13. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Merkel und der Sommer der Migrationen · Kategorien: Lesehinweise · Tags: , , ,

Lesehinweis:

Robin Alexander, Die Getriebenen. Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht, Siedler 2017

Die These von der „Autonomie der Migrationen“ erscheint in vielen Publikationen als Postulat, zugleich als Ausgangspunkt für durchaus interessante Untersuchungen über das Verhältnis von Migration und Grenzregime. Wir selbst haben versucht, die soziale Dynamik der Arabellion, wie Asef Bayat sie beschrieben hat, heran zu ziehen, um die Selbstorganisation der Migrant*innen im Sommer der Migrationen im Jahre 2015 auf der „Balkanroute“ besser verstehen zu lernen.

Das hier vorgestellte Buch kommt von einer ganz anderen Seite: ein Journalist der „Welt“, mit intimen Kontakten zu den Statthaltern der Macht und mit den Routinen der politischen Klasse vertraut, berichtet über den „Sommer der Migrationen“ aus der Sicht der „Entscheidungsträger“. Alexander möchte darstellen, „unter welchen Umständen und in welchen Zwängen die politisch Verantwortlichen handeln“ (S.8). Dass Alexander sich selbst zu den Gegnern der Grenzöffnung rechnet und das auch immer wieder durchklingen lässt, tut dem Informationswert seines Buchs keinen Abbruch. Dieses Buch gibt Anlass, die Hypothesen, die unserer Darstellung jenes Sommers bei Moving Europe zugrunde lagen, zu überprüfen und der These der „Autonomie“ eine weitere Facette hinzu zu fügen.
Weiterlesen »

05. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dieser Vergleich zeigt die Dimension der Asylzuwanderung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Welt | 04.05.2017

Nach Deutschland kamen 2017 bisher mehr Schutzsuchende, als Flüchtlinge über EU-Außengrenzen einreisten. Viele kommen aus Italien hierher. CDU und CSU bestehen deshalb auf Grenzkontrollen.

Längst erfolgt der Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland nicht mehr so zügig wie vor der weitgehenden Abriegelung der Türkei-Griechenland-Balkanroute vor mehr als einem Jahr. Dennoch kommen seither immer noch Monat für Monat rund 15.000 neue Schutzsuchende über die deutschen Grenzen.

Aufhorchen lässt, dass mit rund 60.000 in diesem Jahr bis Ende April mehr Asylsuchende nach Deutschland kamen, als im selben Zeitraum über die europäischen Außengrenzen einreisten. Das waren nämlich laut Internationaler Organisation für Migration (IOM) nur rund 44.000, davon allein 37.000 in Italien.

Weiterlesen »

03. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU erlaubt deutsche Grenzkontrollen für weitere sechs Monate“ · Kategorien: Deutschland, EU, Österreich · Tags:

Zeit Online | 02.05.2017

Deutschland, Österreich und weitere EU-Länder dürfen ihre Grenzen noch bis November kontrollieren. Zugleich sollen sie die Reisefreiheit schrittweise wieder einführen.

Die EU-Kommission hat Deutschland erlaubt, die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen bis Ende November fortzuführen. Nach Angaben von EU-Innenkommissar Dimitri Avramapoulos erhielten Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen „ein letztes Mal“ eine Frist sechs Monaten. Ziel sei eine „abgestimmte und schrittweise Übergangsphase“, in der die betroffenen Länder die Grenzkontrollen „schrittweise auslaufen lassen“ und Alternativen wie verstärkte Überprüfungen auf Autobahnen nutzen.

Weiterlesen »

21. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranti, l’Austria minaccia di chiudere la frontiera con l’Italia“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags:

Il Manifesto | 21.04.2017

Ma il capo della polizia Gabrielli minimizza: «E‘ il solito refrain»

Carlo Lania

Per ora il capo della polizia Franco Gabrielli preferisce gettare acqua sul fuoco. E così di fronte all’ennesima minaccia austriaca di chiudere la frontiera con l’Italia se non diminuiranno gli arrivi di migranti nel nostro paese, sceglie di minimizzare: «Con tutto il rispetto per l’Austria, che come paese sovrano fa quello che ritiene opportuno, è un refrain che sento spesso», dice. Per poi aggiungere: «Viviamo in un tempo in cui le autorità parlano di più alle opinioni pubbliche che agli addetti ai lavori». Tradotto: si tratta solo di annunci elettorali.

Weiterlesen »

06. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Le problème, c’est la frontière : Mobilisation internationale à la frontière franco-italienne · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags: ,

mars-infos | 31.03.2017

Week-end de mobilisation internationale les 15 et 16 avril 2017 pour soutenir les personnes migrantes et dénoncer la situation de traque et de répression à la frontière franco-italienne. Venons partager nos réalités, nos luttes et manifester en nombre ! Programmation mise à jour ci-dessous.

Ce projet est né d’une commission autogérée, issue de la coordination « Réseau Migrant Sud-Est » regroupant des personnes résidant à Grenoble, Marseille, Gap, dans La Roya, les Cévennes, les Alpes de Haute Provence, le Var, les Alpes maritimes, et plusieurs régions d’Italie.
Partout en Europe et à ses frontières internes et externes, les « migrant-e-s » se heurtent aux dispositifs militaro-policiers des États qui contrôlent, enferment, violentent et expulsent celles et ceux qui tenteraient de traverser « leurs » territoires ou de s’y installer.

Weiterlesen »

06. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Geschlagen und ausgeraubt auf der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 05.04.2017

  • Drei NGOs befragten 140 Menschen, die in Serbien und Mazedonien Zuflucht suchten. Alle berichteten von Misshandlungen durch Polizisten.
  • In Ungarn wurden dem Bericht zufolge Migranten gezwungen, sich nackt auszuziehen und in den Schnee zu setzen, während Polizisten kaltes Wasser über sie gossen.
  • Die EU müsse dafür Sorge tragen, dass völkerrechtliche Verpflichtungen in Europa eingehalten werden, fordern die NGOs.

Gewalt, Brutalität und unrechtmäßiger Behandlung prägen die Erfahrung von Flüchtlingen auf der so genannten Balkanroute: Ein am Donnerstag von mehreren Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Berlin vorgelegter Bericht dokumentiert zahlreiche Schicksale.

Viele Flüchtlinge wurden demnach von Polizisten geschlagen, ausgeraubt und unmenschlich behandelt. Sie hatten zudem keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren, vielfach kam es zu Sammelausweisungen. Die drei NGOs – Oxfam, das Belgrader Menschenrechtszentrum (BCHR) und der Mazedonische Verband junger Anwälte (MYLA) – fordern Serbien, Mazedonien, Kroatien, Ungarn und Bulgarien auf, menschenrechtliche Standards einzuhalten. Die EU müsse dafür Sorge tragen, dass völkerrechtliche Verpflichtungen in Europa eingehalten werden.

Weiterlesen »

03. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Freedom is not for free! Donate for Ahmed H., one of the Röszke 11! · Kategorien: EU, Ungarn · Tags: ,

In November 2016 Ahmed was sentenced in Hungary to 10 years imprisonment. The news about this harsh verdict spread around the world.

Massive public pressure will be necessary when the verdict will be on trial in the next level court in approximately end of May 2017.

The persecutor is demanding 17,5 years custody and made an appeal.

Furthermore, money is needed: The costs for the court trial rose by now up to 10.000 €.

You can donate here:

Account holder: Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Frankfurt
Catchword: Röszke 11
IBAN: DE24 4306 0967 4007 2383 90
BIC: GENODEM1GLS

Or use our crowdfunding campaign:

www.generosity.com/fundraising/show-trials-in-hungary-help-the-accused

Weiterlesen »

28. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Transnational Protest at the Hungarian-Serbian border · Kategorien: Nicht zugeordnet, Ungarn · Tags: , ,

Transnational demonstration against the the EU border regime and its actualization in the prisons and the militarized border of Hungary!

April 15th, Röszke/Horgos border crossing

https://www.facebook.com/events/1321782624534459

The Hungarian state continues to take an especially visible role in the deathly puzzly of Fortress Europe, guarding capitalist means of production in white hands. As the latest piece in the puzzle on March 15th the state passed legal changes on March 15th which mean that ALL people seeking asylum will be detained in prison-containers at the Hungarian-Serbian border. It also means that the only place to apply for asylum is in the two transit zone-prions at the border, where only 10 people per day can enter. Everybody who enters the country through other parts of the fence – proud private property of the Hungarian state– can be pushed back from the whole territory of Hungary to the Serbian side of the fence again.

Weiterlesen »

28. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn nimmt Containerdörfer für Flüchtlinge in Betrieb“ · Kategorien: Ungarn · Tags: , ,

DW | 28.03.2017

Am 7. März hat das Parlament in Budapest eine Verschärfung des Ausländerrechts beschlossen. Nun wird das neue Recht umgesetzt. Flüchtlinge werden für die Dauer ihres Asylverfahrens in Containerdörfern festgehalten.

Ungarn geht nun noch härter gegen Migranten vor. Der Grenzschutz, die Polizei und die Asylbehörden hätten die notwendigen Vorbereitungen getroffen, um die verschärften Regelungen zum Umgang mit Flüchtlingen umzusetzen, teilte das Innenministerium in Budapest mit. Die Asylsuchenden müssen von Dienstag an in streng kontrollierten Transitbereichen nahe der Grenze zu Serbien bleiben.

Das Parlament in Budapest hatte mit großer Mehrheit dafür gestimmt, dass Flüchtlinge künftig in grenznahen Transitzonen festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wird. 138 Abgeordnete votierten für die Vorlage, sechs stimmten dagegen, 22 enthielten sich. Der rechtsgerichtete Ministerpräsident Viktor Orban verteidigte das harsche Vorgehen mit dem Hinweis, sowohl ungarische als auch EU-Bürger insgesamt würden damit besser vor Anschlägen geschützt.

Weiterlesen »

13. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Nächster Halt Ungewissheit“ · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags:

Jungle World | o9.03.2017

In Ventimiglia an der französisch-italienischen Grenze warten viele Flüchtlinge und Migranten auf eine Möglichkeit, nach Frankreich oder in ein anderes EU-Land weiterzureisen. Die französische Polizei greift sie regelmäßig auf, wenn sie die Grenze passieren, und schiebt sie zurück nach Italien. Flüchtlingshelfer werden kriminalisiert.

VON LUKAS LATZ

Jimmie* sitzt erschöpft auf einem Platz in Ventimiglia. Er hat den ganzen Tag nichts gegessen. In der Nacht hat er über die Autobahn die italienisch-französische Grenze überquert. Der Seitenstreifen dieser Strecke ist an vielen Stellen sehr schmal und sie führt über tiefe Felsenschluchten. In Frankreich angekommen, nahm er einen Bus nach Nizza. Noch am selben Morgen wurde er am Hauptbahnhof festgenommen und an den Grenzübergang Ponte San Luigi vor der Stadt Menton gebracht. Die ita­lienischen Soldaten am Zoll forderten ihn auf, zu Fuß nach Ventimiglia zurückzugehen. Bis dorthin, der ersten Stadt hinter der Grenze, in der es ein Minimum an Infrastruktur für Migranten gibt, sind es neun Kilometer. »Das war das vierte Mal, dass ich es versucht habe. Dreimal wurde ich am Hauptbahnhof in Nizza festgenommen, einmal habe ich versucht, mit dem Zug zu fahren und wurde am Bahnhof Menton-Garavan von der französischen Polizei aus dem Zug geholt. Es ist immer sehr anstrengend, die Grenze zu überqueren. Bevor wir es wieder versuchen, müssen wir uns drei oder vier Tage hier ausruhen«, sagt Jimmie auf dem Weg zu einem abgelegenen Parkplatz.

Weiterlesen »

Seite 1 von 41234