18. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für „Refugees in Greece hopeless as Europe eyes more returns“ · Kategorien: EU, Griechenland · Tags: ,

Al Jazeera 18.07.18

While Europe tightens restrictions on refugees, asylum seekers in Greece say there is no future in the country.
by Patrick Strickland

Athens, Greece – Heat radiated from the pavement on a summer day at the Eleonas refugee camp in an industrial area on the outskirts of the Greek capital. Wearing a flowing shirt, Manazza Fatima wrapped a salmon-coloured scarf loosely around her head.
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02. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Das Geschäft mit den Flüchtlingen · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU · Tags:

FAZ | 01.07.2018

Rainer Hank

Auffanglager für Migranten in Drittstaaten (gemeint ist: Afrika) sollen Flüchtlinge künftig davon abhalten, den riskanten Weg nach Europa auf sich zu nehmen. Das ist einer der zentralen Beschlüsse des EU-Gipfels Ende vergangener Woche in Brüssel. In sogenannten „regionalen Anlandungszentren“ könnten Schutzersuchen geprüft werden. Dadurch erhofft man sich eine abschreckende Wirkung auf Migranten.

Die Idee klingt verlockend: Die EU würde sich das ganze unappetitliche Geschachere um Dublin III ersparen, wenn ein Großteil der Flüchtlinge gar nicht erst in Europa aufschlüge, sondern schon vor der Außengrenze abgefangen würde. Doch die EU hat die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Bislang hat sich noch kein Land gefunden, das bereit ist, solche Anlandungszentren zu errichten.

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01. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Ägyptens Parlamentspräsident lehnt EU-Aufnahmezentren ab · Kategorien: Ägypten, EU · Tags:

Welt | 01.07.2018

Ali Abd al-Aal erteilt der EU eine Absage. Lager seien in Ägypten verboten. Zudem würden dort bereits zehn Millionen Flüchtlinge leben, sagt der Parlamentspräsident. Er erwarte Hilfe von der EU – und Deutschland. Die Kanzlerin aber lobt er.

Ägyptens Parlamentspräsident Ali Abd al-Aal lehnt Aufnahmezentren der EU für Migranten, wie sie beim Gipfel vom Donnerstag beschlossen wurden, in seinem Land ab. „EU-Aufnahmeeinrichtungen für Migranten in Ägypten würden gegen die Gesetze und die Verfassung unseres Landes verstoßen“, sagte Abd al-Aal, der die ägyptische Verfassung von 2014 mitverfasst hat, der WELT AM SONNTAG. „Die ägyptische Gesetzeslage lässt ganz allgemein schon keine Errichtung von Flüchtlingslagern zu.“

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27. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Wohin gerettete Bootsmigranten gebracht werden sollen – vier Szenarien der europäischen Asylpolitik · Kategorien: EU, Mittelmeer · Tags: , ,

NZZ | 27.06.2018

Vor dem EU-Gipfel kursieren diverse Vorstellungen zum Umgang mit Bootsmigranten auf dem Mittelmeer. Es besteht jedoch die Gefahr politischer Schnellschüsse, die vor den Gerichten nicht standhalten würden.

Niklaus Nuspliger, Brüssel

Auffanglager, extraterritoriale Camps, Hotspots, Sammelpunkte oder Anlande-Stellen – vor dem EU-Gipfel vom Donnerstag in Brüssel geistern viele Begriffe durch die migrationspolitische Debatte. Im Zentrum steht die Frage, wohin im Mittelmeer gerettete Bootsmigranten künftig gebracht werden können und was dort mit ihnen geschehen soll. Offen ist, ob überhaupt noch eine gemeinsame Lösung möglich ist oder ob allenfalls eine Koalition der Willigen aktiv wird. Zudem stellen sich Fragen zur Rechtmässigkeit der noch vagen Ideen, was die Gefahr birgt, dass Schnellschüsse vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg oder vom Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg rasch für ungültig erklärt würden.

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25. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Tajani fordert sechs Milliarden zur Schließung der Mittelmeer-Route · Kategorien: EU, Italien, Libyen · Tags:

DW | 25.06.2018

Der EU-Gipfel sei „die letzte Chance“, sonst drohe der EU der Todesstoß, warnt auch EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Italiens Innenminister Matteo Salvini reiste nach Libyen, um machbare Lösungen zu sondieren.

Als Vorbild könne die Vereinbarung der Europäischen Union mit der Türkei dienen: So wie man die Balkan-Route dicht gemacht habe, müsse nun die Mittelmeer-Route für Flüchtlinge geschlossen werden, verlangte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Und dafür müsse die EU „mindestens sechs Milliarden Euro investieren“, schrieb Tajani in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“. Die Europäer sollten dabei mit Transitländern wie Marokko, Tunesien und Algerien enger zusammenarbeiten, empfahl er.

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25. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für SWR2 Interview zur aktuellen EU-Abschottung · Kategorien: Audio, EU, FFM-Texte, Italien, Libyen · Tags: , , ,

SWR2 | 25.06.2018

Die EU und die Flüchtlingsfrage: Abwehrmechanismen

Interview am 25.6.2018 mit Helmut Dietrich

Die Hoffnung auf eine Lösung der Flüchtlingskrise durch die große Politik schwindet. „Es werden kleine Schritte von unten sein“, bewertet Helmut Dietrich von der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration den Brüsseler „Minigipfel“ vom Sonntag. Der Experte glaubt: „Es wird darauf ankommen, wie stark die Menschen vor Ort sein werden“. Wenn eine Notlage vorliege, seien Hafenstädte gezwungen, Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen einfahren zu lassen. Skeptisch ist Dietrich zum Vorschlag einiger EU-Staaten, Auffanglager in Nordafrika einzurichten. Die Idee übersehe die Stimmung in diesen Ländern: „Es ist unvorstellbar, dass dort Lager mit EU-Flaggen und EU-Beamten eingerichtet werden“.

 

22. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Call of Podemos MEP against the „regional disembarkation platforms“ · Kategorien: Libyen · Tags:

European Parliament Brussels, 21st June 2018

Jean-Claude Juncker
European Commission
Rue de la Loi 200

Donald Tusk,
European Council
Rue de la Loi 175, 1048 Bruxelles

About regional disembarkation platforms proposal

Dear Mr. Junker,
Dear Mr. Tusk,
Dear Members of the European Council,

Please use your powers to not approve during the next European Council meeting extraterritorial detention centres for refugees and migrants, called “regional disembarkation platforms” as proposed in the draft Council conclusions. The “Australian model” is a clear violation of International human rights law and should not be implemented by the EU by any means. Weiterlesen »

22. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für „Libysche Lager“ · Kategorien: Libyen, Sahara · Tags: ,

German-Foreign-Policy | 22.06.2018

BERLIN/TRIPOLIS (Eigener Bericht) – Die EU schlägt die Einrichtung von Sammellagern für Flüchtlinge in Nordafrika vor und will etwaige Asylgesuche dort exterritorial bearbeiten. Dies geht aus den Unterlagen für den EU-Gipfel Ende kommender Woche hervor. Demnach sollen künftig Flüchtlinge, die auf dem Mittelmeer aufgegriffen werden, nicht mehr nach Europa, sondern zurück nach Nordafrika gebracht werden. Werden ihre Asylanträge abgelehnt, werden sie von dort in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel bringt parallel einen Militäreinsatz in Libyen ins Gespräch. Tatsächlich hat die EU den Schritt zur Nutzung von Lagern in Nordafrika im Rahmen ihrer Flüchtlingsabwehr längst vollzogen. So unterstützt sie internationale Organisationen, die sich in Libyen um in Lagern inhaftierte Flüchtlinge kümmern, um mit ihrer Hilfe einige wenige Flüchtlinge nach Europa zu holen, die Mehrheit hingegen zur vorgeblich freiwilligen Rückkehr in ihre Herkunftsländer zu veranlassen. Die Maßnahmen werden zum Teil von Deutschland finanziert.

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20. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Humanitäre Konzentrationslager für Flüchtlinge? · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Libyen · Tags:

NachDenkSeiten | 20.06.2018

„Das humanitäre Risiko beginnt genau dann, wenn man die libysche Küste verlässt“ – so fasste Präsident Macron gestern Seit´ an Seit´ mit Bundeskanzlerin Merkel die gemeinsame deutsch-französische Flüchtlingsstrategie zusammen. Ein infamer Satz, wenn man bedenkt, dass das Auswärtige Amt den libyschen Flüchtlingslagern noch vor wenigen Monaten in einem durchgesickerten geheimen Bericht „KZ-ähnliche Zustände“ attestierte. Anspruch und Wirklichkeit prallen bei der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin immer stärker aufeinander und es ist und bleibt ein großes Rätsel, warum Angela Merkel für ihre angeblich „humane“ Flüchtlingspolitik wahlweise gelobt oder kritisiert wird. In Sachen Humanität unterscheidet sich Merkels Politik nämlich nur in Nuancen von den Flüchtlingslagern am Nordrand der Sahara.

Von Jens Berger.

Seit die EU-Agentur Frontex die Außengrenzen der EU abriegelt und Angela Merkel die „Balkanroute“ durch ihren Deal mit Erdogan de facto so gut wie dicht gemacht hat, bleibt den Flüchtlingen aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten meist nur noch die lebensgefährliche Fluchtroute durch die Sahara über Libyen und das Mittelmeer, um in der EU einen Asylantrag einzureichen. Humanitär ist dies ganz sicher nicht. In Libyen sind für die Flüchtenden Folter, Vergewaltigung (auch von Männern) und Zwangsarbeit an der Tagesordnung. Für weibliche Flüchtlinge ist sexuelle Gewalt nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Drei von vier später befragten Flüchtlingen, die über Libyen in die EU kamen, berichteten von Folter und Mord an Reisegefährten, 84% erklärten, selbst Opfer unmenschlicher und entwürdigender Behandlung wie körperlicher Gewalt oder Folter geworden zu sein. Die International Organization for Migration schätzt die Zahl der Flüchtlinge, die in Libyen unfreiwillig gestrandet sind und dort als Zwangsarbeiter ohne Rechte „gehalten“ werden, auf 200.000. Derweil florieren im Lande die Sklavenmärkte, auf denen in grauenhaften Auktionen Flüchtlinge versteigert werden. So in etwa stellt man sich die Hölle vor. Nein, Monsieur Macron, das „humanitäre Problem“ beginnt nicht, wenn die Flüchtlinge die libysche Küste verlassen … umgekehrt wird ein Schuh draus.

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20. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für EU erwägt Migrations-Registrierungszentren in Nordafrika · Kategorien: EU, Libyen · Tags:

The Guardian | 19.06.2018

EU to consider plans for migrant processing centres in north Africa

Leaked draft document says idea could ‘reduce incentive for perilous journeys’

Jennifer Rankin in Brussels, and Jon Henley

The EU is to consider the idea of building migrant processing centres in north Africa in an attempt to deter people from making life-threatening journeys to Europe across the Mediterranean, according to a leaked document.

The European council of EU leaders “supports the development of the concept of regional disembarkation platforms”, according to the draft conclusions of an EU summit due to take place next week.

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