18. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Und irgendwann bleiben sie dann dort – in Afrika“ · Kategorien: Afrika, EU · Tags: ,

derStandard | 17.09.2017

Das ist die mehr oder weniger deutlich ausgesprochene Hoffnung der Europäer, wenn es um Migranten aus Afrika geht. Doch was bräuchten die Krisenländer des Kontinents, um ihre Bewohner halten zu können? Geld und Unterstützung gab es bereits, doch die Ergebnisse sind oft bescheiden. Der von Deutschland ins Spiel gebrachte Marshallplan ist umstritten

Kim Son Hoang

Man schreibt den 16. Dezember 2005. In Österreich regiert Schwarz-Orange, London erholt sich langsam von den Terroranschlägen im vorangegangenen Sommer, US-Präsident George W. Bush nennt seinen iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmadi-Nejad einen „seltsamen Typen“.

Das ÖFB-Team hat die Qualifikation zur Fußball-WM 2006 in Deutschland deutlich verpasst, lässt aber zumindest Wales in der Gruppe hinter sich. Und in Brüssel definiert der Europäische Rat, die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, einen Gesamtansatz zur Migrationsfrage. Die Schwerpunkte: Afrika und der Mittelmeerraum.

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18. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wahlversprechen: Abschiebung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 18.09.2017

Die Parteien versuchen, aus gestrigen Debatten ein Antiflüchtlingsmenü für AfD-affine Wähler zu kochen. Von Integration ist kaum noch was zu hören

Christian Jakob

Die Flüchtlingspolitik war das Mega­thema der letzten Legislaturperio­de. Erstaunlich lange spielte sie dafür im Wahlkampf nur eine geringe Rolle. Doch auf den letzten Metern, nachdem die anderen Themen offenbar abgefrühstückt sind, verhalten sich die Parteien wie jemand, der am Samstag vergessen hat einzukaufen und am Sonntag alle Küchenschränke durchwühlt, ob nicht noch irgendwo ein paar Reste liegen.

So ähnlich ist es mit dem Asylrecht: Seit zwei Jahren kommen fast ein Dutzend neuer Gesetze zu seiner Beschränkung durch. Viel ist nicht mehr da. Also wird nun versucht, aus den Resten von gestern ein Antiflüchtlingsmenü für AfD-affine Wähler zu kochen. De Maizière und Seehofer wärmten die bislang bis 2018 befristete Aussetzung des Familiennachzugs wieder auf – für die Betroffenen eine seelische Grausamkeit.

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15. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU sticks to Libya strategy on migrants, despite human rights concerns“ · Kategorien: Afrika, EU, Italien, Libyen · Tags: , , ,

Reuters | 15.09.2017

Gabriela Baczynska

BRUSSELS (Reuters) – The European Union is determined to go on preventing migrants setting off from the coast of Libya, interior ministers said on Thursday, despite criticism from rights advocates who say the strategy is aggravating human suffering.

After more than two years struggling to stem the flow of refugees and migrants from the Middle East and Africa, the EU is now showing signs of optimism that it is finally in control.

A 2016 deal with Turkey effectively closed one major migratory route and this year Italy has led the EU’s efforts to curb sea crossings from Libya, supplying money, equipment and training for Libya’s border and coast guard, and striking deals with local groups in control on the ground in a country still largely lawless after the 2011 death of Muammar Gaddafi.

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14. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU to step up migrant returns“ · Kategorien: EU, Libyen · Tags: , , ,

euobserver | 14.09.2017

New EU proposals on sending unwanted migrants back to their homes countries and creating new legal routes for those requiring protection are set to be unveiled before the end of the month.

Jean-Claude Juncker, the president of the European Commission, told MEPs on Wednesday (13 September) that people with no rights to stay in Europe must be sent home.

„When only 36 percent of irregular migrants are returned, it is clear we need to significantly step up our work,“ he said in his state of the union speech in Strasbourg.

He said the commission will present a new set of proposals, with an emphasis on „returns, solidarity with Africa and opening legal pathways.“

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12. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrationsforscher fordern radikalen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik“ · Kategorien: Deutschland, Schengen Migration · Tags:

Migazin | 11.09.2017

Ein bundesweiter Zusammenschluss von rund 150 Migrationsforschern stellt der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. Die Politik habe lange gebraucht zu erkennen, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei. Diese Einsicht werde wieder infrage gestellt.

Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl fordern führende Migrationsforscher einen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Man benötige sowohl eine umfassende Strategie gegen Nationalismus und Rassismus als auch zukunftsfähige Konzepte für die Flüchtlingspolitik, heißt es in einem vom Rat für Migration am Freitag veröffentlichten Manifest. Rund 150 Wissenschaftler haben sich in dem Gremium zusammengeschlossen.

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11. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Schande über Dich, Europa!“ · Kategorien: EU, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Migazin | 08.09.2017

Europa bekämpft nicht die Schleuser und die Menschenrechtsverletzungen in Libyen, sondern vielmehr die Flüchtlinge und diejenigen, die sie vor dem Ertrinken retten.

Von Heiko Kauffmann

Die EU rüstet Libyen mit Hunderten Millionen Euro auf, um sich die Flüchtlinge vom Hals zu schaffen: Geld für eine zwielichtige Küstenwache und eine schwache Regierung, die der verbrecherischen und gewalttätigen Milizen im Land und in den Flüchtlingslagern nicht Herr wird. Lager, in denen – auch nach Erkenntnissen des Auswärtigen Amtes – KZ-ähnliche Zustände herrschen; eine Kooperation mit schlimmsten Folgen für Flüchtlinge: ein eklatanter Bruch von Völker- und Menschenrechten.

Die europäischen Regierungen haben ihr Ziel fast erreicht, das sie – gegen alle Bedenken und gegen jede Humanität – mit allen Mitteln und um jeden Preis verfolgten: die Schließung der zentralen Mittelmeerroute. Eurozentrismus, institutioneller europäischer Rassismus siegt über Menschlichkeit. Die Geringschätzung von Menschenleben, die Inkaufnahme ihres Todes: Ist das die politische und moralische Signatur Europas im frühen 21. Jahrhundert?

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09. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „UN kritisieren Flüchtlingspolitik der EU“ · Kategorien: Afrika, EU, Libyen · Tags: ,

DW | 08.09.2017

Die Vereinten Nationen haben scharfe Kritik an der europäischen Flüchtlingspolitik geübt. Bei der Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten zur Eindämmung der Zuwanderung würden die Menschenrechte zu wenig berücksichtigt.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad al-Hussein, hat das zwischen europäischen und afrikanischen Staaten getroffene Abkommen zur Flüchtlingspolitik kritisiert. Es sei „sehr dünn mit Blick auf den Schutz von Menschenrechten von Flüchtlingen in Libyen und auf den Flüchtlingsbooten“, schrieb Al-Hussein (Artikelbild) in einem von den Vereinten Nationen veröffentlichten Beitrag.

Das Abkommen schweige sogar „zu der dringenden Notwendigkeit, Alternativen zu der willkürlichen Internierung hilfsbedürftiger Menschen“ zu finden. „Die Erinnerung ist kurz, wenn die Fakten unangenehm sind“, erklärte der Top-Diplomat mit Blick auf einen Bericht zu den unmenschlichen Zuständen für Flüchtlinge in den Internierungszentren in Libyen, den die Vereinten Nationen bereits im Dezember vergangenen Jahres veröffentlicht hatten. Seitdem habe sich die Lage noch verschlimmert, erklärte Zeid weiter.

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07. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Ungarn: Ungeliebt und ausgegrenzt“ · Kategorien: EU, Ungarn, Video · Tags: ,

ARD Tagesschau | 06.09.2017

Vor zwei Jahren zog Ungarn einen Zaun nach Serbien, um Flüchtlinge zu stoppen. Diejenigen, die bis dahin in das Land kamen und seither um Asyl baten, wurden unwürdig behandelt. Die tagesthemen zeigen, wie es den Flüchtlingen geht, die heute noch in Ungarn sind.

Von Michael Mandlik, ARD-Studio Wien

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05. September 2017 · Kommentare deaktiviert für In Rome, Violent Eviction of Migrants ‘Touched a Nerve’ · Kategorien: Italien · Tags:

NYT | 04.09.2017

By ELISABETTA POVOLEDO

ROME — The gardens by Piazza Venezia in the middle of Rome are normally used as a rest stop by tired tourists. In recent weeks, they have instead become home to weary asylum seekers, evicted from a building in Rome that they had illegally occupied for years.

At dawn on Monday, the police came to evict the group once again, this time from a makeshift camp, forcibly removing a tent and cardboard boxes used for bedding.

“We’re all looking for a little bit of shelter,” said Saba, 30, who asked that her full name not be published for fear of running further afoul of the authorities. “They say we have to disappear, but where will we go?”

With elections expected next spring, the forcible eviction last month of hundreds of migrants, many from Eritrea and Ethiopia — former Italian colonies — shocked Rome for its violence and inflamed a wrenching national debate over migration.

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01. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Jahrhundertaufgabe“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, EU · Tags:

Der Freitag | 35/2017

Flucht und Tod Europa muss seine Wirtschaftspolitik mit Afrika auf eine faire Basis stellen und den Menschen dort eine Perspektive gebe

Albrecht von Lucke

Der Flüchtlingsgipfel in Paris hat eines deutlich gemacht: Die einstige deutsche Willkommenspolitik gehört der Vergangenheit an. Sie hat einer rigiden Abschottungspolitik Platz gemacht. Das erklärte Ziel: Illegale Migration nach Europa soll künftig erschwert und am besten unmöglich gemacht werden. Dafür wollen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien mit afrikanischen Durchgangsländern wie Niger und Tschad, aber auch mit dem gescheiterten Staat Libyen intensiv zusammenarbeiten.

Dass gleichzeitig Schutzbedürftigen aus Afrika ein legaler Weg nach Europa ermöglicht werden soll, ist bisher nicht mehr als ein Placebo, ein bloßes Versprechen ohne Garantie – und zudem rechtlich höchst problematisch. Denn in Zukunft soll bereits auf dem afrikanischen Kontinent entschieden werden, ob die Flüchtenden einen Anspruch auf Asyl in Europa haben. Völlig ungeklärt bleibt dabei die Frage, wie ein derartiges Verfahren rechtsstaatlichen Ansprüchen genügen kann. Was damit dagegen in Kauf genommen zu werden droht, ist die Errichtung rechtsfreier Räume in riesigen Flüchtlingszentren.

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