01. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Türkei: 1.300 Migranten von der Küstenwache festgenommen“ · Kategorien: EU, Türkei · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Der gemeinsame Aktionsplan zwischen Türkei und der EU wird vom neuen Türsteher schnell umgesetzt

von Thomas Pany

Ein Interview im österreichischen Standard mit de Maizère hatte kürzlich für „grenzüberschreitende Aufregung gesorgt“. De Maizière musste danach bei Merkel „zur Kopfwäsche antreten“, berichtete die österreichische Zeitung.

Grund des Vorfalls ist eine Petitesse. De Maizière hatte die Grenzsicherung in Griechenland als „unzureichend“ bezeichnet und in diesem Sinne angekündigt, „dass Deutschland und Österreich jeweils auch noch einen Hotspot-Berater nach Athen schicken, direkt in die Verbindungsstelle der Griechen“. Das seien Interna, die öffentlich nicht ans Licht kommen sollten, soll sich Tsipras gegenüber Merkel beschwert haben.

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02. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Litauen: Stacheldraht zwischen Hoffnung und Vergessenwerden“ · Kategorien: andere Länder · Tags: , ,

Quelle: der Standard

In der litauischen Kleinstadt Pabradė befindet sich das „Registrierungszentrum für Ausländer“. Es besteht aus zwei Gebäuden, in denen sich die Zustände unterscheiden wie Tag und Nacht

von Noura Maan

Nur wenige Schritte, aber auch zwei Reihen Stacheldrahtzaun trennen die zwei Gebäude des „Registrierungszentrums für Ausländer“ im litauischen Pabradė voneinander. Eines eint die Insassen: die Ungewissheit. Sie können sich nicht erklären, wieso sie hier gelandet sind, und sie wissen auch nicht, wie lange sie noch bleiben müssen.

Die Einrichtung, knapp zehn Kilometer von der Grenze zu Weißrussland entfernt, besteht aus zwei Häusern. Im einen, der sauberen und modernen „Unterkunft für Asylwerber“, sind derzeit 36 Menschen untergebracht, die in Litauen um Asyl angesucht haben und auf ihren Bescheid warten.

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18. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „‚Geordnete Zwangsmigration‘ durch Schnellverfahrenszentren an der grünen Grenze?“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: flüchtlingsforschung.net

von Anna Lübbe

Die Haltung, für die Deutschland und insbesondere die Kanzlerin in der aktuellen Flüchtlingsdebatte bis hin zu Nobelpreishoffnungen gelobt wurde, lautet, die Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Aber geordnet soll es zugehen bei der Flucht, und der Umgang mit ihr soll effizienter werden. Von daher wird jetzt nach Möglichkeiten gesucht, zwischen denjenigen Menschen, die im Rechtssinne schutzberechtigt sind und für die Deutschland auch zuständig ist, und denjenigen Menschen, für die das nicht gilt, rascher als bisher zu unterscheiden. Möglichst gleich an der Grenze, in Transit-Zentren. Die einen lässt man dann „richtig“ einreisen, die anderen sollen gleich wieder gehen.

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04. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Niemand hat euch eingeladen“ · Kategorien: andere Länder · Tags: , ,

Quelle: n-tv

Präsident Zeman wettert gegen Flüchtlinge

Überall in Europa sind die Flüchtlingslager überfüllt und es kommt zu Konflikten. Auch in Tschechien gibt es Revolten – doch der tschechische Präsident Zeman hat für die Notleidenden nur abfällige Worte übrig.

Der tschechische Präsident Milos Zeman hat nach einer Revolte von Flüchtlingen in einem Abschiebezentrum einen harten Ton gegenüber illegal einreisenden Migranten angeschlagen. „Niemand hat euch hierher eingeladen“, sagte Zeman in einem Interview, das in der Online-Ausgabe der Zeitung „Blesk“ veröffentlicht wurde. „Wenn ihr schon hier seid, müsst ihr unsere Regeln respektieren, so wie wir die Regeln respektieren, wenn wir in euren Ländern sind“, fügte Zeman hinzu.

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01. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Asylrechtsverschärfung: Mobilisierung zum Tag X · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Stop Asyllaw

Tag X – Abstimmung zur Asylrechtsverschärfung findet diese Woche statt!

  • Die Aslyrechtsverschäfung soll diese Woche im Bundestag verabschiedet werden. Bundesweit wird es Aktionen geben. 1. und 2. Juli in Berlin!
  • The tighteneing of the asylum law will be adopted this week in Bundestag. There will be actions nationwide. 1st and 2nd of July in Berlin!
  • Le durcissement du droit d´asil sera adopter cette semaine au Bundestag. Il y aura des actions dans différentes villes. Le premier et deuxième juillet à Berlin!

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08. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Büren: Demo gegen Abschiebeknast · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

Weg mit allen Abschiebeknästen! Bewegungsfreiheit und Bleiberecht für alle

Am 18. Mai macht der Abschiebe-Knast in Büren wieder auf. Ab dem Tag werden dann wieder geflüchtete Menschen in Büren eingesperrt werden.

Am 18. Mai wird es daher um 18 Uhr eine Protestaktion vor dem Knast geben.

Im Juli 2014 musste die JVA Büren für Abschiebegefangene ihre Pforten schließen, weil der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof festgestellt hatten, dass die Bedingungen für Abschiebehäftlinge der JVA Büren nicht hinnehmbar waren – unter anderem weil Abschiebegefangene im Bürener Hochsicherheitsgefängnis unter den gleichen Bedingungen eingesperrt wurden wie Strafgefangene. Das ist gesetzeswidrig.Die in Büren inhaftierten Geflüchteten wurden nach Berlin verlegt.

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09. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Asylrechtsverschärfungen stoppen! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: , ,

Keine Abschiebehaft! Keine Einreiseverbote!

Demonstration
Donnerstag, 16.04.2015 – 18 Uhr
Auftakt: Odeonsplatz, München
Veranstaltung bei Facebook

Die Scheinheiligkeit, mit der PolitikerInnen ihre Distanzierung zu der sogenannten Pegida-Bewegung heucheln, während zeitgleich die Bundesregierung die massivste Verschärfung des Asyl- und Migrationsrechts seit den 1990ern durchsetzt, ist erschreckend. Während Bagida weiterhin Montag für Montag offene Hetze gegen Migrant_innen und Geflüchtete auf den Straßen Münchens betreibt, arbeitet die große Koalition hinter den Kulissen an einem Gesetz, das ganz im Sinne dieser rassistischen Bewegung ist. Das können wir nicht dulden! Eine antirassistische Bewegung muss nicht nur Widerstand gegen Pegida bedeuten, sondern auch gegen den rassistischen Alltagszustand und die Gesetze, die ihn ermöglichen!

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04. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Algerien: Abschiebung von 20.000 über 56 Abschiebeknäste geplant · Kategorien: Algerien, Sahara · Tags: ,

20.000 Flüchtlinge und MigrantInnen sollen über 56 Abschiebeknäste Richtung Niger abgeschoben werden. Zentrale Sammelstelle für die Abschiebehäftlinge ist Tamanrasset.

Le Quotidien Oran

Le phénomène risque de perdurer selon le gouvernement : 20.000 migrants clandestins en Algérie

par Z. Mehdaoui

Quelque 20.000 migrants clandestins vivent dans notre pays. Le phénomène de l’immigration clandestine risque de perdurer encore, estime le gouvernement algérien.

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26. März 2015 · Kommentare deaktiviert für Abschiebeknäste Algeciras, Aluche, Melilla – Bericht · Kategorien: Spanien · Tags:

On 17th November 2014, 9th and 16th January 2015, the MEPs Marina Albiol, Ernest Urtasun and Javier Couso visited the foreigners‘ detention centers of Algeciras, Aluche and Melilla (Spain). The MEPs, accompanied by Spanish associations, did these visits in the frame of the campaign Open Access Now.

Please find the information here:

Don’t hesitate to diffuse it !

Assia
Migreurop

16. März 2015 · Kommentare deaktiviert für UK: Hunger strikes in migrant detention centres · Kategorien: andere Länder · Tags: ,

Urgent call for international solidarity with hunger strikes in UK migrant detention centres

Hundreds of people are on hunger strike in over half of the UK’s immigration detention centres. This is the biggest uprising against Britain’s racist detention system for a decade.

People are speaking out through a blog

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