05. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Il piano europeo per rendere più facile respingere i migranti“ · Kategorien: EU · Tags:

Im Januar entscheidet das europäische Parlament, ob Asylbewerber in nicht-europäische Länder zurückgeschickt werden können, wenn diese als sichere Drittstaaten eingestuft werden. Das können auch Länder sein, die nicht die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben oder das Asylrecht nicht gilt.

Internazionale | 05.12.2017

Annalisa Camilli

Entro gennaio il parlamento europeo potrebbe approvare una norma che renderà più facile respingere i richiedenti asilo verso “paesi terzi sicuri”, una categoria molto estesa di stati extraeuropei in cui potrebbe rientrare anche la Libia, mentre il paese è al centro dell’ondata d’indignazione provocata dal video della Cnn che denuncia la tratta degli schiavi a Tripoli. Secondo la proposta di legge, chiamata Regolamento procedure, i paesi europei potrebbero infatti non accettare le richieste d’asilo di persone che siano anche solo transitate in paesi considerati “sicuri”.

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04. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „African refugees arrive in Italy through ’safe corridor'“ · Kategorien: Eritrea, Italien · Tags:

Digital Journal | 30.11.2017

Twenty-five asylum seekers from Africa arrived safely in Rome Thursday, using a Christian „humanitarian corridor“ set up for Syrians fleeing the war in their homeland.

„It was just a project but it became THE project, the way of the future,“ said Mario Morcone of the Italian interior ministry.

The 25 men, women and children from Somalia, Eritrea and South Sudan arrived in Rome before dawn on a flight from Ethiopia. They will be moved to centres across the country.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kalte Regeln“ · Kategorien: Afrika, EU · Tags: ,

Le Monde Diplomatique | 12.10.2017

Die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union verhindert Solidarität

von Arne Semsrott

Mit einer einzigen Entscheidung hätte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im März 2017 die Flüchtlingspolitik der gesamten Europäischen Union schlagartig ändern können. Eine syrische Flüchtlingsfamilie hatte in der belgischen Botschaft in Beirut ein Einreisevisum in die EU beantragt und gegen die anschließende Ablehnung ihres Antrags geklagt. Der Fall war brisant: Wären die Familienmitglieder bei der Antragstellung bereits auf belgischem Boden gewesen, wären sie wahrscheinlich als Flüchtlinge anerkannt worden. So aber wurde ihnen, wie in solchen Fällen üblich, die Möglichkeit auf ein humanitäres Visum verwehrt. Es stand viel auf dem Spiel für Schutzsuchende aus der ganzen Welt. War die Ablehnung durch die belgischen Behörden rechtswidrig?

Die EU-Richter zogen sich aus der Affäre. Obwohl sogar EU-Generalanwalt Paolo Mengozzi sich in seinem Schluss­antrag dafür aussprach, bestimmten Flüchtlingen aus humanitären Gründen ein Visum auszustellen, erklärte sich der EuGH für nicht zuständig. Um humanitäre Visa müssten sich, wenn es sie denn geben sollte, die einzelnen Mitgliedstaaten selbst kümmern. Dabei war der Gerichtshof bei anderen Asylfragen nicht so schüchtern, auch weitreichende Urteile zu sprechen.

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28. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Kritik an EU-Afrika-Gipfel „EU bekämpft Flüchtlinge statt Fluchtursachen“ · Kategorien: Afrika, EU · Tags: ,

Migazin | 28.11.2017

Hilfsorganisationen fordern eine Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik. Sie müsse sich an Menschenrechten und Völkerrecht ausrichten. Die aktuell verhandelten Abkommen Europas mit afrikanischen Staaten seien in Wahrheit schmutzige Deals.

Mehrere Hilfsorganisationen fordern eine Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik. Sie müsse sich an Menschenrechten und Völkerrecht ausrichten. Die Weichen für eine faire, zukunftsfähige Migrationspolitik müssten in einem partnerschaftlichen Dialog mit den Herkunftsländern gestellt werden, forderten Brot für die Welt, medico international und Pro Asyl am Montag in einer gemeinsamen Erklärung.

„Die sogenannten europäischen Kooperationsangebote sind in Wahrheit schmutzige Deals mit Regimen, in denen eklatante Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind“, erklärte Ramona Lenz von medico international. Die gut bezahlten Abkommen wie etwa mit Libyen, Ägypten oder Eritrea markierten Tiefpunkte der europäischen Externalisierungspolitik.

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27. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Tschad: Die unerwartete Migrationsdebatte“ · Kategorien: EU, Frankreich, Tschad · Tags: ,

DW | 26.11.2017

Viele Tschader wundern sich: Seitdem Frankreichs Präsident Macron die Einrichtung von Asylzentren im Tschad plant, steht das Land im Mittelpunkt einer Migrationsdebatte. Dabei ist das im Land gar kein Thema.

Katrin Gänsler

Marie Larlem sitzt in ihrem Büro in der Nähe der US-amerikanischen Botschaft mitten in der tschadischen Hauptstadt N’Djamena. Sie ist Leiterin der Gesellschaft zur Stärkung der Freiheit im Tschad (APLF) und befasst sich gemeinsam mit ihren 118 Mitarbeitern mit zahlreichen gesellschaftspolitischen Themen wie Bildung und Armutsbekämpfung. Außerdem leistet sie Rechtsbeistand. Nur Migration gehört nicht zu ihrem Portfolio. „Europa beschäftigt sich viel damit. Bei uns spürt man aber wenig davon“, sagt Marie Larlem fast lachend, als sie darauf angesprochen wird.

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23. November 2017 · Kommentare deaktiviert für ACNUR reclama un „plan coherente“ para atender la llegada de migrantes con infraestructuras adecuadas donde acogerles · Kategorien: Schengen Migration, Social Mix, Spanien · Tags: , , ,

elPeriódico | 22.11.2017

La representante en España del Alto Comisionado de Naciones Unidas para los Refugiados (ACNUR), Francesca Friz-Prguda, pide al Gobierno que articule „un plan coherente“ frente a las llegadas de migrantes a las costas españolas que permita responder a grandes afluencias como la de los últimos días en las costas de Murcia y Andalucía y que facilite infraestructuras adecuadas para la primera acogida de estas personas así como atención de sus necesidades.

„Vemos grandes lagunas tanto en los sistemas como en la infraestructura en los puntos de llegada. Faltan lugares donde hacer la primera reseña y el primer reconocimiento, también hay una situación bastante horrible en algunos calabozos tanto de tamaño como de infraestructura“, ha señalado Friz-Prguda en declaraciones a los medios en el marco de la presentación del libro apoyado por ACNUR ‚Mujer, Todos somos Una‘.

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13. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Migrationspolitik im Tschad: Im Asyl-Versuchslabor“ · Kategorien: Afrika, Frankreich, Tschad · Tags: ,

taz | 13.11.2017

Aus dem Tschad dürfen zukünftig ausgewählte Flüchtlinge nach Frankreich reisen. Präsident Déby verkauft sich als bester Freund Europas.

Katrin Gänsler

Dass der Tschad in der internationalen Flüchtlingspolitik Gesprächsthema ist, hat er Emmanuel Macron zu verdanken. Zuletzt wurde der Tschad in diesem Zusammenhang kaum genannt – obwohl es fast 408.000 Menschen auf der Flucht beherbergt.

Vier Fünftel davon stammen aus Darfur, die an den Tschad angrenzende Bürgerkriegsregion im Sudan, und leben mitunter seit mehr als einem Jahrzehnt auf tschadischer Seite. International sind sie längst in Vergessenheit geraten. „Jedes Jahr werden die Mittel weiter gekürzt“, sagt Alberto Martin Huertas, Landesdirektor des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes im Tschad, der in den Unterkünften im Osten des Landes Schulen sowie die Ausbildung von Lehrern unterstützt. Die Finanzmisere bestätigt das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR: Bis Anfang Oktober sind nur 24 Prozent der 165,3 Millionen US-Dollar eingegangen, die dieses Jahr benötigt werden.

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31. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „L’Ofpra a mené sa première mission d’identification de réfugiés au Tchad“ · Kategorien: Afrika, Frankreich, Niger · Tags:

Frankreich beginnt im Tschad die Asylprüfung von Flüchtlingen, die bei positivem Bescheid direkt nach Frankreich ausfliegen können. Später wird das französische Asylscreening auf den Niger ausgeweitet. Diese Übernahme von Flüchtlingen nach Frankreich ist auf 3.000 Personen im Zeitraum von zwei Jahren begrenzt.

rfi Afrique | 28.10.2017

L’Office français de protection des réfugiés et apatrides (Ofpra) a mené, cette semaine, au Tchad, sa première mission d’identification de réfugiés éligibles à l’asile en France. Une délégation cet organisme français a entendu plus de 200 personnes. Il s’agit de la première mise en œuvre de la décision du président français, Emmanuel Macron, de mener, dans le Sahel, une identification de réfugiés éligibles au droit d’asile et qui éviteraient ainsi la dangereuse route illégale de la Libye et de la Méditerranée.

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12. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für AEDH Newsletter September 2017 · Kategorien: EU, Frankreich, Sudan, Türkei · Tags: ,

AEDH | 09.2017

  • Migration : After France, Belgium collaborates with the dictatorial regime of Sudan
  • Migration and asylum: the European consistency
  • End of relocations: for what balance ?
  • Relocation: legal defeat for Hungary and Slovakia
  • Turkey, a safe third country! …
06. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Tausende Migranten kehren in Heimatländer zurück“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Handelsblatt | 05.10.2017

Angesichts geringer Aussichten auf Asyl in Europa sind seit Anfang des Jahres gut 14.000 Flüchtlinge aus Griechenland in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Allein im September gab es laut Polizei 1598 Rückführungen.

Knapp 14.000 Migranten sind seit Anfang des Jahres aus Griechenland in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Dabei handele es sich größtenteils um Menschen aus Albanien, Pakistan, dem Irak, Georgien und nordafrikanischen Staaten, teilte die griechische Polizei am Donnerstag mit.

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