05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wer registriert, verliert“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: FAZ

Das Dubliner Abkommen zur Verteilung Asylsuchender wird weitgehend wieder angewendet. Für Deutschland bedeutet das ein weiteres Plus an Flüchtlingen.

von Julian Staib

Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt“, twitterte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Ende August vergangenen Jahres. Damit galt auch formell, was praktisch längst Realität war: Das Dubliner Abkommen war außer Kraft. „Dublin“, hieß es im vergangenen Winter oft, sei „tot“. Asylsuchende konnten sich ihren Zielort in Europa frei aussuchen. Auf dem Weg dorthin wurden sie zumeist nicht registriert, sondern schnell nach Norden weitergereicht.

Eigentlich ist dem Dublin-Abkommen von 1990 zufolge der Staat für die Migranten verantwortlich, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten und registriert werden. Ende 2015 aber galt: Wer registriert, der hat den Schaden.

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28. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dublin-Abkommen: Rückwärts entlang der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau

Der Attentäter von Ansbach sollte wie viele andere Flüchtlinge abgeschoben werden. Doch das dahinter stehende Dublin-Abkommen scheint nicht mehr anwendbar.

Norbert Mappes-Niediek

Nach zwei Monaten in Graz malt Maram wieder Häuser, Bäume, ab und zu einen toten Vogel. „Das macht die Therapie“, meint ihre Mutter Tawhid. Als die stille kleine Malerin mit den großen Augen nach Österreich kam, hatte sie nur grässliche Szenen im Repertoire. Bilder mit viel Blut malte die Elfjährige seit jenem Tag in Raqqa, als sie für ihren Papa Zigaretten holen sollte. Sie trat aus der Haustür und fand einen Kopf auf der Schwelle.

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22. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Dublin-Ausschaffungen: «Kauf dir ein Zelt und geh in den Wald!» · Kategorien: andere Länder, Ungarn · Tags: ,

Quelle: WOZ

Ausschaffungen nach Ungarn sind seit Jahren umstritten. Die Schweiz reisst dabei auch Familien auseinander, wie das Beispiel von Mohammad K. zeigt. Bei seiner Ausschaffung sah er, wie Flüchtlinge ruhiggespritzt wurden. Dann kam er in ein hoffnungslos überfülltes Lager, das von der Schweiz mitfinanziert wird.

Von Noëmi Landolt, Bicske

Da ist er wieder, der Satz, der Mohammad K. still werden lässt. «You are lucky.» Du hast Glück. Das hört Mohammad K. immer wieder in diesen Tagen. Doch das Glück ist eine relative Sache. Er selbst sieht sich nicht als glücklichen Menschen. Und wer seine Geschichte kennt, wird ihm recht geben. Mohammads Geschichte ist eine Liebesgeschichte, die zur Fluchtgeschichte wurde. Sie ist aber auch eine Geschichte darüber, wie in Europa Menschen und Geld hin und her geschoben werden.

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17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dublin-Verordnung: Österreich will Flüchtlinge an Grenze zurückweisen“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: Die Welt

Österreich reagiert darauf, dass Deutschland die Dublin-Verordnung konsequenter umsetzt und Flüchtlinge an der Grenze zurückweist. Auch das Alpenland will nicht mehr alle Migranten ins Land lassen.

Ab der kommenden Woche will Österreich mehr Flüchtlinge an seiner südlichen Grenze zu Slowenien zurückweisen.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte im Radiosender Ö1, Menschen mit Zielen in Skandinavien sollten ab dem Wochenende nicht mehr einreisen dürfen.

Betroffen sind demnach Flüchtlinge, die weder in Österreich noch in Deutschland Asyl beantragen, sondern in den Norden weiterreisen wollen.

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12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Abschiebestopp für Griechenland verlängert · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

Quelle: taz

Weiterhin katastrophale Verhältnisse

Abschiebungen von Deutschland nach Griechenland sind seit 2011 ausgesetzt. Den Stopp hat der Innenminister nun auf den letzten Drücker verlängert.

BERLIN taz | Auf den letzten Drücker hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Abschiebestopp nach Griechenland, der am Dienstag ausläuft, noch einmal verlängert. Dieses Mal allerdings nicht für ein ganzes Jahr, sondern nur bis zum 30. Juni. Das teilte ein Sprecher de Maizières auf Anfrage der taz mit.

De Maizière hatte in seiner ersten Amtszeit als Innenminister wegen gravierender Mängel beim Asylschutz die Abschiebungen nach Griechenland zunächst für ein Jahr ausgesetzt, danach wurde der Abschiebestopp jährlich verlängert. Seitdem werden die Asylverfahren von Flüchtlingen, die über Griechenland in die EU ein- und von dort aus weiter nach Deutschland gereist sind, in Deutschland durchgeführt.

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11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge müssen nach Griechenland zurück“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle. Frankfurter Rundschau

Die Aussetzung des Dublin-Abkommens endet mit dem 12. Januar. Danach können Flüchtlinge, die über Griechenland nach Deutschland kamen, ihr Asylverfahren nicht mehr hierzulande absolvieren. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage eines Grünen-Bundestagsabgeordneten mit.

Am 12. Januar endet eine Ausnahmeregelung für die deutschen Asylverfahren, die Tausende Flüchtlinge betreffen und neue Unordnung in die Behördenabläufe bringen wird – was die Bundesregierung offenbar dennoch aussitzen will: Mit dem 12. Januar können Flüchtlinge, die über Griechenland nach Deutschland kommen, ihr Asylverfahren nicht mehr hierzulande absolvieren.

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02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europa braucht Asyl-Lösungen gegen den Vormarsch der Rechten“ · Kategorien: EU, Griechenland · Tags:

Quelle: der Standard

Die Flüchtlingspolitik in der EU ist von Grund auf unsolidarisch. Die Rechten nutzen dies ungehindert als Rutschbahn zur Macht

Irene Brickner

Kurz vor Jahreswechsel, am 31. Dezember, gab es erste Hinweise, dass nach dem blamablen Scheitern der EU-Asylwerberquoten auch der jetzt im Mittelpunkt stehende Plan zur Linderung der flüchtlingspolitischen Krise floppen könnte: Mit scharfen Worten kritisierte der griechische Vize-Minister für Migration, Ioannis Mouzalas, die türkischen Behörden.

Diese würden den Zustrom von Flüchtlingen nicht eindämmen, sagte der politisch unabhängige Politiker. Trotz Windstärke sechs bis sieben auf See zwischen der Türkei und Griechenland gebe es auf den griechischen Inseln „ein Bombardement von 4000 Ankünften pro Tag“. Das sei „nicht normal“.

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06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Rückführungen nach Italien: Neue Hürden für «Dublin» · Kategorien: EU · Tags:

Quelle: NZZ

Der Gerichtshof für Menschenrechte erhöht die Hürden für Rückführungen von Asylsuchenden nach Italien. Das Dublin-Abkommen verliert damit weiter an Schlagkraft.

Kommentar von Katharina Fontana

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügt die Schweiz, weil sie eine aus Italien ins Land gelangte afghanische Flüchtlingsfamilie gestützt auf das Dublin-Abkommen nach Italien zurückschicken wollte. Bevor die Schweiz dies tun könne, brauche sie Garantien seitens der italienischen Behörden, dass die Grossfamilie in Italien angemessen betreut werde, verlangen die Richter. Damit gibt der Strassburger Gerichtshof seiner in vielen Urteilen bestätigten Rechtsprechung eine neue Richtung: Befand er die Rückführungen nach Italien vor kurzem noch für unproblematisch, vermutet er nun plötzlich, dass Flüchtlinge dort unhaltbaren Situationen ausgesetzt sein könnten – anders etwa als das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.

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05. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Merkel möchte Dublin-Abkommen reformieren“ · Kategorien: Deutschland, EU · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Bundeskanzlerin Merkel hält es für geboten, wegen des großen Andrangs von Flüchtlingen in Europa das Dublin-Abkommen zu überarbeiten.

Nach der Vereinbarung ist eigentlich derjenige EU-Staat für das Asylverfahren zuständig, in dem ein Flüchtling zuerst einreist. Merkel sagte in Düsseldorf, das Abkommen habe solche Schwächen, dass man es auf jeden Fall verändern müsse. Das europäische Asylrecht beruhe darauf, dass der Grenzschutz im Wesentlichen auf die Außengrenzen verlagert worden sei. Merkel betonte, wenn das System nicht funktioniere, müsse man gemeinsam die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen.

In Berlin beraten heute wieder die Spitzen der Großen Koalition über die Flüchtlingspolitik.

18. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „‚Geordnete Zwangsmigration‘ durch Schnellverfahrenszentren an der grünen Grenze?“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: flüchtlingsforschung.net

von Anna Lübbe

Die Haltung, für die Deutschland und insbesondere die Kanzlerin in der aktuellen Flüchtlingsdebatte bis hin zu Nobelpreishoffnungen gelobt wurde, lautet, die Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. Aber geordnet soll es zugehen bei der Flucht, und der Umgang mit ihr soll effizienter werden. Von daher wird jetzt nach Möglichkeiten gesucht, zwischen denjenigen Menschen, die im Rechtssinne schutzberechtigt sind und für die Deutschland auch zuständig ist, und denjenigen Menschen, für die das nicht gilt, rascher als bisher zu unterscheiden. Möglichst gleich an der Grenze, in Transit-Zentren. Die einen lässt man dann „richtig“ einreisen, die anderen sollen gleich wieder gehen.

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