05. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Wie verändert sich die Migrationspolitik der Türkei? · Kategorien: Lesehinweise, Türkei · Tags: ,

Mediendienst Integration | 05.01.2018

In der Türkei leben im weltweiten Vergleich die meisten Flüchtlinge. Seit dem EU-Türkei-Abkommen spielt das Land auch in der Migrationspolitik der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Gleichzeitig ändert sich die politische Situation in der Türkei rapide. Die aktuelle Ausgabe der englischsprachigen Zeitschrift „Movements“ widmet sich der Migrationspolitik der Türkei und ihren regionalen und globalen Auswirkungen. Darin untersuchen die Soziologinnen Elif Sarı und Cemile Dinçer den Umgang der türkischen Behörden mit Asylsuchenden. Außerdem analysieren die Migrationsforscherinnen Gerda Heck und Sabine Hess die Folgen des EU-Türkei-Abkommens für die türkische Asyl- und Grenzpolitik.

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04. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Refugees in Lebanon: Geopolitics and Unmet Human Needs“ · Kategorien: Libanon, Syrien · Tags:

CMS | 03.01.2017

Omar al-Muqdad – a prominent journalist, documentary filmmaker, and former Syrian refugee – writes a bi-monthly blog for CMS titled, “Dispatches from the Global Crisis in Refugee Protection.” This series covers the Syrian Civil War, the experiences of Syria’s immense and far-flung refugee population, the global crisis in refugee protection, religious persecution, and US refugee and immigration policies. Mr. al-Muqdad’s work has been featured by the BBC, CNN, and in many other media outlets. CMS will be featuring this work in its weekly Migration Update and on its website.

It is almost impossible to debate refugee issues without becoming immersed in geopolitics. Syrian refugees in Lebanon are a case in point. The massive influx of Syrians has tested Lebanon in many ways. Many Lebanese officials and politicians have expressed their opposition to the presence of the refugees for economic and political reasons. Syrian refugees in Lebanon, in turn, have faced some of the hardest conditions in the Syrian diaspora.

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15. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Gipfel in Brüssel: Keine Einigung über Flüchtlingspolitik“ · Kategorien: EU, Schengen Migration · Tags: , ,

taz | 15.12.2017

Der EU-Gipfel hat sich im Streit über die Verteilung von Flüchtlingen in Europa nicht einigen können. Es sei „noch ein großes Stück Arbeit zu tun“, erklärte Merkel.

Der Streit um die europäische Flüchtlingspolitik geht trotz der Versuche einer Annäherung auf dem EU-Gipfel in Brüssel weiter. Die unterschiedlichen Standpunkte der Regierungen hätten sich „nicht verändert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am frühen Freitagmorgen in Brüssel. Es sei „noch ein großes Stück Arbeit zu tun“, erklärte die Kanzlerin mit Blick auf die sogenannte interne Dimension der Migration. Hierbei geht es um die Zusammenarbeit innerhalb Europas und damit vor allem um die Verteilung von Flüchtlingen auf die verschiedenen EU-Länder.

Bei der externen Dimension gibt es nach den Worten der Kanzlerin hingegen „große Erfolge“. Die externe Dimension meint die Flüchtlingspolitik an Europas Grenzen und gegenüber Drittstaaten. Merkel verwies auf Abkommen mit der Türkei und Libyen sowie die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern wie Niger.

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13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europe’s Plan to End Its Migrant Crisis Is Failing“ · Kategorien: EU, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

The New Yorker | 08.12.2017

By Jake Halpern

Two years ago, the Greek island of Lesvos was often in the news, as thousands of refugees arrived on its shores—nearly daily—in small rubber boats. They came from Turkey, just a few miles away. Some made it, while others drowned. At the time, Lesvos was essentially a pit stop. Virtually all of these migrants continued on to the Greek mainland, and then headed north—following an overland route that took them to Germany or points beyond. Since then, European nations have pressured Greece to block the sea route via Lesvos, and other islands, in order to stanch the flow of refugees. The number of refugees streaming into Lesvos has diminished, but in the last few months it has started to rise again. In August, a thousand and fifty-three refugees arrived on the shores of Lesvos, according to Oxfam. In October, there were twenty-two hundred and sixty. The island is now a bottleneck in Europe’s unresolved migrant crisis in which human misery is being contained and forgotten.

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18. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Beyond Transactional Deals: Building Lasting Migration Partnerships in the Mediterranean“ · Kategorien: Italien, Marokko, Spanien, Tunesien · Tags: ,

MPI | 11.2017

By Luca Lixi

As maritime arrivals to Europe rose sharply in 2015 and 2016, European policymakers renewed their focus on building partnerships with origin and transit countries in North Africa in an effort to bring Mediterranean crossings under control. Though hardly new—some such partnerships stretch back decades—these efforts have taken on new urgency amid heightened migration to Europe by asylum seekers and migrants.

This report examines two prominent examples of bilateral cooperation on migration management in the region: the partnerships that have emerged between Spain and Morocco, and between Italy and Tunisia. Both have their roots in the early 1990s and experienced underwhelming results early on, with the two European countries focused narrowly on closing their borders and stepping up the return of unauthorized migrants—priorities that clashed with those of their North African partners, for whom remittances are an important source of income and a positive relationship with their diasporas paramount.

These partnerships have since diverged. Morocco and Spain have expanded their cooperation to include a range of capacity-building, joint border patrols, and legal migration programs, while Italy continues to pursue short-term, transactional deals that rely on the promise of aid and investment to incentivize Tunisian cooperation.

As policymakers (re)negotiate agreements to jointly manage routes to Europe, these case studies shed important light on what can be achieved when countries cooperate on the basis of shared objectives, as well as some of the limitations of a relationship built solely around short-term, enforcement priorities.

16. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik: Verlogenes Berner Treffen“ · Kategorien: Afrika, EU, Schweiz · Tags:

WOZ | 15.11.2017

Von Anna Jikhareva

Das dritte Treffen der «Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer» sei ganz dem «Schutz der Flüchtlinge» gewidmet, hatte Justizministerin Simonetta Sommaruga im Vorfeld verkündet. Doch zunächst musste jemand anderes beschützt werden: Weil Autonome Staatssekretär Mario Gattiker bedroht haben sollen, erschien dieser an einer Amnesty-International-Diskussion am Wochenende in Begleitung von Bodyguards. Das Aufgebot erwies sich als unnötig.

Dass es zuerst um den eigenen Schutz geht, dieser Eindruck bleibt auch nach der Ministerkonferenz in einem Berner Luxushotel. Dort verabschiedete die Gruppe aus dreizehn europäischen und afrikanischen Staaten eine wolkige Erklärung: Von «Umsiedlung» und «Dialog» ist darin die Rede, von «freiwilliger Rückkehr» und «Kooperation». Doch dass diese Beteuerungen nicht einmal zu Symbolpolitik taugen, darüber konnte auch das Blitzlichtgewitter am Medientermin nicht hinwegtäuschen.

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15. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik: Europäische und afrikanische Staaten vereinbaren Flüchtlingsabwehr“ · Kategorien: Afrika, EU · Tags:

migazin | 15.11.2017

Europäische und afrikanische Staaten haben sich auf gemeinsame Grundsätze in der Flüchtlingspolitik geeinigt. Offiziell geht es um den Schutz von Grundrechten von Flüchtlingen. Kritiker sehen darin eine weitere Abschottung Europas. UN-Hochkommissar al-Hussein spricht von unmenschlicher Migrationspolitik.

In der Flüchtlingspolitik haben sich 13 europäische und afrikanische Staaten auf gemeinsame Grundsätze geeinigt. Die Regierungsvertreter einigten sich auf einen stärkeren Kampf gegen Menschenhandel und Schlepper sowie auf eine vermehrte freiwillige Rückkehr in die Herkunftsländer, hieß es zum Abschluss einer Konferenz unter Leitung der Schweiz am Montag in Bern. Damit sollten die Grundrechte von Flüchtlingen und Migranten besser geschützt werden.

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25. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Emmanuel Macron: Abschieben wie Merkel“ · Kategorien: Frankreich · Tags:

Zeit Online | 25.10.2017

Frankreichs Präsident will nicht nur Europa, sondern auch das Einwanderungssystem „neu gründen“. Vorbild ist Deutschland, allerdings nicht die Willkommenskultur.

Von Georg Blume, Paris

Ist der große Europäer Emmanuel Macron am Ende doch nur ein Kleinkrämer, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht? Diesen Eindruck erweckt der französische Präsident, seit er nicht nur von seiner überall zitierten „Neugründung Europas“ spricht, sondern nebenbei auch das französische Einwanderungssystem „neu gründen“ will. Macron kündigte das Anfang September in einer wenig beachteten Rede vor Präfekten und Polizisten an. Das System à la Macron sieht wenig Visionäres vor, allerdings könnte es zu einem massenhaften Abschiebeprogramm für illegale afrikanische Flüchtlinge und abgelehnte Asylbewerber führen.

Die Franzosen nannten sie lange Zeit „Leute ohne Papiere“ oder „heimliche Einwanderer“ – was eher wohlwollend klang. Und so schätzen Experten die Zahl der illegal in Frankreich lebenden Ausländer inzwischen auf bis zu eine halbe Million Menschen. Darunter befinden sich etwa hunderttausend abgelehnte Asylbewerber, die nach langen Verfahren in 90 Prozent der Fälle nicht ausgewiesen werden. Oft haben sie aber in der Zwischenzeit, was nicht selten mehr als zwei Jahre bedeutet, in Frankreich Fuß gefasst und eine Arbeit gefunden. Die lokalen Behörden drücken in solchen Fällen ein Auge zu und lassen die Asylbewerber gewähren, bis ein jahrelanger Aufenthalt ihnen schließlich das Bleiberecht gewährt.

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16. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Reflections on European Attitudes Towards the Flow of Migrants From Libya: Time to Shift Gears“ · Kategorien: EU, Libyen · Tags: , ,

The Libya Observer | 16.10.2017

By Fatimah Elfeitori, co-founder of RAR Refugees Malaysia (NGO)

With terrorism and immigration being portrayed as two sides of the same coin, the refugee crisis has been dealt with as a threat to national security rather than a humanitarian issue. This is reflected in the latest immigration policies and measures adopted by the European nations targeting the central Mediterranean route. The hypothesis presented has been that terrorism is imported by immigrants and thus the war on terrorism necessitates curbing immigration. An alarming contradiction however comes to light when the deals with the Libyan coastguard are examined closely.

The sea crossing from Libya has been one of the two main routes in the flow of immigrants to Europe, the other being by sea from Turkey to Greece. The recent EU-Ankara deal to send refugees caught at sea back to Turkey seems at the face of it to have been largely successful in managing the flow of refugees from the eastern Mediterranean route. However this cap has been described as “putting a finger on a stream”, as it in fact led to the increase of influx through the Libyan and Moroccan routes making the need for solutions there even more dire. A recent study by the International Organization for Migration (IOM) explains that “While overall numbers of migrants attempting to cross the Mediterranean by the eastern route were reduced significantly in 2016 by the EU-Turkey deal, death rates have increased to 2.1 per 100 in 2017, relative to 1.2 in 2016”. The crisis has prompted EU leaders to study several plans ranging from development programs and enhanced visa processes in origin countries to deals with the Libyan coast guard to prevent boats from crossing to Europe.

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09. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Gemeinsamer Kurs CDU und CSU: Maximal 200.000 Flüchtlinge jährlich“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 09.10.2017

CDU und CSU haben sich in Sachen Migration auf eine Position für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. Von Grünen kommt Kritik und Lob gleichzeitig.

CDU und CSU haben den Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge beigelegt und sich auf ein Paket zur Migrations-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik geeinigt. Die Spitzen beider Parteien einigten sich auf eine Formulierung, nach der die Netto-Zuwanderung aus humanitären Gründen pro Jahr nicht mehr als 200.000 Menschen betragen soll. Die Gesamtsumme solle aus ankommenden und ausreisenden Personen berechnet werden, heißt es in dem am Sonntagabend verabschiedeten Text. Das Wort Obergrenze taucht nicht auf.

Zudem vereinbarten die Spitzen von CDU und CSU, dass es ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte geben soll. „Guter Tag für die Union und guter Tag für Deutschland“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nach Abschluss der Beratungen. Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt äußerte sich „sehr zufrieden“.

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