12. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Ruf nach sofortigen Flüchtlingstransporten und nach Bestrafung der EU-Verantwortlichen · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Aus Italien kommen Aufrufe, für Flüchtlinge in Libyen sofortige Transporthilfe bei der Fahrt über das Mittelmeer zu organisieren und wegen des mörderischen Rückzugs der EU-Rettungen Strafverfahren gegen italienische und EU-Verantwortliche einzuleiten.

Erstmals liegen dokumentierbare Beschluss- und Befehlsketten auf höchster Regierungs-, Frontex- und EU-Ebene vor, was den Rückzug der italienischen Rettungskräfte in den letzten Monaten betrifft. Erstmals ist die Leitungsebene von Frontex direkt für den Massentod in der ersten Februarwoche 2015 im Mittelmeer verantwortlich zu machen, da sie im Auftrag der EU entsprechenden – expliziten und nachweisbaren – Druck auf die italienische Regierung ausgeübt hat, in der maritimen Todeszone zwischen Lampedusa und Libyen (ausserhalb der 30 Seemeilenzone) SOS-Anrufen nicht mehr nachzukommen.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die FFM-Texte zu Frontex-Rösler.

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12. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa, Libyen: Schiffskatastrophe – 375 Tote · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , , ,

nzz

„[…] Die süditalienische Insel Lampedusa ist einmal mehr Schauplatz einer schrecklichen Flüchtlingskatastrophe geworden. Rund 460 Bootsflüchtlinge sollen in vier Schlauchbooten auf dem Weg von Libyen nach Italien in Seenot geraten sein. Nur 85 konnten bisher lebend geborgen werden. 29 waren bereits erfroren, als sie gerettet wurden, und die anderen werden noch immer vermisst. Die italienische Küstenwache hat zwar eine Suchaktion gestartet, doch die Chancen, Schiffbrüchige in der stürmischen See noch lebend zu finden, sind gering. Die Opfer waren mehrheitlich junge Männer aus Schwarzafrika. […]

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11. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex Triton: Europarat kritisiert · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , , ,

adnkronos

Immigrati, Consiglio d’Europa: „Operazione Triton inadeguata“

L’operazione Triton „non è adeguata“ a prevenire le tragedie dell’immigrazione nel Mediterraneo. Lo afferma Nils Muiznieks, commissario per i diritti umani del Consiglio d’Europa, dopo la nuova „evitabile“ tragedia nel canale di Sicilia. L’Unione europea, continua il commissario dell’istituzione di Strasburgo, ha bisogno di „un efficace sistema di ricerca e soccorso“.

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11. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex Triton – italienische Regierung: Beschluss „Sterbenlassen“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Die italienische Tageszeitung berichtet am 10.02.2015 aus aktuellem Anlass der Bergung kältetoter Flüchtlinge aus der Meereszone zwischen Libyen und Lampedusa von mehreren Sitzungen des italienischen Innenministeriums und der Frontex-Spitze, dass die italienische Regierung an der Frontex-Rösler-Linie des Sterbenlassens ausserhalb der 30-Seemeilenzone ausdrücklich festhalten wird (nur in „Fällen ernster Gefahr“ würde interveniert werden). Zu dem Zeitpunkt waren bereits einige Überlebende der grossen Schiffskatastrophe (400 Tote) gerettet, an Land gebracht und unter Verhör genommen worden. Erst in den Vormittagsstunden des 11.02.2015, als sich die Berichte der Überlebenden nicht mehr verbergen lassen, lässt die italienische Regierung verlauten, dass Frontex Triton „nicht ausreichend“ ist.

Die Bootsflüchtlinge, sowohl Tote wie die lebend Geborgenen, tragen Male und Wunden von Folter, die sie vor der Abfahrt erlitten haben.

Die italienische Marine beobachtet durchgängig das kriegerische Geschehen an der libyschen Küste.

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11. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa Libyen: Schiffskatastrophe – wieviel Tage ohne Hilfe? · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Der UNHCR veröffentlicht zur aktuellen Schiffskatastrophe zwischen Libyen und Lampedusa eine Presse-Erklärung, in der auf einen längeren Zeitraum von „mehreren“ Tagen zwischen Abfahrt von hunderten Boat-people in mehreren Booten und Rettung der wenigen Überlebenden hingewiesen wird. Der Abfahrtstag sei ein Samstag gewesen. Die Kritik unterlassener Hilfe richtet der UNHCR gegen die Frontex Operation Triton und gegen die EU:

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11. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex Triton – Isländisches Kriegsschiff Tyr (Kurzfilm) · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

France info

Avec une patrouille Frontex à la chasse aux cargos poubelles

REPORTAGE par Gaele Joly

Alors qu’au moins 25 migrants sont morts de froid sur un bateau secouru lundi par la marine italienne au large de la Libye, France Info a pu monter à bord d’une patrouille de Frontex, l’agence européenne de surveillance des frontières.

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06. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Farmakonisi: Opfer zum Täter gemacht – 145 Jahre Knast · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Einen jungen Syrer hat das Gericht für das Schiffsunglück von Farmakonisi verantwortlich gemacht

Athen Eine Gefängnisstrafe von 145 Jahren hat das Dreikammern Berufungsgericht für Verbrechen der Dodikanes Inseln einem 21 jährigen Syrer für das Schiffsunglück, das im vergangenen Januar in Farmakonisi geschah, auferlegt.

Trotz der Dokumente, die der Verteidiger des Syrers vorlegte und gegen die Zeugenaussagen der Migranten die auf dem Schiff waren, nach denen der junge Mann keine Schuld an dem Schiffsunglück hatte und nicht der Lenker des Schiffs war, befand ihn das Gericht für schuldig. Bei dem Unglück verloren 11 Menschen ihr Leben, acht Kinder und drei Frauen.

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06. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsfrachter: Frontex vor türkische Küste? · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Syrien, Türkei · Tags: , ,

Der deutsche und der französische Innenminister fordern die EU auf, Frontex vor die türkische Küste zu schicken, damit Frontex dort Flüchtlingsfrachter abfängt. Es ist ein Aufruf aus Berlin und Paris an die EU, internationale Rechte zu brechen. Zypern soll in das Projekt eingebunden werden.

  • Les ministres de l’Intérieur allemand et français souhaitent que Frontex intercepte les cargos en partance de Turquie pour l’UE
  • German and French home affairs Ministers would like Frontex to manage the interception of cargos leaving Turquie to the EU

Immigration clandestine : les exigences de Paris et de Berlin

Le Point

Dans une lettre que „Le Point“ s’est procurée, Bernard Cazeneuve et son homologue allemand demandent à Bruxelles de prendre ses responsabilités

De NOTRE CORRESPONDANTE À BRUXELLES LORELINE MERELLE

Paris et Berlin entendent prendre les rênes de la politique migratoire européenne. Dans une lettre commune adressée au commissaire aux Migrations et aux Affaires intérieures, Dimitris Avramopoulos, les ministres de l’Intérieur français et allemand, Bernard Cazeneuve et Thomas de Maizière, demandent la mise en place d’un dispositif pour surveiller les mouvements de „bateaux suspects à proximité des côtes turques et chypriotes“. Au coeur du projet, la formation d’une équipe active 24 heures sur 24 au sein de l’agence européenne de surveillance aux frontières, Frontex. Objectif : améliorer la rapidité d’intervention des États lorsque l’un de ces bateaux est repéré.

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05. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex Triton: Seenotrettung · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags: , ,

faz.net

Pater Mussie „Engel der Flüchtlinge“ war selbst ein Flüchtling

Sie nennen ihn den „Engel der Flüchtlinge“. Mussie Zerai, vor zwanzig Jahren selber als Flüchtling nach Europa gekommen, ist heute einer der wichtigsten Kontakte für die eritreische Diaspora in der Schweiz und in Europa.

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04. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 36, Februar 2015 · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Marokko, Spanien · Tags: ,

kompass.antira.info

English
http://kompass.antira.info/files/2015/02/36Kompass_Newsletter_feb15_eng.pdf

French:
http://kompass.antira.info/files/2015/02/36kompass_newsletter_fev15_fr.pdf

Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 36 – Februar 2015

5. – 8.2 .in Berlin, Düsseldorf,Tanger und Ceuta: transnationale Aktionstage gegen den Krieg gegen MigrantInnen +++ 14.2.2015 Refugee Protest Camp Hannover goes Berlin +++ Ab 25.2.: Push Back Frontex – Kampagne am Start +++ Refugee Aktivisten im Knast +++ Zum Tod von Khaled Idris Bahray +++ Griechenland – Wenn Wahlen was ändern können? +++ Am 18.3. in Frankfurt: Blockupy gegen EZB +++ Rückblick Oury Jalloh- und Hamburg Demo +++ Kampagne gegen die Verschärfung der Asylgesetze +++ Neue Stop-Dublin-Kampagne von Pro Asyl +++ Ausblick zum März: ab 24.3. zum Weltsozialforum in Tunis …

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