01. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Schweden: Die ‚Großmacht der Humanität‘ dankt ab“ · Kategorien: andere Länder · Tags:

Quelle: Telepolis

„Ich muss leider sagen, dass Schweden naiv war“, sagte Ministerpräsident Löfven und verabschiedete sich von der liberalen Migrationspolitik

von Jens Mattern

Es war eine Zäsur – am vergangenen Dienstag kündigte die schwedische Regierung umfassende Verschärfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, für die das Land bewundert und angefeindet wurde.

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27. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Berlin: Ist das dieses „Wir schaffen es nicht“? · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

In Berlin gilt in der Flüchtlingsversorgung das Recht des Stärkeren. Die Situation scheint gewollt elend zu sein. Freiwillige halten einen Betrieb am Laufen, der zur Farce geworden ist. Dabei sind die Flüchtlinge nicht das Problem.

Eine Kolumne von Margarete Stokowski

In seiner neuesten Pressemitteilung erzählt das Berliner Lageso, das Landesamt für Gesundheit und Soziales, von allerlei Fortschritten in der Versorgung von Flüchtlingen. Mehr und schnellere Registrierungen, mehr Betreuung, mehr Kinderschutz, unbürokratische Verlängerung von Kostenübernahmen. Es klingt super.

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20. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mauretanien: Patrouillen gegen Migration“ · Kategorien: Mauretanien, Spanien, Video · Tags: , , ,

Quelle: ARD Weltspiegel

Operation ‚Seepferdchen‘

Was kaum bekannt ist: Im afrikanischen Mauretanien laufen spanische Polizisten der Guardia Civil Streife mit afrikanischen Kollegen. Sie wollen Flüchtlinge daran hindern, nach Spanien zu gelangen. Bezahlt wird das Projekt von der EU.

[Beitrag verfügbar bis 19.01.2038]

18. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Visegrader Angstmacherei“ · Kategorien: andere Länder · Tags: ,

Quelle: NZZ

Die Anschläge verschärfen die Debatte in Ostmitteleuropa

In Ostmitteleuropa schüren Spitzenpolitiker seit Wochen die Angst vor steigender Terrorgefahr durch Migranten. Nun sehen sie ihre Kritik an Europas Flüchtlingspolitik bestätigt.

bam. Wien

Während führende Politiker in Westeuropa vor der Herstellung eines Zusammenhangs zwischen der Flüchtlingskrise und den Terroranschlägen in Paris warnen, haben die Ereignisse den Ton in der ohnehin polemisch geführten Debatte in den ostmitteleuropäischen Ländern nochmals verschärft. Dabei macht sich insbesondere der neue Kurs Polens bemerkbar, nachdem die nationalkonservative Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo diese Woche ihre Arbeit aufgenommen hat.

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17. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Niederlande: Abwehren, abschotten, abstauben · Kategorien: andere Länder · Tags: ,

Quelle: Der Freitag

Die Flüchtlingskrise beschert der rechten Freiheitspartei bisher nie erreichte Umfragewerte

Oss, drei Nächte Ende Oktober: Es beginnt mit toten Mäusen im Briefkasten. Dann wird Feuerwerk auf dem Fenstersims gezündet, schließlich ist das leer stehende Haus, in das eine Flüchtlingsfamilie einziehen soll, eines Morgens mit Parolen wie „Keine Flüchtlinge“ beschmiert, dazu die drei Buchstaben PVV für die fremdenfeindliche Partij voor de Vrijheid, die sich in diesem Herbst besonders eines Slogans bedient: „Eigen volk eerst!“ (Das eigene Volk geht vor).

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16. November 2015 · Kommentare deaktiviert für EU-Kommission entwickelt „Gegendiskurse“ gegen unerwünschte Migration · Kategorien: Deutschland, EU · Tags:

Quelle: Telepolis

von Matthias Monroy

EU-Mitgliedstaaten verabreden eine „gemeinsame Informationsstrategie“, ein umstrittenes Droh-Video aus Deutschland könnte Vorbild werden

Eine „Informationsstrategie“ gegen unerwünschte Migration soll „Pull-Faktoren“ zur Einreise in die Europäische Union verringern. Ziel ist, Migranten „davon abzuhalten, sich auf eine gefährliche Reise zu begeben und auf Schleuser zurückzugreifen“. Von der durch die Innenminister als „vordringliche Maßnahme“ bezeichneten Strategie werden Geflüchtete („Asylbewerber, Migranten“) und Unterstützende („Schleuser und Menschenhändler“) adressiert. Ein entsprechender Beschluss wurde auf der Sitzung der Justiz- und Innenminister am 9. November gefasst und in Schlussfolgerungen des Rates niedergelegt. Das Dokument beschreibt eine Reihe weiterer Maßnahmen zur „Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise“ (EU-Innenminister beschließen abschreckende Informationskampagne).

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16. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Kabul: Plakate warnen Afghanen vor Flucht nach Deutschland“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Die Bundesregierung will den Zuzug afghanischer Asylbewerber drosseln. Auf Plakaten in Kabul warnt sie vor einer Flucht nach Deutschland: Gerüchten über „ein leichtes Leben“ hierzulande dürfe man keinen Glauben schenken.

Deutschland versucht mit einer Plakatkampagne, Afghanen von der Einreise mit Schleusern nach Europa abzuhalten. Auf Plakaten, die seit Sonntag in der Hauptstadt Kabul zu sehen sind, steht in den wichtigsten Landessprachen Dari und Paschtu: „Sie verlassen Afghanistan? Sind Sie sicher?“ Ein Link führt auf eine Facebook-Seite, die unter anderem über die deutschen Einwanderungs- und Asylgesetze informiert.

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15. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Tschechien und die Flüchtlinge: Eine Nation macht die Tür zu“ · Kategorien: andere Länder · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Kein Land in Europa weist so entschieden Flüchtlinge ab wie die Tschechische Republik. Was in Deutschland geschieht, gilt als verrückt: Warum die Mehrheit der Tschechen Flüchtlinge so gar nicht willkommen heißen will.

von Claus Leggewie

Nur drei Stunden braucht man von Frankfurt bis zur tschechischen Grenze. Wer sich dort vom Navigationsgerät verführen lässt, einen Grenzübergang anzufahren, den es gar nicht mehr gibt, kommt vor einem Paradox zum Stehen: Verschlossen ist nur das von Gestrüpp und Herbstblättern überwucherte Straßenstück, rechts und links davon sind sämtliche Reste von Stacheldraht und Todesstreifen abgebaut und steht die grüne Grenze jedem offen. Doch je offener die Tschechische Republik seit 1989 geworden ist, desto mehr igelte sie sich ein.

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06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Menschen sind stärker als Zäune“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: taz

Für viele Flüchtlinge geht es ums nackte Überleben. Sie haben alles verloren und lassen sich von keiner Schikane aufhalten.

Kommentar von Dominic Johnson

Europas Flüchtlingskrise steht erst am Anfang. Je mehr in der arabischen Welt und in Afrika Diktatoren Krieg gegen das eigene Volk führen, Terrorgruppen die Gesellschaften zerstören und ganze Staaten untergehen, desto mehr Menschen bleibt keine Alternative zur Odyssee in die Fremde, in der verzweifelten Hoffnung, dass zumindest ihre Kinder überleben. Alle Überlegungen über gerechtere Lastenverteilung, bessere Kontrollen, schnellere Asylverfahren und einfachere Abschiebungen ändern daran nichts. Sie verschärfen höchstens das Problem.

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01. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge · Kategorien: andere Länder · Tags:

Quelle: n-tv

Von Christian Rothenberg

Neben Ungarn stellt sich auch die tschechische Regierung deutlich gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel – mit knallharter Abschottung, düsteren Aufnahmelagern und scharfer Rhetorik gegen Zuwanderer.

In Tschechien kommen in diesen Tagen kaum noch Flüchtlinge an. Zuletzt habe die Zahl an einem Tag auch mal bei Null gelegen, sagte Innenminister Milan Chovanec am Freitag der Zeitung „Hospodarske noviny“. Zwischen Anfang des Jahres und Ende September stellten nur 1115 Menschen einen Asylantrag in Tschechien, ähnlich viele wie im gesamten Vorjahr. Überraschend ist dies nicht. Die Regierung in Prag betreibt eine eiserne Abschreckungspolitik. Das wirkt.

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