24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „You wouldn’t survive a single night here“ – Zur aktuellen Situation in Serbien · Kategorien: Serbien · Tags:

bordermonitoring.eu | 22.02.2017

Von Marlene Becker und Marc Speer

Einleitung

Seit einigen Wochen gibt es einen wahren journalistischen Hype um die alten Lagerhallen direkt hinter dem Belgrader Bahnhof. Auf etlichen Bildern [1], in Artikeln [2] und in Videos [3] wurden die Gegebenheiten dokumentiert, unter denen dort etwa 1.000 Geflüchtete – fast ausschließlich Männer, darunter auch viele Minderjährige – seit Wochen und Monaten ausharren. Anfang Februar 2017 reiste auch bordermonitoring.eu wieder nach Serbien. Weniger um ebenfalls die mittlerweile „berühmten“ Lagerhallen zu besuchen, sondern vielmehr, um einerseits einige der anderen Orte zu besuchen, die von Relevanz im gegenwärtigen serbischen Migrationsregime sind. Andererseits aber auch, um zu sehen und zu verstehen, ob bzw. in welcher Form sich die Situation vor Ort seit den Recherchen (im Sommer 2016) für unseren letzten Bericht Governing the Balkan Route: Macedonia, Serbia and the European Border Regime verändert hat.

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21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Schiebt Österreich Flüchtlinge über die Grenze zurück?“ · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags:

Handelsblatt | 20.02.2017

Schon im Januar hat die österreichische Polizei acht Flüchtlinge zurück nach Ungarn geschoben. Nun sollen weitere Flüchtlinge illegal zurück nach geschoben worden sein, so der Vorwurf Ungarns gegen seinen Nachbarn.

Ungarn wirft dem westlichen Nachbarn Österreich vor, 58 Flüchtlinge „illegal“ über die Grenze nach Ungarn zurück geschoben zu haben. „Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen“, sagte der Leiter der Grenzschutz-Abteilung der ungarischen Polizei, Laszlo Balazs, am Montag im staatlichen ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben.

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17. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Statt über den Balkan jetzt Flucht übers Meer“ · Kategorien: Balkanroute, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Der Tagesspiegel | 15.02.2017

Die EU-Grenzagentur Frontex vermeldet sinkende Migrationszahlen. Viele suchen sich aber nach dem Ende der Balkanroute andere, gefährlichere Wege.

von ANDREA DERNBACH

Ein knappes Jahr nach dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens über die Rücknahme von Flüchtlingen sieht Europas Grenzschutzagentur Frontex einen deutlichen Rückgang der Zahlen. Die Vereinbarung sei „ein wichtiger Faktor“ gewesen, um Migranten von der Überfahrt Richtung Griechenland abzuhalten; es habe auch „das Geschäftsmodell von Menschenschmuggler-Netzen unterminiert“, heißt es im jährlichen Bericht von Frontex, der unter dem Titel „Risiko-Analyse“ erscheint („Frontex Risk Analysis for 2017“). Man habe 2016 511.000 Grenzübertritte ohne entsprechende Papiere registriert – Frontex spricht von illegaler Einreise – was 382.000 Neuankömmlingen entspreche. Damit liege die Zahl immer noch deutlich über dem Schnitt der Jahre vor 2015.

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16. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Hungary: Government’s New Asylum Bill on Collective Push-backs and Automatic Detention · Kategorien: Ungarn · Tags:

Helsinki.hu | 15.02.2017

Information update by the Hungarian Helsinki Committee

On 14 February, the Hungarian government has submitted to Parliament a package of amendments to five acts: the Act on Asylum, the Act on the Admission and Right of Residence of Third-Country Nationals, the Act on State Border, the Act on Minor Offences and the Act on Child Protection and Guardianship Management. The Bill, titled “On the amendment of certain acts related to increasing the strictness of procedures carried out in the areas of border management” will be discussed during the spring session of Parliament and should take effect in late spring 2017.

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14. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Human Rights are still negotiable in Bulgaria · Kategorien: Bulgarien · Tags:

bordermonitoring.eu | 13.02.2017

According to the State Agency for Refugees (SAR), 19,418 asylum applications last year, were registered in Bulgaria (mainly by Afghan, Syrians and Iraqi nationals). From all Afghan asylum seekers, 2,5% of them got a positive decision. Currently, the SAR suggests that 3,728 asylum seekers are accommodated in the open centers and the Migration Directorate of the Ministry of Interior stated that 984 are living in “closed-type“ centers. Now, two reception centers, managed by the SAR, are existing as closed centers: One part of the center in the outskirt of Harmanli, which opened after the riot in November 2016 and another one opened already in the same center in August.

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10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn will Flüchtlinge in Schiffscontainern unterbringen“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

Welt | 10.02.2017

Das mitteleuropäische Land will die Bewegungsfreiheit von Asylbewerbern massiv beschneiden: Künftig sollen sie in Lagern an den Grenzen das Asylverfahren abwarten. Menschenrechtler laufen Sturm.

Ungarn hat angekündigt, Migranten in grenznahen Lagern in Schiffscontainern unterzubringen, solange ihre Asylanträge bearbeitet werden. Zudem sollten alle Flüchtlinge, die ohne Genehmigung in dem Land seien, zu diesen Lagern gebracht werden, teilte der Stabschef von Ministerpräsident Viktor Orbán, János Lázár, am Donnerstag mit.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Koalition der Willigen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: , , ,

Wiener Zeitung | 08.02.2017

Migrationskonferenz: Die Balkanroute soll geschlossen bleiben, Schlepper sollen bekämpft werden.

Von Werner Reisinger

Wien. Dass über die Balkanroute so gut wie keine Flüchtlinge mehr nach Mitteleuropa kommen, sei vor allem das Verdienst der Westbalkankonferenz im Februar letzten Jahres gewesen – zu spät hätte Europa nach dem Sommer 2015 auf die Flüchtlingsbewegung reagiert, so der Tenor auf der Konferenz „Managing Migration Challenges Together“ am Mittwoch in Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil trafen mit ihren Amtskollegen aus Ungarn, Tschechien und den Westbalkanstaaten zusammen, auch Griechenland, Rumänien und Bulgarien nahmen teil.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Mauer verläuft durchs Mittelmeer“ · Kategorien: Balkanroute, EU, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags:

taz | 08.02.2017

Kolumne von Sonja Vogel

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schrieb in der FAS: „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden.“

Dieser Satz enthält die ganze menschenverachtende Brutalität der EU-Abschottungspolitik. Mit „Geschäftsgrundlage“ meint Oppermann Menschen, die es lebendig nach Europa schaffen. Man zerstört das Geschäft, indem man dafür Sorge trägt, dass sie es nicht mehr tun – dass sie sterben, oder schon weit entfernt festgesetzt werden.

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08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Tirol – „Wir steuern auf ein Problem zu“ · Kategorien: Balkanroute, EU, Österreich · Tags:

Welt 07.02.17

Brenner-Pass statt Balkanroute: Der Landespolizeidirektor von Tirol ist beunruhigt über den nicht abreißenden Zustrom illegaler Zuwanderer. Die EU gibt derweil grünes Licht für verlängerte Grenzkontrollen. Weiterlesen »

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Eine neue Migrationswelle kann der Balkan nicht bewältigen“ · Kategorien: Balkanroute, Slowenien · Tags:

Welt 08.02.17

von Sonja Gillert

Slowenien bereitet sich auf ein Scheitern des Türkei-Deals und auf eine neue Flüchtlingskrise vor.
„Slowenien droht zur Sackgasse für Migranten zu werden“, warnt Außenminister Karl Erjavec im Interview mit der „Welt“.
Er befürchtet, dass eine neue große Flüchtlingswelle die Stabilität des gesamten Balkans gefährden könne. Weiterlesen »

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