03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Italien greift durch: „Die Sache hat einen Namen: Anis Amri“ · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags: ,

Welt | 03.03.2017

Innenminister Minniti greift bei Identifizierung und Abschiebung von Migranten hart durch. Er verfügte, dass Moscheen nun öffentliche Gebäude sind und Imame nur noch auf Italienisch predigen dürfen.

Von Constanze Reuscher

Marco Minniti macht nicht gern viele Worte. „Anis Amri ist den Sicherheitskräften als möglicherweise radikalisiert signalisiert worden“, sei dann trotzdem nach Deutschland gereist, habe dort das Attentat am Berliner Weihnachtsmarkt begangen, sei quer durch Europa zurück nach Italien gereist, „Berlin, Amsterdam, Brüssel, Lyon, Turin, Mailand“, und im Grunde nur durch einen Zufall aufgehalten worden. Damit sich dies nicht wiederholt, soll in Italien nun vieles anders werden.

Am Donnerstag kommt Minniti zum Faktencheck mit den Auslandskorrespondenten. Dass er keine Ausreden versucht, macht den 60-Jährigen sympathisch – trotz des schier undurchdringlich ernsten Ausdrucks in dem kantigen Gesicht.

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02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“ · Kategorien: Afrika, Ägypten, Östlich · Tags: ,

Die Welt | 02.03.2017

Im Vorfeld von Merkels Ägypten-Reise hat ein Migrationsforscher vor dem Abschluss eines Flüchtlingsabkommens gewarnt. Das Kalkül, das dahinterstehe, werde nicht aufgehen. Am Ende würden mehr Menschen fliehen.

Der Migrationsforscher Jochen Oltmer hat die Bundesregierung und die EU davor gewarnt, mit autokratisch gelenkten Staaten in Afrika wie etwa Ägypten und Äthiopien Flüchtlingsabkommen zu schließen.

„Die Europäer finanzieren und stabilisieren damit autoritäre Regime. Sie schwächen gleichzeitig die Opposition und zivilgesellschaftliche Organisationen“, sagte Oltmer vor der am Donnerstag beginnenden Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ägypten und Tunesien.

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02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Östlich · Tags:

Die Welt | 02.03.2017

Die Kanzlerin besucht Ägypten: Sie will enger mit Präsident al-Sisi zusammenarbeiten, um die Flucht übers Mittelmeer zu bekämpfen. Im Gespräch ist ein Abkommen wie mit der Türkei. Es geht um viel Geld.

von Manuel Bewarder, Christoph B. Schiltz

Wenn es um eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise in Afrika geht, sollte man die Hoffnung besser begraben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das bereits im Spätsommer 2015 deutlich gemacht. Der CDU-Politiker skizzierte damals Pläne, wie Europa langfristig den Zuzug begrenzen und die eigene Außengrenze besser schützen könne. „Die Lösung kann nicht national, sie muss europäisch sein“, sagte de Maizière. Für ein entsprechendes Konzept habe er eine „Vision“. Weiterlesen »

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn behandelt uns Flüchtlinge wie Tiere“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Welt | 01.03.2017

Kameras, Bewegungs- und Wärmesensoren: Der Grenzzaun zu Serbien und Kroatien, den Ungarn zurzeit errichtet, ist für Flüchtlinge fast unüberwindbar. Diese klagen schon jetzt über unmenschliches Verhalten.

Als er den Zaun zwischen Serbien und Ungarn überklettern wollte, wurde Shahid Khan von Grenzschützern geschnappt. Sie prügelten ihn und hetzen ihre Hunde auf ihn. „Als sie uns schlugen, lachten sie“, sagt Khan. Dann hätten die Polizisten Selfies mit ihm und anderen Flüchtlingen gemacht.

Ein neuer Zaun, den Ungarn gerade an der EU-Außengrenze zu Serbien baue, werde ihnen das Leben nun noch schwerer machen, sagt der 22-jährige Pakistaner.

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23. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Migrants, Schengen, terrorisme : comment le complexe militaro-industriel européen prospère sur la peur · Kategorien: EU · Tags: , , ,

Basta! | 22.02.2017

par Guillaume Pitron

L’afflux de migrants ? Un terrain de jeu pour tester de nouvelles technologies, des barrières « intelligentes » aux chiens robots en passant par les drones douaniers. La montée des droites extrêmes en Europe ? Une aubaine pour bâtir murs et barbelés à trois millions d’euros le kilomètre. Les groupes islamistes extrémistes ? Une perspective de « forts taux de croissance ». Ainsi va le business de la sécurité aux frontières, en plein essor depuis une décennie. Enquête sur ce nouveau complexe militaro-industriel de plus en plus influent en Europe.

Île de Lesbos, Grèce. À une portée de fusil des côtes turques, les flots agités de la mer Égée charrient, ce matin, des dizaines de rafiots surchargés d’hommes, de femmes et d’enfants. Trois bonnes centaines rien qu’en une demi-journée. Cris, embrassades, pleurs… Une matinée habituelle sur cette île à l’extrémité est de l’Europe, depuis que les guerres, les régimes autoritaires et l’instabilité qui a suivi les printemps arabes ont jeté des millions d’errants sur les route de l’exode.

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22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Polizeikongress: Europa und seine Grenzen“ · Kategorien: Deutschland, EU · Tags: ,

DW | 21.02.2017

Wie soll Europa auf Terrorgefahren und die Flüchtlingsfrage reagieren? Darüber wird beim Europäischen Polizeikongress diskutiert. Am Eröffnungstag forderte der deutsche Innenminister eine bessere europäische Vernetzung.

Unter dem Motto „Europa grenzenlos? Freiheit, Mobilität, Sicherheit“ tagt in Berlin mit dem „Europäischen Polizeikongress“ die größte internationale Fachkonferenz  für das Thema „Innere Sicherheit“. 1800 Sicherheitsfachleute, Politiker und Wissenschaftler hatten sich für das zweitägige Treffen im Berliner Kongresszentrum am Alexanderplatz angesagt. Der Andrang war groß, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Eröffnungsrede hielt.

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21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Nutzt Marokko Migranten als Druckmittel?“ · Kategorien: EU, Marokko, Spanien · Tags:

ARD Tagesschau | 20.02.2017

Zwei Mal kurz hintereinander haben hunderte Migranten die stark befestigte Grenze der spanischen Exklave Ceuta überwunden. Spanische Medien vermuten, Marokko könnte die Flüchtlinge durchgelassen haben, um Druck auf die EU auszuüben.

Von Jens Borchers, ARD-Studio Rabat

„Bosa!“ – „Sieg“, sagt einer der Migranten vor der Kamera eines lokalen Fernsehsenders in Ceuta, nachdem er den Grenzzaun überwunden hat. Gemeinsam mit fast 500 anderen. Das war am vergangenen Freitag. Heute früh durchbrachen 356 Migranten mithilfe von Hämmern und Drahtscheren die Tore des sechs Meter hohen, stark gesicherten Walls vor der spanischen Exklave Ceuta.

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20. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Ceuta: Flüchtlinge stürmen spanische Exklave zum 2. Mal innerhalb von 72 Stunden · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: , ,

Wirtschaftspolitische Spannungen zwischen Marokko und der EU nehmen zu. Das scheint der Grund dafür zu sein, dass das marokkanische Militär und seine Hilfskräfte von der EU-Außengrenze von Ceuta und Melilla weitgehend abgezogen wurden. Gerichte untersagen der EU, die marokkanisch besetzte Westsahara in das Freihandelsabkommen einzubeziehen.

EL Faro Ceuta | 20.02.2017

Más de 300 subsaharianos logran entrar en la ciudad, tres días después del último salto a la valla

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17. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „500 Flüchtlinge stürmen spanische Exklave Ceuta“ · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

NZZ | 17.02.2017

Die spanische Exklave Ceuta in Marokko wird immer wieder von Flüchtlingen gestürmt. Jüngst haben 500 Menschen versucht, den Grenzzaun zu europäischem Boden zu überwinden.

(sda) Hunderte von Flüchtlingen haben am Freitag die spanische Exklave Ceuta in Marokko gestürmt. Etwa 500 Menschen sei es gelungen, am Morgen den Grenzzaun zu überwinden, teilten die Rettungskräfte mit.

Die Polizei sprach von mehreren hundert Flüchtlingen. Einige der Flüchtlinge sowie mehrere Sicherheitskräfte wurden demnach verletzt.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Koalition der Willigen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: , , ,

Wiener Zeitung | 08.02.2017

Migrationskonferenz: Die Balkanroute soll geschlossen bleiben, Schlepper sollen bekämpft werden.

Von Werner Reisinger

Wien. Dass über die Balkanroute so gut wie keine Flüchtlinge mehr nach Mitteleuropa kommen, sei vor allem das Verdienst der Westbalkankonferenz im Februar letzten Jahres gewesen – zu spät hätte Europa nach dem Sommer 2015 auf die Flüchtlingsbewegung reagiert, so der Tenor auf der Konferenz „Managing Migration Challenges Together“ am Mittwoch in Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil trafen mit ihren Amtskollegen aus Ungarn, Tschechien und den Westbalkanstaaten zusammen, auch Griechenland, Rumänien und Bulgarien nahmen teil.

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