07. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Outcry grows over use of Spanish prison to house migrants after death of Algerian man“ · Kategorien: Algerien, Spanien · Tags: ,

Independent | 06.01.2018

Algerian authorities to open investigation into death of Mohamed B, 36, with incident emblematic of a deeper crisis in who Spain deals with refugees and migrants

Alasdair Fotheringham

As in thousands of towns and villages across Spain, the inhabitants of the sleepy Andalusian pueblo of Archidona cheered and clapped as they greeted the three kings in the annual Epiphany procession, while helpers on the kings’ elaborately designed floats threw out handful after handful of boiled sweets to the watching crowds, and Christmas carols boomed out overhead.

But just a few kilometres away from Archidona’s maze of narrow paved streets and beautiful eight-sided, 17th-century town hall square, an as-yet unopened prison, acting as a temporary holding centre for hundreds of migrants, is currently providing a much bleaker welcome for some other, less willing, visitors to the town.

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07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Up to 13,000 secretly hanged in Syrian jail, says Amnesty“ · Kategorien: Syrien · Tags: ,

The Guardian | 07.02.2017

Thousands of other opponents of Assad died from torture and starvation at Saydnaya prison, witness reports suggest

By Martin Chulov

As many as 13,000 opponents of Bashar al-Assad were secretly hanged in one of Syria’s most infamous prisons in the first five years of the country’s civil war as part of an extermination policy ordered by the highest levels of the Syrian government, according to Amnesty International.

Many thousands more people held in Saydnaya prison died through torture and starvation, Amnesty said, and the bodies were dumped in two mass graves on the outskirts of Damascus between midnight and dawn most Tuesday mornings for at least five years.

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13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Orbán will „Schutzhaft“ für Flüchtlinge · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 13.01.2017

  • Entlang der Balkanroute kämpfen Flüchtlinge mit eisigen Temperaturen. Im Flüchtlingslager Körmend an der ungarisch-österreichischen Grenze hatte es in den letzten Tagen bis zu Minus 28 Grad.
  • Die Regierung von Ungarns Präsident will weiter mit aller Härte gegen Migranten vorgehen. Ihre Forderung: „Schutzhaft“ für alle Flüchtlinge.

Von Cathrin Kahlweit, Wien

Körmend ist ein kleiner Flecken im südwestlichen Ungarn, etwa auf der Höhe von Graz. Ungefähr 11 000 Menschen leben dort nahe der österreichischen Grenze, es gibt einen hübschen kleinen Palast und eine Therme; ansonsten wäre der Ort auch in Ungarn nicht weiter erwähnenswert, wenn nicht seit etwa einem dreiviertel Jahr auf dem Gelände einer Polizeischule ein Flüchtlingslager stünde. Es war nach der Verschärfung der Grenzrichtlinien eingerichtet worden, damit diejenigen, die nicht sofort abgeschoben oder in Haft genommen werden, so nahe an der Grenze zur Steiermark und zum Burgenland unterkommen, dass sie sich von selbst davonmachen, bloß weg aus Ungarn.

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29. April 2013 · Kommentare deaktiviert für Algerien, Oran: Sit-In vor dem spanischen Konsulat – Harraga im Gefängnis erdrosselt · Kategorien: Algerien, Spanien · Tags: ,

Ein junger Algerier, der vor 5 Jahren als Harraga nach Spanien gekommen ist und seinen Aufenthalt trotz Heirat mit einer Spanierin und Geburt eines Kindes nicht legalisieren konnte, wurde im Gefängnis von Barcelona erdrosselt. Seine Angehörigen fordern die Wahrheit über den Mord und begannen ein Sit-In vor dem spanischen Konsulat.

http://www.lequotidien-oran.com/index.php?news=5182344

Une famille veut la vérité sur la mort de son fils dans une prison espagnole : Sit-in devant le Consulat d’Espagne
par Mokhtaria Bensaâd
Il est 8h du soir, ce lundi 22 avril. Le téléphone sonne. Une voix inconnue annonce à cette mère de famille la mort de son fils, dans la prison de Barcelone, en Espagne.
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13. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Siliana: Untersuchungsgefangene, seit 04/2011 in Haft, freigelassen · Kategorien: Tunesien · Tags: , , ,

Untersuchungsgefangene aus Siliana, die seit April 2011 in Untersuchungshaft saßen, hat das Militärgericht in Kef freigelassen. Der Militärgerichtsprozess gegen sie ist eröffnet.

Nach der Flucht von Ben Ali im Januar 2011 versuchte das alte Regime, mithilfe von Übergangsregierungen soviel wie möglich von den alten Herrschaftsstrukturen zu retten. Im April 2011 erschütterten Sozialaufstände das Land – so auch in Siliana – und trieben dadurch die revolutionären Veränderungen weiter voran.

Bei dem erneuten Aufstand von Siliana und Region war eine der Forderungen die Freilassung der Untersuchungshäftlinge aus der Revolte von April 2011.

http://www.shemsfm.net/fr/actualite/liberation-des-citoyens-de-siliana-detenus-depuis-avril-2011?id=31437

 

23. November 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Zuspitzung der Gefängniskämpfe · Kategorien: Tunesien · Tags: ,

Der Hungerstreik in den tunesischen Gefängnissen weitet sich aus. Im Gefängnis Borj El Amri im Regierungsbezirk La Manouba beteiligen sich mehr als 100 Gefangene und zusätzlich einige ihrer Angehörigen außerhalb der Gefängnismauern. Nur ein (kleiner?) Teil von ihnen sind Salafisten. Die Gefangenen protestieren gegen ihre willkürliche Verhaftung und gegen die Missstände im Gefängnis. Die tunesische Menschenrechtsliga spricht auf ihrer Pressekonferenz zu den wachsenden Hungerstreiks von anhaltender Folter in den tunesischen Gefängnissen.

Im Gefängnis Mornaguia, in dem sich ebenfalls der Hungerstreik ausweitet (174 Hungerstreikende, davon 140 Salafisten), sind am 22.11.2012 nach dem Besuch des Justizministers Tumulte ausgebrochen. Zwei Gefangene haben versucht, sich mit Rasierklingen zu verletzen. Andere zerschlugen Innentüren.

Auch Mitglieder des Netzwerks für die Übergangsjustiz (réseau tunisien pour la justice transitionnelle) haben die Gefangenen in Mornaguia aufgesucht, siehe Foto, und haben anschließend auf einer Pressekonferenz die Haftbedingungen angeprangert.

http://www.businessnews.com.tn/Tunisie—Prison-Borj-El-Amri–Plus-dune-centaine-gr%C3%A9vistes-de-la-faim%E2%80%A6-le-minist%C3%A8re-de-la-Justice-pr%C3%A9cise-%28MAJ%29,520,34683,3

http://www.tap.info.tn/fr/fr/component/content/article/378-actualite/37138-troubles-a-la-prison-de-mornaguia.html

http://www.tunisienumerique.com/tunisie-video-le-reseau-tunisien-pour-la-justice-transitionnelle-rend-compte-de-sa-visite-a-la-prison-del-mornaguia/154089

22. November 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Hungerstreik in Gefängnissen weitet sich aus · Kategorien: Tunesien · Tags: ,

Nach Angaben des Internetportals Tunisie numerique weitet sich der Hungerstreik in den tunesischen Gefängnissen aus. In dem berüchtigten Gefängnis Mornaguia sollen sich derzeit 174 Gefangene daran beteiligen. Es soll sich um überwiegend „nicht-politische“ Häftlinge handeln.

http://www.tunisienumerique.com/tunisie-prisons-le-nombre-de-detenus-grevistes-de-la-faim-grimpe-a-vue-doeil/153968

20. November 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: MenschenrechtlerInnen besuchen Hungerstreikende · Kategorien: Tunesien · Tags: ,

Nach Information der tunesischen Regierung wurde am 19.11.2012 ein Besuch von Menschenrechtsorganisationen bei den Hungerstreikenden im Gefängnis Mounaguia zugelassen, nachdem in den letzten Tagen 2 Hungerstreikende gestorben waren. Am Besuch beteiligt waren: La Ligue tunisienne pour le défense des droits de l’Homme (LTDH), l’Association « Hourriya wa insaf », l’Association internationale de soutien aux prisonniers politiques, le Conseil national des libertés, l’Organisation tunisienne pour la réforme pénale et sécuritaire, l’Association tunisienne de lutte contre la torture, l’Association des jeunes avocats, Amnesty International und l’Association « Dignité et citoyenneté ».

Nachrichtenagenturen melden, dass die Hungerstreikenden entweder ihre Freilassung fordern, als Gleichbehandlung wie bei Protesten in Sidi Bouzid und anderswo, oder aber eine klare Anklage und einen baldigen Prozess.

http://www.businessnews.com.tn/Tunisie—Importante-d%C3%A9l%C3%A9gation-de-la-soci%C3%A9t%C3%A9-civile-en-visite-%C3%A0-la-prison-de-Mornaguia,520,34637,3

19. November 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Hungerstreik im Gefängnis, 2 Tote · Kategorien: Tunesien · Tags: , ,

In den letzten Tagen sind 2 Salafisten in tunesischen Gefängnissen im Hungerstreik gestorben. Sie sind zusammen mit 300-400 anderen Salafisten in den letzten Wochen und Monaten im Zuge einer Verhaftungswelle auf US-amerikanischen Druck hin in dieselben Gefängnisse gebracht worden, in denen unter Ben Ali bestialische Verhätnisse und auch Folter herrschten (Mornaguia, Bulla Régia und Messaâdine). Diese Verhaftungswelle war in Tunesien weitgehend unbekannt geblieben.

Die meisten verhafteten Salafisten sind wegen ihrer Proteste an der Universität La Manouba (Niqab-Streit) und Demonstrationen bekannt. Nach dem versuchten Sturm auf die US-Botschaft in Tunis am 14.09.2012 wurden viele von ihnen polizeilich denunziert und festgenommen. Konkrete und detaillierte Straftatbeteiligungen wurden ihnen anscheinend bislang nicht, oder nicht bei allen Verhafteten, vorgehalten.

Die letzten Tage der beiden Hungerstreikenden sind nicht dokumentiert. Sie starben im Gefängnis. Es liegen unterschiedliche Angaben darüber vor, ob der Hungerstreik von Anderen fortgeführt oder gar ausgeweitet wird.

Bei manchen Aktionen der Salafisten im Grossraum Tunis gab es widersprüchliche Darstellungen in den Massenmedien: Es wurde auch berichtet, dass Polizisten einige Konfrontationen inszeniert hätten. Anderseits wirkten manche Salafisten-Aktionen auch wie eine Sozialzündung auf Stadtteilproteste, die sich aus nicht-islamistischer Unzufriedenheit nähren. In der westlichen Medienwahrnehmung überdeckt die Konfrontation zwischen Islamisten und Säkularen die immer wieder aufbrechenden Sozialproteste in Tunesien, die sich nicht islamistisch vereinnahmen lassen.

Zu den Hungerstreiktoten der Salafisten siehe folgende Chronik:

http://nawaat.org/portail/2012/11/17/tunisie-un-deuxieme-salafiste-decede-et-ses-camarades-en-prison-entament-une-greve-de-la-faim-collective/

 

31. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Salafisten: „Rückkehr in die Gefängnisse“ auf Druck der USA · Kategorien: Tunesien · Tags:

Ungefähr 300 Salafisten befinden sich seit langem oder durch jüngste Verhaftungswellen in den tunesischen Gefängnissen. Le Monde beschreibt unter dem Titel „Rückkehr in die Gefängnisse“ den US-Druck, der zu den aktuellen Verhaftungen geführt hat. In Tunesien ist das Thema Tabu, es gibt keine Regierungsauskunft zum Thema.

„Retour à la case prison pour des salafistes à Tunis

LE MONDE | • Mis à jour le Par Isabelle Mandraud (Tunis – Envoyée spéciale )

[…] Soumis à une forte pression américaine, après la violente attaque dont a été la cible l’ambassade des Etats-Unis le 14 septembre, à Tunis, le gouvernement dominé par le parti islamiste Ennahda, a réagi mais répugne à communiquer sur le sujet, quasi tabou. Malgré nos demandes répétées, le ministère de l’intérieur n’a pas souhaité répondre à nos questions. […]“

http://www.lemonde.fr/international/article/2012/10/29/retour-a-la-case-prison-pour-des-salafistes-a-tunis_1782595_3210.html