18. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsgipfel haben Hochkonjunktur“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, EU, Großbritannien · Tags:

Quelle: Wiener Zeitung

Damaskus/New York. Flüchtlingskonferenzen haben in der kommenden Woche Hochkonjunktur: Zuerst wird im Rahmen der UNO-Vollversammlung mehrfach zum Thema getagt. Am Samstag folgt dann ein „Mini-Gipfel“ der „Länder an der Balkanroute“ samt Deutschland in Wien.

Am Montag steigt bei der UN-Vollversammlung der „Summit for Refugees and Migrants“ in New York. Außenminister Sebastian Kurz trommelt dabei am Rande die Westbalkan-Außenminister zusammen. Am Dienstag nimmt Bundeskanzler Christian Kern bei der Generaldebatte auch am „Leader’s Summit on the Global Refugee Crisis“ unter Leitung von US-Präsident Barack Obama teil. Am Samstag treffen einander auf Einladung von Bundeskanzler Christian Kern die Regierungschefs der „Länder an der Balkanroute“, inklusive Deutschland und Griechenland, in Wien.

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16. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Unser Mann in Skopje“ · Kategorien: Deutschland, Mazedonien

Quelle: Jungle World

Für die Flüchtlingsabwehr hofieren die Unionsparteien nicht nur die türkische Regierung. Auch der ehemalige mazedonische Ministerpräsident gilt trotz seiner autokratischen Politik als guter Verbündeter.

VON KRSTO LAZAREVIĆ

Die Erleichterung der Entscheidungsträger war groß: Im März einigten sich die EU und die Türkei auf das berüch­tigte Flüchtlingsabkommen. Kurz darauf ließ die türkische Regierung keine Flüchtlinge mehr in die EU passieren. Allerdings wurde der Weg für Schutz­suchende nicht erst mit diesem Deal abgeschnitten. Bereits Wochen zuvor hatte Mazedonien seine Grenze für Flüchtlinge geschlossen und dadurch die sogenannte Balkan-Route ­blockiert. Diese Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage würdigten die deutschen Unionsparteien nun.

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15. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Out of sight, out of mind? Violence continues on the anniversary of the Hungarian-Serbian border closure · Kategorien: Ungarn

Quelle: Migszol

This is a Migszol update from 5 August to 5 September. The month has been characterized by increasingly ruthless violence at the Serbian-Hungarian border, ever-growing aggressive propaganda against migrants of all kinds now that the national referendum is drawing closer, and the heated international relations between European states because of the insecure EU-Turkey deal.

Before we begin, it is important to notice that a year ago we were living through a very significant time. It is the anniversary time of what we learnt to call “the migration crisis in Hungary” in 2015.

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15. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Serbien : Das Spiel geht weiter“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn

Quelle: Zeit Online

Die Balkanroute gilt zwar als geschlossen. Trotzdem sitzen in Belgrad Hunderte Flüchtlinge fest – und sie glauben daran, weiterzukommen.

Abdullah Ibrahimi* schaut, als ob er die Frage nicht versteht. Was ihn aufhalten könnte? Der junge Mann aus Afghanistan sitzt auf einer Bank, die zur ökonomischen Fakultät der Universität Belgrad gehört. Der Platz hinter ihm ist mit orangefarbenen Plastikzäunen umgestellt. „Ich kann nicht zurück“, antwortet Ibrahimi. Er ist 22 Jahre alt, sagt er, sieht aber älter aus. „Ich werde es immer weiter probieren.“ Er will über die Grenze von Serbien nach Ungarn gelangen. Vier Mal ist Ibrahimi schon gescheitert. Heute Abend wird er es wieder versuchen.

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14. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Auch Serbien will Grenzzäune gegen Migranten“ · Kategorien: Serbien · Tags:

Quelle: NZZ

(dpa) Der EU-Beitrittskandidat Serbien will Grenzzäune zu Mazedonien und Bulgarien errichten, um Tausende neue Migranten von seinem Territorium fernzuhalten. Es sei Zeit für «drastischere Massnahmen», sagte Arbeitsminister Aleksandar Vulin am Mittwoch in Belgrad. Die Regierung werde sich in den kommenden Tagen mit diesem Thema befassen. Bisher hatte Serbien seine Grenzen zu den beiden südlichen Nachbarländern mit gemeinsamen Patrouillen von Polizei und Militär gesichert.

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14. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Two migrants die in the part of Danube, which bounds Bulgaria and Romania · Kategorien: Bulgarien, Rumänien · Tags:

Quelle: bordermonitoring.eu

The Bulgarian police found two bodies in the near of the village Archar. The dead people are belonging to a group that tried to cross the Danube with two boats from Bulgaria to Romania, on the 9th of September 2016. One boat capsized and the its passengers fell into the water. The police is still searching for more dead bodies. After four migrants from Iraq were arrested on the Bulgarian island of Dobrina, the Bulgarian police found another dead body in the Danube, 40 km away of Archar. The Director of the Regional Directorate Border Police, Dimitar Chorbadzhiev, stated that another four people are still missing. Yet, it is not clear if the third dead person is belonging to the group of migrants.

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13. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wien lädt zum Flüchtlingsgipfel ein“ · Kategorien: Albanien, Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Kroatien, Mazedonien, Österreich, Rumänien, Serbien, Slowenien, Ungarn · Tags:

Quelle: Handelsblatt

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern richtet Ende September einen Flüchtlingsgipfel aus – und lädt dazu ausgewählte Staatschefs ein. Hauptthema soll die Überwachung der Grenzen sein.

Österreich plant für den 24. September einen Flüchtlingsgipfel mit zehn weiteren Ländern. Zu dem Treffen seien neben den Staats- und Regierungschefs der Staaten entlang der sogenannten Balkanroute auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras eingeladen, sagte Österreichs Bundeskanzlers Christian Kern am Montag bei einem Besuch in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana.

An dem Treffen sollen nach Angaben aus dem Kanzleramt in Wien neben den Genannten Slowenien, Kroatien, Serbien, Albanien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Mazedonien teilnehmen.

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13. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Asselborn fordert Ausschluss Ungarns aus der EU“ · Kategorien: EU, Ungarn

Quelle: Die Welt

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den Ausschluss Ungarns aus der Europäischen Union gefordert.

Der Ausschluss sei „die einzige Möglichkeit, um den Zusammenhalt und die Werte der Europäischen Union zu bewahren“.

Hintergrund der Forderung ist der Umgang Ungarns mit Flüchtlingen.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den Ausschluss Ungarns aus der Europäischen Union gefordert. „Wir können nicht akzeptieren, dass die Grundwerte der Europäischen Union massiv verletzt werden. Wer wie Ungarn Zäune gegen Kriegsflüchtlinge baut oder wer die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz verletzt, der sollte vorübergehend oder notfalls für immer aus der EU ausgeschlossen werden“, sagte Asselborn der „Welt“ wenige Tage vor dem mit Spannung erwarteten EU-Sondergipfel zur Zukunft der Union in Bratislava.

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09. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Rözske 11: Freiheit für die Angeklagten in Ungarn! · Kategorien: Ungarn · Tags:

Anfang Juli wurden zehn der Beschuldigten im Rözske-Verfahren, die letztes Jahr im September am Grenzübergang Röszke/Horgos festgenommen wurden, vom Gericht in Szeged/ Ungarn wegen “illegalem Grenzübertritt” und “Teilnahme an einem Massenprotest” für schuldig befunden. Eine Person, Ahmed H., der wegen “Terrorismus” angeklagt wird, wartet immer noch auf seinen nächsten Gerichtstermin am 23. September.

Im September 2015 wurde die ungarische Grenze zu Serbien gewaltvoll geschlossen und von einem Tag auf den anderen wurde es – nach dem Strafgesetz – illegal, die Grenze zu überqueren. Der Zaun, der bis jetzt das Recht auf Bewegungsfreiheit und Asyl grob verletzt, wurde errichtet. Während die Regierung am Tag zuvor noch selbst Menschen in Bussen nach Österreich transportierte, setzte die Polizei am 16. September Tränengas und Wasserwerfer gegen die Menschen ein, die ebenfalls die Grenzen überqueren wollten. Aus dem Protest heraus verhafteten sie willkürlich die elf Beschuldigten unter den Leuten, die nicht schnell genug dem Angriff der Anti-Terror-Einheit der Polizei entkommen konnten. Unter ihnen sind sehr junge und sehr alte Menschen, kranke Personen und eine Person im Rollstuhl.

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09. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Slowenien bereitet Grenzschließung vor“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: derStandard

Laut Zeitungsberichten plant die Regierung eine Gesetzesänderung, um den Flüchtlingsstrom vor der Grenze zu stoppen Ljubljana – Slowenien bereitet sich angesichts der österreichischen Asyl-Notverordnung auf die Schließung seiner Grenzen vor. Die Regierung in Ljubljana bereitet laut einem Bericht der Tageszeitung „Dnevnik“ Gesetzesänderungen vor, um im Fall einer untragbaren Situation den Zustrom von Flüchtlingen ins Land zu stoppen.

Ljubljana nimmt sich bei den geplanten Maßnahmen Vorbild an Österreich. Anders als Österreich sollen aber keine Aufnahmequoten eingeführt, sondern Kriterien festgelegt werden, in welchen Fällen der Zustrom aufgehalten werden kann, so „Dnevnik“. Die Zeitung beruft sich dabei auf Quellen aus der Regierungspartei SMC. Eines der Kriterien soll die Entscheidung eines Nachbarlandes sein, keine Flüchtlinge mehr aufzunehmen.

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