04. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Ellwangen: Großeinsatz in aufgeheizter Lage“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 03.05.2018

Nach der gewaltsam vereitelten Abschiebung eines Asylbewerbers durchsuchen Hunderte Polizisten die Unterkunft in Ellwangen. Viele Bewohner verstehen nicht, warum das sein muss.

Von Thomas Hummel, Ellwangen, und Bernd Kastner

Es ist noch dunkel, als der Einsatz beginnt. Auf Fotos sieht man eine Reihe von Mannschaftsbussen der Polizei, sie haben die Lichter ausgeschaltet; gegen 5.15Uhr am Donnerstag passieren sie das Tor der Kaserne in Ellwangen. Dort sind seit drei Jahren Flüchtlinge untergebracht. Einen von ihnen, einen 23-Jährigen aus Togo, wollte die Polizei in der Nacht zum Montag abschieben. Das misslang, weil sich 150 bis 200 Flüchtlinge mit ihm solidarisierten. In jener Nacht zog die Polizei wieder ab – um am Donnerstag wiederzukommen. Es ist eine Demonstration der Stärke, mehrere Hundert Polizisten sind angerückt, die Botschaft des Staates lautet: Wir setzen das Recht durch.

Schauplatz der Großrazzia ist die ehemalige Reinhardt-Kaserne, zwei Kilometer entfernt von Ellwangen, einer Stadt mit etwa 27 000 Einwohnern; sie liegt im Osten Baden-Württembergs an der Grenze zu Bayern. Dort wurde 2015 eine Landeserstaufnahmestelle (Lea) eingerichtet, derzeit leben hier knapp 500Flüchtlinge. Gut die Hälfte von ihnen stammt aus Afrika.

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25. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Israel legt Pläne zur Abschiebung von Afrikanern auf Eis“ · Kategorien: Israel · Tags:

DW | 25.04.2018

Die israelische Regierung hat die geplante Abschiebung tausender afrikanischer Einwanderer gestoppt. Der Grund ist offenbar nicht die internationale Kritik an dem Vorhaben – sondern das Fehlen von Aufnahmeländern.

Bei einer Sitzung des Höchsten Gerichts Israels haben Vertreter des Staates mitgeteilt, man werde keine neuen Abschiebebescheide an afrikanische Flüchtlinge verteilen. Dies berichteten israelische Medien. Bereits verteilte Bescheide seien annulliert. Es sei gegenwärtig nicht möglich, Flüchtlinge gegen ihren Willen in Drittländer abzuschieben.

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25. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan eingetroffen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

ntv | 25.04.2018

Kabul (dpa) – In Afghanistans Hauptstadt Kabul ist ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Dies bestätigte ein Beamter der Einwanderungsbehörde der Nachrichtenagentur dpa. Die Maschine war am Dienstagabend in Düsseldorf gestartet. Es war die bisher zwölfte Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan. Wie viele Asylbewerber in der Maschine saßen, war nicht bekannt. Bei den vorangegangenen elf Sammelabschiebungen waren seit Dezember 2016 aus Deutschland 198 Männer nach Afghanistan zurückgebracht worden. Die Abschiebepraxis ist wegen der Sicherheitslage im Land umstritten.

29. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Innenministerium: Erstes Abschiebezentrum bis Herbst“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

DW | 29.03.2018

Sie gehören zum „Masterplan“ von Innenminister Seehofer, um die Asylverfahren zu beschleunigen. Die sogenannten Rückführungszentren sollen die Flüchtlinge erst verlassen, wenn über ihren Asylantrag entschieden wurde.

Bereits im Herbst will die Bundesregierung laut einem Zeitungsbericht das erste Rückführungszentrum für Flüchtlinge in Betrieb nehmen. Die Einrichtung werde „in Verantwortung der Bundespolizei“ betrieben, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) der „Süddeutschen Zeitung“.

Drei Standorte im Blick

Das Vorhaben habe höchste Priorität, so Mayer. Er sei „zuversichtlich, dass wir nach den Osterfeiertagen ein Eckpunktepapier vorlegen können“. Mayer will „für das Modellprojekt eine schon vorhandene Einrichtung nutzen“. Denkbare Standorte wären Bamberg oder Manching in Bayern, wo es bereits Transitzentren gebe. Auch die Erstaufnahmeeinrichtung im hessischen Gießen käme in Betracht. Dort gebe es Platz für insgesamt 13.000 Menschen, dazu 3000 Plätze in ehemaligen Kasernen der US-Truppen.

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28. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Sammelflug: Zehn Afghanen abgeschoben · Kategorien: Deutschland · Tags:

Migazin | 28.03.2018

Erneut wurden mehrere Afghanen per Sammelflug in ihre Heimat abgeschoben. Mehrere Flüchtlingsorganisationen kritisierten die Praxis scharf. Pro Asyl fordert das Auswärtige Amt auf, endlich den Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vorzulegen.

Deutschland hat erneut Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Dienstag in Berlin bestätigte, saßen zehn Afghanen ohne Aufenthaltsberechtigung in dem Flugzeug, das am Montagabend vom Flughafen Leipzig/Halle gestartet ist. Den Angaben zufolge handelte es sich in sieben Fällen um Straftäter. Die drei weiteren Abgeschobenen galten als sogenannte Identitätstäuscher.

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26. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Algerien: 27.000 in 3 Jahren abgeschoben · Kategorien: Algerien · Tags:

Le Quotidien d’Oran | 26.03.2018

L’Algérie luttera contre les réseaux de trafic d’êtres humains: 27.000 migrants rapatriés

par Yazid Alilat

L’Algérie ne veut pas être un pays de transit migratoire vers l’Europe, autant pour ses propres ressortissants que ceux des pays subsahariens, a souligné, jeudi, devant le Parlement le ministre de l’Intérieur Nourredine Bédoui.

Le ministre a surtout, expliqué que l’Algérie lutte contre les réseaux de trafic d’êtres humains et de banditisme et expliqué que sur le dossier des migrants, en provenance des pays du Sahel, à destination de l’Europe via le territoire national, que «l’Algérie croit, d’un point de vue humanitaire, que les émigrés clandestins sont contraints de se rendre, en Algérie et vers d’autres pays, en quête de sécurité et de conditions de vie meilleures». Pour autant, il a dénoncé «l’exploitation, par les réseaux maffieux, de ces migrants dans leurs entreprises criminelles». Pour lui, ce trafic d’êtres humains «menace notre sécurité et la stabilité de notre société», rappelant «les efforts consentis par l’Etat, en vue de contrecarrer ces phénomènes». «La préservation de la sécurité et de la sérénité publiques est légitime», a-t-il dit, avant de préciser que «plusieurs mécanismes ont été mis en place, dont l’installation de commissions multi-sectorielles, tant au niveau local que central, chargés du suivi, de la coordination et de la proposition de solutions idoines pour lutter contre ce phénomène, ainsi que la dotation des wilayas, les plus touchées, de moyens adéquats et de l’affectation d’enveloppes financières considérables pour une meilleure prise en charge des migrants clandestins». M. Bedoui a donné un bilan, pour les opérations de rapatriement, au cours, de ces trois dernières années, de 27.000 migrants rapatriés, les désignant comme des «ressortissants étrangers, résidant illégalement en Algérie».

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26. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Knapp 65.000 Abschiebungen wegen fehlender Papiere nicht möglich“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Spiegel Online | 26.03.2018

Die Zahl von Migranten, die wegen fehlender Papiere nicht ausgewiesen werden können, ist laut einem Medienbericht extrem gestiegen. Die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden in Deutschland sei schlecht.

Tausende Menschen, die kein Asyl oder Aufenthaltsrecht in Deutschland erhalten, können trotzdem nicht abgeschoben werden. Der Grund: Es fehlen Ausweispapiere. Die Zahl entsprechender Fälle ist einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

Ende 2017 habe es insgesamt 64.914 Ausländer in Deutschland gegeben, die geduldet wurden, weil keine Reisedokumente oder Passersatzpapiere aus dem Herkunftsland vorlagen, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen internen Lagebericht des Bundesinnenministeriums. Ende 2016 habe diese Zahl noch bei 38.012 Personen gelegen. Das bedeute einen Anstieg um 71 Prozent innerhalb eines Jahr.

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25. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Israelis demonstrieren gegen Abschiebung von Afrikanern“ · Kategorien: Afrika, Israel · Tags: ,

DW | 23.03.2018

Zu Tausenden hatten sie sich auf dem zentralen Rabin-Platz in Tel Aviv versammelt – aus Protest gegen das Vorhaben der israelischen Regierung, afrikanische Einwanderer rigoros in ein Drittland auszufliegen.

„Ein Mensch ist ein Mensch, es gibt keinen Unterschied zwischen Blut und Blut“, skandierte die Menge in Tel Aviv. Nach Medienberichten waren etwa 25.000 Menschen zur Kundgebung gekommen, darunter auch viele afrikanische Migranten, um gegen die geplante Abschiebung der Flüchtlinge zu protestieren.

Die israelische Regierung hatte Anfang des Jahres ihre Pläne konkretisiert, mit denen afrikanische Einwanderer, die teilweise schon seit Jahren illegal im Land leben, zur Ausreise gezwungen werden sollen. Bis zu 40.000 Flüchtlinge, vornehmlich aus Eritrea und dem Sudan, sollen in ein afrikanisches Drittland abgeschoben werden.

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20. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Britische Flüchtlingsaktivisten vor Gericht: Lebenslang für Abschiebeblockade?“ · Kategorien: Großbritannien · Tags: , , ,

taz | 19.03.2018

Mehrere AktivistInnen hatten durch Aneinanderketten eine Sammelabschiebung aus Großbritannien verhindert. Ihnen droht eine lebenslange Haftstrafe.

Daniel Zylberstajn

CHELMSFORD taz | Vor dem Gerichtsgebäude in Chelmsford, Hauptstadt der Grafschaft Essex nordöstlich von London, demonstrieren an die 200 Personen an diesem kalten Montagmorgen. Viele tragen Kleidung und lackierte Fingernägel in Pink, aus Solidarität mit den 15 Aktivisten, die hier vor Gericht stehen.

Drinnen, im vollgepackten Saal, bestätigen die Mitglieder der Gruppen „End Deportations“, „Lesbians and Gays Support the Migrants“ und „Plane Stupid“ zum Prozessauftakt ihre Personalien. Sie sind alle um die 30 Jahre alt und sitzen eng beieinander.

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15. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Mali: Demonstranten greifen algerische Botschaft an · Kategorien: Algerien, Mali · Tags: ,

Le Quotidien d’Oran | 14.03.2018

Expulsions de migrants: Violentes manifestations devant l’ambassade de l’Algérie au Mali

par Moncef Wafi

L’expulsion des migrants subsahariens est en train de déborder à l’international et la position de l’Algérie, de plus en plus fragile, par rapport à ce sujet.

Après la condamnation des ONG nationales et internationales des rafles visant des immigrés en situation irrégulière, l’interpellation d’Alger sur ce dossier par les instances onusiennes, les réactions s’enchaînent et prennent une tournure violente.

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