17. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Bosnien-Herzogewina: Flüchtlinge, gestrandet auf der Balkanroute · Kategorien: Balkanroute

DW | 16.03.2018

Während der Flüchtlingskrise kamen hunderttausende Flüchtlinge über die Balkanroute in die EU. Seit zwei Jahren ist sie formal geschlossen. Einige versuchen trotzdem ihr Glück – und landen in Bosnien in einer Sackgasse.

Salim ist vor acht Monaten weggegangen aus Aleppo. Er ist Tausende von Kilometern gelaufen, über die Türkei, Griechenland, Albanien, Montenegro. Eigentlich möchte er nach Deutschland, aber jetzt ist er in Bosnien gestrandet. Am Morgen hat er zusammen mit einem Freund die bosnische Hauptstadt Sarajewo verlassen. Durch die verschneiten Berge sind sie 40 Kilometer zu Fuß bis nach Delijas gelaufen, um dort zu übernachten: „Wir waren im Asylzentrum, aber wir haben keine Unterkunft und nichts zu essen bekommen.“ Der Direktor der Unterkunft habe ihnen gesagt, dass das Camp voll sei. Jetzt haben sie sich in der Kälte auf den Rückweg gemacht, doch es wird langsam dunkel. Wo sie übernachten werden, wissen sie noch nicht: „Wir schlafen irgendwo, in verlassenen Häusern. Mal sehen…“

Die Geschichte von Salim ist kein Einzelfall. In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Migranten in Bosnien und Herzegowina stark angestiegen. Während früher die Flüchtlinge überwiegend über Mazedonien und Serbien nach Westeuropa wollten, kommen jetzt immer mehr über die westliche Balkanroute. Doch auch hier ist der Weg nach Kroatien versperrt, und viele bleiben in Bosnien hängen.

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15. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Ausschreitungen in Flüchtlingslager Moria auf Lesbos“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Türkei · Tags: ,

derStandard | 15.03.2018

Flüchtlinge protestieren gegen Rückführungen in die Türkei, die Büros des Aufnahmezentrums wurden verwüstet

Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist es nach Angaben der Polizei erneut zu Krawallen gekommen. Eine Gruppe von jüngeren Migranten habe mehrere Büros des Aufnahmezentrums verwüstet und Feuer gelegt. Einige protestierten damit gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge und ihre bevorstehende Rückführung in die Türkei, berichtete der Radiosender ERT am Donnerstag. Andere beanstandeten die lange Dauer der Bearbeitung ihrer Asylanträge.

Die Bereitschaftspolizei griff ein. Unter Einsatz von Blendgranaten und Schlagstöcken sei es gelungen, in den frühen Morgenstunden des Donnerstags die Unruhen zu beenden, erklärte die Polizei. Die Feuerwehr konnte alle Brände löschen.

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11. März 2018 · Kommentare deaktiviert für The (unseen) violent and forced push-backs on the Bulgarian-Turkish land border · Kategorien: Bulgarien, Türkei · Tags:

Bordermonitoring Bulgaria | 10.03.2018

Last month (12th-14th February 2018) members of the Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs in the European Parliament were present in Bulgaria to collect objective first-hand information on the Bulgarian-Turkish land border. After the visit Marie-Christine Vergiat, the leader of the commmission mentioned the technique of the Bulgarian border guards who are calling the Turkish collegues to avoid an ‚official push-back‘, which would mean a violation against the Non-refoulement principle:

Moreover, last week the European Parliament adopted a report on human rights in Turkey, and this police cooperation was puzzling us, especially since both sides were telling us that when they saw large groups of people on the Turkish side of the border, that the Bulgarian border guards called on the Turkish border guards. So this avoids the push-back. I keep asking myself, maybe among them there are also Turkish citizens. And they are sent back to the Turkish authorities.

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10. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flucht nach Europa: Eisige Falle“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien

Süddeutsche Zeitung | 09.03.2018

Politiker von Brüssel bis Budapest behaupten, die Balkanroute sei dicht. Die Realität sieht anders aus: Noch immer kommen Tausende, allein in Serbien sind nach Schätzungen bis zu 6000 Flüchtlinge gestrandet.

Von Peter Münch, Subotica

Nach 40 Minuten Fußmarsch durch kniehohen Schnee ist das abgelegene Gehöft erreicht. Es ist ein Ort des Untergangs. Erst ist hier der herrschaftliche Gutshof untergegangen, auf dem schon zu k.u.k.-Zeiten Landwirtschaft betrieben wurde. Dann folgte der Untergang Jugoslawiens und mit ihm das Ende der Agrargenossenschaft, die sich hier eingerichtet hatte. Seitdem sind die verstreut liegenden Gebäude verfallen.

Durch die Fensterhöhlen des alten Herrenhauses pfeift der Wind, in den Stallungen brechen die Dachbalken weg. In einem der alten Schuppen hockt Ahmad Ibra auf einem Holzbrett, rollt Teig aus mit einem abgebrochenen Plastikrohr und legt die Fladen sorgsam auf ein Eisenblech über dem offenen Feuer. Beißender Rauch füllt den Raum. „Seit fünf Monaten sind wir hier“, sagt er. „Fünf Mal haben wir versucht, über die Grenze zu kommen.“

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08. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Kroatien: Report on Pushbacks · Kategorien: Kroatien · Tags:

Report on illegal Pushbacks

According to the data of the Ministry of the Internal Affairs (MUP), in 2017 1,887 people, mostly from Afghanistan, Pakistan, Syria, and Turkey, applied for international protection. Out of that number, 211 people received international protection, and 311 were returned from another EU Member State country based on the Dublin Decree. At present, there are about 430 people in the reception centers for asylum seekers.

On Wednesday last week the Welcome Initiative! And organizations: Center for Peace Studies, Are you Syrious?, and No-name Kitchen presented their fourth report on the illegal and violent expulsion of refugees from Croatia. They have warned that, given the frequency and patterns of police behavior, we cannot characterize it as isolated and sporadic cases of illegal expulsion as well as of benign „deterrence.“ Police behavior, by all means, represents planned and systematic measures of deprivation of liberty without a legal basis, the denial of access to international protection and violation of the non-refoulement principles. They also stressed that the UNHCR Serbia in 2017 recorded 3242 cases of unlawful expulsion of refugees from Croatia, where many refugees claim that they were denied access to international protection and are routinely abused.

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20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge und Migranten sind die wahren Revolutionäre unserer Zeit“ · Kategorien: Bulgarien, Lesehinweise · Tags:

NZZ | 20.02.2018

Die Migrationswelle, die Ostmitteleuropa in einen Kampf um die Verteidigung der Normalität gestürzt hat, wird zum Signum unserer Zeit: Wer unter den «Verdammten dieser Welt» Veränderung will, macht keine Revolution, sondern begibt sich auf den Weg.

Ivan Krastev

Als Folge der Flüchtlingskrise bewegen sich die europäischen Gesellschaften in dramatischer Weise politisch nach rechts. Sie sind hin- und hergerissen zwischen zwei Ängsten: einerseits der Angst vor einer «Invasion der Barbaren», welche die ethnische Zusammensetzung ihrer Gesellschaften drastisch verändern wird, und anderseits der Angst vor einer Übernahme der Arbeit durch Roboter. Zum Albtraum eines langsamen demografischen Aussterbens gesellt sich die Vision eines technologischen Verschwindens – es ist das Bild einer Welt, in der es für uns irgendwann keine Jobs mehr gibt.

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20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien: EU-Grenzkontrollen bald abschaffen“ · Kategorien: Bulgarien, Deutschland, EU · Tags: ,

DW | 20.02.2018

Die bulgarische Außenministerin will wieder freie Fahrt im Schengen-Raum – und das möglichst schnell. Auch ihr Land, das derzeit den EU-Ratsvorsitz führt, müsse bald in die Zone aufgenommen werden, verlangt sie.

Bulgarien hat Deutschland und weitere Staaten aufgefordert, die Grenzkontrollen innerhalb der EU rasch aufzuheben. Außenministerin und Vize-Regierungschefin Ekaterina Zaharieva sagte der Tageszeitung „Die Welt“, bis Mai dürften die Mitglieder des Schengen-Raums im Zuge der Flüchtlingskrise Binnengrenzkontrollen durchführen. Es wäre allerdings „sehr hilfreich“, wenn die Kontrollen im Anschluss nicht verlängert würden. Namentlich erwähnte die Außenministerin Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Mitglied Norwegen.

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19. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: „Flüchtlingshilfe gilt als feindlicher Akt“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

NZZ | 19.02.2018

Mit dem «Stop Soros»-Gesetzespaket will Ungarns Regierung die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen unterbinden.

Meret Baumann, Budapest

«Sie können unsere Organisation zerstören, aber nicht unseren Willen», sagt Zoltan Somogyvari. Es klingt kämpferisch und ernüchtert zugleich. Der Anwalt arbeitet für das ungarische Helsinki-Komitee, eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die seit bald 30 Jahren verletzlichen Personen Rechtsbeistand leistet. Und er ist erfolgreich. Vor einem Jahr hiess der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg eine Klage Somogyvaris und seiner Kollegen gut, wonach Ungarn zwei Asylsuchende aus Bangladesh im Herbst 2015 zu Unrecht 23 Tage lang in der Transitzone an der serbischen Grenze festgehalten hatte. Faktisch habe es sich dabei um einen Freiheitsentzug ohne rechtliche Grundlage gehandelt, entschied das Gericht. Ungarn wurde zu einer Entschädigung von 20 000 Euro verurteilt, die Regierung legte allerdings Berufung ein.

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15. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Newsletter #1.2018 – bordermonitoring.eu · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Serbien, Türkei · Tags:

[Newsletter #1.2018]

Liebe FreundInnen und UnterstützerInnen,

wir freuen uns, Euch/Ihnen heute die dritte Ausgabe unseres Newsletters präsentieren zu können. In dieser Ausgabe fassen wir den aktuellen Stand des Grenzregimes in Europa im Hinblick auf Ungarn, Serbien, Bulgarien und die Türkei zusammen. bordermonitoring.eu versteht seine Aufgabe darin, aktuell und zeitnah von den Grenzen Europas zu berichten. Seit mehreren Jahren tun wir dies schon in der Form von längeren Berichten und kürzeren Artikeln auf unserer Webseite. Der Newsletter ist Teil dieser selbstgesetzten Aufgabe.

Die Arbeit des Vereins ist nur durch das freiwillige Engagement vieler Personen möglich, die uns ihr Wissen und ihre Zeit für diesen Newsletter zur Verfügung gestellt haben. Ihnen gilt unser ausdrücklicher Dank.

Aber natürlich haben auch wir laufende und oft unvorhersehbare Kosten, die wir abdecken müssen. Deshalb benötigen wir nach wie vor finanzielle Unterstützung. Möglichkeiten, unsere Arbeit zu unterstützen, listen wir am Ende des Newsletters.

Viele Grüße
bordermonitoring.eu

15. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Hungary plans to paralyse NGOs dealing with migration“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

EUObserver | 15.02.2018

By Eszter Zalan

Hungary’s government submitted a so-called „Stop Soros“ legislation package to parliament late Tuesday (13 February), which would grant the interior minister powers to ban civil groups deemed to support migration.

The bill is part of prime minister Viktor Orban’s anti-immigration drive that has recently targeted Hungarian-born US financier and philanthropist George Soros, who has been promoting liberal values through his foundation, Open Society.

Rights groups say the draft is the latest effort by the nationalist government to undermine civil society, democratic values and curb critical voices ahead of elections on 8 April, where Orban’s ruling Fidesz party is expected to win a third consecutive term.

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