22. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bündnis der Visegrád-Staaten: Das andere Europa“ · Kategorien: andere Länder, EU, Schengen Migration, Ungarn · Tags:

taz | 22.10.2017

Wirtschaftsboom, Kritik an Brüssel und Abwehr von Migration: viel mehr eint Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei nicht.

Ralf Leonhard

Wie sehr die Atmosphäre in manchen EU-Staaten durch den fremdenfeindlichen Diskurs vergiftet ist, konnte man Anfang Oktober in der kleinen ungarischen Gemeinde Öcsény beobachten: Die Einwohner organisierten einen Aufstand, als eine lokale NGO einigen Kindern anerkannter Flüchtlinge einen Erholungsurlaub in einem Gästehaus finanzieren wollte. Der Betreiber fand seinen Wagen mit durchstochenen Reifen und eingeschlagenen Scheiben.

Bürgermeister János Fülöp trat nach Morddrohungen aus Angst zurück. Auf einer Einwohnerversammlung kam es zu Schreiduellen. Wortmeldungen, wie „diese Einwanderer sind Tiere, das sind keine Menschen, sie sind Terroristen, sie werden alles zerstören und unsere Kinder vergewaltigen“, wurden protokolliert. Premier Viktor Orbán zeigte volles Verständnis für diese Ausschreitungen gegen Minderjährige, die ein paar Tage Zerstreuung in der Natur suchten: „Ich kann daran nichts Falsches finden. Die Menschen wollen keine Einwanderer.“

Weiterlesen »

28. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Asylum system in Hungary dismantled as elections approach · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Migszol | 23.09.2017

What was before a more or less, albeit poorly,  functioning asylum system, has been turned into a carefully constructed, but unsustainable, system of detention and transit zones.  Systematic pushbacks to Serbia, and more recently to Romania, continue. The fence area has developed into a militarized zone of pushbacks and detention.

Following the format of our previous monthly updates, this brief post overlooks the main developments in Hungary in 2017 on the ground, while the next post coming up in a few days time looks at political developments. For legal developments and a monthly update on the asylum situation in Hungary, please see also the publications of the Hungarian Helsinki Committee.

Weiterlesen »

07. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Ungarn: Ungeliebt und ausgegrenzt“ · Kategorien: EU, Ungarn, Video · Tags: ,

ARD Tagesschau | 06.09.2017

Vor zwei Jahren zog Ungarn einen Zaun nach Serbien, um Flüchtlinge zu stoppen. Diejenigen, die bis dahin in das Land kamen und seither um Asyl baten, wurden unwürdig behandelt. Die tagesthemen zeigen, wie es den Flüchtlingen geht, die heute noch in Ungarn sind.

Von Michael Mandlik, ARD-Studio Wien

Weiterlesen »

06. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „EuGH-Urteil: Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen“ · Kategorien: EU, Ungarn · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 06.09.2017

  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt, dass der 2015 beschlossene Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge aus Griechenland und Italien rechtens ist.
  • Ungarn und die Slowakei hatten gegen die Flüchtlingsquote geklagt. Kein Land könne gezwungen werden, gegen seinen Willen Asylbewerber aufzunehmen, so ihr Argument.
  • Ungarn müsste im Rahmen der europäischen Flüchtlingsquote 1294 Asylbewerber aufnehmen, die Slowakei 902, verweigert dies jedoch bislang.

Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass Ungarn und die Slowakei auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen müssen. Eine entsprechende von der EU beschlossene verbindliche Aufnahmequote sei rechtens, teilte der EuGH am Mittwoch mit.

Ein Sprecher des slowakischen Außenministeriums sagte der Welt, die Slowakei werde das Urteil akzeptieren. Der Wirtschaftsminister hingegen sagte: „Die Quote funktioniert nicht, weshalb die Gerichtsentscheidung jetzt recht irrelevant ist.“

Weiterlesen »

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Zuckerbrot, Zäune und Milizen gegen die Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU, Frankreich, Ungarn · Tags: , , ,

NZZ | 30.08.2017

Europa hat die Flüchtlingskrise durch eine Mischung aus Repression und wirtschaftlichen Anreizen eingedämmt. Gelöst ist sie nicht.

von Andrea Spalinger, Niklaus Nuspliger, Fabian Urech, Ivo Mijnssen

Unsicherer Pakt mit Milizionären

Eindämmung in Libyen

spl. Rom · Unter Federführung Italiens versucht die EU derzeit, den Migrationsstrom über das Mittelmeer mithilfe Libyens zu stoppen. Man hat der Einheitsregierung in Tripolis grosszügige Hilfe und Investitionen in Aussicht gestellt, wenn die Küstenwache Flüchtlingsboote abfängt. Auf den ersten Blick scheint die neue Strategie sehr erfolgreich. Es gibt kaum mehr Meldungen über dramatische Rettungsaktionen oder ertrunkene Bootsflüchtlinge. Die Zahl der Migranten, die in Italien an Land gehen, ist seit Juli stark zurückgegangen. Im August kamen laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) 3015 Personen an. Im Vorjahr waren es über 21 000 gewesen.

Weiterlesen »

29. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland schickt keine Flüchtlinge mehr nach Ungarn zurück“ · Kategorien: Deutschland, Ungarn · Tags:

Welt | 29.08.2017

Seit Monaten leben Flüchtlinge in Ungarn in Containerdörfern und dürfen sich nicht mehr frei bewegen. Nun hat das Bundesinnenministerium die Konsequenzen gezogen und einen Rückführungsstopp verhängt.

Die Bedingungen für Flüchtlinge in Ungarn sind an der Grenze zur Verletzung der Menschenwürde. Ende März verkündete das EU-Mitgliedsland, ab sofort alle Flüchtlinge für die Dauer ihres Asylverfahrens in Containerdörfer nahe der Grenze zu Serbien festzusetzen.

Mit dem Inkrafttreten dieser neuen Bestimmung verloren Asylbewerber in Ungarn jegliche Bewegungsfreiheit: Sie dürften sich „nicht frei auf dem Staatsgebiet und dem Gebiet der EU bewegen, um die Gefahren im Zusammenhang mit der Migration zu reduzieren“, erklärte das Innenministerium in Budapest.

Weiterlesen »

19. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie ist die Situation an den Außengrenzen der EU?“ · Kategorien: Bulgarien, Griechenland, Italien, Spanien, Türkei, Ungarn · Tags:

Mediendienst Integration | 18.08.2017

Mehrere Staaten an den Außengrenzen der Europäischen Union haben in den vergangenen Jahren ihre Grenzkontrollen und ihre Flüchtlingspolitik verschärft. Diese Praxis steht zunehmend in der Kritik. Asylsuchende, die es nach Europa schaffen, werden vielerorts inhaftiert oder müssen lange in maroden Flüchtlingslagern leben. Der MEDIENDIENST hat die Situation in Italien, Griechenland, Ungarn, Bulgarien und Spanien zusammengefasst.

Von Fabio Ghelli

Für Flüchtlinge ist es zuletzt deutlich schwieriger geworden, nach Europa zu gelangen. Die östliche Mittelmeer-Route wird seit dem EU-Türkei-Deal vom März 2016 streng kontrolliert sowie mehrere Grenzen entlang der sogenannte Balkan-Route. Und die libysche Küstenwache riegelt die zentrale Mittelmeer-Route stärker ab. Das italienische Militär unterstützt dabei.

Für Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen haben sich die Lebensbedingungen verschlechtert, so Menschenrechtsorganisationen. In der Kritik stehen unter anderem Ungarn, Bulgarien, Griechenland, Italien und Spanien kritisiert.

Weiterlesen »

27. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Serbien: Ein Leben ohne viel Hoffnung“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn · Tags:

Deutschlandfunk Kultur | 26.07.2017

Seit Ungarn seine Grenze dicht gemacht hat, dürfen nur noch fünf Geflüchtete pro Tag den Grenzzaun passieren. Wer illegal übertritt, wird zurück nach Serbien geschickt. Das Land droht damit vom Transitland zu einer der größten Wartehallen für Flüchtlinge im Herzen Europas zu werden.

Grenzübergang Horgos. Der Fahrer verlässt die Autobahn, wir folgen einem Schleichweg. Zwischen Feldern. Meterhohes Schilfgras, Lehmwege. Dann flattern  ein halbes Dutzend Zelte im Wind vor uns. Der Geruch von Gaskochern und Reis in der Luft.

„Hier ist die Grenze nach Ungarn. Drüben, auf ungarischer Seite, stehen die Container. Ein geschlossenes Lagersystem. Die Flüchtlinge werden durch eine Schleuse mit Stacheldraht geführt. Dann verschwinden sie in den Containern drüben. So endet das für uns hier.“

Amir, stämmig, mit Schnäuzer und Baseballcap, ist Anfang 20. Er hat den Iran verlassen im vergangenen Jahr. Politischer Druck, sagt er nur.

Weiterlesen »

22. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Migranti, dopo l’Austria ecco Orban. „Italia chiuda i porti“. Gentiloni: „Non accettiamo lezioni improbabili“ · Kategorien: Italien, Ungarn · Tags:

La Repubblica | 21.07.2017

Il giorno dopo la richiesta dell’austriaco Kurz ad Alfano di bloccare i migranti a Lampedusa, il premier ungherese anticipa il contenuto di una lettera indirizzata al presidente del Consiglio Gentiloni dai leader del gruppo di Visegrad, comprendente anche Polonia, Slovacchia e Repubblica Ceca. „Se i porti non verranno chiusi il problema diventerà ingestibile: tedeschi e austriaci chiuderanno presto le loro frontiere“. Rapporto Oim: aumentato del 600% il numero delle migranti arrivate in Italia a rischio sfruttamento sessuale

BUDAPEST – La surreale richiesta del ministro degli Esteri austriaco Sebastian Kurz ad Angelino Alfano, di bloccare i migranti a Lampedusa o comunque sulle isole italiane per evitare il loro arrivo in Europa centrale, non era evidentemente una boutade solitaria partorita dai burocrati viennesi. Piuttosto, la prima mossa di una strategia studiata su più tavoli. Quelli del famigerato gruppo di Visegrad – Ungheria, Repubblica Ceca, Slovacchia e Polonia – che, come in una rievocazione ottocentesca dell’Impero austro-ungarico, vedono in Vienna il proprio faro. Perché, 24 ore dopo Kurz, ecco il premier ungherese Viktor Orban, quello del muro, preannunciare una lettera al suo omologo italiano, Paolo Gentiloni, firmata da lui e dagli altri leader di Visegrad. Per recapitare al presidente del Consiglio una richiesta perfettamente in sintonia con la provocazione di Kurz: „L’Italia dovrebbe chiudere i suoi porti“ per arginare i flussi migratori dal Mediterraneo.

Weiterlesen »

28. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rumänien : Polizei entdeckt 91 Menschen in Lastwagen“ · Kategorien: Balkanroute, Rumänien, Ungarn · Tags:

Zeit Online | 28.06.2017

Rumänische Grenzbeamte haben die Geflüchteten eingepfercht in einem türkischen Transporter aufgespürt. Sie sollen auf dem Weg nach Westeuropa gewesen sein.

Rumänische Grenzbeamte haben die Frauen, Männer und Kinder an der Grenze zu Ungarn aus einem Lastwagen befreit. Zum Zustand der Flüchtlinge gab es zunächst keine Angaben. Unter den Geflüchteten waren 29 Kinder.

Rumänien ist ein beliebtes Durchgangsland für Menschen auf der Flucht nach Westeuropa geworden. Weil Ungarn seine Grenze zu Serbien 2015 mit Stacheldraht sicherte, ist der Weg über die rumänische Grenze in die EU einfacher.

Weiterlesen »

Seite 3 von 3212345...102030...Letzte »