23. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Migrants, Schengen, terrorisme : comment le complexe militaro-industriel européen prospère sur la peur · Kategorien: EU · Tags: , , ,

Basta! | 22.02.2017

par Guillaume Pitron

L’afflux de migrants ? Un terrain de jeu pour tester de nouvelles technologies, des barrières « intelligentes » aux chiens robots en passant par les drones douaniers. La montée des droites extrêmes en Europe ? Une aubaine pour bâtir murs et barbelés à trois millions d’euros le kilomètre. Les groupes islamistes extrémistes ? Une perspective de « forts taux de croissance ». Ainsi va le business de la sécurité aux frontières, en plein essor depuis une décennie. Enquête sur ce nouveau complexe militaro-industriel de plus en plus influent en Europe.

Île de Lesbos, Grèce. À une portée de fusil des côtes turques, les flots agités de la mer Égée charrient, ce matin, des dizaines de rafiots surchargés d’hommes, de femmes et d’enfants. Trois bonnes centaines rien qu’en une demi-journée. Cris, embrassades, pleurs… Une matinée habituelle sur cette île à l’extrémité est de l’Europe, depuis que les guerres, les régimes autoritaires et l’instabilité qui a suivi les printemps arabes ont jeté des millions d’errants sur les route de l’exode.

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22. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Polizeikongress: Europa und seine Grenzen“ · Kategorien: Deutschland, EU · Tags: ,

DW | 21.02.2017

Wie soll Europa auf Terrorgefahren und die Flüchtlingsfrage reagieren? Darüber wird beim Europäischen Polizeikongress diskutiert. Am Eröffnungstag forderte der deutsche Innenminister eine bessere europäische Vernetzung.

Unter dem Motto „Europa grenzenlos? Freiheit, Mobilität, Sicherheit“ tagt in Berlin mit dem „Europäischen Polizeikongress“ die größte internationale Fachkonferenz  für das Thema „Innere Sicherheit“. 1800 Sicherheitsfachleute, Politiker und Wissenschaftler hatten sich für das zweitägige Treffen im Berliner Kongresszentrum am Alexanderplatz angesagt. Der Andrang war groß, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Eröffnungsrede hielt.

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21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Nutzt Marokko Migranten als Druckmittel?“ · Kategorien: EU, Marokko, Spanien · Tags:

ARD Tagesschau | 20.02.2017

Zwei Mal kurz hintereinander haben hunderte Migranten die stark befestigte Grenze der spanischen Exklave Ceuta überwunden. Spanische Medien vermuten, Marokko könnte die Flüchtlinge durchgelassen haben, um Druck auf die EU auszuüben.

Von Jens Borchers, ARD-Studio Rabat

„Bosa!“ – „Sieg“, sagt einer der Migranten vor der Kamera eines lokalen Fernsehsenders in Ceuta, nachdem er den Grenzzaun überwunden hat. Gemeinsam mit fast 500 anderen. Das war am vergangenen Freitag. Heute früh durchbrachen 356 Migranten mithilfe von Hämmern und Drahtscheren die Tore des sechs Meter hohen, stark gesicherten Walls vor der spanischen Exklave Ceuta.

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20. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Ceuta: Flüchtlinge stürmen spanische Exklave zum 2. Mal innerhalb von 72 Stunden · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: , ,

Wirtschaftspolitische Spannungen zwischen Marokko und der EU nehmen zu. Das scheint der Grund dafür zu sein, dass das marokkanische Militär und seine Hilfskräfte von der EU-Außengrenze von Ceuta und Melilla weitgehend abgezogen wurden. Gerichte untersagen der EU, die marokkanisch besetzte Westsahara in das Freihandelsabkommen einzubeziehen.

EL Faro Ceuta | 20.02.2017

Más de 300 subsaharianos logran entrar en la ciudad, tres días después del último salto a la valla

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17. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „500 Flüchtlinge stürmen spanische Exklave Ceuta“ · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

NZZ | 17.02.2017

Die spanische Exklave Ceuta in Marokko wird immer wieder von Flüchtlingen gestürmt. Jüngst haben 500 Menschen versucht, den Grenzzaun zu europäischem Boden zu überwinden.

(sda) Hunderte von Flüchtlingen haben am Freitag die spanische Exklave Ceuta in Marokko gestürmt. Etwa 500 Menschen sei es gelungen, am Morgen den Grenzzaun zu überwinden, teilten die Rettungskräfte mit.

Die Polizei sprach von mehreren hundert Flüchtlingen. Einige der Flüchtlinge sowie mehrere Sicherheitskräfte wurden demnach verletzt.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Koalition der Willigen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: , , ,

Wiener Zeitung | 08.02.2017

Migrationskonferenz: Die Balkanroute soll geschlossen bleiben, Schlepper sollen bekämpft werden.

Von Werner Reisinger

Wien. Dass über die Balkanroute so gut wie keine Flüchtlinge mehr nach Mitteleuropa kommen, sei vor allem das Verdienst der Westbalkankonferenz im Februar letzten Jahres gewesen – zu spät hätte Europa nach dem Sommer 2015 auf die Flüchtlingsbewegung reagiert, so der Tenor auf der Konferenz „Managing Migration Challenges Together“ am Mittwoch in Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil trafen mit ihren Amtskollegen aus Ungarn, Tschechien und den Westbalkanstaaten zusammen, auch Griechenland, Rumänien und Bulgarien nahmen teil.

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07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant neue Balkan-Schutzoffensive“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Türkei · Tags:

DW | 07.02.2017

Österreich will die sogenannte Balkanroute noch stärker abriegeln. Damit stellt sich das Land auch auf die mögliche Aufhebung des Flüchtlingsdeals durch die Türkei ein.

In einer Grenzschutzoffensive will Österreich mit 15 Ländern entlang der Balkanroute und den Visegrad-Staaten zusammenarbeiten, um die Migration von Flüchtlingen über den Balkan weiter einzudämmen. Beteiligt seien unter anderem Ungarn, Bulgarien, Albanien und Mazedonien.“Wir glauben nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt werden“, sagte der Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil gegenüber der „Welt“. Noch würden viele Schleuser und Migranten über die Route nach Europa kommen. Der Verteidigungsminister spricht von 500 bis 1000 Flüchtlingen, die wöchentlich in Österreich ankommen.

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07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sahel-Länder wollen gemeinsame Anti-Terror-Truppe“ · Kategorien: Afrika, Mali, Sahara · Tags: ,

DW | 07.02.2017

Mali, Niger und andere westafrikanische Staaten sagen dem islamistischen Terrorismus in ihren Ländern den Kampf an. Sie stellen allerdings eine Bedingung: Finanziert werden soll die gemeinsame Einsatztruppe von Europa.

„Wir werden uns im Kampf gegen den Terrorismus an vorderster Front aufstellen“, gab Tschads Präsident Idriss Déby nach Spitzenberatungen in der malischen Hauptstadt Bamako bekannt. Man wolle eine so genannte G5-Sahel-Truppe zusammenstellen, um zu verhindern, dass sich dschihadistische Gruppierungen in der Region weiter verankerten und von dort aus Terroranschläge planten. Zu der Fünf-Länder-Gruppe, der Déby derzeit vorsteht, gehören neben dem Tschad die Sahel-Staaten Mali, Niger, Mauretanien und Burkina Faso.

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07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Außengrenzen nicht ausreichend geschützt“ · Kategorien: Balkanroute, EU, Österreich · Tags: ,

Welt | 07.02.2017

Die Balkanroute soll nach der Meinung von Österreichs Verteidigungsminister Doskozil effektiver geschlossen werden.

„Wir glauben nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt werden“, so Doskozil.

Österreich plane mit 15 weiteren Ländern „eine enge Zusammenarbeit im Rahmen einer neuen Balkangrenzschutzoffensive“.

In der Flüchtlingskrise sind derzeit alle Augen auf den Hotspot Libyen gerichtet, das als größtes Transitland für Migranten aus Afrika gilt. Die Balkanregion als Fluchtroute ist in den Hintergrund gerückt – aber sie bleibt weiterhin problematisch. Österreich kündigt darum neue Maßnahmen an. Sie sollen verhindern, dass Migranten von Bulgarien oder Griechenland aus weiter nach Norden ziehen.

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04. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU verlässt sich in Flüchtlingskrise auf Libyen · Kategorien: EU, Libyen, Malta, Westlich · Tags:

Wie realistisch ist der 10-Punkte-Plan von Malta?

Die Welt | 03.02.2017

von Andre Tauber

Nach dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei setzt Brüssel jetzt auf die Zusammenarbeit mit Libyen. Es soll entschieden gegen Schleuser und Schmuggler vorgegangen und der Grenzschutz gestärkt werden.

Im Mittelmeer spielt sich ein Drama ab, in dem alljährlich Tausende Menschen ihr Leben verlieren. Nun verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf einen Plan, der eine Fortsetzung verhindern soll. Man sei „fest entschlossen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Migrationsströme entlang der zentralen Mittelmeerroute deutlich zu verringern“, heißt es in einer Erklärung des EU-Gipfels in Malta.

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