Haushalt, mit industrieller Fischerei vor Westafrika immense Profite erzielen, gehören auch deutsche Unternehmen. Berlin federt die Fang-Aktivitäten deutsch-europäischer Firmen durch Maßnahmen der sogenannten Entwicklungspolitik ab.
02. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Weiteren 68 Flüchtlingen gelingt der Sprung auf kleine spanische Insel vor Marokko · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

68 Flüchtlingen aus west- und zentralafrikanischen Ländern gelang heute am fruehen Morgen (02.09.2012) die kurze Überfahrt auf die winzige spanische Insel „Isla de Tierra“ vor Marokko. Unter ihnen sind Frauen und Kinder. Gleichzeitig versuchten ungefähr 60 Flüchtlinge vergeblich, den Zaun von Melilla zu überwinden.

Die spanische Regierung veranlasste heute, dass Nahrungsmittel an die Flüchtlinge auf der Insel ausgeteilt wurden.

http://www.lavanguardia.com/politica/20120902/54344411814/inmigrantes-islote-espanol-marruecos.html

02. September 2012 · Kommentare deaktiviert für 13 Flüchtlinge weiterhin auf spanischer Insel vor Marokko · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

10 Männer und 3 Frauen harren weiterhin auf der winzigen spanischen Insel „Isla de Tierra“ vor der marokkanischen Küste aus. Inzwischen hat die spanische Regierung sie mit Essen und Getränke versorgen lassen.

Von dem marokkanischen Strand Sfiha, der nur wenige 100 Meter von der Insel entfernt ist, treffen inzwischen Videos und Nachrichten spanischer TouristInnen ein.

Auch berichten Flüchtlingscommunities. Armel Nya, ein Kameruner des Vereins Elin, übermittelt, dass die Akkus der Handys der Inselflüchtlinge inzwischen leer sind und die Kommunikation abgebrochen ist.

Das Wasser zwischen Strand und Insel wird jetzt stark von spanischen und marokkanischen Polizisten und Militärs überwacht, mitten in touristischer Umgebung.

http://politica.elpais.com/politica/2012/08/31/actualidad/1346440201_738433.html

01. September 2012 · Kommentare deaktiviert für Spanien will Flüchtlinge auf Inseln vor Marokko aushungern · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

In den letzten Wochen haben sich über 100 Flüchtlinge aus West- und Zentralafrika auf winzige spanische Inseln vor der marokkanischen Küste gerettet. Zum Teil wurden sie nach Melilla und in das Krankenhaus von Malaga überstellt. Schwangere Frauen und Kinder, die mit  den letzten Fluchtbewegungen gekommen waren, wurden auf die Militärstation einer der winzigen Inseln übernommen.

Doch nun erklären Regierungsvertreter, dass die restlichen Dutzend Flüchtlinge auf den unbewohnten Inselchen, auf denen es kein Wasser und keine Nahrungsmittel gibt, unversorgt bleiben werden. Man kann vorhersagen, dass Spanien diese inhumane und völkerrechtswidrige Haltung nicht lange wird vertreten können. Eine internationale Mobilisierung tut not.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


http://politica.elpais.com/politica/2012/08/30/actualidad/1346355839_598566.html

27. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Reportage über die Flüchtlingscommunities vor Melilla · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: , ,

Wie organisieren die west- und zentralafrikanischen Flüchtlinge ihren Alltag und ihre Versuche, den EU-Zaun von Melilla zu überwinden? Reportage in El Pais, 26.08.2012:

http://politica.elpais.com/politica/2012/08/26/actualidad/1346007085_604768.html

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