01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Mediterranean Migration Crisis – Mixed Policies, Mixed Results · Kategorien: Balkanroute, EU, Lesehinweise, Mittelmeer · Tags:

Quelle: Essays on Migration and Politics | Compas

by Franck Düvell

The EU woke up late to the Syrian refugee crisis. In response to what already began in 2011 and is now perceived the Mediterranean migration crisis the EU finally erupted in hectic activities, and only once refugees began arriving in the EU in large numbers.

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20. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsfrage wird für EU zum Offenbarungseid“ · Kategorien: EU · Tags:

Quelle: FAZ

Die EU scheitert an der Verteilungsfrage der Flüchtlinge. Doch so wie jetzt kann es im folgenden Jahr nicht weitergehen. Ein Kommentar.

von Nikolas Busse

In welch tiefer Krise die Europäische Union steckt, lässt sich daran ablesen, dass sie nach ihrem Brüsseler Gipfeltreffen eine Schlusserklärung veröffentlichen musste, die in weiten Teilen eine Selbstanklage ist. Nichts funktioniert richtig: die Sicherheitskontrollen an der Außengrenze nicht, die Einrichtung von Registrierzentren für Flüchtlinge nicht, die Prüfung ihrer Identität nicht, ihre Umsiedlung in Europa nicht, auch nicht ihre Abschiebung und die Bekämpfung des Schleusertums.

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17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Was tun mit den Flüchtlingen?“ · Kategorien: EU · Tags:

Quelle: der Standard

Fünf Fragen an sieben europäische Regierungschefs: Wie Tschechien, Rumänien, Estland, Lettland, Österreich, Großbritannien und Luxemburg zum Thema Flüchtlinge stehen

Am Umgang mit Flüchtlingen entscheide sich der Fortbestand des Projekts Europa, heißt es oft. Kaum ein Thema bewegt derzeit mehr. STANDARD-Redakteurin Karin Riss hat, unterstützt von unseren Korrespondenten, alle Regierungschefs der 28 EU-Staaten um eine schriftliche Stellungnahme zu fünf identischen Fragen gebeten. Nicht alle haben auf die Fragen des STANDARD geantwortet, aber auch beim aktuellen Flüchtlingsgipfel ziehen nicht alle mit. Sieben Länder, sieben Sichtweisen: Aus den Antworten wird deutlich, warum Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka Quoten für unmöglich hält, der Rumäne Dacian Cioloş das Koppeln der Themen Migration und EU-Fördergelder als ungerecht empfindet und Estlands Taavi Rõivas glaubt, Europa könne nicht alle aufnehmen. Warum Lettlands Laimdota Straujuma die irakische Armee trainieren will und Österreichs Kanzler Werner Faymann Obergrenzen ablehnt. Plus ein Einblick in die Asylpolitik des britischen Premiers David Cameron. Und was Xavier Bettel aus Luxemburg trotz allem zuversichtlich macht.

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17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“ · Kategorien: Deutschland, EU, Ungarn · Tags: ,

Quelle: FAZ

Viktor Orbán wird von einer Dreiviertelmehrheit der Bürger in Ungarn getragen. Der konservative Ministerpräsident erfährt wegen seiner harten Haltung und dem Abschottungskurs in der Flüchtlingskrise eine überwältigende Zustimmung.

von Stephan Löwenstein, Budapest

Am Ende dieses von der Migrationskrise gekennzeichneten Jahres sitzt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán innenpolitisch fester im Sattel denn je. Gerade wurde er auf einem Kongress seiner Partei Fidesz als Vorsitzender und damit auch als Spitzenkandidat für die 2018 anstehende nächste Wahl bestätigt. 1174 von 1177 Delegierten stimmten für ihn. Und der Fidesz steht in den landesweiten Umfragen einsam an der Spitze. Jeder zweite der entschlossenen Wähler würde derzeit für ihn stimmen. Die stärkste Oppositionskraft, die rechtsextreme Jobbik-Partei, bringt nicht einmal die Hälfte davon auf die Waage, dasselbe gilt für die Mitte-links-Opposition, die zudem zersplittert und zerstritten ist.

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06. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Warum fliegen wir sie nicht zu uns aus?“ · Kategorien: Deutschland, EU · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Der Krisenhelfer Kilian Kleinschmidt über Flüchtlinge in Flugzeugen, Zäune gegen Terroristen und Lager mit Lebensqualität.

Interview: Tina Hildebrandt und Petra Pinzler

DIE ZEIT: Herr Kleinschmidt, Sie haben das größte Flüchtlingslager in Jordanien geleitet und beraten jetzt die österreichische Innenministerin. Hat der Terror in Paris die Lage an den Grenzen verändert?

Kilian Kleinschmidt: Bisher noch nicht. Es reisen immer noch Zehntausende Menschen durch Österreich. Sie kommen durch Slowenien ins Land, dann geht es zur bayerischen Grenze. Dort werden an fünf Übergängen pro Stunde 50 Flüchtlinge weitergelassen. Das klappt inzwischen ganz gut.

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29. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Jahrhundertchance“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Zeit Online

Kann der Flüchtlingsstrom zum Wirtschaftswunder werden?

Von Uwe Jean Heuser

Gut fünfzehn Jahre ist es her. Kurz vor der Jahrtausendwende boomte die New Economy, und in Deutschland fehlten Computerexperten. Also verfielen Industrielobbyisten und die rot-grüne Regierung auf die Idee, eine sogenannte Green Card für „Computer-Inder“ anzubieten. Das Programm war ein Desaster, weil die Manager und Politiker dachten, Deutschland müsse nur rufen, und schon kämen die armen Asiaten angerannt. Die deutschen Herren in Grau und Blau irrten sich gewaltig. Es kamen ein paar Osteuropäer, viel mehr nicht. Konservative Politiker hätten sich fremdenfeindliche Parolen wie „Kinder statt Inder“ schenken können. Die Deutschen bekamen wenig Kinder und noch weniger Inder.

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27. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Türkei-Gipfel zu Flüchtlingen: Merkel will Osteuropäern Lektion erteilen“ · Kategorien: Deutschland, EU, Türkei · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Das ist der Deal: Die Türkei erhält drei Milliarden Euro – dafür begrenzt sie die Flüchtlingszahlen nach Europa. Doch kurz vor Abschluss gibt es in der EU Streit ums Geld. Kanzlerin Merkel will Osteuropa zahlen lassen.

Von Peter Müller, Brüssel

Im Kern geht es um ein Geschäft, das Kritiker als schmutzig bezeichnen: Die Türkei bekommt von der EU viel Geld, um die Lage der Flüchtlinge vor allem aus Syrien in den Lagern zu verbessern. Im Gegenzug sollen die Türken endlich dafür sorgen, dass weniger Flüchtlinge nach Griechenland aufbrechen. So sieht es ein sogenannter Action-Plan vor, den die EU-Kommission mit der Türkei ausgehandelt hatte.

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25. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Das neue Zauberwort in der Flüchtlingsdebatte“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: NZZ

Deutschland streitet um Modelle der Entschleunigung und Begrenzung der Migration

Berlin will die Grenzen für Migranten zwar nicht schliessen, die Zuwanderung aber trotzdem reduzieren. Der Diskussion um Flüchtlingskontingente mangelt es an Ehrlichkeit.

Markus Ackeret, Berlin

In der deutschen Politik wird mittlerweile fast jede Woche über einen neuen Aspekt der Flüchtlingsthematik heftig gestritten. Der Anlass dafür ist immer der gleiche – das Land ist, auch wenn es die Regierung nicht zugeben will, mit dem Ausmass und der Geschwindigkeit des Zuzugs von Flüchtlingen überfordert. Nach wie vor wird jeder, der als Flüchtling an die deutsch-österreichische Grenze kommt, ins Land gelassen. Trotzdem diskutieren die Parteien fast nur darüber, wie der Zuzug begrenzt werden kann, zumal die CSU laute Forderungen gestellt hat und auch in der CDU und SPD der Unmut wächst. Die bereits vor einiger Zeit aufgebrachte Idee von Flüchtlingskontingenten steht nun im Vordergrund.

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25. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Statewatch Observatory on the refugee crisis in the Med and inside the EU · Kategorien: EU · Tags:

Quelle: Statewatch

21 October –  24 November 2015

New key documents and decision-making by Council of the Europe an Union, European Commission and Agencies plus Commentaries (in chronological order)
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22. November 2015 · Kommentare deaktiviert für EU, Turkey intensify talks over migration plan · Kategorien: EU, Türkei · Tags:

Quelle: Hurrieyet Daily News

Diplomatic shuttling between Ankara and Brussels has accelerated greatly as part of joint efforts to secure a solution to the growing refugee crisis amid expectations that an agreement will be finalized at a prospective Turkey-EU summit.

Frans Timmermans, the first vice president of the European Commission, was in Turkey on Nov. 19 to meet Turkish Foreign Minister Feridun Sinirlioğlu as part of a continuation of last week’s intense negotiations over the refugee action plan. The two men and their experts met in Istanbul late on Nov. 19 in an unannounced meeting.

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