03. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dublin IV fällt durch“ · Kategorien: EU, Schengen Migration · Tags:

nd | 02.11.2017

Innenausschuss des EU-Parlaments legt eigenen Entwurf zu Asylregelung vor

Von Uwe Sattler

Es kommt nicht alle Tage vor, dass die Linksfraktion einen Großteil ihrer Positionen in Berichten und Entschließungen des EU-Parlaments wiederfindet. Meist ist es ein harter Kampf, zumindest einige Änderungen in den Dokumenten durchzusetzen. Nun jedoch finden sich in der Stellungnahme des Innenausschusses (LIBE) zur Reform der Dublin-Regulierung genau jene Forderungen, die die GUE/NGL gemeinsam mit Abgeordneter der Sozialisten & Sozialdemokraten und der Grünen auf die Agenda gesetzt hat.

»Damit hat der Ausschuss eine klare Position gegen den Egoismus der Mitgliedsstaaten bei der Aufnahme von Geflüchteten und gegen die von der EU-Kommission geplante Aufweichung humanitärer Kriterien bezogen«, so Cornelia Ernst, Mitglied im LIBE und Sprecherin der LINKE-Delegation im EU-Parlament, gegenüber »nd«.

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03. November 2017 · Kommentare deaktiviert für On the Alps road: in Briançon, mountaineers in support of migrants · Kategorien: Frankreich, Schengen Migration · Tags:

Mediapart | 02.11.2017

Since the blockage of the Roya valley (France), more and more people are taking the route of the Alps. In the Briançonnais region (France), more than one thousand migrants have been welcomed by volunteers since the end of july 2017. By the lack of reaction of the public authorities, the inhabitants are worried about dramas the winter could cause. They organize themselves, like the people of the Roya valley before them, to welcome, as good as possible, the newcomers, mainly African.

Full article only in French

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Sur la route des Alpes (1/2): à Briançon, des montagnards solidaires des migrants

Par Louise Fessard

Depuis le blocage de la vallée de la Roya, ils sont de plus en plus nombreux à emprunter la route des Alpes. Dans le Briançonnais, plus de 1 000 migrants ont été accueillis par des bénévoles depuis fin juillet 2017. Devant l’absence de réaction des pouvoirs publics, les habitants s’inquiètent des drames que risque de provoquer l’hiver. Et s’organisent, comme avant eux ceux de la vallée de la Roya, pour accueillir au mieux les arrivants, majoritairement africains.

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02. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Nur die Hoffnung bleibt“ · Kategorien: Balkanroute, Schengen Migration, Serbien

Zeit Online | 01.11.2017

Seit die Balkanroute geschlossen ist, stranden viele Flüchtlinge in Serbien. In Auffanglagern werden sie notdürftig versorgt, bevor sie sich erneut auf den Weg machen.

Von Thomas Roser, Obrenovac

Entschlossen guckt der auf seinem Stockbett sitzende Saud Khan auf die weiße Wand vor sich. Das Ziel seiner 19-monatigen Odyssee scheint unerreichbar fern, dennoch hält der Afghane eisern daran fest. „Ich will in mein Land zurück – nach England“, wiederholt der 25-Jährige im Auffanglager im serbischen Obrenovac gebetsmühlenhaft.

Als die Taliban 2009 seinen Vater getötet hätten, sei er aus seinem nordafghanischen Heimatort Baghan geflohen, berichtet der Mann mit dem unsteten Blick niedergeschlagen. Ein Jahr habe er damals benötigt, um nach Großbritannien zu gelangen. Fünf Jahre lang habe er in Gloucestershire gewohnt, bevor er nach Ablehnung seines Asylgesuchs abgeschoben worden sei. Doch in seinem Dorf hätten ihm die immer wieder aufflackernden Gefechte und erneute Todesdrohungen der Taliban keine Ruhe gelassen: „Ich fühlte mich nie sicher.“

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31. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Police brutality to refugees and migrants in Calais ‚higher since Jungle closed‘ · Kategorien: Frankreich, Schengen Migration · Tags: ,

The Mail | 29.10.2017

Police brutality towards refugees and migrants in Calais has intensified since the closure of the Jungle camp, trapping them in an „untenable and violent“ situation, a new report said.

Researchers at the Refugee Rights Data Project (RRDP) said they found evidence of „excessive“ and sometimes „life-threatening“ use of police force, with children being targeted with tear gas and people’s teeth and limbs being broken.

It is thought between 700 and 800 refugees and migrants are gathered in France’s northern port town, which continues to act as a magnet to those hoping to start a new life in the UK.

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31. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Bulgarien: „Bürgerwehr statt Integration“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Schengen Migration · Tags:

Jungle World | 19.10.2017

In Bulgarien sind Flüchtlinge unterversorgt, der gesellschaftliche Rassismus ist stark. Das nimmt die EU offenbar in Kauf, solange die sogenannte Balkan-Route gesperrt bleibt.

Matthias Fiedler

Für das europäische Migrations- und Grenzregime ist Bulgarien nach wie vor ein wichtiges Land. Neben Griechenland ist Bulgarien das einzige EU-Mitglied, das über eine Landverbindung zur Türkei verfügt. Derzeit scheint es, als etabliere sich allmählich auch eine Fluchtroute über das Schwarze Meer. Während der Weg von der Türkei über das Schwarze Meer in den Jahren 2013 und 2014 eher selten genutzt worden war, versuchten in den vergangenen Monaten mehr Menschen, Bulgarien und Rumänien auf dem Seeweg zu erreichen. Mindestens 700 wurden dabei bisher registriert. Derzeit sitzen zwölf Personen auf einem Handelsschiff fest und reisen bereits seit Tagen zwischen Istanbul und Odessa hin und her, da sich weder die Türkei noch die Ukraine bereit erklären, sie aufzunehmen. Anfang Oktober wurden fünf bulgarische Bürgerinnen und Bürger und zwölf Menschen aus dem Irak in Rumänien in der Nähe des Schwarzen Meers verhaftet. Ein tödlicher Zwischenfall ereignete sich Ende September, als 24 Personen ertranken, nachdem ihr Schiff auf Höhe der türkischen Küste von Kocaeli gekentert war.

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30. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Essay: Life After the Jungle, the Route That Will Not Close · Kategorien: Frankreich, Großbritannien, Lesehinweise, Schengen Migration · Tags:

Refugees Deeply | 25.10.2017

On the anniversary of the demolition of the Calais Jungle camp, Behzad Yaghmaian reflects on the stories of the migrants who continue to flock to the area and who are taking riskier and more expensive journeys across the English Channel to the U.K.

Behzad Yaghmaian

On a midsummer night, three young Iranians pushed a small boat out to sea on the French coast a few miles from Calais. It was midnight and there were no guards around to stop them.

Using a small inflatable dinghy and two oars they had bought for 600 euros ($705), the men started a journey into the rough waters of the English Channel on July 18. They were attempting the unimaginable. There is a reason Calais is not known for migrants risking their lives by boat. The waterway is too rough to cross without a motorboat – which is hard to get in France, even for well-connected smugglers.

One of the trio, Saman, a slim 28-year-old university graduate, did not know how to swim. To be on the safe side, the others had bought him what they described as a “cheap Chinese life jacket.” Saman made a quick call to his elderly mother in Iran. “I will call you soon from England,” he told her, before joining the other two men on the boat. They began rowing.

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26. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Smart Borders: EU-Parlament beschließt biometrische Grenzkontrolle“ · Kategorien: EU, Schengen Migration · Tags: ,

Heise Online | 25.10.2017

Zur Einreise in den Schengen-Raum müssen sich Angehörige von Drittstaaten künftig nach US-Vorbild mit Fingerabdrücken und Gesichtsbild registrieren lassen. Juristen warnen, dass das System gegen die EU-Grundrechte verstößt.

Stefan Krempl

Mit der Mehrheit von 477 Stimmen vor allem der Konservativen und Teilen der Sozialdemokraten hat das EU-Parlament am Mittwoch ein Gesetzespaket verabschiedet, mit dem ein biometrisches Ein- und Ausreisesystem nach US-Vorbild eingerichtet werden soll. Rund 140 Abgeordnete waren dagegen. Angehörige von Drittstaaten müssen sich demnach künftig zur Einreise in die 26 Mitgliedstaaten des Schengen-Raums sowie an den Grenzen Bulgariens und Rumäniens mit vier Fingerabdrücken und Gesichtsbild registrieren lassen. Zusätzlich sollen Identitätsangaben sowie weitere Daten aus Reisedokumenten in dem System aufbewahrt werden.

Die Speicherfrist wird in der Regel drei Jahre betragen. Dehnt ein Ausländer seinen Besuch in der EU unerlaubt aus, können seine Einträge vier Jahre lang gespeichert werden. Die Datenbank soll die zulässige Dauer eines Kurzaufenthalts automatisch berechnen und einen Warnhinweis an die nationalen Sicherheitsbehörden abgeben, wenn der Betreffende bis zum Ablauf der zulässigen Aufenthaltsdauer, die meist 90 Tage innerhalb von einem Halbjahr beträgt, nicht ausgereist ist. Das bisherige Stempelverfahren wird eingemottet.

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25. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Calais: „Wo schön und beschissen so eng beieinander lagen“ · Kategorien: Frankreich, Schengen Migration · Tags: ,

nd | 23.10.2017

Ein Jahr nach der Räumung des wilden Flüchtlingslagers leben Geflüchtete unter noch widrigeren Umständen. Ein Erfahrungsbericht

Von Lucca Jordan

Jetzt bin ich schon elf Tage hier. Hier, das heißt wieder in Calais. Wieder im Warehouse. Aber nicht im »Dschungel«, denn den gibt es nicht mehr. Von der kleinen, lebendigen Stadt von früher voller Wut, Elend, Trauer, aber auch Solidarität und Hoffnung, ist ein Jahr nach der Räumung nichts übrig geblieben.

Als wir das erste Mal dort vorbeifuhren, kamen mir die Tränen. Auf eine sehr merkwürdige Art und Weise vermisse ich diesen Ort. Das wird auf den ersten Blick für andere Menschen genauso seltsam klingen wie für mich selbst. Deshalb könnte ich versuchen, seitenlang zu erklären, was mich an diesem Ort – an dem Guten und Schlechten, Schönen und Beschissenen, das so eng beieinander lag – so sehr fasziniert hat. Aber wirklich verstehen kann das nur, wer den Dschungel selbst erlebt hat.

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25. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für EU-Regierungen wollen Einigung über Dublin-Regeln bis Mitte 2018 · Kategorien: EU, Schengen Migration · Tags:

Migazin | 23.10.2017

Die EU-Staats- und Regierungschefs ringen weiter erfolglos um eine Dublin-Reform. Jetzt haben sie zumindest eine Frist bestimmt. Bis Mitte 2018 soll der Streit über die Verteilung von Flüchtlingen gelöst sein. Das Europaparlament ist bereits weiter. Es will den Grundsatz des Ersteinreiselandes kippen.

Der Streit der EU-Mitgliedsländer über die künftige Verteilung von Flüchtlingen soll bis Mitte nächsten Jahres gelöst sein. Die Staats- und Regierungschefs vereinbarten bei ihrem Gipfel am Donnerstag in Brüssel, eine Einigung über die Reform der sogenannten Dublin-Regeln in der ersten Jahreshälfte 2018 anzustreben, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk am Abend mitteilte. Die Regeln bestimmen, welches Land für einen in der EU angekommenen Asylbewerber verantwortlich ist.

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24. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Fotoreportage: „Hopes and Fears on the Road to Europe“ · Kategorien: Balkanroute, Schengen Migration, Serbien, Ungarn · Tags:

Balkan Insight | 24.10.2017

Refugees and migrants taking the long, hazardous journey to the European Union offered unique personal insights into their lives in transit as they made their way across Serbia.

ALI: Syrian father-of-six heading for Hungary

Ali’s wife holds their youngest child and looks towards the barracks of the refugee detention camp. After getting into Hungary, they will have to apply for asylum in the country. Photo: Omar Marques, Krystian Maj/BIRN

After being on the road with his wife and six children for more than a year since they left eastern Syria, Ali was living in the Subotica transit camp in northern Serbia. They had managed to cross the mountains and the sea, but they had got stuck in Serbia because of the closure of the route north.

Ali and his family had applied for asylum in Hungary and after waiting for six months, they were finally selected to cross the border.

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