04. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Böse Ungarn, gute Deutsche?“ · Kategorien: Deutschland, Ungarn · Tags: ,

Quelle: NachDenkSeiten

„Hell-Deutschland“ zeigt sich von seiner besten Seite. Hunderte freiwillige Helfer empfingen am München Hauptbahnhof mit offenen Armen einen der wenigen Flüchtlingszüge, die es aus dem fernen Budapest nach Deutschland geschafft haben. Gutes Deutschland! Auf der anderen Seite verweigern die ungarischen Behörden Tausenden Flüchtlingen am Budapester Westbahnhof die Weiterfahrt und leiten die Flüchtlingszüge nicht nach Deutschland, sondern in Auffanglager in der ungarischen Provinz. Ungarns rechtspopulistischer Präsident poltert derweil in Brüssel und erklärt die Flüchtlingskrise zu einem deutschen Problem. Böses Ungarn! Doch so einfach, wie es sich auch die meisten Medien machen, ist es nicht.

Von Jens Berger

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01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Lassen Sie uns doch einmal über das Thema ‚Flüchtlinge‘ reden“ · Kategorien: Lesehinweise · Tags: , ,

Quelle: NachDenkSeiten

von Jens Berger

800.000 Flüchtlinge sollen laut Schätzungen der Bundesregierung in diesem Jahr in Deutschland eintreffen. Auch wenn diese Zahl möglicherweise übertrieben ist – in den ersten sieben Monaten dieses Jahres haben „nur“ 218.221 Personen Asyl beantragt –, so ist das Thema doch in aller Munde. Regelmäßige Hiobsbotschaften über schreckliche Todesfälle auf den Fluchtruten und offene Ablehnung und Gewalt in einigen deutschen Städten tragen ihren Teil dazu bei. Auch wenn viel über das Thema geschrieben, gesendet und debattiert wird, so hat die gesamte Debatte doch einen erstaunlich oberflächlichen Charakter. Hitzig wird dabei über die Symptome (Unterbringung, Asylverfahren, sichere Drittländer, Schleuser) debattiert, während die Ursachen von Flucht und Vertreibung geflissentlich ignoriert werden. Nicht der Schutz der flüchtenden Menschen in ihrer Heimat, sondern der Schutz vor den Flüchtlingen scheint hier das treibende Motiv zu sein. Dies setzt sich bis in rechtliche Fragen fort. Kein Wunder, schließlich wurden die diesbezüglichen Gesetze auf Basis der Erfahrungen des Nationalsozialismus in der Nachkriegszeit geschaffen und seitdem massiv ausgehöhlt – für die heutige Situation sind diese Gesetze weder gemacht noch gedacht.

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01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Harte Linie der Visegrad-Staaten · Kategorien: andere Länder, Ungarn · Tags: , , ,

Quelle: nzz

[…] Obwohl sich die Grenzen einer auf Abwehr beruhenden Flüchtlingspolitik in Ungarn gegenwärtig manifestieren, setzen das Land und seine östlichen Nachbarstaaten auf eine harte Linie. Die vier sogenannten Visegrad-Staaten – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – haben am Montag erklärt, am Wochenende zu einem Sondergipfel zusammenzukommen. Sie wollten dort im Vorfeld des geplanten EU-Sondertreffens zur Flüchtlingsfrage am 14. September ihre Haltung abstimmen, sagte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

Beim Treffen der EU-Innenminister soll über eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Union verhandelt werden. Die Staats- und Regierungschefs der Visegrad-Gruppe lehnen verbindliche Flüchtlingsquoten jedoch strikt ab und wollen keine zusätzlichen Flüchtlinge. Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte die Ablehnung damit, dass sich Polen auf weitere Flüchtlingswellen aus der Ukraine einrichten müsse, die im Falle einer Zuspitzung des Konfliktes zu erwarten seien.

In allen vier Ländern bewirtschaften Politiker diffuse Ängste in der Bevölkerung, wonach die Flüchtlinge Krankheiten, Kriminalität und islamistischen Terror mit sich bringen könnten. So erklärte Fico am Montag auch im Namen seiner Kollegen, eine Quotenregelung innerhalb der EU fördere nur das organisierte Verbrechen. Der tschechische Präsident Milos Zeman verglich die Flüchtlingswelle mit einem Tsunami. Einig sind sich die vier Länder in der Forderung, die Grenzen besser zu kontrollieren, und darin, die meisten Migranten als Wirtschaftsflüchtlinge zu sehen, die kein Asyl verdienten.

22. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Blendgranaten gegen Flüchtlinge an mazedonischer Grenze“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien · Tags: ,

Quelle: der Standard

  • Flüchtlinge campieren im Niemandsland
  • Verletzte durch Blendgranaten
  • UNHCR kritisiert Grenzschließung
  • Mazedonien lässt nur noch „Verletzliche“ ins Land

Gevgelija – Mit Tränengas und Blendgranaten hat die mazedonische Polizei am Freitag versucht, Tausende Flüchtlinge von der Einreise aus Griechenland abzuhalten. Bereitschaftspolizisten rollten Stacheldraht aus und postierten sich mit gepanzerten Fahrzeugen rund um den Grenzübergang beim Ort Gevgelija. Mindestens vier Menschen wurden nach Berichten von Augenzeugen durch den Einsatz der Blendgranaten verletzt. Zur Verstärkung schickte die Regierung auch Soldaten. Später gelang trotzdem Hunderten Flüchtlingen, die Grenze zu überqueren. Zeitweise saßen Tausende im Niemandsland fest. Hilfsorganisationen bekamen offenbar keinen Zugang zu den Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern, obwohl das Rote Kreuz, Ärzte ohne Grenzen und das UN-Hilfswerk UNHCR Mitarbeiter auf beiden Seiten der Grenze hatten.

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22. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „UK in talks with Holland and Belgium to close off new migrant routes to Britain“ · Kategorien: andere Länder, Frankreich, Großbritannien · Tags: , ,

Quelle: The Guardian

Theresa May reveals discussions as she insists government measures – including deal that sees British police help French fight smugglers in Calais – are working

The British government has opened talks with Belgium and Holland in a bid to head off potential new migrant routes to the UK following an increase of security at Calais, the home secretary has revealed.

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13. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Chronologie der aktuellen Flüchtlingspolitik in Ungarn · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: Pester Lloyd

Die Chronologie der aktuellen Flüchtlingspolitik in Ungarn ist ein Lehrbeispiel der Kampagnenpolitik. Zunächst wird das Thema vorbereitet, propagandistisch und emotional unterfüttert, die eigentliche Zielstellung bleibt im Hintergrund. Dann folgt die Eskalation, die Zuspitzung, schließlich die Ausführung, gefolgt vom Einkassieren der politischen Prämie. Das Drehbuch verrät eine Mischung aus Machiavelli, Goebbels und Dschungelcamp. Diese Chronologie belegt außerdem die Behäbigkeit der europäischen Institutionen, ihre völlige Unfähigkeit auf Absehbares adäquat zu reagieren. Es soll bitte dann nur Niemand wieder sagen, er habe es nicht gewusst …

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09. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Gestrandete Flüchtlinge in Ungarn und Österreich: Menschenverachtung mit System und Kalkül“ · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Pester Lloyd

Während es Proteste gegen zwei neue Flüchtlingslager in Ungarn gibt, richten Behörden und NGO´s gemeinsam – und ohne die Genehmigung der Stadtregierung abzuwarten – „Transitzonen“ in Budapest ein, um die größte Not zu lindern. Die zwangsläufige Verwahrlosung von sich selbst überlassenen Flüchtlingen ist von der Politik kalkuliert, aber längst kein ungarisches Phänomen.

Die ungarische Regierung hat die Errichtung zweier neuer Flüchtlingslager bestätigt. Sowohl in bzw. bei Sormás als auch in Mártonfa sollen ab Ende August bis Mitte September Container und Zelte errichtet werden. Auf einer Anwohnerversammlungin Sormás protestierten rund 100 Menschen gegen diese Pläne, die mit der Schließung alter Aufnahmestellen in Großstädten und bewohnten Gebieten einhergehen, wie sie Orbán angeordnet hat. Regierungspolitiker schilderten, ganz im Duktus der xenophoben Angstmacherei, dass sie die „Befürchtungen der Anwohner vor gewalttätigen Übergriffen und Belästigungen“ durch entsprechende Sicherheitsmaßnahmen (Zäune, bewaffnete Lagerwachen, willkürliche Verlegungen, Verhaftungen) ausräumen wollen. Rechtsextreme Gruppen kündigten Widerstand an.

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27. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Spanien: Wo Asyl der Abschreckung dient“ · Kategorien: Spanien · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Spanien hält Flüchtlinge mit rigiden Grenzkontrollen auf Abstand. Wer es ins Land schafft, lebt lieber illegal, als Asyl zu beantragen. Warum?

von Jonas Schreijäg

Nirgendwo ist die Festung Europa so greifbar wie in Melilla und Ceuta, den beiden spanischen Enklaven an Nordafrikas Küste – so nah, und doch so schwer zu erreichen. Hier trennen bis zu sechs Meter hohe Zäune Spanien von Marokko. Rasiermesserscharfer Nato-Stacheldraht soll Europa vor den Flüchtlingen sichern.

Am 15. Oktober 2014 spielten sich in Melilla dramatische Szenen ab: Mindestens 24 Flüchtlinge hängen im letzten Grenzzaun, der sie von Europa trennt. Ein Video dokumentiert, wie sie sich in die drahtigen Maschen krallen – die meisten schon auf spanischer Seite. Aber unten warten die Grenzpolizisten. Als ein Flüchtling herabsteigt, prügelt ein Guardia Civil mit seinem Schlagstock auf den Mann ein, die anderen reißen ihn aus zwei Metern zu Boden.

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24. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wie man Flüchtlinge auf Distanz hält“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis/Heise

Peter Nowak

In Deutschland geht es um schnellere Abschiebungen. Auf EU-Ebene wird erwogen, wieder verstärkt mit afrikanischen Diktatoren zu kooperieren, um die Zahl der Geflüchteten zu vermindern

Kaum hat der Bundestag ohne große Proteste eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen, werden bereits die nächsten Einschränkungen für Geflüchtete vorbereitet. Wie oft in diesen Politikfeldern machen Politiker der CSU und der CDU den Vorreiter und dann stimmen ihnen einzelne SPD-Politiker zu. Die Gesamt-Partei zieht nach einiger Zeit nach, spätestens wenn Wahlen anstehen.

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14. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Sensor kann Flüchtlinge in Lastwagen und Containern orten · Kategorien: Lesehinweise · Tags: ,

Quelle: Transportnieuws

Sensor spoort vluchtelingen in vrachtwagens en containers op

SAN DIEGO – Franklin Felber van het Amerikaanse bedrijf Starmark heeft een akoestische sensor ontwikkeld die mensen kan detecteren in containers, vrachtwagens en treinwagons. De sensor kan namelijk door stalen wanden heen menselijke aanwezigheid detecteren; gebruik hiervan zou kunnen betekenen dat migranten die zich schuilhouden om mee te kunnen reizen, opgespoord kunnen worden. Dit meldt Technology Review.

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