25. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für EU Abschottung – die Antwort auf die Arabellion · Kategorien: Algerien, Balkanroute, Frankreich, Griechenland, Italien, Libyen, Malta, Marokko, Mauretanien, Mittelmeerroute, Spanien, Syrien, Tunesien, Türkei · Tags: ,

Intelligente Festung Europa

Matthias Monroy 24.05.2012

Eine neue Studie kritisiert das hochgerüstete EU-Migrationsregime. Den weiteren Ausbau von „virtuellen Grenzen“ beraten die EU-Innenminister bald in Luxemburg

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23. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Köln / Düsseldorf: No Border Camp 2012 · Kategorien: Allgemein · Tags: ,

13.-22.07.2012 Köln/Düsseldorf

Sich gemeinsam und in verschiedenen Formen mit (Sammel-)Abschiebungen, Frontex, Antiziganismus, Alltagsrassismus und rechten Diskursen beschäftigen und Widerstand leisten; mit institutionellem Rassismus, den katastrophalen Lebensbedingungen von Flüchtlingen und Migrant_innen und den Kämpfen dagegen, mit Fluchtursachen, (Post-) Kolonialismus und der mörderischen Situation an den Außengrenzen und vielen weiteren Themen. Critical whiteness und Empowerment werden eine wichtige Rolle spielen.

http://noborder.antira.info/de/

16. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Fllüchtlingsjagd in Griechenland · Kategorien: Griechenland · Tags: , ,

Panzergraben, Grenzzaun, Wachroboter und mehr deutsche Polizei

Matthias Monroy 15.05.2012 (Telepolis)

Griechenland wird auch in der Neubestimmung der EU-Migrationspolitik zum Testfall. Deutschland zwingt die Regierung in Athen zur rücksichtslosen Aufrüstung der Grenzüberwachung

Die Bundesregierung will weitere Bundespolizisten nach Griechenland schicken. Dies geht aus einem Dokument hervor, das kürzlich auf der Plattform Quintessenz veröffentlicht wurde. Die Beamten der Bundespolizei sollen demnach die Migrationsabwehr aufstocken, die von der EU-Grenzschutzagentur Frontex seit vier Jahren an der Grenze zur Türkei installiert wird. Griechische und türkische Grenztruppen sind mit Frontex als „Endnutzer“ an einem EU-Forschungsprojekt zur Entwicklung von Überwachungsrobotern beteiligt
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11. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Drohnen über dem Mittelmeer · Kategorien: Griechenland, Marokko, Mittelmeerroute, Spanien · Tags: ,

EU-Überwachungstechnik gegen Boat-people

Die Unternehmen Thales und Aerovision haben eine Drohne unter dem Namen Fulmar entwickelt, die Frontex ab jetzt regulär von der spanischen Südküste aus einsetzt. Sie nimmt Fotos wie Videos auf. Diese Daten werden in Echtzeit mit Schiffsradars und mit dem spanischen Überwachungssystem SIVE verknüpft und verarbeitet. – Für Abflug und Landung braucht die Drohne keinen Flugplatz. Sie startet von einem mobilen Katapult aus und wird nach 2 Stunden Flug mit einem Netz wieder eingefangen.

www.aerovision-uav.com/newsDetail.php?new=189

www.thalesgroup.com/Press_Releases/Countries/Spain/2012/Thales_and_Aerovisión_present_FRONTEX_with_an_unmanned_aerial_vehicle_for_border_control/

http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=50459

09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für UNO Hochkommissariat für Menschenrechte · Kategorien: Italien, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: , , , ,

UN-Beobachtung der EU-Abschottung gegen Boat-people

Der UN-Berichterstatter für Menschenrechte von MigrantInnen, François Crépeau, wird ein Jahr lang die Menschenrechtssituation von MigrantInnen in der euromediterranen Region untersuchen, wie die UNO am 03.05.2012 bekanntgab. Im kritischen Fokus stehen die Entscheidungen in Brüssel und die Praxis staatlicher Behörden in Italien, in Tunesien, im Kanal von Sizilien sowie in Griechenland und der Türkei. Untersucht werden soll das Visa-Regime, die Grenzkontrollen, die Meeresüberwachung, die Abschiebehaft und die Haftbedingungen, die Fahndungspraktiken zu Land wie auf dem Meer, die Abschiebungen und die Rückschiebungen. Der Abschlussbericht soll im Juni 2013 vorgelegt werden.

Fast zeitgleich schlossen das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung und Vertreter von Frontex am 17.04.2012 ein „working arrangement“ ab. Zusammengearbeitet werden soll auf den Feldern von „risk analysis, capacity-building, training and information exchange“.

Address by the Special Rapporteur to the UN General Assembly (21 October 2011): http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=11523&LangID=E

http://www.unog.ch/unog/website/news_media.nsf/%28httpNewsByYear_en%29/6AF8FD3E5563C744C12579F30045ECB8?OpenDocument&cntxt=5D068&cookielang=en

http://www.frontex.europa.eu/news/frontex-signs-working-arrangement-with-unodc-4JlIBZ

08. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Mobilisierung gegen Frontex in Warschau · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Anti-Frontex Tage in Warschau (18.-23. Mai)

Im Mai und Juni 2012 wird Warschau zum Anschauungsobjekt der europäischen Apartheid. Während sich Fußballfans anlässlich der UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2012 in eigens aufgestellten Bierzelten berauschen, wird Frontex (United Nations Plaza 1, Warschau) seinen siebten Geburtstag feiern.

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26. April 2012 · Kommentare deaktiviert für EU: mit Satelliten und Drohnen gegen Boat-people · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Mit Hightech gegen Flüchtlinge
Ruth Reichstein berichtet in der TAZ vom 25.04.2012, dass die EU sich in ein neues Aufrüstungsprogramm stürzt. Die Europäische Kommission schlägt vor, mit einem technischen Überwachungsprogramm die EU-Kontrollen bis auf die Küstenstreifen des afrikanischen Kontinents auszudehnen.

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25. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Frontex in internationalen Gewässern · Kategorien: Mittelmeerroute · Tags: , ,

Rechtssache C‑355/10. Europäisches Parlament gegen Rat der Europäischen Union

„Nichtigkeitsklage ‑ Beschluss 2010/252 – Durchführungsbefugnisse – Beschränkungen ‑ Verordnung Nr. 562/2006 –Schengener Grenzkodex – Grenzüberwachung“

http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=121662&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=1482131

 

30. März 2012 · Kommentare deaktiviert für Überlebender der Schiffstragödie (Mai 2011) festgenommen · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , , , , , ,

Abu Kurke Kebato soll aus den Niederlanden abgeschoben werden

Einer der neun Überlebenden der Schiffstragödie, deren Verlauf der Europarat kritisch dokumentiert hat, wurde am 29.03. in den Niederlanden festgenommen. Der 23-jährige Äthiopier war im Mai 2011 in einer Gruppe von 63 Flüchtlingen aus Libyen aufgebrochen. Als das Schiff fahruntüchtig wurde und Notrufe aussendete, kamen nahgelegene NATO- und Küstenwachschiffe nicht zu Hilfe, obwohl sie informiert worden waren. Nach zwei Wochen Irrfahrt verdursteten und verhungerten 63 Flüchtlinge an Bord.

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28. März 2012 · Kommentare deaktiviert für Frontex aktuell · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Kritische Übersicht zu Frontex

Die französische Menschenrechtsliga hat am 24. März 2012 eine Konferenz veranstaltet, Thema: „Frontex – Krieg gegen die MigrantInnen“. Referate von Hélène Flautre, Claire Rodier, Selma Benkhelifa und Violeta Moreno. Frontex verfügt inzwischen über 113 Schiffe, 25 Hubschrauber und 21 Flugzeuge.

www.liguedh.be

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